NRW:2014-02-17 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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=Protokoll der Sitzung vom 17.02.2014

Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      17.02.2014
Uhrzeit:    19:00 - 19:05 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Schiedsrichter:

• Melano
• lunapirat
• Isabelle

Ersatzricher:

• Clay

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• Ranarion

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Fallbesprechung

Top 1

LSG-NRW-2013-031-4/2 wie ist der Stand der Dinge?

Urteilsfrist bis zum 20.02.14

Top 2

LSG-NRW-2014-004-1

Frist fürs Urteil bis zum 21.02.14

Top 3

LSG-NRW-2013-032-1

Terminfindung des Spruchkörpers um sich mündlich damit mal zu befassen

Treffen des Spruchkörpers am 20.02.14

Top 4

LSG-NRW-2014-002-1

Abstimmung über Befangenheit gegen Richter Degen

Richter Degen abgelehnt, Martin als neuer Richter

Top 5

LSG-NRW-2014-006-1

Die Nachbesserung wurde eingereicht, Beschluss auf Eröffnung oder Ablehnung

Beschluss zur Eröffnung des Verfahrens

Top 6

RT#101091 (Leistungsklage?) Besprechung

Fristende abwarten, ansonsten kann er Klage einreichen, oder es lassen ;-)

laufende Fälle

LSG-2014-005-01

Frist für Stellungnahmen bis 24.02.14

LSG-2014-001-01

Frist für Stellungnahmen bis 24.02.14