NRW:2014-01-13 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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=Protokoll der Sitzung vom 13.01.2014

Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      13.01.2014
Uhrzeit:    19:00 - 19:08 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Schiedsrichter:

• Melano
• lunapirat
• Isabelle

Ersatzricher:

• Ranarion
• Clay

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt)

Abwesende Richter (unentschuldigt)

Tagesthema

Top 1

Nachbesprechung der Frage- Antwortrunde vom 09.01.14 für die Richter die nicht dabei waren

Fallbesprechung

Top 1

LSG-2013-031-2

Fallbesprechnung

neuer Spruchkörper wird sich bis zur kommenden Sitzung mit dem Fall auseinander setzen

Top 2

LSG-NRW-2013-032-1

Fallbesprechung ggf. weiterer Vorgang

Fristverlängerung um 2 Wochen und zustimmung einer (fern-)mündlichen Verhandlung (noch) ohne terminierung

Top 3

Christian, Martin und ich haben da eine Mail rein bekommen, die habe ich auch mal an den RT weiter geleitet, damit alle rein schauen können.

über diese vermeindliche Anrufung an das LSG wurde diskutiert und erst mal kommentiert an den Einreicher mit Anmerkungen zurück gegeben.