NRW:2014-06-02 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:   02.06.2014
 Uhrzeit: 21:15

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: gemeinsam
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Jochen

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-05-26_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine

Themen / Anträge / Aktionen

Bildung einer Fraktionsgemeinschaft im Kreis Wesel

  • Ausloten möglicher Pukte und Möglichkeiten der Zusammenarbeit
    • Als Gast Uwe Krins (AfD)
    • Hilmar Schulz (WWW)
    • Herr Krins betont Gemeinsamkeiten
    • Manfred Schramm betont mögliche NoGO's
    • Seitens der Piraten wurden einige Vorbehalte angesprochen, insbesondere in der Europapolitik
    • Herr Krins weist auf mögliche Übereinstimmungen hin.
    • Manfred stellte eine Gegenüberstellung der Positionen von Piraten und AfD vor.
  • Gegenüberstellung Wahlprogramme Piraten und AfD im Kreis Wesel
    • Rot = keine Übereinstimmung
    • Orange = unklar
    • hellgrün = leichte Übereinstimmung
    • grün = Übereinstimmung

Kommentar: Die Punkte sind nicht gewichtet.

Gegenüberstellung von Programmpunkten als Diskussionsgrundlage http://www.hhhhmmmmasch.de/?attachment_id=1952 Es findet in der Sitzung eine ruhige Diskussion statt. Verschiedene Aspekte werden vorgetragen und erklärt.

    • Themenbereiche: u.A. Inklusion, Müllverbrennung, Auskiesung, Thema EU und Einfluss auf die Kommunen
    • Das Thema Inklusion und Gestaltungsmöglichkeiten des Kreises wurden angesprochen, bzw. welche Möglichkeiten hat man auf Kommunaler Ebene im Rahmen einer Fraktion
  • Meinungsbild: Wer kann sich eine Fraktionsbildung Piraten - AfD vorstellen
    • Masch0,Bürger+, Andre0, andi-, Andreas S-, Tina 0,rudolf -, Thomas-, Jochen-, Hilmar-
  • Meinungsbild: Wer kann sich eine thematische Zusammenarbeit in Punkten ausreichender Übereinstimmung vorstellen (Sachkoalition)
    • Tina +, Masch+ (Sachkoalition ja), Bürger+, Andre+,rudolf+, Jochen+, andi+, Andreas S+, Thomas 0

Masch stellt die Frage, welche Shitstorms wir zu erwarten haben und ob wir die aushalten. Die Frage wird diskutiert. Masch stellt die Frage, welche Reaktionen der Kreisverband der AfD zu erwarten hat. Die Frage wird von Herrn Krins beantwortet. Es bleibt den AfD-Mandatsträgern überlassen, mit wem eine Fraktion eingegangen wird.

  • Meinungsbild: Wer kann sich eine Listenbildung vorstellen?
    • Masch0, Bürger+, andi-, Jochen-, Andreas S0 , Andre-,rudolf-, Thomas-,Tina +
  • Herr Krins lädt die Piraten zur nächsten Vorstandssitzung der Kreis-AfD ein, Infos werden an Manfred gemailt und hier nachgetragen.

Bildung einer Fraktionsgemeinschaft in Neukirchen - Vluyn

  • Jochen berichtet von den Fraktionsbemühungen in Neukirchen Vluyn
    • Fraktionsgemeinschaft mit der FDP in Vorbereitung und Gespräche mit Norbert Gebur FDP
    • Am 12.06 wird in der großen Runde mit FDP und den Neukirchener Piraten beraten.
    • Es besteht in ca. 85 Prozent der angesprochenen Punkten Übereinstimmungsmöglichkeiten mit der FDP
    • Eigenständigkeit und das Profil der Piraten soll im Vordergrund stehe, somit ein Fraktionszwang nicht in Frage kommt.
    • Manfred: Meinungen und Fragen.
    • Anmerkung: Franktionszwag darf es auf Grund gesetzlicher Bestimmungen nicht geben, bemeint ist wohl Fraktionsdistilpin Übereinstimmung 85% - dies ist auf lokaler (kommunaler) Ebene zu sehen. Jochen bejaht.
    • Manfred sieht Konfliktfeld: Thema Bildung: Schulkonsenz (2006) Themen Gesamtschule / Sekundarschule ---vs FDP G8 / Gymnasium
    • Andre Anmerkung: Die FDP ist sich innerparteilich stark am verändern. Alte Positionen am wanken.
    • Manfred: Änderungsverhalten kann Manfred trotz diverser Informationen nicht als "wirkliche" Änderungen erkennen und weist auf Sitation im Land NRW hin.
    • mcweijers: Auch bei ihm vorort in Gladbeck auf lokaler Ebene viele Übereinstimmungen (Datenschutz, OptOut, OpenSource, Wirtschaftsförderung, ...) Bildungspoliktik wird aus Fraktionsgemeinschaft herausgenommen wegen mangelnder Übereinstimmung. Stichwort Elitenschulen, ... und weist auf Sonderregelung im Fraktionsgemeinschaftsvertrag. FDP blutet lokal aus. Fazit: Zusammengehen auf Ebene Kommunalpolitik möglich. Jedoch das Thema Bildungspolitik genau betrachten und (vertraglich) festlegen.
    • Andre, Jochen sehen FDP als Partner. In Neukirchen wird das Thema Bildungspolitik genauer betrachtet
    • [Jochen]Der weitere Ausbau der Grund- und Hauptschule zur Sekundar Gesamtschule ist beschlossen. Die Finanzielle Ausstattung der Schulen differieren mit unseren Vorstellungen. FDP für Kürzungen, wir für Erhöhungen. Die Unterstützung vom Kreis sehen wir beide als zu gering an. Abitur G8 und G9 oder nur G9?
    • Mash: "Der Fisch ist schon mehr als gegesssen?" - Jochen: Der Konfliktbereich Schule ist nicht alles "Sonnenschein" - Gesprächsbedarf in der Großen Runde (siehe oben)

Fraktionsgemeinschaft WWW / Piraten im Rat der Stadt Wesel

  • [Hilmar]: Manfred und Hilmar sind in Wesel die "Einzelkämpfer". Hohe Übereinstimmung in großen Fragen der Fraktionsbildung. Viele thematische Übereinstimmungen (Offenes Wlan, Stadtwerke in Bürgerhand, Transparenz der Kommunalfinanzen (Kassensturz, Sparpotentiale, ggf Mehrausgaben ...)
  • --> thematisch eine runde Sache. Interessante Konstellation im Rat der Stadt Wesel mit dem Potential von Gestaltungsmöglichkeiten.
  • Mögliche Ausschussbesetzungen WWW/Piraten (Vorschlag von WWW)
    • Haupt/Finanzen: WWW - Piraten
    • Bürgerdienste, Sicherheit, Verkehr: Piraten - WWW
    • Gebäudeservice: Piraten - Piraten
    • Kultur, Stadtmarketing: WWW - WWW
    • Stadtentwicklung: Piraten - WWW
    • Jugendhilfe: Piraten - WWW
    • Schul - und Sport: WWW - Piraten
    • Soziales: WWW - Piraten
    • Betrieb: Piraten - WWW
    • Wirtschaftsförderung: WWW - Piraten
    • Vorschlagsrecht: 5 mal WWW - 5 mal Piraten
    • Delta Port: Manfred Schramm
    • Stadtmarketing GmbH: Hilmar Schulz
    • Zweckverband Sparkasse: Manfred Schramm
    • Bauverein: Hilmar Schulz
    • Bäder: Manfred Schramm
    • Stadtwerke: Hilmar Schulz
    • Beirat MKS: Manfred Schramm
    • Städte und Gemeindebund: Hilmar Schulz
    • Energiebeirat: Manfred Schramm
    • Piraten: 5 WWW: 4
    • Erster Fraktionsvorsitz : Hilmar Schulz
    • Dauer 12 Monate

Anträge an den Vorstand

  • [Masch]: ich beantrage vorsorgehalber, dass der Kreisverband Wesel der

Piratenpartei Deutschland die Aufwendungen der Piraten, die an Sondierungsgesprächen und / oder Fraktions- oder Gruppen-Gründungs-Gesprächen für den Stadtrat Wesel und Neukirchen-Vluyn und den Kreistag Wesel teilnehmen, übernimmt.

    • Diese Aufwendungen können sein: Fahrtkosten, Telefonkosten, Briefkosten.
    • Abstimmung: rudolf+, Masch+, Andreas +, Jochen+, Andre+, andi+,
    • Beschluss: angenommen

Kommunalwahlen

Plakate

  • Wo hängen noch Plakate
    • Neukirchen am Rathaus - wird in Kürze abgehangen
    • Vereinzelte(s) Plakat in Wesel
    • Bei den Letzten Wahlkampf gab es eine kurze Notitz im Lokalkompass, das Bürger gebeten wurden "vergessene" Plakate zu Melden. Andi wird versuchen einen ähnlichen Hinweis zu plazieren.
  • Plakatstandorte:

https://kreiswesel.piratenpad.de/39

Online-Abo NRZ

  • Vorletzte Woche: Beschlussantrag: Andreas S. soll die Lastschrift rückbelasten, da die Leistung der NRZ (WAZ) nicht erbracht wurde.
    • Andreas S. hat Verfügungberechtigung beantragt. Sowie diese da ist, wird die Rückbelastung vorgenommen.

Masterplan - Kommunalwahl

https://kreiswesel.piratenpad.de/41

Presseanfragen

aktuell keine

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 03.06.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin aktuell offen, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Stammi Neukirchen-Vluyn möchte den Wochentag wechseln. Wir werden den Termin demnächst bekannt geben.

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 12.06.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1951,41 € (Stand letzte Woche 1959,21)
    • - 7,80 € Kontoführung
  • Kasse: 205,16 € (Stand letzte Woche 205,16 €)
    • Letzte Woche(n):Jochen fragt, was mit dem Wahlkampfkostenzuschuss ist. André fragt beim LV nach und fordert die Zahlung ein. Gleichzeitig fragt Andre nach der 100 €-Erstattung an Masch.
    • Rechnung WVW fehlt noch

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

Wie ist der Stand der Dinge in Sachen Überweisung 100€ Zuschuss für Bundestagswahl-Direktkandidaten?

  • Nix neues, 100,00 € für Manfred sind im System gutgeschrieben und sollen mit der nächsten Abschlagszahlung überwiesen werden.

Sonderfall: Mitgliedsbeitrag ohne Konto

  • Stand: wird an den LV überwiesen

Spenden

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 26.01.2014: 1227,64 €
    • Stand 17.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 25.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 31.03.2014: 1082,47 €
    • Stand 14.04.2014: 1462,47 €, zzgl. 380,- € (siehe Beschluss vom 31.3.))
    • Stand 28.04.2014: 1103,08 €,
    • Stand 28.04.2014: 873,88 €,
    • Stand 05.05.2014: 1273,88 € zzgl. 400,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 22.04.)
    • Stand 12.05.2014: 939,48 € - 208,40 € Hartfaserplatten
    • Stand 12.05.2014: 813,48 € - 126,00 € Abholkosten
    • Stand 21.05.2014: 783,48 € - 30,00 € Kabelbinder
    • Stand 21.05.2014: 683,48 € - 100,00 € Raummiete Scala
    • Stand 21.05.2014: 683,48 € - 51,63 € cewe-print
    • Stand 26.05.2014: 983,48 € zzgl. 300,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 20.05.)
    • Stand 02.06.2014: 983,48 €

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 26.01.2014 = 97,64€
  • Stand 17.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 25.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 10.03.2014 = 247,26 €
  • Stand 31.03.2014 = 247,26 €
  • Stand 28.04.2014 = 247,26 €
  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €

Post

Postfach:

  • [Rudolf] Gähnende Leere

KV- RequestTracker:

  • Einige Spams

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 110 Mitglieder (Letzte Woche = 110)

IT-Bericht

  • [Masch] Nix besonderes.
    • Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand unverändert.

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf

17.04. Eröffnung nach Verweisung an Senat,
07.05. Frist für Stellungnahmen und Befangenheit.
05.06. Warten auf Anfrage; Voraussichtlich Entscheidung über weiteres Vorgehen

Übertrag / Sonstiges

Anfrage nach Hartfaserplatten

  • [Rudolf] von www.oldhimerfreunde-schermbeck.de bin ich angefragt worden, ob wir denen Harfaserplatten zur Verfügung stellen können. (für den 5. Schermbecker Oldimertagam 06.07.2014)
    • Info an Axel Willke axel@oltimertag.de
      • Leihen?
        • Meinungsbild: Masch+, Jochen+, Andreas S+
      • Verkaufen zu unserem Einstandspreis?
        • Meinungsbild: Masch+, Jochen+,Andreas S+
    • Masch wird Herrn Wilke anschreiben.

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

Stadt Wesel - Vorschau

  • 27.05.2014 17:30 Wahlausschus
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Thomas und Rudolf waren vorort. Beim Integrationsrat konnte ein Platz nicht besetzt werden da zu wenig Listenkandidaten
    • Es gibt einen Einspruch (Verwaltungsaufgabe), da eventuell nicht alle Wahlberechtigten für den Integrationsrat benachrichtigt wurden
    • Info, das es in Hamminkeln beim Wahlausschuss zu Problemen gekommen ist.
  • 24.06.2014 15:30 Rat der Stadt Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 19.05.2014 07:30)
  • 25.06.2014 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 19.05.2014 07:30)
  • 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
    • Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 19.05.2014 07:30)

Kreis Wesel - Vorschau

  • 28.05.2014 Wahlausschuss
    • War jemand anwesend?

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

http://www.neukirchen-vluyn.de/C12576540024DF00/html/C545C67AF5755FE0C12576770027D531?opendocument&nid1=12253

  • WAHLAUSSCHUSSES am Mittwoch, den 28. Mai 2014, Beginn 17.00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Neukirchen-Vluyn

Der Wahlausschuss bestätigt das amtliche Endergebnis vom 25.05.2014. Jochen ist unser zukünftiger Ratsherr im Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn

  • Die Sitzung wurde um 00:02 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 09.06.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2014-06-02_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel&oldid=2343969“