NRW:2014-07-14 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
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Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: 14.07.2014 Uhrzeit: 21:26
Organisatorisches
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks
(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)
- (+) Andreas Rohde (1. Vorsitzender)
- (0) Andrè Landskron (2. Vorsitzender)
- (+) Andreas Schürer (Schatzmeister)
- (X) Andreas Bürger (Beisitzer)
- (+) Manfred Schramm (Beisitzer)
- (X) Jochen Lobnig (Beisitzer)
- (+) Rudolf Lörcks (Beisitzer)
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- Ja
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)
- Thomas Weinbrenner
- zwei weitere Gäste
Anmerkungen zum letzten Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-07-07_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel
- [Guido] die Uhrzeit des Beginns der Sitzung ist nicht richtig
Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen
- keine
Masterplan - Kommunalwahl
- Sollte in einer späteren Nachbetrachtung noch mal besprochen werden.
- Pad für Kreis Wesel: https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel
Lager
- Das Lager muss mal gesichtet, sortiert und bereinigt werden.
- Am Grillabend um 18:00 Uhr
- Grillsession am Lager, Der KV finanziert die Getränke und Grillkohle für die Freifunkparty
- [Masch] der 26.7. und 2.8. sind beide bei Jürgen ok.
- Termin: wird gedoodelt (Masch)
Give-aways und Ähnliches
- André regt an, im Piratenshop mal wieder unseren Bestand aufzufüllen.
- HAUSAUFGABE für alle: Für die Sitzung in der nächsten Woche wird um Bestellvorschläge gebeten.
Online-Abo NRZ
- Vorletzte Woche: Beschlussantrag: Andreas S. soll die Lastschrift rückbelasten, da die Leistung der NRZ (WAZ) nicht erbracht wurde.
- Andreas S. hat Verfügungberechtigung beantragt. Sowie diese da ist, wird die Rückbelastung vorgenommen.
- Antwort von der Sparkasse: A. Rohde und ich müssen Persönlich bei der Kasse erscheinen, zwecks Unterschrift und Identifizierung.
Umlaufbeschlüsse
- keine
Termine
Stammtische
Wesel
- Der nächste Stammtisch ist am 15.07.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
Neukirchen-Vluyn
- nächster Stammi Termin 9.07.2014, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
Stammi Neukirchen-Vluyn möchte den Wochentag wechseln. Wir werden den Termin demnächst bekannt geben.
Hamminkeln
- nächster Stammi: 14.08.2014 20 Uhr
- Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
Infostand in Wesel
- Masch überlegt, kurzfristig einen Infostand in Wesel zu machen.
- Grundsätzliche Zustimmung, Termin muss vereinbart werden.
ATTAC-Koordinierungstreffen gegen TTIP
- 15.7.2014, 19:30 Uhr im Arbeitslosenzentrum Wesel, Bismarckstrassse 12
Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards
Bank
Kontostand:
- Bank: 1452,04 € (Stand letzte Woche (1452,04)
- Kasse: 205,16 € (Stand letzte Woche 205,16 €)
- Andreas S. schlägt vor, die Bankverbindung zu wechseln.
Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)
- Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.
Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl
- steht noch aus
Spenden
128,91 Sachspende Wahlkampfmaterial Stammtisch Neukirchen-Vluyn
Kontostand Wahlkampfbudget
- Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
- Stand 09.06.2014: 503,91 €
Kontostand Reisekostenerstattung
- Stand 05.05.2014 = 247,26 €
Post
Postfach:
- Brief von der Staatsanwaltschaft Duisburg an Vorstandliste gemailt.
KV- RequestTracker:
- Ticket #116713
- [Masch] bittet aus Gründen des Personenschutzes um nicht-öffentliche Behandlung
- Einiger Spam
Mitglieder:
- 103 Mitglieder (Letzte Woche = 104), [Masch 14.7.2014]
IT-Bericht
- [Masch] Nichts Neues, läuft.
- Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand unverändert.
Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf
- 17.04. Eröffnung nach Verweisung an Senat,
- 07.05. Frist für Stellungnahmen und Befangenheit.
- 05.06. Warten auf Anfrage; Voraussichtlich Entscheidung über weiteres Vorgehen
- 13.06 Schiedsgericht schlägt Vergleich vor.
- Wir sollten noch einmal deutlich machen, dass wir eine sachliche Klärung wünschen und der Vergleich unserem Ansinnen nicht entspricht.
- Beschlussantrag: Andi formuliert eine entsprechende Mail für die BSG-Queue (Ticketnummer XXXX)
- Abstimmung: Andre+ Masch+, Andreas S+, Jochen+, rudi+, andi+,
- Beschlussantrag: Andi formuliert eine entsprechende Mail für die BSG-Queue (Ticketnummer XXXX)
- Antrag einstimmig angenommen.
Übertrag / Sonstiges
[Jochen 11.07.2014]
- Info an alle: Zur Erleichterung der Ratsarbeit soll das Antragsarchiv dienen
- Antragsarchiv der Piratenpartei < http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/>
Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder
- Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
- muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
Termine
Stadt Wesel - Vorschau
- 21.07.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten (öffentlich)
- Protokolle verfügbar unter http://www.www-piraten-fraktion.de/fraktion/sitzungsprotokolle/
- Mi 20.08.2014 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
- Mi 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
- Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt
- noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
- Do 28.08.2014 16:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
- Mi 03.09.2014 16:30 Integrationsrat
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
- Di 09.09.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
- im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
- Mi 10.09.2014 16:30 Schul- und Sportausschuss
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
- Do 11.09.2014 16:30 Sozialausschuss
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
- Di 16.09.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
Kreis Wesel - Vorschau
- 26.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Ausschusses für Gesundheits- und Ordnungsangelegenheiten
- Reeser Landstr. 31 46483 Wesel http://iPir.at/12wpm
- 27.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
- Reeser Landstr. 31 46483 Wesel http://iPir.at/12wpn
2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn
- https://www.neukirchen-vluyn.de/C12576540024DF00/html/C545C67AF5755FE0C12576770027D531?opendocument&nid1=12253
- 30.07.2014, 19:00 h, Infoveranstaltung Wirtschaftsförderung N-V
- Besprechungsraum neben Fraktionsbüro FDP/Piraten, Rathaus Neukirchen-Vluyn
- Referent: Herr Pergens Stadtverw. Neukirchen-Vluyn
Landtags-Termine
- 01.09.2014 19:00 h , Landtag, Fan-Hearing
- Anmeldung an Marie Kuster, Büro MdL Frank Herrmann (Jochen nimmt teil)
Thema der Mail (Vorstandsliste) von André
- wurde kurz besprochen, wird behandelt, wenn André anwesend ist.
Nichtöffentlich
Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Besprechung (ca. 12 Minuten) statt.
- nicht-öffentliche Sitzung um 22:06 beendet.
- Die Sitzung wurde um 22:06 Uhr geschlossen.
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: Nächste Sitzung am 21.07.2014 Uhrzeit: 21:15
Ende des Protokolls
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
Legende (Votings):
- (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
- (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
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