NRW:2014-04-07 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld

Kreisverband der Kreisfreien Stadt Krefeld im Landesverband NRW

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Landtagswahlkampf: 2012 | 2010  • Bundestagswahlkampf: 2013 | 2009  • Europawahlkampf: 2014  • Kommunalwahlkampf: 2014

Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)

Der Stammtisch wird betreut von der Crew Seidenstadt-Piraten

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:

• Entscheidung angenommen ( Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
• Entscheidung abgelehnt ( Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Wann: 07.04.2014 ab 19:30 Uhr
Wo: POP8 Geschäftsstelle Krefeld Oppumer Str.8 Krefeld Mumble

Organisatorisches

Versammlungsleitung: Peter Klein

Protokoll und ins wiki: Sandra Leurs

Teilnehmer

Anwesende

1. Axel Braun (Brax59)
2. Hans-Jürgen Schöler
3. Susanne Thomas
4. Sandra Leurs
5. Marcus Regenberg
6. Christof 'DocX' Grigutsch (Koordinator)
7. Peter Klein (Koordinator)
8. Michaela Sorger
9. Enrico Laenger

Abwesende

1. Riccardo Lukas
2. Miguel Aguiar
3. Alexander Werner
4. Joachim Nöther (Koordinator)
5. Stephanie Nöther
6. Purodha Blissenbach
7. Volker Waldt
8. Hans-Michael Höhne-Pattberg
9. Melanie Rückmann (Koordinator)
10. Christan Kellers

Aufnahmen und Austritte

   keine

Gäste

   Marcus Ripkens

Protokolle

• Abnahme Protokoll vom 22.03.2014

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-03-22_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunalpolitik_Krefeld

Abgenommen: ja

• Abnahme Protokoll vom 06.11.2013 fehlt.

Tagesordnung

1. Aufnahmen und Austritte

Koordinatoren Melanie Rückmann und Joachim Nöther sind nach Abstimmung 7 ja 2 Enthaltungen abgewählt.

2. Plakate

• Schlußsatz fehlt:
  • Haushalt: Für schwarze Zahlen.... Piraten wählen Abgestimmt
    • SOZIALE PROJEKTE STATT PRESTIGEBAUTEN
    • DIESER STADTRAT IST UNBEZAHLBAR 850.000.000_€ SCHULDEN
    • NOTHAUSHALT... GEHT EUCH EIN LICHT AUF?
  • Schlusssatz: Piraten wählen

3. Wahlprogramm

• Argumentationshilfen für das Wahlprogramm z.B. Battlecards Michaela Sorger

Wann?

→ Fertigstellung: START SOFORT

Wer?

→ Vorzugsweise die Büromannschaft

• • Bisher ist nichts passiert, da nichts passendes gefunden wurde

→ Status? vertagt

• Druck Wahlprogramm
  • Wahlprogramm ist in endgültiger Druckfassung
  • Finanzantrag ist vom KV Vorstand genehmigt
  • Axel Braun (Brax59) hat bestellt
  • Lieferung ist für den 12.03.2014 angekündigt, Lieferort POP8
  • Info Axel Braun (Brax59)
  • Christof 'DocX' Grigutsch hat nachgefragt, ob die Rechnung auf Namen von Axel Braun (Brax59) von der Partei bezahlt werden kann
  • Paket ist von DPD an Axel Braun Oppumer Straße geliefert worden, Ergebnis unbekannt verzogen
  • Versand wurde nochmal neu gestartet

Wird in Peter Klein Firma geliefert. Auftrag ist neu rausgegangen.

• Vertonung Wahlprogramm wurde vertagt bis Michaela Sorger wieder gesund ist.
  • Barrierefrei
  • Alleinstellungsmerkmal
  • Michaela Sorger spricht und Christof 'DocX' Grigutsch überarbeitet, eine Hörprobe wird an die Crew verteilt

→ Erkältungsbedingt vertagt, Michaela Sorger bleibt am Ball

• • Eventuell CDs für die Infostände, nach Vertonung vertagt, aufs Ende der Woche.

Rohlinge werden besorgt, und Peter Klein wird das Wahlprogramm brennen.

• Infoflyer: Michaela Sorger zeigt ein Beispiel aus Neukirchen Vlyun

• Flyer für Bezirksvertretungskandidaten.
• Fotos bis Ende der Woche bzw. Freitag den 11.04.2014

• 1000 Flyer Abgestimmt 8 ja Stimmen 1 Enthaltung pro Bezirksvertretungskandidaten

• Pfefferflyer vertagt auf die nächste Sitzung

4. Kommunales Rechenzentrum

Wir haben Antwort bekommen. Meine Auswertung der Aussagen des Oberbürgemeisters sieht so aus: 1. Die städtischen Datenverabeitungssysteme werden nicht auf ihre Sicherheit überprüft. Lediglich das von der Stadt als Dienstleister benutzte Rechenzentrum RRZN wurde zuletzt 2013 auf seine Sicherheit hin überprüft und man darf davon ausgehen, daß es gravierende Mängel gibt (vergleiche auch das Gutachten von Herrn Dipl.-Ing. Tobias Morsches für den Landtag) da die Verwaltung den Prüfbericht zurückhält. 2. Die Verwaltung schweigt sich darüber aus, wer alles Zugang zum Rechenzentrum hat, behauptet aber, der Zugang werde protokolliert. 3. Die Stadt schult offenbar ihre Mitarbeiter nicht in den Bereichen Medien-, Computersicherheits- und Datenschutzkompetenz. 4. Falls es Fälle von Datenmißbrauch, Datenverlust oder Datendiebstahl gegeben hat, wird dies von der Verwaltung verheimlicht. Auch was daraufhin ggf. unternommen wurde, wird nicht mitgeteilt. 5. Eine Verschlüsselung bei der Datenkommunikation innerhalb der eigenen Verwaltung oder beim Austausch mit anderen Verwaltungen wird von der Stadt Krefeld offenbar nicht eingesetzt. (Dazu auch wieder das o.g. Gutachten) 6. Selbst die ohne weitere Kosten mögliche Verschlüsselung der Internet-Kommunikation beim Kontakt zwischen Bürgern und ihrer Stadt wird von Krefeld nicht angeboten. Fällt euch noch was ein? Machen wir einen Artikel auf http://Seidenstadt-Piraten.de/ daraus - vorab-Kopie an Herrn Kathstede mit geplantem Veröffentlichungstermin - oder mehr? (Purodha) vertagt auf den Beginn der heißen Phase im Wahlkampf.

5. Bürgervereine Jahreshauptversammlung

Es gibt einen Termin der für uns eventuell für den Wahlkampf von Interesse sein könnte.

Arbeitsgemeinschaft Krefelder Bürgervereine Jahreshauptversammlung (ist öffentlich) am 25.03.2014 im Restaurant Hexagon Theaterplatz 1, in Krefeld.

Uhrzeit bisher unbekannt.

http://www.akb-krefeld.de/index-Dateien/Page416.htm

Bei der AKB sind ca. 30 Krefelder Bürgervereine zusammen geschlossen.

->Sandra fragt wegen Uhrzeit nach 19.00 Uhr Sandra Leurs

->Axel Braun (Brax59) nimmt den Termin wahr

Axel Braun (Brax59) berichtet

• Fazit: Man sollte versuchen mit denen zusammen zu arbeiten, dabei aber die  :*Piratenpartei nicht in den Vordergrund stellen, ist teilweise nicht so gern gesehen.
• Ansprechpartner: Herr Hans Jürgen Herzog (Vorsitzender)
• Mail: herzog-krefeld@t-online.de
• Webseite: www.akb-krefeld.de

6. 1. Mai Stadtgarten

• Betrifft den 1. Mai. Wir sind eingeladen zum Orgatreffen am 26.03.2014 um 19:00 Uhr in
• der Fabrik Heeder Eingang D, Virchowstr 130 a, 1 Etage Seminarraum. Parteien haben einen Standbeitrag von 25 Euro mit zu bringen und zu bezahlen. ;)
  • Sandra Leurs wird den Beitrag vor-finanzieren und sich mit Joachim Nöther in Verbindung setzen.

• Post vom DGB gekommen, Standplan ist dabei.
• Der Rest wird auf der nächsten Crewsitzung besprochen.

7. Aktuelle Doodle-Umfragen

• Freitag 11.04.2014:

Plakate aufhängen Mitternachtsaktion http://doodle.com/m3g238pf5bfvvkfr

• Samstag 12.04.2014:

Infostand 12.04.14 http://doodle.com/6wqi3hvygmxagx64

• Samstag 12.04.2014:

Plakate aufhängen Samstag Nachmittag http://doodle.com/hvvwd9ngs8hw32he

• Sonntag 13.04.2014:

Plakate aufhängen Sonntag http://doodle.com/9yeihqnu2zmg2nic

• Verschiedenste Termine vormittags:

Infostände an Wochenmärkten http://doodle.com/grdmeay48r9bc4wm

8. Call for Papers

• Sonderausgabe Kommunalpolitik
• Sammlung von Kommunalpolitischen Themen aus NRW (Pressetreffen Dortmund)

→ Axel Braun (Brax59) kümmert sich → noch nicht getan

9. Bezirksbücherei in Uerdingen

• In der 15 Kalenderwoche soll die Bezirksbücherei in Uerdingen von GSAK Leuten über 2 Tage geräumt werden, trotz Nothaushalt, werden diese Gelder freigesetzt, wie geht das?
  • Und was hat der Leiter der Mediothek mit der Räumung der Uerdinger Bücherei zu tun? Sandra Leurs
  • Cui bono? Wer verdient daran, wenn die Bude leergeräumt ist? (fragt PU)
  • Warum werden die Bücher nicht an die Spender zurückgegeben? Oder jeder Uerdinger :kann sich abholen, was er haben will? (fragt PU)
• Bericht über die Feierlichkeiten zum 100 jährigen Bestehen (oder auch nicht) der Uerdinger Bücherei.

• Keine Aussage von Seiten der Piratenpartei Krefeld.

10. Babyklappe

• Haben wir eine Meinung dazu, wollen wir eine? Michaela Sorger
  • Dafür Purodha Blissenbach

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/ethikkomitee-gegen-einfuehrung-von-babyklappe-aid-1.4148963

http://www.helios-kliniken.de/klinik/krefeld/zentren/mutter-kind-zentrumvertrauliche-:geburt.html

• Marcus holt Infos zum Thema Kosten / Vertraulichkeit / Anonym abgeben ein

Ca. Kosten für Massengentest 60.000€ für 3.000 Personen = 20 €.

Quelle: http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/ueberregional/baden-wuerttemberg_artikel,-Polizei-startet-Massen-Gentest-im-Fall-Boegerl-Freiwilligkeit-wird-auch-ihr-Ende-haben-_arid,247124.html

11. U16 Kommunalwahl

Kinder- und Jugendeinrichtungen in Krefeld und der Jugendbeirat Krefeld veranstalten am 16. Mai eine "U16 Kommunalwahl".

Michaela und das Presseteam kümmern sich um die Anfrage des Jugendbeirates und der :U 16 Wahl.

12. Wahlprüfsteine ADFC

• https://krefeld.piratenpad.de/318
• Wir haben versucht daran weiter zu arbeiten.

13. Sonstiges

• 17.04.2014 17:00 Uhr Podiumsdisskusion Hochschule Niederrhein Christof 'DocX' Grigutsch

• Axel Braun (Brax59) und Christof 'DocX' Grigutsch nehmen den Termin wahr. Der Einladung muss noch zugesagt werden.
• Christof 'DocX' Grigutsch kümmert sich. Frage nach dem Raum soll auch damit erfolgen.

→ Erledigt

Kurze Info vom LPT bezüglich des von uns Krefeldern maßgeblich miterstellten Kommunalbaukastens.

Dieser wurde auf dem LPT mit sehr kleinen Änderungen übernommen.

14. Termine

siehe Terminpad

https://krefeld.piratenpad.de/272

Ende der Sitzung

22.30 Uhr

nächster Termin

   12.04.2014 10:00 Uhr Infostand Neumarkt

   16.04.2014 19:30 Uhr  Uerdinger Stammtisch / Restaurant Wolters, Arndtstr. Ecke Traarerstr., 47829 Krefeld

   17.04.2014 17:00 Uhr  Hochschule Niederrhein Podiumsdiskussion (Christof)

   22.04.2014 19:30 Uhr  AKKK  / Oppumerstr. 8

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Beginn: 22.04.2014 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:00 Uhr
Wo: POP8, Geschäftsstelle Krefeld, Oppumer Straße 8, Krefeld

Ende der Sitzung

22:30 Uhr

nächster Termin

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Beginn: 07.04.2014 ab 19:30 Uhr
Ende: hh:mm Uhr
Wo: POP8 Geschäftsstelle Krefeld Oppumer Str.8 Krefeld oder Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

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Korrekturgelesen von: name

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.