NRW:2014-03-24 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   24.03.2014
Uhrzeit: 21:15

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: gemeinsam
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-03-17_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine

Themen / Anträge / Aktionen

[Jochen]Hier ist ein Angebot für Kunststoffplakate als link. Sollten wir darüber nachdenken? https://mail.piratenpartei-nrw.de/ajax/mail?action=attachment&session=b459a80865b749e0aafcefdd69ac8db9&folder=default0%2FINBOX&id=379&attachment=2.2&save=0&filter=1

  • [Masch] der Link funktioniert nicht, Jochen. (der ist sessionbasiert!)
  • [Jochen] Ich habe die dazugehörende Mail noch einmal auf die KV-Liste weitergeleitet.

Anträge an den Vorstand

  • [Masch] Ich beantrage, für den Wahlkampf 400 Stück 'temporäre Piratentattoos' anzuschaffen. (das einfache Signet. Die Größe liegt bei 3cm).Kosten: 10,00 Euro / 200 Stück zzgl. Porto. => ~22,40 Euro) Der KV Düsseldorf hat davon aktuell noch 2000 Stück.
  • Diskussion:
  • Beschluß: Jochen+, Masch+, rudi+,Andre+
  • [Masch] Ich beantrage, einem weiteren Vorstandsmitglied Administrationsrechte auf die Mailingliste nrw-kv-wesel-vorstand einzuräumen.
    • Diskussion, Masch und Rudi werden vorgeschlagen, ein weiterer Vorschlag lautet "alle Vorstandsmitglieder sollen administrieren können. Gegenstimme: "das gibt Chaos."

Meinungsbild für "alle": rudi-, Masch-, Jochen-, Andre 0, Thomas- -3
Meinungsbild für André: Masch+, Rudi+, Jochen 0, Andre 0, Thomas 0 +2
Meinungsbild für Rudi: Masch+, Jochen 0, Andre 0, Rudi-, Thomas+ +1
Meinungsbild für Masch: Masch-, Rudi+, Jochen+, Andre 0, Thomas+ +2
[Masch]: ich nehme im Fall, dass eine Wahl auf mich fällt #ausgründen :-) nicht an.

  • Soll Andre Administrationsrecht auf die Mailingliste nrw-kv-wesel-vorstand eingeräumt werden

Abstimmung: : rudi+, Masch+, Jochen+, Andre+

  • [Masch] Ich beantrage, den noch funktionierenden administrativen Zugang zur nrw-vorstand-kv-wesel-Liste für Thomas Weinbrenner aufrecht zu erhalten und Thomas dafür vom Vorstand zu beauftragen.

Abstimmung: Jochen+, Masch+, rudi+, Andre+

Kommunalwahlen

Aufstellungsversammlung(en) im Kreisgebiet

AV-Wesel (Stadt)

Die AV für Wesel wird am 25.03.2014 fortgeführt. (Stammi)

Fortführung der AV

Die AV für Hamminkeln wird am 03.04.2014 fortgesetzt. (Stammi-Lokation)

Fortführung der AV Schermbeck

Noch zu terminieren -> Weiteres nach Andreas Bürgers Telefonierstatus. AV macht zum jetzigen Zeitpunkt noch keinen Sinn, wenn nicht von dritter Seite Unterstützung kommt.

  • kann das jetzt gecancelt werden
    • bislang keine Bewerber
    • Wird dann kommende Woche endgültig gecancelt.
    • Die AV Schermbeck wird am 3.4.2014 in Hamminkeln fortgesetzt.
      • Masch wird die Einladungen an die Schermbecker Piraten per Email morgen verschicken.

Deadline für alle AV's:

Fristen: Wahlvorschläge (Listen/Direkt) müssen spätestens am 7.4.eingereicht werden --> Vorlauf für Wählbarkeitsbescheinigungen etc.23.03.2014

AV Kreis Wesel

  • Die AV wird am 25.3.2014 im Auerbachskeller in Wesel ab 20:00 Uhr fortgesetzt.

AV Neukirchen-Vluyn

    • Fortsetzung Dienstag den 25.03.2014, Beginn: 20:00 h. Ort Auerbachskeller, Jahnstrasse 19, Wesel

AV-Termin Rheinberg, Kamp-Lintfort, Moers

  • Beschluss: Wir werden für Rheinberg keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Abstimmung: rudi+,andre+, Jochen+, Masch+
  • Beschluss: Wir werden für Kamp-Lintfort keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Abstimmung: rudi+,andre+, Jochen+, Masch+
  • Beschluss: Wir werden für Moers keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Abstimmung: rudi+,andre+, Jochen+, Masch+

AV-Termin Dinslaken, Voerde, Huenxe

  • Beschluss: Wir werden für Dinslaken keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Abstimmung: rudi+,andre+, Masch+, Jochen+
  • Beschluss: Wir werden für Voerde keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Abstimmung: rudi+,andre+, Jochen +, Masch+
  • Beschluss: Wir werden für Huenxe keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Abstimmung: rudi+,andre+, Jochen+, Masch+

AV-Termin Sonsbeck, Xanten, Alpen

  • Beschluss: Wir werden für Sonsbeck keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Abstimmung: rudi+,andre+, Masch+, Jochen+
  • Beschluss: Wir werden für Xanten keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Abstimmung: rudi+,andre+, Masch+, Jochen+
  • Beschluss: Wir werden für Alpen keine AV durchführen aufgrund fehlender Kandidaturen
    • Abstimmung: rudi+,andre+, Masch+, Jochen+

Wählbarkeitsbescheinigungen

  • Für die Kommunen in denen AV durchgeführt werden, werden wir die Liste der Kandidaten mit dem Status der Wählbarkeitsbescheinigung in einem geschlossenem Pad aufgelistet.
    • https://kreiswesel.piratenpad.de/WBs2014 !! Muss gefüllt werden !!
      • [Andi] War in Weseler Wahlbüro: Die Unterlagen sollen bestenfalls über das Kreisportal eingereicht werden. Ich bekomme die Zugangsdaten vermutlich morgen und werde dann händisch alles, was schon da ist, nochmal eintragen.
        • Ich habe von Andi noch keine Zugangsdaten bekommen. Werde mich morgen kümmern und ggfs. neue beantragen.

Masterplan - Kommunalwahl

Pad für Kreis Wesel: https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel

"Inventarmeldung" von Landeseigentum

Infostandpaket 005 Wesel Pavillon, 3er Tischset, Fahnenmast & Gewichte Infostandpaket 006 Wesel Pavillon, 3er Tischset, Fahnenmast & Gewichte Die Meldung soll formlos an verwaltung@piratenpartei-nrw.de bis zum 31.03.2014 gemeldet werden.

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 25.03.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
    • Fortführung der AV Stadt und Kreis
    • [Rudolf] Gibt es neue Kandidaten?

Neukirchen-Vluyn

  • 25.03.2014: siehe Stammtisch Wesel !!!
  • nächster Extra-Stammi am 27.03..2014, 19:30 Uhr, Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
  • nächster regulärer Stammi am 09.04.2014, 19:30 Uhr, Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Wir überlegen die Stammtische bis zur Wahl häufiger stattfinden zu lassen.

Hamminkeln

  • nächster Stammi am 03.04.2014
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bericht (besondere Aufgaben)

Bank

Kontostand:

  • Bank: unbekannt € (Stand vor 14 Tagen 2909,10)
  • Kasse: unbekannt € (Stand vor 14 Tagen 326,53 €)

Hierzu eine Frage:

(Übertrag von Vorletzter Woche) die 100€ Zuschuss sind in der Buchhaltung mittlerweile auf den KV Wesel verbucht. Wir haben jetzt keine Extra-Überweisung dafür gemacht, sondern das als Teil des gerade erfolgten Abschlags Mitgliedsbeiträge und PartFin überwiesen. (Steht aber nicht extra im Überweisungszweck).

  • Wird geklärt, Andreas setzt sich dazu mit Stephy in Verbindung.
    • Ergebnis?
Am Sa 08. Mär 2014, 13:29:05, InduxPirat@aol.com schrieb:
> Moin alle  Miteinander,
>
> Frage zu den Abschlägen 2013 für  Wesel.
>
> In der Summa habt Ihr 1699,45 € für Wesel  angegeben.
> 90 % sind 1529,51 €. 1500,- habt Ihr überwiesen.
> Das ist soweit alles in Ordnung.
>
> Es fehlen jedoch immer noch die 100,- Euro Direktkanisdatenzuschuss für
> Herrn Manfred Schramm aus  2013.
>
> Ich Bitte um Überprüfung und Regulierung.
>
>  Gruß A. Schürer
--------------------------------------------Antwort!!!!!!!!
Hey Andreas,
die 100€ betrachte bitte als Teil der Überweisung, die Kohle  ist in SAGE als
Verbindlichkeit dem KV Wesel gegenüber verbucht und damit als euer Anspruch uns
gegenüber vermerkt. :-)
Gruß Björn

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 26.01.2014: 1227,64 €
    • Stand 17.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 25.02.2014: 1108,54 €

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 26.01.2014 97,64€
  • Stand 17.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 25.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 10.03.2014 = 195,66 €

Abbuchung: Neu.de

  • Es gab erneut eine Art Standardantwort von Neu.de, in der wir zur eigenständigen Rückbuchung aufgefordert werden. Vermutlich wird ein weiteres Schreiben nötig, in dem wir deutlich machen, dass eine Rückbuchung aus bankentechnischen Gründen nicht mehr möglich ist.
    • Andreas wird nachhaken

Post

Postfach:

  • Nur einige Werbung und Käseblätter. Das Schild, dass keine nichtpersonalisierte Werbung erwünscht ist, wurde abgerissen.

KV- RequestTracker:

  • [Masch] Eine Mail mit Werbung für Plakate.(Wurde oben schon behandelt)

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 116 Mitglieder (Letzte Woche = 115)

IT-Bericht

  • nichts Neues, läuft

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf

    • Tina: LV geht in Revision
      • [Masch]: nach jüngeren Gerüchten doch nicht. Frist läuft heute ab.

Übertrag / Sonstiges

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Kreis-Wahlkampf-Zentralraum

    • Wurde am 23.3. erledigt, Jochen, Andre, Thomas, Guido (Voerde) und Masch waren dabei.

Bürgermeister Wesel

  • Die Linke haben am WE einen Bürgermeisterkandidaten gewählt (Norbert Segerath)
  • RP-Online: Linke mit Bürgermeister-Kandidat http://iPir.at/12lnq
  • Wann kommunizieren wir unsere Kandidatur?
    • Wir vertagen noch einmal auf nächste Woche.

PPEU

  • am 21.3.2014 wurde in Brüssel die PPEU gegründet. Es war eine nette Veranstaltung im EU-Parlament, die sicher die Anwesenden neu motiviert hat. (https://europeanpirates.eu/).
  • Anschliessend gabe es noch 8 Panels zu European Internet Governance and Beyond.
  • Am 22.3.2014 wurden dann die ersten drei Programmgruppen gegründet (PPEUPG-Education, PPEUPG-Family, PPEUPG-Culture).
Am Samstag, 23.3.2014 (ein Tag nach Gründung der PPEU) gründete sich in  Brüssel
im BYRHH die Programmgruppe (PPEUPG) Familienpolitik. Diese  Programmgruppe wird
die Familienpolitik der einzelnen EU-Staaten und  -Regionen beleuchten und
Positionen für eine gemeinsame Familienpolitik  in der EU erarbeiten. Die PG
versteht sich als Dienstleister für  Piraten-Parlamentarier im EU-Parlament.
In der PG sind  Piraten aus den Niederlanden, Belgien, Frankreich, Spanien,
Österreich,  Griechenland, Tschechien, Polen, Italien, Schweden, Norwegen und
Deutschland aktiv. Piraten aus weiteren EU-Ländern werden noch gesucht.
In einer produktiven Spinoff-Veranstaltung wurden die Kommunikation und die Tools
vereinbart und erste thematische Punkte genannt.
Neben der PPEUPG Familienpolitik wurden die beiden Programmgruppen Bildungspolitik
und Kulturpolitik gegründet.
Yay!. Wir haben eine europäische Piratenpartei und einen Tag später die ersten
Servicegruppen."

Termine

Stadt Wesel - Vorschau

  • 25.03.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Themen u.A.: Einrichtung einer beratenden Stimme für den Jugendamtselternbeirat im Jugendhilfeausschuss der Stadt Wesel
    • Kooperative Sportentwicklungsplanung für Wesel
    • http://iPir.at/12pc8
  • 26.03.2014 16:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
    • Themen u.A. öffentlich: Projektvorstellung "Energiespeicher Niederrhein"
    • Wochenmarkt in Wesel Vorlage noch nicht vorhanden. Stand: 24.03.2014 7:30 Uhr
    • Nicht öffentlich: Verkauf der Mühlenwegschule
    • Grundstücksregelungen im Zusammenhang mit der Entwicklung des Gewerbegebietes Büderich
    • http://iPir.at/12pca
  • 27.03.2014 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel
    •  ???
  • 02.04.201416:30 Ausschuss für Stadtentwicklung

Kreis Wesel - Vorschau

  • 25.03.2014 16.00 Uhr: Kreis Wesel: 19. Sitzung des Ausschusses für Gesundheits- und Ordnungsangelegenheiten
  • 26.03.2014 16.00 Uhr: Kreis Wesel: 19. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

http://www.neukirchen-vluyn.de/C12576540024DF00/html/C545C67AF5755FE0C12576770027D531?opendocument&nid1=12253

ATTAC Niederrhein - TTIP Freihandelsabkommen =

  • 01.04.2014 19:00 Vortrag mit Werner Rügemer (http://iPir.at/12d6q). Ort: Haus am Dom, Willibrordiplatz 10, 46485 Wesel

Wir übernehmen die Raummiete von EUR 45. Siehe Protokol https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-24_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel Geplant: Aktion in der Weseler Innenstadt für 8. oder 15. Mai

Fanrechte-Veranstaltung im Landtag NRW

Montag, 31.03.2014, 18:00 Uhr, Jochen ist vorort.

  • Die Sitzung wurde um 23:30 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:       NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 31.03.2014
Uhrzeit:  21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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