NRW:2014-03-26 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 26.03.2014
Uhrzeit: 19:30 - 21:17 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
 Nico Thieme
Jörg-Peter Friederich

Gäste

 Wolf Roth

Zugänge

-

Abgänge

-

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: -

Aktuelle Pads

-

Themen

Wir sind nicht beschlussfähig, daher nur Info-TOPs heute.

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 12.03.2014 kann nicht genehmigt werden. Das Protokoll vom 15.01.2014 fehlt noch im Wiki.

TOP 1: Berichte

• auf die TOPs verteilt

TOP 2: Kommunalwahl 2014

• Infostand am 22.03. wurde mangels Werbematerial abgesagt
• die Flyer sind da
• die Wahlkampf-Ahoi ist aufgrund mangelnder Beteiligung gestorben

TOP 3: Infostand am Wochenende

• vor der Kreissparkasse
• anwesend: Nico, Wolf, Stefan. Martin und Mario sowie René Karges
• Wolf spricht es auf der Troisdorfer AV an
• das Infostandsmaterial muss nach Siegburg, muss insbesondere wenn Martin keine Zeit hat geklärt werden
• es gibt Battlecards für den Europawahlprogramm; evtl. kann Wolf laminierte Versionen besorgen

TOP 4: Videoüberwachung in RSVG-Bussen

• die RSVG will wegen 17(!) Vorfällen im letzten Jahr die Videoüberwachung in den Bussen deutlich ausweiten
• Grüne und Linke haben sich bereits dagegen ausgesprochen
• wir planen eine Aktion im Rahmen des Infostandes, um unseren Protest deutlich zu machen
• Kernthema im Kommunalwahlkampf!

TOP 5: Streaming-Antrag Kreistag / Siegburg

• Antrag Siegburg:
  • wurde vergangenen Montag im Beschwerdeausschuss behandelt
  • nach ein paar Sticheleien wurde beschlossen die Frage dem nächsten Stadtrat vorzulegen
• Streaming-Antrag für den Kreistag wird am 07.04 im Kreisausschuss behandelt

TOP 6: IFG-Anfrage IT-Sicherheit in Kommunen für Siegburg

• Antwort aus Troisdorf bezüglich XP-Migration liegt vor
• sonst noch keine Antworten außer Eingangsbestätigungen

TOP 7: Laufhaus-Bau in Siegburg

• sehr emotionale Diskussion im Beschwerdeausschuss; starker Anwohnerprotest
• alle Parteien versuchten sich gegenseitig den schwarzen Peter zuzuschieben
• Stadt soll nach der Errichtung den Betrieb "scharf" überwachen
• Diskussion hat es bis ins SAT1 Frühstücksfernsehen geschafft

TOP 8: Sonstiges

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Nächstes Treffen & Termine

Das nächste Arbeitstreffen ist am: 09.04.2014, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von:

Protokoll