NRW:2014-03-10 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

Piratenpartei Kreis Wesel

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Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   10.03.2014
Uhrzeit: 21:15

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

• Zum Protokollant wurde gewählt: alle
• Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Andreas Rohde

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

• (+) Andreas Rohde (1. Vorsitzender)
• (+) Andrè Landskron (2. Vorsitzender)
• (+) Andreas Schürer (Schatzmeister)
• (-) Andreas Bürger (Beisitzer)
• (+) Manfred Schramm (Beisitzer)
• (0) Jochen Lobnig (Beisitzer) (krk)[Jochen]
• (+) Rudolf Lörcks (Beisitzer)
  • Ist die Versammlung beschlussfähig?
    • JA

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

• Thomas Weinbrenner
• Thomas Weijers

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-24_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

• keine

Themen / Anträge / Aktionen

Anträge an den Vorstand

• keine

Kommunalwahlen

Aufstellungsversammlung(en) im Kreisgebiet

AV-Wesel (Stadt)

Die AV für Wesel wurde am 25.02.2013 fortgeführt. Es wurden drei weitere Kandidaten gewählt.

• Ein weiterer AV-Termin steht noch aus:
  • nächstmöglicher Termin Dienstag, 25.3.14 (Stammi)
  • Einladung soll umgehend raus.
    • Andi mailt, Manfred macht Totholz

Fortführung der AV Hamminkeln

Der Hamminkelner Stammtisch möge dies klären.(7-10 Tage Einladungsfrist wünschenswert)

• Deadline drückt - was geht?
  • Es gibt keine aktuellen Infos. Wird dann kommende Woche endgültig gecancelt.

Fortführung der AV Schermbeck

Noch zu terminieren -> Weiteres nach Andreas Bürgers Telefonierstatus. AV macht zum jetzigen Zeitpunkt noch keinen Sinn, wenn nicht von dritter Seite Unterstützung kommt.

• kann das jetzt gecancelt werden
  • bislang keine Bewerber
  • Wird dann kommende Woche endgültig gecancelt.

Deadline für alle AV's:

Fristen: Wahlvorschläge (Listen/Direkt) müssen spätestens am 7.4.eingereicht werden --> Vorlauf für Wählbarkeitsbescheinigungen etc.23.03.2014

AV Kreis Wesel

• Die Einladung wurde fristgerecht am 1.3. verschickt.
• Termin: 15.03.2014 - Cafe Country, Am Weißenstein (zwischen Wesel und Hamminkeln)

AV Neukirchen-Vluyn

• • Mittwoch den 12.03.2014, Beginn: 19:30 h. Ort Gaststätte Alt Derp, Hochstr. 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
• Andi hat die Einladungen am 25.02.2014 rausgeschickt.
• Wer ist dabei?
  • rudi (mit Equipment), andi (evtl.), , Masch mit Tochter, also früh wieder weg, Andre, Jochen
• AV-Termin Rheinberg, Kamp-Lintfort, Moers
  • wir lassen die Terminierung dieser AV vorläufig offen.
  • Wird kommende Woche gecancelt.
• AV-Termin Dinslaken, Voerde, Huenxe
  • wir lassen die Terminierung dieser AVen vorläufig offen.
  • Wird kommende Woche gecancelt.
• AV-Termin Sonsbeck, Xanten, Alpen
  • wir lassen die Terminierung dieser AV vorläufig offen.
  • Wird kommende Woche gecancelt.

Wählbarkeitsbescheinigungen

• Für die Kommunen in denen AV durchgeführt werden, werden wir die Liste der Kandidaten mit dem Status der Wählbarkeitsbescheiniging in einem geschlossenem Pad aufgelistet.
  • https://kreiswesel.piratenpad.de/WBs2014 !! Muss gefüllt werden !!
    • [Andi] War in Weseler Wahlbüro: Die Unterlagen sollen bestenfalls über das Kreisportal eingereicht werden. Ich bekomme die Zugangsdaten vermutlich morgen und werde dann händisch alles, was schon da ist, nochmal eintragen.

Masterplan - Kommunalwahl

Pad (nur für Stadt Wesel): https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel

Umlaufbeschlüsse

• keine

Stammtische

Wesel

• Der nächste Stammtisch ist am 11.03.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

• nächster Stammi am 12.03.2014, 19:30 Uhr, Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
• Fortsetzung der AV-Wahlbezirke Direktkandidaten

Hamminkeln

• nächster Stammi am 13.03.2014
  • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

• [Thomas] Bei der letzten Landesvorstandssitzung gab es einen Antrag, der sich auf die Klagen gegen die Landesvorstand bezog. Da niemand von unserem Vorstand anwesend war, habe ich unseren KV verteidigt und festgestellt, dass es uns bei der Klage nicht um das Geld ging und wir schon auf eine Auszahlung des Geldes verzichtet haben.
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-27_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23102530:_Anonymer_Antrag_zur_n.C3.A4chsten_Sitzung.2FUmlauf_-_Aussch.C3.BCttung_aus_dem_solidarischen_Werbemittelbudget
  • Der Antrag wurde übrigens abgelehnt.

Bank

Kontostand:

• Bank: 2909,10 € (Stand Vorwoche 2916,50)
• - 7,40 € Kontoführung u. Gebühren, Aktueller Stand 2909,10 €
• Kasse: 326,53 € (Vorwoche 326,53 €)
• Spenden 25,80 € die

Hierzu eine Frage:

die 100€ Zuschuss sind in der Buchhaltung mittlerweile auf den KV Wesel verbucht. Wir haben jetzt keine Extra-Überweisung dafür gemacht, sondern das als Teil des gerade erfolgten Abschlags Mitgliedsbeiträge und PartFin überwiesen. (Steht aber nicht extra im Überweisungszweck).

• Wird geklärt, Andreas setzt sich dazu mit Stephy in Verbindung. Ergebnis?

Am Sa 08. Mär 2014, 13:29:05, InduxPirat@aol.com schrieb:
> Moin alle  Miteinander,
> Frage zu den Abschlägen 2013 für  Wesel.
> In der Summa habt Ihr 1699,45 € für Wesel  angegeben.
> 90 % sind 1529,51 €. 1500,- habt Ihr überwiesen.
> Das ist soweit alles in Ordnung.
> Es fehlen jedoch immer noch die 100,- Euro Direktkanisdatenzuschuss für
> Herrn Manfred Schramm aus  2013.
> Ich Bitte um Überprüfung und Regulierung.
>  Gruß A. Schürer

Antwort:

Hey Andreas,
die 100€ betrachte bitte als Teil der Überweisung, die Kohle  ist in SAGE als
Verbindlichkeit dem KV Wesel gegenüber verbucht und damit als euer Anspruch uns
gegenüber vermerkt. :-)
Gruß Björn

• Wir wollen die Frage 100€-DK-Unterstützung bzw. die Einforderung vertagen auf: September 2014.
  • Andreas S +, andi+, Andre+, Masch+, rudolf+

Kontostand Wahlkampfbudget

• Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
  • Stand 26.01.2014: 1227,64 €
  • Stand 17.02.2014: 1108,54 €

• • Stand 25.02.2014: 1108,54 €

Kontostand Reisekostenerstattung

• Stand 26.01.2014 97,64€
• Stand 17.02.2014 = 221,46 €
• Stand 25.02.2014 = 221,46 €
• Stand 10.03.2014 = 195,66 €

Abbuchung: Neu.de

• Es gab erneut eine Art Standardantwort von Neu.de, in der wir zur eigenständigen Rückbuchung aufgefordert werden. Vermutlich wird ein weiteres Schreiben nötig, in dem wir deutlich machen, dass eine Rückbuchung aus bankentechnischen Gründen nicht mehr möglich ist.
  • Andreas wird nachhaken

Post

Postfach:

[Rudolf] Ein weiterer (später) Rückläufer unserer Totholz Mitgliederanschreibens vom 06.01.2014. Grund: Empfänger/Anschrift nicht zu ermitteln.

KV- RequestTracker:

• Antwort von Neu.de (siehe TOP:Neu.de)
• [Masch] 1 Spam-Mail (noch nicht gelöscht)

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

• 115 Mitglieder (Letzte Woche = 115)

IT-Bericht

• Nichts besonders

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schiedsgericht:Dokumentation#AZ:_LSG-NRW-2013-032-1_Klage_durch_mehrere_Kv.C2.B4s_gegen_die_LaSchatzmeisterei_.28BE:_Melano.29

• es gab eine Kurz-Mitteiling des NRW-LSG, in der uns mitgeteilt wurde, das die Klage erfolgreich war. Weiteres soll in einer ausführlichen Urteilsbegründung folgen.

Übertrag / Sonstiges

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

• Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
• muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..

Kreis-Wahlkampf-Zentralraum

• [Masch] Wir müssen in der kommenden Woche umräumen. (zw. 17.3. & 24.3.)
  • Terminfindung kommenden Montag.

Bürgermeister Wesel

• Die Linke haben am WE einen Bürgermeisterkandidaten gewählt (Norbert Segerath)
• RP-Online: Linke mit Bürgermeister-Kandidat http://iPir.at/12lnq
• Wann kommunizieren wir unsere Kandidatur?
  • Wir vertagen auf nächste Woche.

Termine

11.03.2014 16:00 Stadt Wesel: Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses

• Vorlagen aktuell noch nicht veröffentlicht (Stand 24.02.2014)

Stadt Wesel - Vorschau

• 19.03.2014 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
• 20.03.2014 16:30 Sozialausschuss
• 25.03.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
• 26.03.2014 16:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
• 27.03.2014 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel

12.03.2014 16.00 Uhr: Kreis Wesel: 16. Sitzung des Sozialausschusses

• u.A. Finanzierung der Verbraucherberatungsstellen im Kreis Wesel
• Jahresbericht Jobcenter Kreis Wesel 2013
• http://iPir.at/12lmf

13.03.2014 16.00 Uhr: Kreis Wesel: 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

• u.A. Gewährung von Zuschüssen zu den investiven Kosten der Einrichtung von Kindergartennotgruppen
• Fortschreibung der Bedarfsplanung über die Tagesbetreuung für Kinder
• Anerkennung als freier Träger der Jugendhilfe: Antrag des Trägervereins Bürgerhalle und Jugendraum Loikum e.V.,Hamminkeln
  • http://iPir.at/12lmi

Kreis Wesel - Vorschau

• 18.03.2014 16.00 Uhr: Kreis Wesel: 19. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
• 19.03.2014 16.00 Uhr: Kreis Wesel: 18. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
• 25.03.2014 16.00 Uhr: Kreis Wesel: 19. Sitzung des Ausschusses für Gesundheits- und Ordnungsangelegenheiten

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

http://www.neukirchen-vluyn.de/C12576540024DF00/html/C545C67AF5755FE0C12576770027D531?opendocument&nid1=12253

• 19.03.2014 , 17:00 h Sitzung Stadtrat
  • http://www.derwesten.de/nrz/staedte/nachrichten-aus-moers-kamp-lintfort-neukirchen-vluyn-rheurdt-und-issum/piraten-in-sicht-id9020556.html

ATTAC Niederrhein - TTIP Freihandelsabkommen =

• 01.04.2014 19:00 Vortrag mit Werner Rügemer (http://iPir.at/12d6q). Ort: Haus am Dom, Willibrordiplatz 10, 46485 Wesel

Wir übernehmen die Raummiete von EUR 45. Siehe Protokoll

• • https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-24_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel
    • Geplant: Aktion in der Weseler Innenstadt für 8. oder 15. Mai

Fukushima-Mahnwache

• 11.03.2014 17:30 Wesel, Viehtor / Ecke Kreuzstraße
  • Mahnwache zum 3.Jahrestag des Unglücks

Kommunalwahlkampf und Einstieg in die kommunale Ratsarbeit

Die PiKo NRW (Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V.) bietet drei Ganztagsseminare zum Thema „Kommunalwahlkampf und Einstieg in die kommunale Ratsarbeit an:

- am Sonntag, 16.03.2014 in Duisburg

- am Sonntag, 30.03.2014 in Hamm

- am Sonntag, 13.04.2014 im Raum Köln/Bonn (TBA)

• Die Sitzung wurde um 23:14 Uhr geschlossen.

Nächster Termin

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 17.03.2014
Uhrzeit: 21:15

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

• Andi nRw

Protokoll abgezeichnet von:

• Rudolf Lörcks
• y
• z

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