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NRW:2013-11-11 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2013-11-11, 20:40 Uhr
Ort: Mumble
Leitung:  Wolf Roth
Protokoll: alle

Anwesend

Gäste / Unbekannte Mumbler

Entschuldigt

Unentschuldigt

Genehmigung der Tagesordnung

Die TO wird so genehmigt. einstimmig genehmigt Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt ja:nein 0 enthaltung 0

Genehmigung des letzten Protokolls

https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/Protokoll-20131028 einstimmig genehmigt

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

Top 1 Wahl Versammlungsleiter

Top 2 Wahl Protokollant

Das Protokoll wird von allen gemeinsam erstellt.

Top 3 Wahlprogramm Kommunalwahl

Vorschlag: Grundsatzprogramm heranziehen, um auf dieser Basis Fallbeispiele auf Kreis- oder Kommunalebene zu beschreiben (letzteres nur, wenn wir dort auch antreten). Wahlprogramm Neuss und RSK-Grundsatzprogramm vergleichen, dann Auswahl von bestimmten Themen, die zum einen konkret sein sollten und später auch umsetzbar.

  • Elli ergänzt das derzeitige GP um die Beschlüsse vom letzten KPT (Juli 2013)

https://pad.squitch.de/p/r.4ebolkoFtg1w5p52 erledigt fehlt nur noch das einfügen ins Wiki z.B. als PDF verlinkt.

    • Link ist leider nicht mehr erreichbar. Elli erstellt das GP als Pdf und speichert es zur Sicherheit in der owncloud.
  • Sammlung aller bisherigen Pads usw im Wiki https://ipira.tk/wiki

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Kommunalwahl2014 Eine Ideensammlung zu Themen auf kommunaler oder Kreisebene

- Transparenz (alternativ: Nachvollziehbarkeit) (z.B.: Open Data, Streaming, klare Prozesse etc.) - Bürgerbeteiligung - Infrastruktur (Breitband & Verkehr/ÖPNV) - Jugend

  • ggf. weitere Themen:

- Haushaltskonsolidierung - (Re-)Kommunalisierung Versorgungsbetriebe

  • Zwecks Abstimmung mit den Bonnern morgen am 12.11. wird Jürgen morgen noch von Marcel gebrieft.
  • Marcel fragt auf der ML nochmal nach weiteren Themen (Rückmeldungen bis 25.11.2013).

Sollten es mehr als 5 Kernthemen werden, soll mittels einer LS-Umfrage geklärt werden mit welchen Themen wir in den Wahlkampf gehen.

  • Bis 25.11.13 sollen die zu bearbeitenden Programmpunkte namentlich gekennzeichnet werden. (Analog zur Arbeit am Grundsatzpogramm RSK)
  • Danach Übernahme der Themen durch Themenpaten mit Zuarbeit und Redigieren durch mehrere Leute

Top 4 Anschreiben Schülervertretungen

  • Übernahme der Aktion Anschreiben Schüler Kaarst

https://rsk.piratenpad.de/anschreiben-20schuelervertretungen

  • Mario ist nicht da - verschoben auf die nächste Sitzung
  • Vorschlag von Michael: Befragung via Offene Kommune

https://rhein-sieg-kreis.offenekommune.de/user

  • Michael ist nicht da- verschoben auf die nächste Sitzung

Abstimmung: Einstimmig dafür

  • ToDo:
  • Text an unseren Kreis anpassen. Darauf achten, das nicht daraufhin eine Zensur von der Schulleitung eintritt.
  • Schulen raussuchen (Vetreter oder Ansprechpartner)
  • Adressen der Schülervertretungen zusammen tragen: https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/Sammlung-Schuelervertretungen-RSK
  • Wenn das Anschreiben rausgeschickt wird ggf. auch über bestehende Facebook Seiten der Schulen posten.
  • Bis zur nächsten Sitzung sollte alles vorbereitet sein um das Anschreiben verschicken zu können.
  • Einladung des Vereins Verein zur Förderung politischen Handelns (v.f.h.) e.V. für

Mittwoch, den 30.10, zur Teilnahme am "World Café", wo zwischen 15:00 und 17:00 Uhr

  • Altersgruppe 13 bis 16 inkl. Betreuer - wat issene Demokratie, Freiheit geht wie etc.

Fragestellung an Politiker: Wie kam es dazu, wurde man deswegen gemobbt etc. JU, JuLi + Amnesty Vertreter plus Mario/Martin da. Teilnehmer aber nur 1 TN aus RSK

Top 5 Sonstiges

  • Es sollen bis zur nächsten Sitzung Terminvorschläge gesammelt werden für folgende Veranstaltungen:
  • AV zur Reserveliste Kreistag im Dezember (Einladungsfrist 2 Wochen):
    • Vorschlag: 15.12.2013 (ab ca. 14 Uhr) nachmittags in Lohmar (Wolf) ist verfügbar, kostet allerdings 25 €/Std., da Verzehr nicht planbar/individuell; Wolf versucht in Abhängigkeit von der Höhe des Verzehrs den Stundenpreis zu drücken (keine Gewähr für Erfolg).
    • S in den Höfen, Kirchstraße 2, 53797 Lohmar
    • oder Meckenheim-Merl (Dirk) Voraussetzung: Internet bzw. UMTS-Empfang
  • 2x AV für DK (links- & rechtsrheinisch) im Januar
    • Vorschlag: 11.01. und 12.01.2014 alternativ 25.01. und 26.01.2014
 12.11.13 um 16 Uhr Sitzung im Kreishaus, bei der die Wahlbezirke festgelegt werden
  • Danach E-Mail an alle Piraten im RSK wg Kandidatur als DK erst einmal ohne Termin, den dann nach Rückmeldungen festlegen oder ggf. Nachfassaktion
    • Programm KPT im Februar/März (möglichst nach Aschermittwoch)
 08.03.2014 entweder als online-KPT oder konventionell
  • Werbemittel/Plakate
  • Hier soll seitens des Landes eine einheitliche Vorlage kommen (die sich evtl. am BTW Design orientiert). Zeithorizont bis dato nicht näher bekannt.
  • Vorschläge: 4-5 Plakatmotive (Kernthemen), Flyer mit Kernaussagen/Forderungen, Flyer mit Listenkandidaten und ggf. Wahlprogramm (hier parallel zur Vorarbeit bei KPT-Themen auf Basis einer Umfrage z.B. auf der ML oder im AK).

Listenkandidaten sollten ab 2014 an Kreistagssitzungen teilnehmen - Termine abstimmen. Aktion für ÖA: Mit Zollstock und Farbe zum Kreishaus und schonmal nach unseren zukünftigen Fraktionsräumen fragen etc.

  • Fluglärm Köln/Bonn
    • Weiterhin Kontaktvermittlung zwischen O. B. und der Lärmschutzgemeinschaft Hennef. Aktuell läuft die Terminsuche im Dezember um sich im Landtag zu treffen. Ziel ist es, dass die Fraktion der rot/grünen Landesregierung mit einem Antrag auf deren Wahlversprechen zu erinnern.

Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 25.11.2013
Beginn: 20:30 Uhr

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

22:40 Uhr

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