NRW:2014-01-11 - Protokoll Aufstellungsversammlung Märkischer Kreis

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Navigationsbox der Piratenpartei Märkischer Kreis

Märkischer Kreis | Stammtische | Mitmachen | Spenden | Piratenbüro | Kreisbüro | AKs

Piratenbüro | Geschäftsordnung | Protokolle | Tätigkeitsberichte |

Eröffnung der Versammlung

Die Versammlung wird um 15:02 Uhr von Büropirat Achim Ossenberg eröffnet. Er stellte die fristgemäße Einladung fest, und fragte ob es Einwände gibt, was von der Versammlung verneint wird. Er gibt ebenfalls bekannt, dass 13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.

Abstimmung über die Zulassung von Gästen, Presse, Ton-, Bild- und Videoaufzeichnungen

Die Anwesenheit von Gästen wird bei einer Gegenstimme angenommen.

Wahl eines Versammlungsleiters

Hans Immanuel Herbers wird von der Versammlung vorgeschlagen. Er wird einstimmig gewählt.

Abstimmung der Tagesordnung

Diese wird einstimmig angenommen.

Wahl der Protokollführung, Bestimmen von Zeugen der Versammlung

Wahl der Protokollführung

Andreas Friebe wird einstimmig zum Protokollanten gewählt.

Bestimmen von Zeugen der Versammlung

Erster Zeuge wird Bernd Kern, zweiter Zeuge wird Heike Kern. Keine Einwände gegen die Bestimmung der Zeugen

Wahl der Wahlleitung, Bestimmen von Wahlhelfern

Wahl der Wahlleitung

Als Wahlleiter wird Hans Immanuel Herbers vorgeschlagen sowie als Vertreter der Wahlleitung Julian Bogdanski. Beide sind einstimmig angenommen.

Bestimmen von Wahlhelfern

Als Wahlhelfer melden sich Jan Rohr, Linn Rohr und Valerian Steimel.

Wahl der Kandidaten für Wahlbezirke

Frank Wollenweber gibt zu Protokoll, dass er der Meinung ist das zu der Aufstellungsversammlung nicht ordnungsgemäß eingeladen wurde und dies ans LSG gemeldet wurde. Linnn weist Frank darauf hin, dass zum Anfang der Versammlung explizit danach gefragt wurde. Hans Immanuel Herbers erklärt sein Vorschlag des Wahlverfahrens der Wahlbezirke mit einem Quorum von 25%. Peter Szymanski hält dieses Verfahren für nicht angemessen und hätte lieber ein Quorum von 50%. Es wird darüber abgestimmt. Mit 7:5 Stimmen wird das Quorum von 50% bestimmt. Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 15:28 Uhr zur Erstellung und Druck der Wahlzettel. Der Versammlungsleiter eröffnet die Versammlung wieder um 15:38 Uhr. Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 15:40 Uhr. Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 15:44 Uhr. Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis um 16:00 Uhr: Wahlkreis 01: Nikolai Hebben 13 Ja Wahlkreis 02: Hans Immanuel Herbers 13 Ja Wahlkreis 03: Achim Ossenberg 13 Ja Wahlkreis 04: Julian Bogdanski 13 Ja Wahlkreis 07: Hans Georg Störmer 13 Ja Wahlkreis 08: Stefan Niehus 13 Ja Wahlkreis 09: Jürgen Berg 12 Ja - 1 Nein Wahlkreis 10: Dirk Wiegand 13 Ja Wahlkreis 11: Bert Hoffmann 13 Ja Wahlkreis 17: Andreas Berg 9 Ja - 1 Nein - 3 Enthaltungen Wahlkreis 18: Heike Kern 13 Ja Wahlkreis 19: Bernd Kern 13 Ja Wahlkreis 20: Linn Rohr 12 Ja - 1 Enthaltung Wahlkreis 22: Stefan Handzik 13 Ja Wahlkreis 23: Dirk Ulbrich 12 Ja - 1 Nein Wahlkreis 25: Frank Wollenweber 9 Ja - 4 Nein Wahlkreis 30: Konstantin Aal 13 Ja Wahlkreis 31: Rudolf Hantschel 13 Ja Wahlkreis 32: Andreas Friebe 9 Ja - 4 Nein Der Versammlungsleiter unterbricht die Wahl der Wahlbezirke und eröffnet die Wahl zur Reserveliste um 16:03 Uhr.

Wahl der Reserveliste

Die Plätze 1 bis 6 werden in Einzelwahl gewählt. Der Rest in Blockwahl. Das Wahlverfahren wird einstimmig angenommen. Für Platz 1 der Reserveliste werden vorgeschlagen: Stefan Handzik Um 16:14 Uhr wird die Kandidatenliste geschlossen und der Kandidat stellt sich vor. Um 16:19 Uhr beendet der Versammlungsleiter die Kandidatenbefragung. Der Wahlgang wird um 16:20 Uhr eröffnet. Um 16:27 Uhr verkündet der Wahlleiter das Ergebnis. Stefan Handzik erhält 11:2 Stimmen und nimmt die Wahl an. Um 16:28 übergibt der Wahlleiter Hans Immanuel Herbers an den stellvertretenden Wahlleiter Julian Bogdanski. Für Platz 2 kandidieren Hans-Joachim Ossenberg und Hans Immanuel Herbers. Als erster stellt sich Hans Immanuel Herbers vor. Nach seiner Vorstellung und der Fragerunde stellt sich Hans-Joachim Ossenberg vor und wird befragt. Um 16:38 Uhr eröffnet der Wahlleiter den Wahlgang. Der Wahlleiter verkündet um 16:40 Uhr das Ergebnis: Beide Kandidaten haben jeweils 6 Stimmen bekommen und damit das Quorum nicht erhalten. Der Wahlleiter eröffnet den zweiten Wahlgang für Platz 2 der Reserveliste. Der Wahlleiter verkündet um 16:45 das Ergebnis. Hans-Joachim Ossenberg ist mit 7 Stimmen gewählt. Hans-Immanuel Herbers erhielt 6 Stimmen. Für Platz 3 kandidiert Hans-Immanuel Herbers. Der Wahlgang wird um 16:46 Uhr eröffnet. Um 16:49 Uhr verkündet der Wahlleiter das Ergebnis. Hans Immanuel Herbers wird mit 12:1 Stimmen gewählt. Der Wahlleiter Julian Bogdanski übergibt die Wahlleitung zurück an Hans Immanuel Herbers. Für Platz 4 kandidieren Andreas Friebe und Linn Rohr. Als erstes stellt sich Linn Rohr vor und wird befragt, danach stellt sich Andreas Friebe vor und wird befragt. Der Wahlgang wird um 16:56 Uhr eröffnet. Der Wahlleiter verkündet das Urteil: Linn Rohr 8 Stimmen, Andreas Friebe 5 Stimmen. Linn Rohr nimmt die Wahl an. Für Platz 5 kandidieren Julian Bogdanski und Rudolf Hantschel. Als erstes stellt sich Julian Bogdanski vor und wird befragt, danach stellt sich Rudolf Hantschel vor und wird befragt. Um 17:10 Uhr verkündet der Wahlleiter das Urteil. Julian Bogdanski erhält 8 Stimmen, Rudolf Hantschel 4 Stimmen und eine Enthaltung. Für Platz 6 kandidiert Rudolf Hantschel. Um 17:24 Uhr verkündet der Wahlleiter das Ergebnis. Er ist mit 12 Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Die Wahl der Reserveliste wird bis zum nächsten Termin vertagt.

Bestimmen von Vertrauenspersonen

Als Vertrauensperson werden Hans Immanuel Herbers als stellvertretende Vertrauensperson Hans-Joachim Oßenberg vorgeschlagen. Diese werden einstimmig benannt.

Vertagung der Versammlung

Der Versammlungsleiter beantragt die Vertagung der Versammlung bis zum nächsten Termin. Bei einer Enthaltung einstimmig angenommen. Die Versammlung wird um 17:29 Uhr vertagt.