NRW:2014-03-10 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      10.03.2014
Uhrzeit:    19:00 - 19:09 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Schiedsrichter:

• Melano
• Isabelle
• lunapirat ab 19:40 anwesend

Ersatzricher:

• Ranarion
• Clay ab 19:45 Uhr abwesend

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt): Abwesende Richter (unentschuldigt):

Tagesthema

Top 1

Budgetantrag und Ablauf des alten Budgets [1]

Es wird noch nach Fachliteratur beschaut.

Top 2

Neuwahlen auf dem LPT 14.1

das LSG entscheidet sich dagegen

Fallbesprechung

Top 0

Endfassung des 032 Urteils.

Top 1

LSG-2014-006-1

Ende der Stellungnahmefristen, erste Beratung in der Sitzung

Urteilsfindung auf kommender Sitzung

Top 2

LSG-NRW-2014-005-1

Urteilsbesprechung

auf kommende Sitzung verlegt

Top 3

Evtl. Feststellungsklage aus RT.

Wenn keine Rückmeldung kommt, ist die Sache für das LSG erledigt

laufende Fälle

aktuell keine

Urteilsverkündung

heute keine