NRW:2014-01-10 - Protokoll Arbeitskreis Bauen und Verkehr

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.01.2014
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Mitglieder

entschuldigte Mitglieder

Gäste

Aufnahme/Austritt

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschläge:

Wahl des Protokollführers

Vorschläge:

  • gemeinsame Protokollführung
    • so beschlossen: Ja

Besprechung des letzten Protokolls

Themen

Blick in den RT

  • Außer Sparkassenwerbung mit kyrillischen Buchstaben nix gewesen. #SPAM

Baukasten Kommunalwahlprogramm

  • Der AK Kommunalpolitik NRW hat einen Baukasten für das Kommunalwahlprogramm 2014 erstellt, der beliebig verwendet werden kann.
Hier ist der Link ins Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik/Baukasten_Kommunalwahlprogramm_2014
Modul 3 befasst sich mit Bauen und Verkehr
  • Präambel: Zukunftsfähige und gerechte Verkehrspolitik
    • Eher reinschreiben, dass viele sich schlichtweg kein Auto mehr leisten können...? Wurde ein wenig abgerundet und verkürzt.
  • Modul 3.1: Fahrscheinloser öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
    • der Absatz sieht gut aus
  • Modul 3.2: Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
    • behandelt mit den Sonderformen auch andere Systeme wie Anrufsammeltaxen
  • Modul 3.3 (konkurrierend abstimmen a oder b )
    • a) und b) Sicherheit statt Überwachung im öffentlichen Nahverkehr
  • Der AK macht aus dem Modul 3.3 einen Event- siehe Thema Nr. 4

Modul 3.4 Bauen und Wohnen:

    • Bezahlbarer Wohnraum
    • Umwandlung von lange leerstehenden Gebäuden in sozialen Wohnraum (Anmerkung: schafft wieder Ghettoisierung)
  • Münchner Modell eventuell mit als Forderung aufzunehmen: 20 bis 40 % unter dem Marktwert anbieten, nicht als sozialen, sondern als bezahlbaren Wohnraum. / Dagegen: Stichwort "München" könnte aufstoßen, und das Programm sollte kurz und knackig werden.
  • LED-Beleuchtung wird kommen (Anmerkung: Module können Stadtbezogen weggelassen oder ergänzt werden)

Tag der Politischen Arbeit in Düsseldorf am 25.01.2014

  • Im Moment pressiert zwar kein einzelnes Thema bei AK Bauen und Verkehr NRW, aber der AK Kommunalpolitik trifft sich dort, und wir könnten dann eventuell über Kommunen und Landesentwicklungsplan sprechen.
  • Rhineblaze könnte Slot zum Thema Shared Space ist nicht immer eine gute Idee halten. +1 von Bugspriet
    • Grenzen Farbahn- Gehweg bieten Vorteile für Sehbehinderte. Akzeptanz für Autos an Querungshilfen (nicht FGÜ - FussgängerÜberweg/ Zebrastreifen, dann da muss angehalten werden) zu halten ist größer, als "einfach so".

Überwachung im ÖPNV

  • AK Bauen und Verkehr lässt sich vom VRR das Überwachungssystem erklären - Kreon mitschleppen - RL-Treffen
    • bevorzugt nach Mai
    • Themenschwerpunkt Überwachung
    • Gegenüberstellung Kosten/Nutzen/Subventionierung von Überwachungsmaßnahmen im ÖPNV

Anhörung 11.02. im Landtag

  • Rheinvertiefung: Kommunen entlang des Rheins sollten eine gemeinsame Linie vertiefen. Anhörung am 11. im Landtag. Gesamtes Thema findet derzeit unter Auschluss der Öffentlichkeit statt. Warum soll das nach der Kommunalwahl behandelt werden?
  • Vertiefung macht nur Sinn, wenn man größere Schiffe durchleiten will. 2 Seiten: bei Niedrigwasser weniger Probleme bei extremen Trockenperioden. Pflanzen und Tiere leben meist am Ufer. Der Rhein ist sowieso schon in beträchtlichem Maße schiffbar.
  • Aspekte des Umweltschutzes sollten nicht außen vor gelassen werden, wenn es hier plausible Begründungen gibt.
  • Inwieweit sind umliegende Schienen- und Straßenverkehrsnetze zu legen.
  • Hochwasserschutz/Hochwasserflächen werden anders beeinflusst.
  • In Abstimmung mit den NL Nachbarn? Antwerpen und Rotterdam/ Amsterdam: dort werden Kapazitäten aufgebaut, mit der Auflage, dass die Binnenschifffahrt auch stärker ausgebaut wird.
  • fehlende Bürgerbeteiligung auf jeden Fall Kritikpunkt

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Treffen auf dem TdpA

  • wir machen das spontan - Pause oder danach

Rhineblaze, Bugspriet

  • Shared Space - siehe oben, kurzer Vortrag

Nächster Termin

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.02.2014
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Ende der Sitzung

20:51 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von: Bugspriet

Dieses Protokoll in der NRW-Organisationsliste bekannt geben.

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