NRW:2014-04-28 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel
Piratenpartei Kreis Wesel
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: 28.04.2014 Uhrzeit: 21:54
Organisatorisches
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt: alle
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks
(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)
- (+) Andreas Rohde (1. Vorsitzender)
- (0) Andrè Landskron (2. Vorsitzender)
- (+) Andreas Schürer (Schatzmeister)
- (0) Andreas Bürger (Beisitzer)
- (+) Manfred Schramm (Beisitzer) (verspätet wegen Interview Lokalkompass: http://iPir.at/12rgm)
- (+) Jochen Lobnig (Beisitzer) ab 21:50 Uhr
- (+) Rudolf Lörcks (Beisitzer)
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- Ja
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)
- Thomas Weinbrenner
- 1-3 weiterer Gäste (temporär)
Anmerkungen zum letzten Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-04-14_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel
- keine
Themen / Anträge / Aktionen
- [Jochen] Am 30.04.2014, findet ab 17:00 Uhr die Maibaumaufstellung im Dorf Neukirchen statt. Wir beteiligen uns mit Outfit. Anschließend werden wir den Stammi abhalten. Wahrscheinlich bis 21:00 Uhr.
- Am 03.05.2014, von 12:00 Uhr bis 22:00 Uhr findet die Veranstaltung "Vluyner Mai" mit Beteiligung der Parteien inkl. unseres Infostandes statt. Bis 11:00 Uhr muss aufgebaut werden. Beteiligung bisher : Cynthia, Jasmin, André, Kim und Jochen. Zeitplanung der Anwesenheiten werden am Mittwoch 30.04.2014 während des Stammis besprochen.
Anträge an den Vorstand
- Beschlussantrag: Auswahl der noch zu druckenden Plakatmotive.
- Präferenzen auf doodle:
- http://iPir.at/12rfp
Wir beschliessen
- a) jeweils 100 Plakate der Motive [Von alleine... ] und [Du da .... ] zu bestellen. - oder
- b) 200 Plakate des Motivs [Von alleine... ] zu bestellen.
- Jochen interpretiert das Doodle-Ergebnis und bedankt sich bei André für seine gute Arbeit.
- Abstimmung für a) Jochen+, rudolf+, Masch0, andi+, Andreas +
- Abstimmung für b) Jochen-, Masch0, rudolf0, andi-
- Es wird beschlossen, jeweils 100 Plakate der Motive [Von alleine... ] und [Du da .... ] zu bestellen.
Kommunalwahlen
Plakate
- Masch hat noch 25 Plakate, Andi ca 30, Andreas S. noch ca 60, Rudi noch ca. 80, Wahlkampfraum noch ca. 150, Jochen hat am 27.04.2014 noch 8 brauchbare und 4 defekte Plakate aus dem Bundestagswahlkampf(Hängenbleiber) von Matthias B. in Empfang genommen.
Plakatierung Neukirchen-Vluyn
- Es wurden 150 Plakate aus dem Lager entnommen für die Plakatierung von Moers, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg, Kamp-Lintfort
- 60 Plakate hängen in Neukirchen-Vluyn, weitere folgen.
Online-Abo NRZ
- [Masch] Die Abo-Gebühr wurde laut Andreas abgebucht. Hat irgendjemand von uns eine Email mit Zugangsdaten erhalten?
- Falls nein, muss ich da nachhaken und Veto einlegen.
- Keine Zugangsdaten bekannt, muß geklärt werden. [Masch] klärt es.
- Masch hat das noch nicht geklärt.
- Keine Zugangsdaten bekannt, muß geklärt werden. [Masch] klärt es.
- Falls nein, muss ich da nachhaken und Veto einlegen.
NRW-Wiki-Seite
- [Masch] https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2014#Wesel.2C_Kreis
- für alle Wahlteilnahmen im KV eingepflegt
Plakatiergenehmigungen / I-Stand-Genehmigungen
- https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Genehmigungen
- Infostände Neukirchen-Vluyn siehe https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel
Masterplan - Kommunalwahl
Pad für Kreis Wesel: https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel
Presseanfragen
[Jochen]
- E-mail Anfrage der NRZ-Lokalredaktion Moers, Herr Michael Passon <M.Passon@nrz.de>, an Jochen vom 28.04.2014, weitergeleitet an Manfred:
Sehr geehrte Damen und Herren der örtlichen Kommunalpolitik, der Wahlkampf kommt grad in Gang, bald schon wird er seine heiße Phase erreichen. Aufgrund der Kürze der Zeit verfährt Ihre NRZ/WAZ diesmal wie folgt: Wir möchten schnellstmöglich auf das Wahlprogramm Ihrer Partei hinweisen, in dem wir kurz die wichtigsten Punkte herausgreifen und für intensiveres Studium auf Ihre Homepages verweisen. Damit auch die aus Ihrer Sicht wichtigsten Aussagen und Pläne enthalten sind, bitten wir Sie, Ihr Wahlkampfprogramm auf 30 x 32 Anschläge zusammenzufassen und die E-Mailadresse anzufügen, unter der das komplette Programm abrufbar ist. Wer berücksichtigt werden möchte, sollte bis spätestens Mittwochabend den kurzen Text <lok.moers@nrz.de>geschickt haben. Wegen des Feiertages benötigen wir diese Planungssicherheit. Hinzu kommt, dass, wer möchte, aktuelle Portraitfotos der Parteichefs beifügen kann. Vielen Dank und gutes Gelingen Michael Passon Redaktionsleiter NRZ/WAZ Moers 02841/140745
- Andi wird antworten.
- Flyer N-V http://www.piraten-neukirchen-vluyn.de/wp-content/uploads/2014/03/Neukirchen-Vluyn_Version2.pdf
- Kurzlink für das Programm Neukirchen-Vluyn: http://piraten-kreiswesel.de/WPNV
- Kurzlink für das Programm Kreis Wesel: http://piraten-kreiswesel.de/WPKW
Umlaufbeschlüsse
- Beschlussvorschlag: Der Vorstand beschließt, Guido Schlüter zum Kauf und zur Abholung von 350 A1-Hartfaserplatten zu insgesamt ca. 375 Euro zu bevollmächtigen.
- Wurde im Umlauf so beschlossen
- Masch+, André, Andi+, Jochen+, rudi+, (Andreas S in heutiger Sitzung)
- Beschlussvorschlag: Der Vorstand beschließt, dass Guido Schlüter seine Aufwendungen für die Abholung der Hartfaserplatten (gefahrene Kilometer * 0,30 Euro) als Aufwand geltend machen kann.
- Wurde im Umlauf so beschlossen
- Masch+, André, Andi+, Jochen+, rudi+, (Andreas S in heutiger Sitzung)
- Manfred kümmert sich um die Bestellung, ggf Lieferung per Nachnahme sofern Kosten vertretbar. A. Schürer wird die Barmittel im Fall Nachnahme zur Verfügung stellen. Absprache wird telefonisch stattfinden. Andi stellt sich als Backup zur verfügung (Finanziell)
Termine
Stammtische
Wesel
- Der nächste Stammtisch ist am 06 .05.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
Neukirchen-Vluyn
- nächster Stammi am 30.04.2014, 19:30 Uhr, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn, ggf in kurzer Form
Hamminkeln
- nächster Stammi: 08.05.2014 20 Uhr
- Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards
Bericht (besondere Aufgaben)
Bank
Kontostand:
- Bank: 2647,84 € (Stand vo 14 Tagen 2907,26)
- Rechnung an Sauer Media (Hohlkammer NV) in Höhe von 259,42 € ausgeglichen
- Kasse: 181,56 € (Stand vor 14 Tagen 281,53 €)
- Rechnung Druckundso 19,97 € und 80,00 € für Fotograf, in Bar beglichen.
Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)
Wie ist der Stand der Dinge in Sachen Überweisung 100€ Zuschuss für Bundestagswahl-Direktkandidaten?
- Nix neues, 100,00 € für Manfred sind im System gutgeschrieben und sollen mit der nächsten Abschlagszahlung überwiesen werden.
Kontostand Wahlkampfbudget
- Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
- Stand 26.01.2014: 1227,64 €
- Stand 17.02.2014: 1108,54 €
- Stand 25.02.2014: 1108,54 €
- Stand 31.03.2014: 1082,47 €
- Stand 14.04.2014: 1462,47 €, zzgl. 380,- € (siehe Beschluss vom 31.3.))
- Stand 28.04.2014: 1103,08 €, zzgl. 380,- € (siehe Beschluss vom 31.3.)) zzgl Erhöhung laut Beschluss vom 29.4., Zahl wird nachgeliefert.
Kontostand Reisekostenerstattung
- Stand 26.01.2014 = 97,64€
- Stand 17.02.2014 = 221,46 €
- Stand 25.02.2014 = 221,46 €
- Stand 10.03.2014 = 247,26 €
- Stand 31.03.2014 = 247,26 €
- Stand 28.04.2014 = 247,26 €
Post
Postfach:
- [Rudolf] Diverse Sondernutzungsgenehmigungen für Plakatierungen
- 12.04. Sondernutzungsgenehmigung Schermbeck, eingescannt und an Vorstandliste gemailt
- Beigefügt Als nicht vorhandenen Anhang: Runderlass vom 08.08.2003 Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen,
- 17.04. Sondernutzungsgenehmigung Dinslaken - Straßen und Gehwege, eingescannt und an Vorstandliste gemailt
- 17.04.Sondernutzungsgenehmigung Hünxe- - Straßen und Gehwege, eingescannt und an Vorstandliste gemailt
- 20.04. Plakatierung Sondernutzungsgenehmigung Dinslaken - Plakattafeln, eingescannt und an Vorstandliste gemailt
- 20.04. Plakatierung Sondernutzungsgenehmigung Voerde - Wahlplakate, eingescannt und an Vorstandliste gemailt
KV- RequestTracker:
- nix (bis auf Spam)
Mitglieder:
Zu/Abgänge:
- 112 Mitglieder (Letzte Woche = 114)
IT-Bericht
- [Masch] business as usual.
Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf
- Das BSG entscheidet voraussichtlich am 3.4. über die Eröffnung (Aktenzeichen: BSG 15/14-H A)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundesschiedsgericht#Verfahrens.C3.BCbersicht_-_Laufende_Verfahren
- Stand: "Verwiesen an Senat und dort eröffnet (17.04.)"
Übertrag / Sonstiges
Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder
- Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
- muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
Bürgermeister Wesel
- Wurde heute interviewt: http://iPir.at/12rgm
Termine
gemeinsamer Fototermin
- für den Kreis Wesel
- für die Stadt Wesel
- [Masch] ich mache nen doodle dazu
- [Rudolf] Bei mir sind ein Haufen Mails stark verspätet eingetroffen. So habe ich Das Doodle und den Termin erst zu spät gelesen und konnte den Termin nicht wahrnehmen.
- Fototermin ist gelaufen, / Kandidaten waren dabei, Fotos liegen auf dem Server.
Stadt Wesel - Vorschau
- 29.04.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- Themen u.A.; Erweiterung der Gemeinschafts-Grundschule Innenstadt
- Sachstand Kita in der Grundschule Am Brüner-Tor-Platz
- http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=522
- 27.05.2014 17:30 Wahlausschus
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 28.04.2014 19:30)
- 24.06.2014 15:30 Rat der Stadt Wesel
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 28.04.2014 19:30)
- 25.06.2014 16:30 Integrationsrat
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 28.04.2014 19:30)
- 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
- Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 28.04.2014 19:30)
Kreis Wesel - Vorschau
2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn
- Die Sitzung wurde um 23:52 Uhr geschlossen.
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: Nächste Sitzung am 05.05.2014 Uhrzeit: 21:15
Ende des Protokolls
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
Legende (Votings):
(Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
(Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
(Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
(Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
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