NRW:2014-04-14 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: 14.04.2014 Uhrzeit: 21:18
Organisatorisches
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt: alle
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks
(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)
- (+) Andreas Rohde (1. Vorsitzender)
- (+) Andrè Landskron (2. Vorsitzender)
- (+) Andreas Schürer (Schatzmeister)
- (+) Andreas Bürger (Beisitzer)
- (+) Manfred Schramm (Beisitzer)
- (+) Jochen Lobnig (Beisitzer)
- (+) Rudolf Lörcks (Beisitzer)
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- Ja
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)
- Thomas Weinbrenner
- 3-4 weitere Gäste (temporär)
Anmerkungen zum letzten Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-04-07_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel
- keine
Themen / Anträge / Aktionen
Anträge an den Vorstand
[Rudolf]: Ich beantrage, die nächste regelmässige KV-Sitzung vom 21.04 auf den 28.04.2014 zu verschieben. Grund: Ostermontag
- [Masch] aufgrund des immer noch nicht richtig vorbereiteten Wahlkampfs finde ich die Idee, eine Sitzung ausfallen zu lassen nicht gut. Können wir einen Ersatztermin oder einen Arbeitsslot vereinbaren?
- [Andre] Mein Vorschlag wäre Dienstag. Ist mir lieber, da ich evtl. von einen Kurztrip nach Breskens komme.
- [Jochen] Ich kann Masch nur zustimmen.
- Vorschlag: Wer Zeit hat, findet sich am Freitag, 18.4. (20:00 Uhr), im Mumble oder am Dienstag zum Stammi ein. Ansonsten dürfen wir gerne - auch nur mit wenigen - Ideen vorantreiben.
- Meinungsbild:
- andi+, rudi+, Masch+, Andreas S+,bürger+, Andre0
- Meinungsbild:
- Vorschlag: Wer Zeit hat, findet sich am Freitag, 18.4. (20:00 Uhr), im Mumble oder am Dienstag zum Stammi ein. Ansonsten dürfen wir gerne - auch nur mit wenigen - Ideen vorantreiben.
[Rudolf]: Ich beantrage, dass die notwendigen Materialkosten zur Plakatierung ( Kleister, ggf Kabelbinder etc) bis 50 EUR gegen Nachweis vom KV übernommen werden. Beschluss:
- andi+, Jochen+, rudi+, Andre+, Masch, bürger+
[Rudolf]: Ich beantrage, dass die notwendigen Fahrtkosten bis zur Summe von XXX zur Plakatierung gegen Nachweis vom KV übernommen werden.
- [Masch] wir haben dazu einen generellen Beschluß (Aufwendungen für Wahlkampf, limitiert durch Budget)
Beschluss:
- Masch+, rudolf+, andi+, Jochen+, Andreas S+, bürger+, Andre+
[Masch] Ich beantrage die Übernahme der Kosten für den Druck von 64 Störern für die 'Bürgermeisterplakate'.
- Siehe http://www.hhhhmmmmasch.de/wp-content/uploads/2014/04/Plakat-Masch-Buergermeister.jpg unten links
- Kosten:
- 33,00 € brutto, 60 Stück fertig geschnitten (XXL-Print)
- 19,80 € brutto, 64 Stück auf 2 * A1 gedruckt, selber schneiden (Druck und so)
Beschluss (Variante 2):
- andi+, rudi+, Jochen+, Andre+,bürger+, Masch0, Andreas S+
[Andre] Jasmin R. kann jede Menge gebrauchte Holzspanplatten besorgen. Sollen wir diese nehmen?
- [Masch] was wiegen diese Platten?
- [Masch] Ich nehme die. Schlimmstenfalls für Jürgen.
Kommunalwahlen
Plakate
- Wir treffen uns am 15.4. um 17:30 Uhr im Wahlkampflagerraum
Plakatierung Neukirchen-Vluyn
- Es wurden 150 Plakate aus dem Lager entnommen für die Plakatierung von Moers, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg, Kamp-Lintfort
- 54 Plakate hängen in Neukirchen-Vluyn, weitere folgen.
Online-Abo NRZ
- [Masch] Die Abo-Gebühr wurde laut Andreas abgebucht. Hat irgendjemand von uns eine Email mit Zugangsdaten erhalten?
- Falls nein, muss ich da nachhaken und Veto einlegen.
- Keine Zugangsdaten bekannt, muß geklärt werden. [Masch] klärt es.
- Falls nein, muss ich da nachhaken und Veto einlegen.
TTIP: Piraten bitten zum Gespräch
- [Masch] Will da jemand mitmachen, falls sich Interessierte melden?
- rudi, ggf mit lappi unter dem arm ...
- Masch, zuhause, beim Interessenten, an einem anderen Ort in / bei Wesel
- Di, 15.4.2014 um 20.00 Mumble-Server Raum »Dicker Engel« Siehe auch http://www.lokalkompass.de/wesel/politik/ttip-die-piraten-bitten-zum-gespraech-d423801.html
- siehe http://www.piraten-kreiswesel.de/ttip-die-piraten-bitten-zum-gespraech/
- siehe PM (Adressaten Presseverteiler Kreis Wesel)
NRW-Wiki-Seite
- [Masch]
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2014#Wesel.2C_Kreis
- für alle Wahlteilnahmen im KV eingepflegt
Plakatiergenehmigungen
- Andi hat alle Gemeinden im Kreis angeschrieben (10.04.2014)
- Genehmigungen trudeln nach und nach ein. Wesel leider noch nicht.
- Manfred wird morgen nachhaken.
- Genehmigungen trudeln nach und nach ein. Wesel leider noch nicht.
- [Rudolf] für Schermbeck ist die Sondernutzungsgenehmigung eingegangen und eingescannt an die Vorstandsliste weitergeleitet.
I-Stand-Genehmigungen
- Andi hat heute morgen alle Kommunen im Kreis angeschreiben. Erste Nachfragen sind geklärt und Genehmigungen kommen im Laufe der nächsten Tage rein.
- Infostand Wesel (falls Genehmigung Ok) Sa, 19.04.2014, Treffen 9:30 Uhr am Wahlkampflager
- Wer mach mit: rudi+, Thomas+, Masch+, andi+,
- Infostände Neukirchen-Vluyn siehe https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel
Masterplan - Kommunalwahl
Pad für Kreis Wesel: https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel
Umlaufbeschlüsse
- keine
Termine
Stammtische
Wesel
- Der nächste Stammtisch ist am 22.04.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
Neukirchen-Vluyn
- nächster Stammi am 16.04.2014, 19:30 Uhr, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
- bis zur Wahl wöchentlich Mittwochs. An anderen Tagen haben wir schlechte Karten im "Alt-Derp". :-(
Hamminkeln
- nächster Stammi: 08.05.2014 20 Uhr
- Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards
Bericht (besondere Aufgaben)
Bank
Kontostand:
- Bank: 2907,26 € (StandVorwoche 2907,26)
- Kasse: 281,53 € (Stand vor 28 Tagen 326,53 €)
- - 45,-€ Raummiete Attac Niederrhein TIPP Vortrag
Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)
Wie ist der Stand der Dinge in Sachen Überweisung 100€ Zuschuss für Bundestagswahl-Direktkandidaten?
- Nix neues, 100,00 € für Manfred sind im System gutgeschrieben und sollen mit der nächsten Abschlagszahlung überwiesen werden.
Kontostand Wahlkampfbudget
- Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
- Stand 26.01.2014: 1227,64 €
- Stand 17.02.2014: 1108,54 €
- Stand 25.02.2014: 1108,54 €
- Stand 31.3.2014: 1082,47 €
- Stand 14.4.2014: 1462,47 €, zzgl. 380,- € (siehe Beschluss vom 31.3.))
Kontostand Reisekostenerstattung
- Stand 26.01.2014 = 97,64€
- Stand 17.02.2014 = 221,46 €
- Stand 25.02.2014 = 221,46 €
- Stand 10.03.2014 = 247,26 €
- Stand 31.03.2014 = 247,26 €
Post
Postfach:
- [Rudolf] für Schermbeck ist die Sondernutzungsgenehmigung zur Pakatierung eingegangen und eingescannt an die Vorstandsliste weitergeleitet.
- INFO dazu: Der Bereich von "Ecke Erler Str. / Mittelstr" bis "Mittelstr. / Schienenbergstr." darf nicht plakatiert werden.
- Die im Schreiben benannte Kopie des Runderlass vom 08.08.2003 war nicht beigefügt.
KV- RequestTracker:
- nix (bis auf Spam)
Mitglieder:
Zu/Abgänge:
- 114 Mitglieder (Letzte Woche = 114)
IT-Bericht
- [Masch] OS-Update und Plugin-Updates wurden nach vorheriger Sicherung und vorherigem Snapshot vorgenommen. Ansonsten: business as usual.
- Ich bitte um Mithilfe für die Seiten
- http://www.piraten-kreiswesel.de/wahlen/stadtraete-gemeinderaete/
- http://www.piraten-kreiswesel.de/wahlen/buergermeister/
- Hier brauche ich Infos / Daten zu den Kandidierenden in allen Städten. Wer kann die in einem PAD zusammentragen?
- Ich bitte um Mithilfe für die Seiten
Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf
- [Masch] Die Schatzmeisterin hat Revision eingelegt, weiteres ist nicht bekannt (Annahme der Revision etc.)
- Das BSG entscheidet voraussichtlich am 3.4. über die Eröffnung (Aktenzeichen: BSG 15/14-H A)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundesschiedsgericht#Verfahrens.C3.BCbersicht_-_Laufende_Verfahren
- Stand: immer noch nichts neues bekannt
Übertrag / Sonstiges
Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder
- Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
- muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
Bürgermeister Wesel
- [Masch] PM ist raus
Termine
gemeinsamer Fototermin
- für den Kreis Wesel
- für die Stadt Wesel
- [Masch] ich mache nen doodle dazu
Nachgang: Fracking - Info-Veranstaltung | Was können wir dagegen tun?
Am Mittwoch, den 9. April war ab 19 Uhr im Dohlhof, Hauptstege 5 in Wesel. Moderation: Ulrich Gorris, Vorstandssprecher Bündnis 90/Die Grünen, OV-Wesel
- http://www.lokalkompass.de/wesel/politik/wesel-fracking-info-veranstaltung-d420691.html
- [Rudolf]: ich bin vorort gewesen und (zufällig) zeitgleich mit Frau Obschernikat eingeschlagen die ebensfalls wie Ich den Ort der Veranstaltung nur suboptimal gefunden hat. Kleine Funfact-Note am Rande: nach dem Uli die Grünen als einzige Partei die konsequent gegen Gasbohren ist betitelt hat, hat ein "böser" Blick von mir gereicht, dass er mit einer kleiner Verzögerung noch "und die Piraten" nachgeschoben hat.
- Siehe auch: RP-Online Wesel - Fracking-Gegner schließen Reihen http://www.rp-online.de/nrw/staedte/wesel/fracking-gegner-schliessen-reihen-aid-1.4167918
- [Masch] siehe dazu: http://www.lokalkompass.de/wesel/politik/ttip-die-piraten-bitten-zum-gespraech-d423801.html
Nachgang: 11.04.2014 BigBrother Awards
- https://digitalcourage.de/blog/2014/bigbrotherawards-preistraegerinnen-und-preistraeger-2014 - Videos unter: https://www.youtube.com/user/digitalcourage
- Margot und Rudolf sind - wie gewohnt - vorort. Diesesmal am Wochenende
- (Unzensierte) Bilder von Margot: http://ipng.info/pp/bba2014/
- Herauszuhebendes Bild aus gegebenem Anlass: http://ipng.info/pp/bba2014/20140411_203424.jpg
12.04.2014 #StopWatchingUs - Demo gegen Massenüberwachung in Köln 14:00 Uhr Heumarkt
- Andi war vorort
- War gut, aber mit max. 450 Teilnehmern noch viel zu klein.
Stadt Wesel - Vorschau
- Nachgang: 08.04.2014 16:30 Rat Wesel
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=519
- TOP 8: Bürgerantrag von 3 Weseler Piraten zum Thema Grundschule Ginderich
- http://www.piraten-kreiswesel.de/wp-content/uploads/2014/04/Buergerantrag-GrundschuleGinderich.pdf
- http://www.piraten-kreiswesel.de/wp-content/uploads/2014/04/RP-20140402-GS-Ginderich.jpg
- http://www.piraten-kreiswesel.de/wp-content/uploads/2014/04/NRZ-20140402-GS-Ginderich.pdf
- http://www.rp-online.de/nrw/staedte/wesel/schulverbund-buedericher-eltern-wollen-entscheidung-aid-1.4148667
- http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-wesel-hamminkeln-und-schermbeck/das-aus-fuer-die-grundschule-ginderich-id9201664.html
- http://www.hhhhmmmmasch.de/wp-content/uploads/2014/04/RP-20140412-Keine_Grafikrec.jpg
- http://www.hhhhmmmmasch.de/wp-content/uploads/2014/04/RP-20140412-Rumkarren_Grund.jpg
- TOP 8: Bürgerantrag von 3 Weseler Piraten zum Thema Grundschule Ginderich
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=519
- 29.04.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 06.04.2014 19:30)
- 27.05.2014 17:30 Wahlausschus
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 06.04.2014 19:30)
- 24.06.2014 15:30 Rat der Stadt Wesel
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 06.04.2014 19:30)
- 25.06.2014 16:30 Integrationsrat
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 06.04.2014 19:30)
- 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
- Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt Wesel
- noch keine Infos im Ratinformationssystem (Stand: 06.04.2014 19:30)
Kreis Wesel - Vorschau
2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn
- Die Sitzung wurde um 23:29 Uhr geschlossen.
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: Nächste Sitzung am 18.04.2014, danach regulär am 28.04.2014 Uhrzeit: 21:15
Ende des Protokolls
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
Legende (Votings):
- (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
- (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen