NRW:2014-08-20 - Protokoll KMV Bochum

Protokoll zur Kreismitgliederversammlung der Piraten Bochum am 20.8.2014

1. Begrüßung durch den Vorstand

• Jannis begrüßt die Anwesenden, Tagesordnungen liegen aus.
• 11 akkreditierte Piraten

Versammlungsleitung

• Dave wird einstimmig bei einer Enthaltung zum VL bestimmt

Wahlleitung

• Steph wird einstimmig zur Wahlleitung bestimmt
• Wahlhelfer sind Andre, Steph, Gereon
• 12 akkreditierte Piraten

3. Zulassung von Gästen und Presse

• Keine Gegenstimmen gegen die Zulassung

4. Wahl der Protokollantin

• Schreibrephorm wird ohne Gegenstimmen zur Protokollantin ernannt

5. Abstimmung über die Geschäftsordnung der KMV (GO)

• Sebastian erläutert, dass es sich um die alternative GO handelt, die er bereits im Februar genutzt hatte.
• Aussprache über die Geschäftsordnung, Sebastian erklärt kurz die Unterschiede. Andre sagt er möchte sich nicht mit der GO auseinandersetzen, die bisherige habe bisher gereicht. Man solle lieber Zeit damit verbringen die TO abzuarbeiten, anstatt mit einer GO die ohnehin nicht zum tragen kommt. Sebastian erwidert, dass man die bereits genutzt hatte.
• GO-Antrag von Lukas auf sofortige Abstimmung.
• Keine Gegenrede gegen den GO-Antrag.
• Die neue GO wird mehrheitlich angenommen.

6. Beschluss der Tagesordnung

• Alternative TO wird angenommen

7. Entlastung des Vorstands

• Der Vorstand wird ohne Gegenstimmen entlastet.

8. Satzungsänderungsanträge die Wahl des Vorstands betreffend

8.1 SÄA II (#114638)

Beschluss des KMV Bochum vom 20.08.2014 #RT 114638: Vorstandsgröße I

Text:

Der Kreisparteitag möge beschließen, § 7 Abs. 1 der Satzung (http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bochum/Kreisverband/Satzung) durch folgenden Text zu ersetzen: Dem Vorstand gehören drei Piraten an: Der Vorsitzende, der Verwaltungspirat und der Schatzmeister. Der Verwaltungspirat ist zugleich stellvertretender Vorsitzender.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Antragssteller Sebastian

8.2 SÄA III (#114637)

Beschluss des KMV Bochum vom 20.08.2014 #RT 114637: Vorstandsgröße II

Text:

Der Kreisparteitag möge beschließen, § 7 Abs. 1 der Satzung (http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bochum/Kreisverband/Satzung) durch folgenden Text zu ersetzen: Dem Vorstand gehören drei Piraten an: Der Vorsitzende, der Verwaltungspirat und der Schatzmeister.

1. : 0
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Antragssteller Sebastian

• GO-Antrag auf Meinungsbild ob die Versammlung der Meinung ist, dass man nach der alten Satzung (5+ Personen im Vorstanden) genug Kandidaten hat.
• Das Meinungsbild ist stark positiv.
• Sebastian zieht beide Anträge zurück.

9. Wahl des Vorstandes

9.1 Wahl des 1. Vorsitzenden

• Jannis kandidiert und stellt sich vor. Jannis möchte Strukturen ausbilden und den Mandatsträgern den Rücken stärken. Es gibt viele Dinge, wie zB die Homepage die verbessert werden müssen.
• Keine Fragen an Jannis
• 12 abgegebene Stimmen
• 11 Stimmen für Jannis
• Jannis nimmt die Wahl an

9.2 Wahl des 2. Vorsitzenden

• Moni kandidiert in Abwesenheit, Jannis liest eine Stellungnahme von Moni vor
• 12 abgegebene Stimmen
• 8 Stimmen Zustimmung
• Moni nimmt die Wahl an (20:49)

9.3 Wahl des Schatzmeisters

• Lukas kandidiert als Schatzmeister.
• Lukas verzichtet auf eine Vorstellung, die Versammlung verzichtet auf Fragen.
• 12 abgegebene Stimmen
• 12 Stimmen Zustimmung
• Lukas nimmt die Wahl an

9.4 Wahl des Verwaltungspiraten

• Mara kandidiert auf Vorschlag von Lukas
• Andre schlägt Sandra vor, Sandra lehnt ab
• Mara verzichtet auf eine Vorstellung, die Versammlung verzichtet auf Fragen.
• 12 abgegebene Stimmen
• 12 Stimmen Zustimmung
• Mara nimmt die Wahl an

9.5 Wahl der Beisitzer

• Andre schlägt 7 Beisitzer vor, das würde bedeuten, dass der gesamte Vorstand sich selber gewählt habe.
• Sebastian erklärt, dass das aufgrund der Satzung nicht umsetzbar ist. Er schlägt vor 3 zu wählen.
• Jannis schlägt einen Beisitzer vor.
• Steph holt ein Meinungsbild ein und fragt wer für einen Beisitzer ist
  • 7 dafür
• Steph holt ein Meinungsbild ein und fragt wer für zwei Beisitzer ist
  • 3 dafür
• Steph holt ein Meinungsbild ein und fragt wer für drei Beisitzer ist
  • keiner
• Lukas fragt nach wer kandidieren möchte, Luna sagt sie möchte
• Es wird einstimmig beschlossen, dass nur ein Beisitzer gewählt wird
• Luna kandidiert und stellt sich kurz vor
• Andre sagt, dass Luna ja gesehen habe wer gewählt wurde und fragt ob Luna sich vorstellen kann mit DIESEN Leuten zusammen zu arbeiten.
  • Luna sagt, sie könne Kommunikation, das würde mit DIESEN Leuten schon gehen
• Andre sagt, dass es auch mit den Mandatsträgern (im KV, Anm. des Protokolls) schwer werden könnte. Luna stimmt zu.
• Abstimmung
  • 12 abgegebene Stimmen
  • 11 Stimmen Zustimmung
  • Luna nimmt die Wahl an

10. Wahl des Ombudspiraten

10.1. Debatte Teil 1

• Lukas schlägt Andre vor. Andre sagt er wisse nicht ob er dafür geeignet ist. Andre sagt, dass er für wichtig hält die Stelle zu besetzen, da er erwarte, dass es Beschäftigung für den Ombudspiraten geben wird.
• Andre schlägt Jonke vor
• Steph schlägt Andre vor
• Jonke möchte nicht
• Sebastian schlägt Schreibrephorm vor
• Schreibrephorm möchte nicht
• Andre möchte nicht, außer die Leute wollen unbedingt
• Lukas fragt ob Andre ein Ché-T-Shirt hat
• Andre sagt er würde sich ein T-Shirt ausleihen
  • Lukas sagt aus Sicht des Vorstands wäre es schön wenn der Ombudspirat mehr Probleme wegschafft als erzeugt
• Sebastian sagt man habe wohl keinen geeigneten Kandidaten aber man sollte jemand wählen.
• Niemand hat die Absicht zu kandidieren
• GO-Antrag auf Änderung der TO den aktuellen TOP zu unterbrechen und den folgenden TOP 12 vorzuziehen. Einstimmig angenommen.

10.2. Debatte Teil 2

• Wiederaufnahme des TOP um 21:07
• Andre, Sebastian und Anita kandideren und stellen sich vor und beantworten Fragen der Versammlung.
• Andre sagt nach der Vorstellung von Anita, dass er zurückziehen könne. Lukas sagt, dass er so leicht nicht aus der Sache rauskomme.

10.3. Wahlgang

• 13 Piraten akkreditiert
• Andre: 5 Stimmen
• Sebastian: 4 Stimmen
• Anita: 11 Stimmen
• Anita nimmt die Wahl an

11. Satzungsänderungsanträge

Beschluss des KMV Bochum vom 20.08.2014 #SÄA001: Lokale Organisationseinheiten

Text:

Hiermit stelle ich den Antrag folgende Satzungsänderung an passender Stelle in die Satzung aufzunehmen. „§ XX Lokale Organisationseinheiten

• (1) Mitglieder des Kreisverbandes können auf Bochum und Bochumer Mitglieder beschränkte Arbeitsgruppen (AG) und Arbeitskreise (AK) gründen. Diese sind beim Kreisverband anzumelden und geben sich eine eigene Geschäftsordnung, in der auch die Öffnung der Gruppen für Auswärtige und Nichtmitglieder geregelt werden kann.
• (2) Die Absicht zur Gründung sowie der erste Sitzungstermin eines Arbeitskreises oder einer Arbeitsgruppe ist mit einer Frist von 7 Tagen auf der Bochumer Mailingliste mit Angabe des Themas der Gruppe zu veröffentlichen.
• (3) Zur Gründung einer Organisationseinheit müssen mindestens drei Mitglieder des Kreisverbandes Ihren Willen dazu bekunden. Sie gilt als gegründet, wenn die Gründung dem Kreisvorstand per E-Mail oder in einer Vorstandssitzung bekannt gegeben wurde.
• (4) Organisationseinheiten geben sich einen eindeutigen Namen. Mögliche Namensverwechslungen mit anderen Organisationseinheiten sind auszuschließen.
• (5) Aus dem Namen von Arbeitskreisen, Arbeitsgruppen und Projektgruppen ist der Zweck dieser Organisationseinheit zu erkennen. Sie wird entsprechend mit dem Präfix "AK", "AG" oder "PG" abgekürzt und hat das Suffx „Bochum“
• (6) Der Kreisvorstand und der Kreisparteitag können jederzeit und ohne Fristbindung Organisationseinheiten ins Leben rufen. Beide können Organisationseinheiten offiziell mit Aufgaben betrauen oder ihnen diese wieder entziehen.
• (7) Der Kreisvorstand und der Kreisparteitag können Organisationseinheiten auflösen.“

1. : 6
2. : 4
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragssteller Dave

• Lukas übernimmt die VL, Dave stellt den Antrag vor den er aus Dortmund übernommen hat
• Andre sagt, es sei nur geregelt wie die Organisationseinheiten entstehen, nicht wie sie sich auflösen, er halte diese Formalismen für überflüssig. Man könne das ohnehin tun, man brauche das nicht in der Satzung.
• Dave antwortet, das in (7) stehe, dass der KVor oder der KPT die Einheit auflösen könne
• Gereon fragt, ob daraus folge, dass bei drei Personen die eine Gruppe gründen sich auflöst wenn einer aussteigt. Das ist laut Dave nicht der Fall.
• Sebastian fragt nach, ob der Vorstand das genehmigen müsse, Dave sagt der Vorstand solle einverstanden sein.
• Andre fragt, was man durch den Antrag könne, was ohne nicht gehen würde. Dave sagt, dass das Ganze formalisierter sei.
• Diskussion über den Antrag. Andre sagt das Problem seien nicht fehlende Formalismen, das Problem sei, dass Leute nicht anfangen zu arbeiten. Man habe kein formelles Problem, das Problem sei, dass die Leute sich nicht zusammen setzen.
• Sebastian erläutert, dass es bezüglich der Nomenklatur keine Probleme gebe, im Gegensatz zu dem was Schreibrephorm vorher angedeutet hatte.
• GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer ist der Meinung sich aufgrund formeller Hüden nicht in die Arbeit einbringen kann.
  • Das Meinungsbild ist stark negativ.
  • Dave erläutert auf Nachfrage, dass ihm eine Struktur fehle wie sich ein AK findet und dieser zum Vorstand stehe
• Steph sagt, sie habe es schön gefunden, dass es Protokolle des AK gab, die man nachsehen konnte. Wenn sich jetzt zwei Leute hinsetzen und was bereden, dann könne man das nicht unbedingt nachvollziehen und Abläufe nachvollziehen.
• Daniela sagt, wenn man das offiziell reinschreibt, dann könne man Neulinge besser einbinden. Man könne auch sagen, dass man Arbeitskreise gründen könne.
• Sebastian stimmt Dave in der Aussage zu, dass wenn man ohne Übersicht etwas tun möchte, dann könne das eine Hürde sein.
• Andre bezieht sich auf Steph und sagt, dass der Vorschlag nicht regele, dass die Gruppen eine Kompetenz in irgendeiner Form haben. Er sagt weiterhin, die Gruppen haben keinerleis Befugnis, das eben angesprochene Protokoll stehe nicht in der Änderung. Es sei gut so, dass es verschiedene Gruppen geben könne. Es setze sich eine Position durch und abweichende Positionen werden nicht diskutiert und haben keine Chance sich irgendwie durchzusetzen. Er finde es gut, wenn es mehrere Gruppen zu einem Thema geben kann.
• Gereon sagt er sehe einen Vorteil darin, dass man so etwas formell gründet. Das könne zwar ein informell gegründeter Arbeitskreis auch, aber so könne formell gründen. Gereon fragt Andre nach Nachteilen.
• Andre sagt, es habe den Fall gegeben, dass es ein AK Kommunalpolitik gab, es habe den Eindruck gegeben dieser AK habe irgendwelche Befugnisse. Steph wirft ein, dass nur er das so gesehen habe.
• Sebastian sagt, ihm gefalle der Absatz 6, der auch ergänzt werden könne.
• GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
• Formelle Gegenrede, nach Abstimmung wird die Rednerliste geschlossen.
• Dave sagt man könne das tun, aber er habe das in seiner bisherigen Zeit noch nicht gesehen im KV. Man könne durchaus zu einem Thema in verschiedenen AK arbeiten.
• Schreibrephorm sagt, dass es bei so wenig Leuten komisch aussehen könne wenn man dann noch kleinere Gruppen mache. Dave sagt, dass er schon sehe, dass man nicht alles auf dem Stammtisch bereden könne und so besser in kleineren Gruppen arbeiten könne.

• Abstimmung:
  • Dafür: 6
  • Dagegen: 4
  • Der Antrag ist abgelehnt

12. Sonstige Anträge

Beschluss des KMV Bochum vom 20.08.2014 #: Moderationsregeln ML

Text:

Der Kreisparteitag möge beschließen, den Beschluss des Kreisparteitags "Sonstiger Antrag: Moderationsregeln Mailingliste (RT 77325)" vom 20.04.2013 aufzuheben und folgende Moderationsregeln für die Mailingliste bochum@lists.piratenpartei.de zu beschließen:

Mailinglistenregeln

• 1) Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Bochum haben grundsätzlich das Recht, auf der Mailingliste, die Bestandteil des Meinungsbildungsprozesses des Kreisverbandes ist, zu schreiben.
• 2) Die Mailinglisten stehen grundsätzlich jedem Interessenten offen.
• 3) Auf den Bochumer Mailinglisten gelten folgende Verbote:
  • herabsetzende oder beleidigende Äußerungen über Personen
  • herabsetzende oder beleidigende Äußerungen über Personengruppen
  • Verbreiten nicht bestätigbarer oder nicht widerlegbarer Gerüchte
  • Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten
  • Pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse", "Piratig" und "Unpiratig", die "n-Bande", "Verbrecher" etc. - kein Mensch ist so eindimensional
  • Nazi-, Hitler-, Stalin-, PolPot-, Tier-, Windows- usw. Vergleiche
  • Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten
  • Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen
  • Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente
  • Verletzungen der Privat- und Intimsphäre
  • Posten privater Mails auf der Liste
  • Kapern von Threads - Ablenken vom Thema eines Threads und Diskussion komplett sachfremder Themen in einem Thread
• 4) Personen, die gegen diese Regelungen verstoßen und durch ihre Mailadresse identifiziert werden, können durch einen Beauftragten des Kreisvorstandes verwarnt werden. Im Wiederholungsfalle werden sie für eine Woche moderiert, dann zwei Wochen, vier Wochen und dann permanent. Jede Wiederholung steigert die Dauer um eine Stufe. Der Beauftragte handelt nur auf Beschwerde eines betroffenen Nutzers. Der Beschwerdeführer hat sich ggf. gegenüber dem Beauftragten zu identifizieren. Dem Regelverstoßer ist vor der Entscheidung über eine Moderation mit einer Frist von 24 Stunden Gelegenheit zur Rechtfertigung zu geben. Wenn eine sofortige Moderation geboten scheint, beginnt diese Frist mit Verhängung der Moderation, bei der es sich dann um eine Moderation auf Widerruf handelt. Gegen den Entzug des Schreibrechts kann ein betroffenes Mitglied des Kreisverbandes beim Kreisvorstand Widerspruch einlegen.
• 5) Der Beauftragte kann temporär Moderationseinstellungen setzen, um die Umgehung der Maßnahme zu verhindern.
• 6) Der Beauftragte wird in einem separaten Beschluss benannt. Er kann nicht in eigener Sache tätig werden.

1. : 2
2. : 6
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragssteller Sebastian

• Sebastian stellt den Antrag vor und erwähnt eine Erweiterung für Nutzer die gegen diese Regeln verstoßen. Neu sei unter Punkt 4, dass man dem Nutzer innerhalb von 24 Stunden die Gelegenheit gibt sich zu Rechtfertigung.
• Diskussion über den Antrag, nach ca. 10 Minuten erfolgt ein GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Rednerliste wird geschlossen. Sebastian gibt noch ein Abschlussstatement ab.

13. Sonstiges

• Andre sagt er habe den Eindruck eine von der KMV initiierte Arbeitsgruppe sei gewünscht. Wenn dieser Bedarf da sei, dann habe man nun die Gelegenheit dazu.
• Dave sagt, dass er eine Arbeitsgruppe zu Asyl und Migration gründen möchte, aber das müsse man nicht heute abstimmen.

• GO-Antrag auf Änderung der TO und Einfügung eines TOP "Gründung kommunaler Arbeitsgruppen", der Antrag wird abgelehnt.

Beschluss des KMV Bochum vom 20.08.2014 #N/A: Gründung eines Arbeitskreises Asyl und Migration

Text:

Die KMV begrüßt die Gründung eines Arbeitskreises Asyl und Migration, ebenso wie die Gründung weiterer thematischer Arbeitskreise.

1. : 2
2. : 6
3. : 0

Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfos: Antragssteller Andre

Beschluss des KMV Bochum vom 20.08.2014 #N/A: Moderationsregeln ML

Text:

"Der Kreisparteitag würde es begrüßen, wenn der Vorstand eine Arbeitsgruppe beauftragen würde die sozialen Medien für den KV zu betreuen, anstatt es auf einzelne zu verteilen wie bisher"

1. : 1
2. : 6
3. : 0

Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfos: Antragssteller Sebastian