NRW:2014-08-18 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:   18.08.2014
 Uhrzeit: 21:23

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Jochen

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

  • keine

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-08-11_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Thema Fracking

Masterplan - Kommunalwahl

Fußballtreffen Auestadion am 17. August

[letzte Woche) Andi_nRw per Mail um 21:18: Ich leite das mal an die Liste durch, weil ich sonst ja keiner den Dialog mitbekommen kann. Gab es denn schon private Antworten zu Imkes Anregung? Betreff:Fußballtreffen Auestadion am 17. August Datum:Thu, 17 Jul 2014 13:48:23 +0200 http://www.lokalkompass.de/wesel/spass/lokalkompasstreffen-im-auestadion-man-war-dat-wieder-schoen-d463353.html/action/recommend/1/

Give-aways und Ähnliches

  • André regt an, im Piratenshop mal wieder unseren Bestand aufzufüllen.
    • HAUSAUFGABE für alle: Für die Sitzung in der nächsten Woche wird um Bestellvorschläge gebeten.

http://shop.piratenpartei.de/index.php

Online-Abo NRZ

  • Vorvorvorletzte Woche: Beschlussantrag: Andreas S. soll die Lastschrift rückbelasten, da die Leistung der NRZ (WAZ) nicht erbracht wurde.
    • Andreas S. hat Verfügungberechtigung beantragt. Sowie diese da ist, wird die Rückbelastung vorgenommen.
    • Antwort von der Sparkasse: A. Rohde und ich müssen Persönlich bei der Kasse erscheinen, zwecks Unterschrift und Identifizierung.
    • Waren am Freitag bei der Sparkassenfiliale, zwecks Unterschrift und Identifizierung.
  • Laut Sparkasse Rückbuchung nicht mehr möglich. Deckt sich aber nicht mit meinen Infos.

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 26.08.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag, 07.09.2014, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 11.09.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Infostand in Wesel

  • Masch überlegt, kurzfristig einen Infostand in Wesel zu machen.
    • Grundsätzliche Zustimmung, Termin muss vereinbart werden.

Trödelstand zu Gunsten örtlicher Sozialeinrichtung

  • Jochen möchte mit den Neukirchen-Vluyner Piraten einen Trödelstand betreiben. Der Erlös wird einer gemeinnützigen sozialen N-V Einrichtung zugute kommen.

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1367,34 € (Stand vorletzte Woche (1452,04)
- 77,70 € Reisekosten u. Kosten Fraktionsbildung erstattung, - 7,00 € Kontoführung
  • Kasse: 205,16 € (Stand vorletzte Woche 205,16 €)
  • Andreas S. schlägt vor, die Bankverbindung zu wechseln.

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand letzte Woch) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl

  • steht noch aus

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Post

Postfach:

  • nichts neues

KV- RequestTracker:

  • eine aktuelle info

Mitglieder:

  • 102 Mitglieder (Letzte Woche = 102)

Aktuelles Meinungsbild Übergabe internet Parteidaten zwecks direkter Ansprache von Mitgliedern zur Steigerung der Aktivität in und für die Partei! Übergabe der aktuellen Mitgliederliste an Andreas Bürger. rudi0, Jochen+, Bürger+, Masch+, Andreas S+ Antrag: A.Bürger erhält die Kontaktdaten der Mitglieder im Kreisverband zum Zweck der Kontaktaufnahme und Aktivierung. Beschluss: Bürger+, Masch+, Jochen+, rudi0, Andreas S+

IT-Bericht

  • [Masch] Wir hatten einen Ausfall, den ich erst nach 2 Tagen behob. Sonst nichts Neues.
    • (ich möchte Rudi als Co-Admin aktivieren)
    • Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand unverändert.

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf

17.04. Eröffnung nach Verweisung an Senat,
07.05. Frist für Stellungnahmen und Befangenheit.
05.06. Warten auf Anfrage; Voraussichtlich Entscheidung über weiteres Vorgehen
13.06 Schiedsgericht schlägt Vergleich vor.
  • Wir sollten noch einmal deutlich machen, dass wir eine sachliche Klärung wünschen und der Vergleich unserem Ansinnen nicht entspricht.
    • Beschlussantrag: Andi formuliert eine entsprechende Mail für die BSG-Queue (Ticketnummer XXXX)
      • Abstimmung: Andre+ Masch+, Andreas S+, Jochen+, rudi+, andi+,
Antrag einstimmig angenommen.

Übertrag / Sonstiges

Erarbeitung von Anträgen

[Jochen 11.07.2014]

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Tel. Anruf der Stadtverwaltung Neukirchen-Vluyn, Herr 
Schwierkus, Matthias
Hauptamt
02845 391-250
matthias.schwierkus@neukirchen-vluyn.de     
Bekunden Interesse, haben aber noch einige Fragen und auch Bedenken.
Tim Reuter vom KV Kleve hatte angeboten, Rat und Tat zur Seite zu stehen.
Wir planen eine Fraktionssitzung zu diesen Thema, wo wir Tim einladen werden. Werden die Stadtverwaltung einladen daran teilzunehmen.

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Neue Totholz-Adresse Piratenpartei NRW

Von: Claudia
Betreff: [NRW-Verwaltung] Postadresse LV
Datum: 18. Juli 2014 21:30:43 MESZ
Antwort an: arbeit@lists.piratenpartei-nrw.de
Hi ihrs, bitte schickt Totholz ab sofort an
Piratenpartei NRW
Suitbertusstr. 149
40223 Düsseldorf
Claudia Hagenschulte
Generalsekretärin Landesverband NRW
c/o Patrick Schiffer, Heyestr. 116, 40625 Düsseldorf
oder Suitbertusstr. 149, 40223 Düsseldorf

Termine

Stadt Wesel - Nachgang

  • 18.08.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten (öffentlich)
    • Protokolle verfügbar unter http://www.ww w-piraten-fraktion.de/fraktion/sitzungsprotokolle/
    • Protokoll von der letzten Sitzung liegt noch nicht vor (Stand: 18.08.2017)

Stadt Wesel - Vorschau

  • 01.09.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten (öffentlich)
  • Mi 20.08.2014 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Kunst im öffentlichen Raum, Skulptur Wilhelm I., Erneuerung Städtepartnerschafstschilder, 70. Jahrestag Zerstörung Wesel, Stadtjubiläum 2016
    • Nichtöffentlich: Annahme einer Schenkung, Teilfinanzierung Stadtmodell "Zeitreise Wesel"
    • http://iPir.at/12z5h
  • Mi 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
    • Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt
    • Themen u.A.: Vorprüfung Gültigkeit Kommunalwahlen / Integrationsratswahl 25. Mai. 2014
    • http://iPir.at/12z5i
  • Do 28.08.2014 16:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Entwicklungen und Zukunftsperspektiven der DeltaPort GmbH
    • Nichtöffentlich: Kreiswehrersatzamt, Kreuzstraße 50, Gewerbegebiet Büderich "Hagelkreuzweg", Verkauf von Grundstücken, Vergabe eines Baugrundstückes im Ortsteil Wesel-Bislich, Ankauf eines Grundstückes in Wesel-Lackhausen
    • http://iPir.at/12z5j
  • Mi 03.09.2014 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 18.08.2014 20:30 Uhr
  • Di 09.09.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 18.08.2014 20:30 Uhr
  • Mi 10.09.2014 16:30 Schul- und Sportausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 18.08.2014 20:30 Uhr
  • Do 11.09.2014 16:30 Sozialausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 18.08.2014 20:30 Uhr
  • Di 16.09.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 18.08.2014 20:30 Uhr
    • Andreas S, Jep habe ne Einladung als Sachkundiger Bürger
  • Mi 17.09.2014 16:30 Ausschuss für StadtentwicklungWesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 18.08.2014 20:30 Uhr

Kreis Wesel - Vorschau

  • 26.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Ausschusses für Gesundheits- und Ordnungsangelegenheiten
  • Masch will im Kreis Meinungen / Begründungen von Moerser Kollegen zur nächtlichen Abschaltung der Beleuchtung erfragen (01:00 - 3:30 Uhr).
  • 27.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

Hier wurde ich [Jochen] vom Vorstand der NV-Auf Geht's zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Thema: "Engere Zusammenarbeit der Fraktionen im  Bereich Umweltschutz" Leider bin ich aus familiären Gründen verhindert. Ob anderes Piratenfraktionsmitglied teilnimmt steht noch aus.
Frage stellt sich: ist eine Teilnahme sinnvoll?
Teilnahme wird aus bestimmten Gründen abgesagt. 
[Jochen] Absage erging am 17.08.2014 an Klaus Wallenstein im persönlichen Telefonat. Hier gab ich W. zu verstehen, dass die Art und Weise der Darstellung unserer Fraktion nicht unsere ist und in Zukunft ehrlicher miteinander umgegangen werden sollte. So man gemeinsame Ziele erreichen möchte. ;-)

* 02.09.2014 Zweckverbandsversammlung der Sparkasse am Niederrhein
** Teilnehmer: Jochen( als gewähltes Mitglied des Rates)

Landtags-Termine

  • 01.09.2014 18 :00 h , Landtag, Fan-Hearing
    • Anmeldung an Marie Kuster, Büro MdL Frank Herrmann (Jochen nimmt teil)

NRW:Landesparteitag 2014.2

  • Datum: 30.08.2014 - 31.08.2014
Stadhalle Kleve 
Lohstätte 7 
47533 Kleve

Demo Freiheit statt Angst

30. August 2014 in Berlin vor dem Brandenburger Tor http://freiheitstattangst.de/aufruf/

  • Die Sitzung wurde um 22:52 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 25.08.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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