NRW:2013-11-25 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
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=Protokoll der Sitzung vom 25.11.2013
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 25.11.2013 Uhrzeit: 19:00 - 20:34 Uhr Protokoll: alle
Anwesende
Schiedsrichter:
Ersatzricher:
Abwesend
- Abwesende Richter (entschuldigt):
- Abwesende Richter (unentschuldigt):
Tagesthema
Top 1
- Anfrage an das LSG vom LaVor bezüglich Beeinflussung des LSG
- wurde benatwortet und an den LaVor zurück geschickt
Top 2
- Beschluss zur veröffentlichung von Sitzungsprotokollen
- dem wurde weiter zugestimmt
Fallbesprechung
Top 1
- LSG-NRW-2013-027-1
- Beratung und Richterwechsel (Isabellchen durch Lunapirat)
- Urteil vsl. am 02.12.13
Top 2
- LSG-NRW-2013-028-2
- Urteil Pad 67!!! (Ranarion und Isabelle schreiben!!!)
- ist entschieden und ging an die Parteien raus
Top 3
- LSG-NRW-2013-029-3
- Stellungnahmeende: 15.11.13
- Anschreiben an beide Parteien zur Stellungnahme mit Frist von 2 Wochen. Ansonsten Einstellung des Verfahrens.
Top 4
- LSG-NRW.2013-030-1
- Beratung vsl. auf Sitzung 25.11.13
- Melano: Beschluss/Urteil schreiben
Top 5
- RT#93318 und RT#93770 Gem. Klage gegen die Landesschatzmeisterin.
- Luna: Beratung vsl. auf Sitzung 25.11.13 verschoben auf nächste Sitzung
Top 6
- RT#93786 Klage gegen Forenmoderation
- Beratung vsl. auf Sitzung 25.11.13
- Ranarion: Eröffnung + Befangenheitsschreiben anbei.
