NRW:2014-05-12 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:   12.05.2014
 Uhrzeit: 21:29

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Manfred Schramm

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-05-05_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine

Themen / Anträge / Aktionen

  • 13.05.2014: Informationsabend der Grünen zum geplanten Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den Vereinigten Staaten von Amerika

Dienstag 13.05.2014, um 19:00 Uhr Lippeschlößchen Wesel, Hindenburgstr. 2, 46483 Wesel

  • 15.02.2014: Attac: TTIP Verhandlungen stoppen! – Unterschriftenaktion in Wesel am 15. Mai ab 17:00

http://www.attac-niederrhein.de/AN_TTIP.htm 

   Mit einer Unterschriftenaktion will die Initiative am  Donnerstag, den   15. Mai um 17.00 Uhr mit Plakaten durch die Weseler Innenstadt ziehen   und  Unterschriften gegen die geplante Freihandelszone sammeln. Die   Initiative versteht die Unterschriften als eine Botschaft  an die   Kandidatinnen und Kandidaten für das EU-Parlament. Für ihre Aktion  haben  die Aktivisten eine eigene Zeitung im Orwellschen Stil  hergestellt, Datum: Mai 2025.

PS: In der Zeitung ist auch eine Menge "Rudi" enthalten ;.)

Anträge an den Vorstand

Saalmiete SCALA

Da das im Umlauf nur zwei Antworten bekam hier der Antrag:

  • Beschlussantrag: Der Kreisverband Wesel der Piratenpartei Deutschland übernimmt die Saalmiete (100€ inkl. MwSt.) für die Veranstaltung „Bürgergespräch: Wie Geht’s weiter im Kreis Wesel“ am 11. Mai 2014 im SCALA Kulturspielhaus, Wilhelmstraße 8, Wesel.
  • Diskussion: Der Umlaufantrag war bis zur Veranstaltung nicht beschlossen(?), kann es nun nachträglich beschlossen werden?
  • Beschluss: Jochen+, Masch+, Andi+ (im Umlauf), rudi+, Andre+, Andreas +

Nachbestellung Flyer Neukirchen-Vluyn

[Andre] Ich beantrage, das der KV-Wesel die Kosten für die Nachbestellung von 1000 Flyern unseres Kommunalflyer übernimmt. Diese sind bei Cewe-Print bei 51,63€. Da ich über Vorkasse bezahle, werde ich anschließend die Rechnung übersenden.

    • Beschlussvorschlag: Der KV übernimmt die Kosten für die 1000 Flyer (51,63€).
Beschluss: Jochen+, Andreas S+, Masch+, rudi+,Andre+

Kommunalwahlen

Plakate

  • Masch hat noch 25 Plakate, Andi ca 30, Andreas S. noch ca 55, Rudi noch ca. 80, Wahlkampfraum noch ca. 150, Jochen hat am 27.04.2014 noch 8 brauchbare und 4 defekte Plakate aus dem Bundestagswahlkampf(Hängenbleiber) von Matthias B. in Empfang genommen. Die neu bestellten Plakate werden in den nächsten zwei Tagen ankommen.
    • Die Plakate sind angekommen und lagern bei mir [Masch]

Plakatierung Neukirchen-Vluyn/Moers/Kamp-Lintfort

[Jochen, 12.05.2014]

Die Datei kann selbstverständlich vom gesamten Kreis genutzt werden.

  • Für Rheinberg sind hier keine Plakate mehr vorhanden.
    • Super, Jochen!!
    • Können die NVler noch Plakate in Rheinberg aufhängen, wenn sie aus den Resten oder Nachbestellungen welche bekommen?
      • André fragt in NV in die Runde.
Carina würde mit plakatieren

Online-Abo NRZ

  • [Masch] Die Abo-Gebühr wurde laut Andreas abgebucht. Hat irgendjemand von uns eine Email mit Zugangsdaten erhalten?
    • Falls nein, muss ich da nachhaken und Veto einlegen.
        • Das konnte noch nicht geklärt werden, der Abo-Service ist nur zu Bürozeiten erreichbar, ein erbetener Rückruf noch nicht erfolgt.
        • Wir stellen fest, dass wir das ABO nun nicht mehr benötigen.
Beschlußvorschlag: Wir versuchen, den Auftrag zu stornieren.
Abstimmung: Andre+, Masch+, Jochen+, Andreas o, Thomas+, Bürger+
Beschluß: Wir versuchen, den Auftrag zu stornieren.
Die NRZ hat sich letzten Dienstag bei mir gemeldet, ich habe unseren Beschluß mitgeteilt.
Die Dame am Telefon bot an uns $etwas anzubieten, damit wir nicht stornieren.
Ich habe geantwortet, das läge nicht in meiner Hand, $etwas zu akzeptieren oder nicht.
Darauf hin sagte die Dame, sie schicke mir nun umgehend die Zugangsdaten an meine persönliche Emailadresse.
Ich habe bis heute weder Zugangsdaten, noch ein $etwas-Angebot noch eine Stornpbestätigung erhalten.
Wir müssen schriftlich stornieren

Plakatiergenehmigungen / I-Stand-Genehmigungen

https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Genehmigungen

Masterplan - Kommunalwahl

Pad für Kreis Wesel: https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel

Presseanfragen

  • Herr Nikolai von der RP war heute bei mir und hat ein 'Interview-Gespräch' mit mir geführt.

Umlaufbeschlüsse

  • keine
    • [Jochen] HInweis: bei ultraeiligen Angelegenheit sollten wir eine Telefonkette aufbauen!

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 20.05.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi am 14.05.2014, 19:30 Uhr, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 12.06.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 2210,84 € (Stand letzte Woche 2410,84)
  • Bank an Kasse 200,00 € abgehoben
  • Kasse: 123,16 € (Stand letzte Woche 181,56 €)
  • + 200,00 € Bank an Kasse, - 208,40 € für Hartfaserplatten, - 126,00 € Fahrtkosten für Guido, + 76,00 € Barspende von Guido S.
    • Jochen fragt, was mit dem Wahlkampfkostenzuschuss ist.
      • André fragt beim LV nach und fordert die Zahlung ein.

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

Wie ist der Stand der Dinge in Sachen Überweisung 100€ Zuschuss für Bundestagswahl-Direktkandidaten?

  • Nix neues, 100,00 € für Manfred sind im System gutgeschrieben und sollen mit der nächsten Abschlagszahlung überwiesen werden.

Spenden

123,56 Plakate 123,56 Plakate 48,89 Kabelbinder 156,30 Hartfaserplatten 76,00 Geldspende (gespendete Fahrtkosten)

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 26.01.2014: 1227,64 €
    • Stand 17.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 25.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 31.03.2014: 1082,47 €
    • Stand 14.04.2014: 1462,47 €, zzgl. 380,- € (siehe Beschluss vom 31.3.))
    • Stand 28.04.2014: 1103,08 €,
    • Stand 28.04.2014: 873,88 €,
    • Stand 05.05.2014: 1273,88 € zzgl. 400,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 22.04.)
    • Stand 12.05.2014: 939,48 € - 208,40 € Hartfaserplatten
    • Stand 12.05.2014: 813,48 € - 126,00 € Abholkosten

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 26.01.2014 = 97,64€
  • Stand 17.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 25.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 10.03.2014 = 247,26 €
  • Stand 31.03.2014 = 247,26 €
  • Stand 28.04.2014 = 247,26 €
  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €

Post

Postfach:

  • [Rudolf] Anschreiben Voerde "Aus gegebenen Anlass - Auflagen Sondernutzung"
    • Frage: Haben wir in Voerde plakatiert?
      • [Masch] nach meinem Wissen noch nicht.

KV- RequestTracker:

  • Ein Moerser hatte sich beschwert, von Piraten angeschrieben zu werden, obwohl er kein Mitglied ist.
    • André hat dem Moerser Bürger bestätigt, kein Mitglied zu sein und gebeten, eventuelle zukünftige Anschreiben von Piraten zur Kenntnis zu bringen, damit wir dem nach gehen können.

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 112 Mitglieder (Letzte Woche = 112) [Masch]

IT-Bericht

  • [Masch] nichts besonderes
    • Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden.

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf

17.04. Eröffnung nach Verweisung an Senat,
07.05. Frist für Stellungnahmen und Befangenheit.
15.05. Warten auf Akte der Vorinstanz; Voraussichtlich Entscheidung über weiteres Vorgehen [Jochen]

Übertrag / Sonstiges

Bürgerantrag Neukirchen-Vluyn

* [Jochen] ein Entwurf Bürgerantrag W-Lan-Angebot über Freifunk an BM Lenzen, Neukirchen-Vluyn
https://kreiswesel.piratenpad.de/40

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

  • 07.05.2014 10:00 Uhr Podiumsdiskussion AVG Bürgermeisterkandidaten
    • Schüler des Andreas-Vesalius-Gymnasiums führen im Ratssaal eine Podiumsdiskussion durch.
  • 07.05.2014 19:30 Uhr Podiumsdiskussion Bürgermeisterkandidaten Bündnis90/DIE GRÜNEN
    • Die GRÜNEN führen im Lippeschlößchen eine Podiumsdiskussion durch. Der Kandidat der Piraten wurde zwar eingeladen, aber es ist noch nicht klar, ob er auf's Podium darf.
      • Masch war auf dem Podium

Stadt Wesel - Vorschau

  • 27.05.2014 17:30 Wahlausschus
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 12.05.2014 23:30)
  • 24.06.2014 15:30 Rat der Stadt Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 12.05.2014 23:30)
  • 25.06.2014 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 12.05.2014 23:30)
  • 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
    • Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 12.05.2014 23:30)

Kreis Wesel - Vorschau

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

http://www.neukirchen-vluyn.de/C12576540024DF00/html/C545C67AF5755FE0C12576770027D531?opendocument&nid1=12253

      • 14.5. Stadtentwicklungsausschuss
  • Die Sitzung wurde um 23:23 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:      Kreispiraten-Sitzung
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:    Nächste Sitzung am 19.05.2014
Uhrzeit:  21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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