NRW:2014-08-22 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen Wo: Mumble Server NRW
55. Sitzung 21.08.14 - 20.00
Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.
Teilnehmer:
Gäste
- Piratos
- Wirkungstreffer
entschuldigt
Tagesordnung
TOP 0. Begrüßung, Formalia
- Sitzung um 20.12 Uhr eröffnet durch: Melanie Kalkowski
- Aufnahme der Sitzung: Nein
- Grundsätzliches
- Erstellung Protokoll: alle
- Übertragung ins Wiki: Mel
- Versammlungsleitung: Mel
Genehmigung letztes Protokoll: Ja/Nein
- Genehmigung Tagesordnung:
TOP 1 Nachbereitung TdpA - Schuldenbremse
Verweis auf die älteren Protokolle
(Hinweis von Piratos: Viel Spaß bei 90 min EUWIKON Vortrag "Piratos und die Schuldenbremse" :) https://www.youtube.com/watch?v=6SJuM9Jep08)
TOP 2 Anträge zum LPT 2014.2
- Diesmal keine Anträge vom AK Wifi NRW
Betrachtung und Diskussion der für den Bereich Wirtschaft und Finanzen eingereichten Anträge:
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.2/Antr%C3%A4ge
- Antrag von der Fraktion zum Thema Schuldenbremse,
GP002 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.2/Antr%C3%A4ge/GP002
- ->Leider wurde der Antrag nicht mit AK Wifi abgestimmt, obwohl durch diesen und auch gemeinsam mit einem Referenten ein gemeinsames Erarbeiten besprochen wurde
- Antrag zum Parteiprogramm "Forderung einer fairen und nachhaltigen Beschaffung durch das Land NRW" https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.2/Antr%C3%A4ge/PaP001
TOP 3 Sparkassen Bezüge
Robert A. wollte diesbezüglich nochmal eine Mail schicken.
- ->Hat sich zwischenzeitlich erledigt, da der Referent nicht mehr im Landtag ist.
TOP 4 Öffentlichkeitsarbeit
- ->Nach dem LPT möchten wir die AG ÖA wieder regelmäßig mit Themen „versorgen“.
TOP 5 Unterstützung Stadträte und Kreistage
- Wie beschafft man sich Zahlen aus einem Haushalt für Argumentationen.
- Ein möglicher Workshop in Kerpen wurde diskutiert
TOP 6 Verschiedenes
- Anregung auf dem LPT für eine verbesserte Zusammenarbeit der Fraktion mit der Basis.
Melanie stellte zur Diskussion, ob wir nicht grundsätzlich die Forderung aufstellen wollen, die Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister, Landräte und Vizepräsidenten zu verringern. Dies fordern die Piraten bereits im Kreistag Recklinghausen sowie in einigen anderen Stadträten. Die aktuelle Situation biete für die Fraktion in NRW im Landtag ebenfalls erneut den Anlass, auf die Nutzung eines Dienstwagens im Ganzen zu verzichten und auch zusätzliche Gelder für einen Vizepräsidenten nicht anzunehmen.
Dabei wurde auch über das Beispiel aus SH gesprochen (https://de.wikipedia.org/wiki/Patrick_Breyer) Seinerzeit fand die Diskussion darüber auch hier in NRW statt und ist im „Alltagsgeschäft“ scheinbar „versandet“. Eine gute Gelegenheit, diesen Punkt evtl. auch auf dem LPT wieder anzusprechen.
- Meinungsbild: Sollten in der Faktion auf die Zusatzgelder verzichtet werden?
- Dafür: +1+1+1+1
- Dagegen:
- Enhaltung: +1
TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Ende der Sitzung: 21:47 Uhr
- Nächste Mumble-Sitzung ist am 04.09.2014 um 20:00 Uhr
Wer: AK WiFi NRW
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Do den 04 September 2014 um 20:00
Ansprechpartner: Melanie
Tagesordnung: Pad
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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:Melanie
