NRW:2014-07-14 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:   14.07.2014
 Uhrzeit: 21:26

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-07-07_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • [Guido] die Uhrzeit des Beginns der Sitzung ist nicht richtig

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

  • keine

Masterplan - Kommunalwahl

Lager

  • Das Lager muss mal gesichtet, sortiert und bereinigt werden.
Am Grillabend um 18:00 Uhr
  • Grillsession am Lager, Der KV finanziert die Getränke und Grillkohle für die Freifunkparty
    • [Masch] der 26.7. und 2.8. sind beide bei Jürgen ok.
Termin: wird gedoodelt (Masch)

Give-aways und Ähnliches

  • André regt an, im Piratenshop mal wieder unseren Bestand aufzufüllen.
    • HAUSAUFGABE für alle: Für die Sitzung in der nächsten Woche wird um Bestellvorschläge gebeten.

Online-Abo NRZ

  • Vorletzte Woche: Beschlussantrag: Andreas S. soll die Lastschrift rückbelasten, da die Leistung der NRZ (WAZ) nicht erbracht wurde.
    • Andreas S. hat Verfügungberechtigung beantragt. Sowie diese da ist, wird die Rückbelastung vorgenommen.
    • Antwort von der Sparkasse: A. Rohde und ich müssen Persönlich bei der Kasse erscheinen, zwecks Unterschrift und Identifizierung.

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 15.07.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin 9.07.2014, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Stammi Neukirchen-Vluyn möchte den Wochentag wechseln. Wir werden den Termin demnächst bekannt geben.

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 14.08.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Infostand in Wesel

  • Masch überlegt, kurzfristig einen Infostand in Wesel zu machen.
    • Grundsätzliche Zustimmung, Termin muss vereinbart werden.

ATTAC-Koordinierungstreffen gegen TTIP

  • 15.7.2014, 19:30 Uhr im Arbeitslosenzentrum Wesel, Bismarckstrassse 12

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1452,04 € (Stand letzte Woche (1452,04)
  • Kasse: 205,16 € (Stand letzte Woche 205,16 €)
  • Andreas S. schlägt vor, die Bankverbindung zu wechseln.

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl

  • steht noch aus

Spenden

128,91 Sachspende Wahlkampfmaterial Stammtisch Neukirchen-Vluyn

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €

Post

Postfach:

  • Brief von der Staatsanwaltschaft Duisburg an Vorstandliste gemailt.

KV- RequestTracker:

  • Ticket #116713
    • [Masch] bittet aus Gründen des Personenschutzes um nicht-öffentliche Behandlung
  • Einiger Spam

Mitglieder:

  • 103 Mitglieder (Letzte Woche = 104), [Masch 14.7.2014]

IT-Bericht

  • [Masch] Nichts Neues, läuft.
    • Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand unverändert.

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf

17.04. Eröffnung nach Verweisung an Senat,
07.05. Frist für Stellungnahmen und Befangenheit.
05.06. Warten auf Anfrage; Voraussichtlich Entscheidung über weiteres Vorgehen
13.06 Schiedsgericht schlägt Vergleich vor.
  • Wir sollten noch einmal deutlich machen, dass wir eine sachliche Klärung wünschen und der Vergleich unserem Ansinnen nicht entspricht.
    • Beschlussantrag: Andi formuliert eine entsprechende Mail für die BSG-Queue (Ticketnummer XXXX)
      • Abstimmung: Andre+ Masch+, Andreas S+, Jochen+, rudi+, andi+,
Antrag einstimmig angenommen.

Übertrag / Sonstiges

[Jochen 11.07.2014]

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

Stadt Wesel - Vorschau

  • 21.07.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten (öffentlich)
  • Mi 20.08.2014 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Mi 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
    • Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Do 28.08.2014 16:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Mi 03.09.2014 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Di 09.09.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Mi 10.09.2014 16:30 Schul- und Sportausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Do 11.09.2014 16:30 Sozialausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr
  • Di 16.09.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 07.07.2014 7:30 Uhr

Kreis Wesel - Vorschau

  • 26.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Ausschusses für Gesundheits- und Ordnungsangelegenheiten
  • 27.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

Landtags-Termine

  • 01.09.2014 19:00 h , Landtag, Fan-Hearing
    • Anmeldung an Marie Kuster, Büro MdL Frank Herrmann (Jochen nimmt teil)

Thema der Mail (Vorstandsliste) von André

  • wurde kurz besprochen, wird behandelt, wenn André anwesend ist.

Nichtöffentlich

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Besprechung (ca. 12 Minuten) statt.

  • nicht-öffentliche Sitzung um 22:06 beendet.
  • Die Sitzung wurde um 22:06 Uhr geschlossen.

Nächster Termin

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 21.07.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


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