NRW:2014-05-26 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: 26.05.2014 Uhrzeit: 21:29
Organisatorisches
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Jochen Lobnig und Rudolf Lörcks
(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)
- (+) Andreas Rohde (1. Vorsitzender)
- (0) Andrè Landskron (2. Vorsitzender)
- (+) Andreas Schürer (Schatzmeister)
- (0) Andreas Bürger (Beisitzer)
- (+) Manfred Schramm (Beisitzer) (21:43 Uhr)
- (+) Jochen Lobnig (Beisitzer)
- (+) Rudolf Lörcks (Beisitzer)
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- Ja
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)
- Thomas Weinbrenner
- Bugspriet
- ca. weitere 5 passive Gäste im Verlauf der Sitzung
Anmerkungen zum letzten Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-05-19_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel
- keine
Themen / Anträge / Aktionen
Anträge an den Vorstand
- Während des Stammtisch Wesel am 20.5.2014 wurde die Erhöhung des Wahlkampfbudgets um 300,00 € beschlossen.
- Abstimmende waren: Masch+, rudolf+, Andreas S.+, Andreas B.+, andi+ (in der MO-Sitzung), Jochen (in der MO-Sitzung)+
- Somit beschlossen
Kommunalwahlen
- Ergebnisse: https://kreiswesel.piratenpad.de/42
- Sitzverteilung Rat
- Wesel: http://iPir.at/12tgy
- NV: http://iPir.at /12tgz
- Kreistag: http://iPir.at/12tkx
- Manfred hatte heute Gespräch mit Vorsitzenden OV-CDU
- Er berichtet kurz über das ruhige, vertrauensvolle Gespräch.
- Jochen berichtet kurz über das Gespräch mit dem CDU-Fraktionsvorstand. Für die Neukirchen-Vluyner besteht eine Option der Bildung einer Fraktionsgemeinschaft.
Hallo, ich hoffe über diesen Weg viele der gerade gewählten Ratsleute, Kreistags- und Bezirksvertreter (und Städteregionstagsmitglieder) zu erreichen. Vom LaVor wird gerade ein Termin Anfang Juli für ein 2-Tages Treffen vorbereitet. Für die etwas dringenderen Dinge wollen wir uns aber schon am kommenden Mittwoch, 28.5., um 20 Uhr im Mumble im Raum NRW AK Kommunalpolitik treffen. Das Treffen wird wahrscheinlich recht kurz sein aber voller Informationen - denn bis zur konstituierenden Sitzung müssen doch einige Dinge beachtet werden. Ich hoffe auf viele von unseren > 100 Gewählten! Schönen Gruß aus Aachen, Udo Pütz -- NRW-AK-Kommunalpolitik mailing list NRW-AK-Kommunalpolitik@lists.piratenpartei.de https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-kommunalpolitik
Plakate
- TODO: Plakate abhängen
- Soll möglichst in dieser Woche passieren.
- Plakatstandorte:
https://kreiswesel.piratenpad.de/39
Online-Abo NRZ
- Letzte Woche: Beschlussantrag: Andreas S. soll die Lastschrift rückbelasten, da die Leistung der NRZ (WAZ) nicht erbracht wurde.
Masterplan - Kommunalwahl
- Sollte in einer späteren Nachbetrachtung noch mal besprochen werden.
- Pad für Kreis Wesel: https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel
- [Jochen] habe mal einen Entwurf einer Fraktionssatzung raubmordkopiert https://kreiswesel.piratenpad.de/41
Presseanfragen
aktuell keine
Umlaufbeschlüsse
- keine
Termine
Stammtische
Wesel
- Der nächste Stammtisch ist am 03.06.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
Neukirchen-Vluyn
- nächster Stammi Termin aktuell offen, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
- Stammi Neukirchen-Vluyn möchte den Wochentag wechseln. Wir werden den Termin demnächst bekannt geben.
Hamminkeln
- nächster Stammi: 12.06.2014 20 Uhr
- Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards
Bank
Kontostand:
- Bank: 1959,21 € (Stand letzte Woche 2210,84)
Bank an Kasse - 200,- €, - , Auslagen A. Landskohn für cewe-print - 51,63 €
- Kasse: 205,16 € (Stand letzte Woche 123,16 €)
- Bank an Kasse + 200,- €, - 100,- € Raummiete Scala, - 30,- € Kabelbinder Elektomarkt Wesel, + 12,00 Ermäsigter Mitgliedsbeitrag für Neumitglied.
Kontakdaten zum Neumitglied fehlen noch !!
- Jochen fragt, was mit dem Wahlkampfkostenzuschuss ist. André fragt beim LV nach und fordert die Zahlung ein. Gleichzeitig fragt Andre nach der 100 €-Erstattung an Masch.
Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)
Wie ist der Stand der Dinge in Sachen Überweisung 100€ Zuschuss für Bundestagswahl-Direktkandidaten?
- Nix neues, 100,00 € für Manfred sind im System gutgeschrieben und sollen mit der nächsten Abschlagszahlung überwiesen werden.
Sonderfall: Mitgliedsbeitrag ohne Konto
- Stand: siehe oben.
Spenden
Kontostand Wahlkampfbudget
- Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
- Stand 26.01.2014: 1227,64 €
- Stand 17.02.2014: 1108,54 €
- Stand 25.02.2014: 1108,54 €
- Stand 31.03.2014: 1082,47 €
- Stand 14.04.2014: 1462,47 €, zzgl. 380,- € (siehe Beschluss vom 31.3.))
- Stand 28.04.2014: 1103,08 €,
- Stand 28.04.2014: 873,88 €,
- Stand 05.05.2014: 1273,88 € zzgl. 400,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 22.04.)
- Stand 12.05.2014: 939,48 € - 208,40 € Hartfaserplatten
- Stand 12.05.2014: 813,48 € - 126,00 € Abholkosten
- Stand 21.05.2014: 783,48 € - 30,00 € Kabelbinder
- Stand 21.05.2014: 683,48 € - 100,00 € Raummiete Scala
- Stand 21.05.2014: 683,48 € - 51,63 € cewe-print
- Stand 26.05.2014: 983,48 € zzgl. 300,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 20.05.)
Kontostand Reisekostenerstattung
- Stand 26.01.2014 = 97,64€
- Stand 17.02.2014 = 221,46 €
- Stand 25.02.2014 = 221,46 €
- Stand 10.03.2014 = 247,26 €
- Stand 31.03.2014 = 247,26 €
- Stand 28.04.2014 = 247,26 €
- Stand 05.05.2014 = 247,26 €
Post
Postfach:
- [Rudolf] 23.05.2014: Rechnung WVW Anzeigenblätter - Lokalkompass, an Vorstands-Liste gesendet
KV- RequestTracker:
- nur SPAM
Mitglieder:
Zu/Abgänge:
- 110 Mitglieder (Letzte Woche = 112)
IT-Bericht
- [Masch] Am Samstag hatten wir einen Ausfall
- Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand?
- Keine Änderung.
- Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand?
Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf
- 17.04. Eröffnung nach Verweisung an Senat,
- 07.05. Frist für Stellungnahmen und Befangenheit.
- 15.05. Warten auf Akte der Vorinstanz; Voraussichtlich Entscheidung über weiteres Vorgehen [Jochen]
Übertrag / Sonstiges
Bürgeranregung Neukirchen-Vluyn
- [Andre] Artikel von mir seit gestern im Lokalkompass, Kommentar von Hr. Gottke Spitzenkandidat der SPD für die Ratswahl:
- "Na, dann lasst uns gemeinsam nach dem 25. Mai am Thema public-wlan arbeiten!"
- PIRATEN WIRKEN :-)
Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder
- Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
- muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
Termine
Stadt Wesel - Vorschau
- 27.05.2014 17:30 Wahlausschus
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- Feststellung der Wahlergebnisses http://iPir.at/12sx5
- Wer geht hin? andi, wenn sich nicht wieder Privates vordrängt.
- 24.06.2014 15:30 Rat der Stadt Wesel
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 19.05.2014 07:30)
- 25.06.2014 16:30 Integrationsrat
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 19.05.2014 07:30)
- 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
- Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 19.05.2014 07:30)
Kreis Wesel - Vorschau
2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn
- WAHLAUSSCHUSSES am Mittwoch, den 28. Mai 2014, Beginn 17.00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Neukirchen-Vluyn
- Die Sitzung wurde um 22:57 Uhr geschlossen.
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: Nächste Sitzung am 02.06.2014 Uhrzeit: 21:15
Ende des Protokolls
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
- Rudolf Lörcks aus Montagspad, da nicht anwesend
Protokoll abgezeichnet von:
Legende (Votings):
- (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
- (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen