NRW:2014-02-24 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Protokoll der Sitzung vom 24.02.2014

Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      24.02.2014
Uhrzeit:    19:00 - 19:15 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Schiedsrichter:

Ersatzricher:

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Tagesthema

Top 1

Sitzung am Rosenmontag ausfallen lassen?
wurde entsprochen

Fallbesprechung

Top 1

LSG-NRW-2014-002-1
Beratung für ein Urteil, Fristen für Stellungnahmen sind verstrichen.
Urteil beschlossen, geht die Tage raus

Top 2

LSG-NRW-2014-001-1
Beratung, Fristen sind Verstrichen
Behandlung Befangenheitsantrag von Richter Degen
Tenor beschlossen, Urteil folgt die Tage schriftlich

Top 3

LSG-NRW-2014-005-1
Fallbesprechung Fristenende war am 24.02.14
Tenor beschlossen, urteil folgt die Tage schriftlich

Top 4

LSG-NRW-2013-032-1
Tenor beschlossen, Urteil folgt die Tage schriftlich

laufende Fälle

LSG 2014-006-1 (Fristen)

Urteilsverkündung

LSG-NRW-2014-001-1 um 20:57 Uhr

LSG-NRW-2014-002-1 um 21:08 Uhr

Sitzungsende 20:52 Uhr