NRW:2014-11-03 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   03.11.2014
Uhrzeit: 21:31

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: gemeinsam
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Jochen Lobnig

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-10-27_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

(Masch) Soweit ich weiss, sind beim Landesvorstand angemeldete oder in den Piratenkalender eingetragene Piratenaktionen versichert. Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand melden oder in den Kalender eintragen. Ich bitte um Diskussion. [Jochen] - Auch von mir gibt es dazu Zustimmung. Unfälle passieren auch eventuell. Allerdings denke ich, das sollte mit dem Kalender erledigt sein.

  • Funktionalität des NRW-Piratenkalenders prüfen (Serieneinträge möglich)
  • Oder LVor über Terminserie informieren. (von allen preferierte Version)

Entbindung Masch als Ansprechpartner LSG iS LSG-NRW2013-032-1

(Masch) Der Vorstand des KV Wesel hatte mich als Ansprechpartner für das LSG in obiger Sache benannt. Da ich seit dem 1.11.2014 auch Mitglied im Landesvorstand NRW bin, sollte ich - nach meiner Auffassung - nicht mehr der Ansprechpartner für den KV Wesel sein. Ich bitte um meine Entbindung von der Aufgabe und schlage vor, sofort einen neuen Ansprechpartner bzw. eine neue Ansprechpartnerin für das LSG in der Sache LSG-NRW2013-032-1 zu benennen und dem LSG umgehend bekannt zu machen. Tina: Bitte weiter unten im Punkt LSG-Klage dann auch den Ansprechpartner korrigieren (aktuell: Zeile 177) masch+ Beschlussvorschlag: Andi_nRw wird schnellstmöglich als Ansprechpartner des KV Wesel für das LSG in Sachen LSG-NRW2013-032-1 benannt. Abstimmung: Masch+, Jochen+, rudi+, andi+, Andreas S+ Beschluss angenommen.

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel"

Löschung der lokalen DIN- + MO-Liste aus News-Forum-Sync

(Andi) Ich beantrage, das wir bei unseren lokalen Listen 'Dinslaken' und 'Moers' die Anbindung ans Newsforum der Partei lösen/löschen. (Begründung) Beide Listen sind völlig inaktiv und produzieren daher im Forum nur einen ständigen Hinweis auf diese Inaktivität. (eine leere Spalte eben, überflüssig und unschön) (Abstimmung:)

  • andi+, Jochen+, Masch+, Andreas S+, rudi+
  • Zusatzantrag von Masch:

Die Listen Moers, Dinslaken und Wesel sollen sowohl vom Mailinglistenserver und damit auch von Sync-Server gelöscht werden, da sie weitestgehend inaktiv sind und eine Entkopplung Mailingliste / Syncserver (wie in Andis Antrag gewünscht) unschön ist. (Abstimmung, soll bis zum 3.11.2014 offen bleiben): Masch+, Jochen+, andi+, rudi+

  • Andi beantragt die Löschungen

Vorbereitung nächste Mitgliedervollversammlung

[Tina]

  • Terminfindung

[Jochen] Jan. 3., 10., 11., 17., 18., 24., 25., 31. Feb. 7., 8., 21., 22., 28. es bleiben nach doodle-Abstimmung: Jan. 11. oder 18., (opt. 25.) jeweils Beginn 12 Uhr

  • Ort und Raum (evtl. Raumprobleme bis Mitte Februar wg.Karnevalssitzungen)
  • Das Kolpinghaus wird vorgeschlagen
    • (3.11.2014) Tina ist mit Kolpinghaus nicht einverstanden
    • Es wird die Lindenwirtin vorgeschlagen (Masch wird dort Konditionen erfragen)
  • Beschlüsse zur Kostenfrage (Raumkosten, RK für Versammlungsämter, sonstiges)
  • Festlegung Tagesordnung: https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV-TO
    • Die TO sollte Wahlen zum 1Vor, stellVor, Schatzi und Beisitzer beinhalten
      • Rudi erklärt sich bereit den Formalfu zu stemmen.
  • Wie kann man die Mitglieder verstärkt motivieren, zu kommen?
    • evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
      • Berichte von den gewählten Ratsmitgliedern über die Ratsarbeit (Gute Idee[Jochen])
      • Anregung von Piraten für die Ratsarbeit, Themenvorschläge etc. (1+[Jochen]
      • was noch?
  • Pressemeldung vorbereiten / Terminieren
  • Mitgliedsanschreiben vorbereiten / Email / Totholz?
  • evtl. ein How-To-Vollversammlung entwickeln?
  • Kombination mit CA-Cert erwünscht???
  • BEO-Verifizierung durchführen ? (Basis-Entscheid-Online)
    • Wenn ja, wer machts, was ist dafür notwendig (Know-How, Zugang, Genehmigung LV, oder jemanden vom LV zur Versammlung einladen)
    • Schön wäre es, wenn es von uns jemand machen kann, dann könnte diese Person diese Verifizierung auch immer zum Stammtisch-Treffen machen (=> somit wäre es gut, wenn es mehrere machen, damit man dies auch auf allen Stammtischen anbieten kann (Wesel, NV, Hamminkeln)
      • Vorschlag: wir beginnen die Planung spätestens Mitte Oktober
      • Bis Mitte November sollte die Planung stehen.

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 04.11.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
    • Wir wollen unseren Stammtisch bei CAcert bekanntgeben.

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 07.12.2014, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 13.11.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1911,32 € (Stand letzte Woche ( 1918,72 €)

- 7,40 € Kontoführung

  • Kasse: 52,80 € (Stand letzte Woche 52,80 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)
    • Stand 15.09.2014 = 300,41 € (- 124,90 € Reisekosten und Aufwendungen)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Spenden

  • keine

Post

Postfach:

  • nichts neues - gähnende Leere.
  • (offen: Vor - vor ... letzte Woche: ) Antwortschreiben von Paul-Georg Fritz, Kämmerer der Stadt Wesel - Zum Bürgeranregung Freifunk vom 06.05.2014
    • Masch möchte das Schreiben beantwortet wissen.
      • Inhalt des Schreibens muss noch erarbeitet werden. (Pad dafür aufmachen)

KV- RequestTracker:

  • nix

Mitglieder:

  • 100 Mitglieder (Letzte Woche = 101)

IT-Bericht

  • [Masch] läuft, keine Störungen

Klagesache: Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf Das Bundesschiedsgericht hat die Klage zurück an das Landesschiedsgericht verwiesen. http://piraten-bsg.de/git/BSG%2015-14-H%20S.pdf

  • Das LSG hat uns angeschrieben, s.o. Zeile 144
    • Wir haben am 20.9. dazu Stellung bezogen.
      • neue Klage ist eingereicht. Das Einreichen der Klage durch den Vorstand des KV Wesel wurde im Umlauf beschlossen. Masch ist Ansprechpartner für das LSG.
      • Es gibt einen Beschluss,, wir haben frist- und anforderungsgerecht darauf reagiert.
  • Laut heutigem Beschluss soll Andi wieder als AP fungieren. Masch wird das LSG darüber informieren.

Übertrag / Sonstiges

BEO-Verifizierer

  • (Masch) Ich würde gerne beim LV beantragen, für BEO verifizieren zu können.
      • (Masch) die Beauftragung wurde ausgesprochen
    • Mindestens ein zweiter aus dem KV wäre sinnvoll, damit wir eigenständig verifizieren können.
    • Wer würde auch verifizieren wollen? (DSV und eigener verifizierter Status nötig)

https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungsschulung

ToDo: Attac Niederrhein: Menschenrechte in Seenot

  • Menschenrechte in Seenot
    • Todo: Mitarbeit der KV-Piraten besprechen

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

Masterplan - Kommunalwahl

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

[Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • Do 30.10.2014 16:30 Sozialausschuss
    • Kalle ist SB

Stadt Wesel - Vorschau

  • Di 04.11.2014 14:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.a.: Zukuntftsperspektiven DeltaPort, Unternehmerfrühstück in Wesel (CDU-Antrag), Wilde Plakatierung und Beschilderung (SPD-Antrag)
    • Nicht öffentlich: Kreiswehrersatzamt, Gewerbegebiet Büderich - Hagelkreuz, diverse Grundstücksangelegenheiten inkl. Wirtschaftsförderung
    • Kurzlink: http://iPir.at/17tlq

Masch nimmt teil

  • Di 04.11.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A. Entwurf Haushaltssatzung, Zeitplan Jahresabschlüsse, Satzungsfoo, Einrichtung Bürgerbüro Büderich (Bürgerantrag), Digitale Gremienarbeit
    • Kurzlink: http://iPir.at/17tm2
      • Zum Bürgerbüro Büderich werden wir argumentieren, dass wir ein mobiles Bürgerbüro (Bürgermobil) bevorzugen, dass die Stadtteile Büderich, Ginderich, Bislich, Flüren und Blumenkamp versorgt.

H. Schulz nimmt teil

  • Mi 05.11.2014 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Einführung/Verpflichtung Sachkundiger Bürger, Unser Dorf soll schöner werden, Bebauungsplan Werner-von-Siemensstraße (West), Widmung von Straßen, Verkehrsberuhigung Büderich
    • Kurzlink: http://iPir.at/18g61
  • Di 11.11.2014 16:30 Rat
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Entwurf Haushaltssatzung 2015, diverse Satzungsänderungen, Förderschulkonzept Kreis Wesel / Auflösung der Ellen-Key-Schule, Verbraucherzentrale Wesel - Beratungsstelle Wesel, Digitale Gremienarbeit
    • Nicht öffentlich: Diverse Verkauf, Ankauf von Wohnbauflächen, Gewerbegrundstücke. Vertrags und Sanierungsangelegenheit Städtische Bäder Wesel GmbH
    • Kurzlink: http://iPir.at/18hmu

Masch nimmt teil

  • Mi 12.11.2014 16:30 Integrationsrat
    • Themen u.A.: Berücksichtigung von Migrantinnen und Migranten bei Einstellung von Auszubildenden, Veranstaltung eines internationalen Kindercafés 2014, Flüchtlinge im Krisengebiet Syrien
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Kurzlink: http://iPir.at/18hn3

Masch nimmt teil

  • Do 13.11.2014 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule
    • im Lehrerzimmer der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Vorberatung des Haushalts 2015, Bericht der Schulleiterin über Veranstaltungen 2014, Planungen und Veranstaltungen für 2015
    • Kurzlink: http://iPir.at/18hn8

Masch nimmt teil

  • Do 13.11.2014 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Einrichtung eines Bürgerbüros in Büderich, Brandschutzbedarfsplanung für Stadt Wesel, diverse Verkehrssituationen (B8 - Kreuzung Karl-Straube-Straße, Ackerstraße, Kreuzung Emmericher Straße/ Ackerstraße, Isselstraße), Haushalt 2015 für den Fachbereich Bürgerdienste, Personal und Feuerschutz
    • Kurzlink: http://iPir.at/18hne
  • Di 25.11.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 03.11.2014

Andreas S. ist SB

  • Diverse Repräsentationstermine in Wesel in der laufenden Woche

Kreis Wesel - Nachschau

Kreis Wesel - Vorschau

  • Mo. 10.11.2014 - 2. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
    • 16.00 Uhr Reeser Landstr. 31
    • Themen u.A.: Rettungsdienst; hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung rettungsdienstlicher Aufgaben in Teilen der Stadt Duisburg (Ortsteil Baerl) zwischen der Stadt Duisburg, dem Kreis Wesel und der Stadt Moers, Handlungskonzept Inklusion, Neufestsetzung von Beförderungsentgelten
    • Kurzlink: http://iPir.at/18hns
  • Mi. 12.11.2014 - 2. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
    • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
    • noch keine Tagesordnung imKreistagsinformationssystem Stand: 03.11.2014
      • Masch nimmt als Mitglied dieses Mal NICHT teil, weil zeitgleich Sitzung des Integrationsrats Wesel.
  • Do. 13.11.2014 - 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
    • noch keine Tagesordnung imKreistagsinformationssystem Stand: 03.11.2014
    • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
  • Di. 18.11.2014 - 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
    • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
    • noch keine Tagesordnung imKreistagsinformationssystem Stand: 03.11.2014
  • Mi. 19.11.2014 - 2. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
    • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
    • Themen u.A.: Modellprojekt "Öffentlich geförderte Beschäftigung in NRW", Überplanmäßiger Aufwand im Sozialetat für das Haushaltsjahr 201, Gerontopsychiatrische Versorgung im Kreis Wesel; hier: Dritter Bericht zur häuslichen Versorgung von Menschen mit Demenz
    • Kurzlink: http://iPir.at/18ho2
      • Masch nimmt als Mitglied teil

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

Landtags-Termine

  • keine bekannt

Nachbarkreise

Duisburg

  • 28.11.2014, 18:00 Uhr Kreismitgliederversammlung
    • Ort: Internationales Zentrum, Flachsmarkt 15 (Rathausnähe), 47051 Duisburg
    • Neuwahl des Vorstandes
    • sollte schon bei der letzten KMV geschehen, die Einladungen wurden aber zu spät verschickt

http://www.piratenpartei-duisburg.de/einladung-zur-kreismitgliederversammlung-kmv/

Kleve

  • 29.11.2014, 15:00 Uhr Kreismitgliederversammlung

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

  • Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
  • Die Sitzung wurde um 22:46 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 10.11.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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