NRW:2014-08-25 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:   25.08.2014
 Uhrzeit: 21:30

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Jochen

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

  • keine

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-08-18_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • Rechschreibkorrektur bei Andre

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

[Jochen 25.08.2015] Änderung des Termins zum Stammtisch N-V bitte auf der WEB-Seite ändern. Ab sofort jeden ersten Sonntag im Monat. Beginn 19:00 h Info an Pressen erfolgt von Jochen Anfang 36.KW

Masterplan - Kommunalwahl

Online-Abo NRZ

  • Vorvorvorletzte Woche: Beschlussantrag: Andreas S. soll die Lastschrift rückbelasten, da die Leistung der NRZ (WAZ) nicht erbracht wurde.
    • Andreas S. hat Verfügungberechtigung beantragt. Sowie diese da ist, wird die Rückbelastung vorgenommen.
    • Antwort von der Sparkasse: A. Rohde und ich müssen Persönlich bei der Kasse erscheinen, zwecks Unterschrift und Identifizierung.
    • Waren am Freitag bei der Sparkassenfiliale, zwecks Unterschrift und Identifizierung.

Laut Sparkasse Rückbuchung nicht mehr möglich. Deckt sich aber nicht mit meinen Infos.

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 26.08.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 07.09.2014, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 11.09.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Infostand in Wesel

  • Masch überlegt, kurzfristig einen Infostand in Wesel zu machen.
    • Grundsätzliche Zustimmung, Termin muss vereinbart werden.

Trödelstand zu Gunsten örtlicher Sozialeinrichtung

  • Jochen möchte mit den Neukirchen-Vluyner Piraten einen Trödelstand betreiben (05.10.2014, 11-16:00 Uhr) . Der Erlös wird einer gemeinnützigen sozialen N-V Einrichtung zugute kommen.

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1367,34 € (Stand letzte Woche (1367,34)
  • Kasse: 205,16 € (Stand vorletzte Woche 205,16 €)
  • Andreas S. schlägt vor, die Bankverbindung zu wechseln.

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand letzte Woch) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl

  • steht noch aus

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Post

Postfach:

  • nichts neues

KV- RequestTracker:

  • nichts Neues

Mitglieder:

  • 102 Mitglieder (Letzte Woche = 102)

IT-Bericht

  • [Masch] Ein kurzer Ausfall, Betriebssystem, Wordpress und Plugins upgedatet
    • Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand unverändert.

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf

17.04. Eröffnung nach Verweisung an Senat,
07.05. Frist für Stellungnahmen und Befangenheit.
05.06. Warten auf Anfrage; Voraussichtlich Entscheidung über weiteres Vorgehen
13.06 Schiedsgericht schlägt Vergleich vor.
  • Wir sollten noch einmal deutlich machen, dass wir eine sachliche Klärung wünschen und der Vergleich unserem Ansinnen nicht entspricht.
    • Beschlussantrag: Andi formuliert eine entsprechende Mail für die BSG-Queue (Ticketnummer XXXX)
      • Abstimmung: Andre+ Masch+, Andreas S+, Jochen+, rudi+, andi+,
Antrag einstimmig angenommen.

Übertrag / Sonstiges

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Tel. Anruf der Stadtverwaltung Neukirchen-Vluyn, Herr 
Schwierkus, Matthias
Hauptamt
02845 391-250
matthias.schwierkus@neukirchen-vluyn.de     
Bekunden Interesse, haben aber noch einige Fragen und auch Bedenken.
Tim Reuter vom KV Kleve hatte angeboten, Rat und Tat zur Seite zu stehen.
Wir planen eine Fraktionssitzung zu diesen Thema, wo wir Tim einladen werden. Werden die Stadtverwaltung einladen daran teilzunehmen.

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

Stadt Wesel - Nachgang

  • 24.08.2014 11:00-17:00 Klausurtagung WWW-Piraten
    • am Sonntag mit 16 Personen (6 Piraten 10 WWW): Ziel: Erarbeitung einer Agenda zu gemeinsamen Zielen für das erste Ratsjahr.
    • Vorstellen von Tools und Werkzeugen, sowie Infrastruktur.
    • 10 Themen wurden für das nächste Jahr herausgearbeitet. 2 Themen waren klar 8 weitere wurden in 2er Gruppen erarbeitet.** Zu
    • Ziel u.A. um den Status der Fraktion möglichst nicht weiter angreifbar zu machen.
  • Mi 20.08.2014 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
    • Themen u.A.: Kunst im öffentlichen Raum, Skulptur Wilhelm I., Erneuerung Städtepartnerschaftsschilder, 70. Jahrestag Zerstörung Wesel, Stadtjubiläum 2016
    • http://iPir.at/12z5h

Stadt Wesel - Vorschau

  • 01.09.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten (öffentlich)
  • Mi 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
    • Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt
    • Themen u.A.: Vorprüfung Gültigkeit Kommunalwahlen / Integrationsratswahl 25. Mai. 2014
    • http://iPir.at/12z5i
  • Do 28.08.2014 16:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Entwicklungen und Zukunftsperspektiven der DeltaPort GmbH
    • Nichtöffentlich: Kreiswehrersatzamt, Kreuzstraße 50, Gewerbegebiet Büderich "Hagelkreuzweg", Verkauf von Grundstücken, Vergabe eines Baugrundstückes im Ortsteil Wesel-Bislich, Ankauf eines Grundstückes in Wesel-Lackhausen
    • http://iPir.at/12z5j
  • Mi 03.09.2014 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 18.08.2014 20:30 Uhr
  • Di 09.09.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 18.08.2014 20:30 Uhr
  • Mi 10.09.2014 16:30 Schul- und Sportausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 18.08.2014 20:30 Uhr
  • Do 11.09.2014 16:30 Sozialausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 18.08.2014 20:30 Uhr
  • Di 16.09.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 18.08.2014 20:30 Uhr
    • Andreas S, Jep habe ne Einladung als Sachkundiger Bürger
  • Mi 17.09.2014 16:30 Ausschuss für StadtentwicklungWesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 18.08.2014 20:30 Uhr

Kreis Wesel - Vorschau

  • 26.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Ausschusses für Gesundheits- und Ordnungsangelegenheiten
  • Masch will im Kreis Meinungen / Begründungen von Moerser Kollegen zur nächtlichen Abschaltung der Beleuchtung erfragen (01:00 - 3:30 Uhr).
  • 27.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

  • 26.08.2014 Frantionssitzung in Neukirchen-Vluyn
    • Uhrzeit 18:00 Uhr, Rathaus großer Sitzungssaal
  • 01.09.2014, 17:00 Uhr Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss, 2. Sitzung
  • 02.09.2014, 16:00 h Zweckverbandsversammlung der Sparkasse am Niederrhein
    • Teilnehmer: Jochen( als gewähltes Mitglied des Rates)

Landtags-Termine

  • 01.09.2014 18 :00 h , Landtag, Fan-Hearing
    • Anmeldung an Marie Kuster, Büro MdL Frank Herrmann (Jochen nimmt teil)

NRW:Landesparteitag 2014.2

  • Datum: 30.08.2014 - 31.08.2014
Stadhalle Kleve 
Lohstätte 7 
47533 Kleve

Demo Freiheit statt Angst

30. August 2014 in Berlin vor dem Brandenburger Tor http://freiheitstattangst.de/aufruf/

VHS WESEL/HAMMINKELN

  • Masch hatte am Samstag ein Gespräch mit dem Leiter der VHS, indem das Interesse an einer Vortragsreihe (3 Abende, Geschichte, Verschlüsselung in der Theorie, Workshop zur digitalen Selbsthilfe) zum Thema digitale Selbstverteidigung angesprochen wurde.
  • Herr Brinkmann (Leiter VHS) ist interessiert, betont jedoch, dass jedwede parteipolitische Färbung tabu ist.
  • Sollten wir eine solche Vortragsreihe anbieten? (Rudi, Masch?)
  • Die Sitzung wurde um 22:40 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 01.09.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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