NRW:2013-11-04 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

Piratenpartei Kreis Wesel

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Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Kreispiraten-Sitzung
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:    04.11.2013
Uhrzeit:  21:24

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

• Zum Protokollant wurde gewählt: alle
• Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Andreas Rohde

Anwesend (Kreisvorstand)

(+ = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

• (+) Andreas Rohde (1. Vorsitzender)
• (+) Rudolf Lörcks (2. Vorsitzender)
• (+) Bettina Reddies (Schatzmeisterin)
• (+) Manfred Schramm (Beisitzer)
• (+) Thomas Weinbrenner (Beisitzer)
• (+) Andreas Bürger (Beisitzer)
  • Ist die Versammlung beschlussfähig?
    • JA

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

• Bjoern

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-28_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

• keine Anmerkungen

Themen / Anträge / Aktionen

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

• Anteil Staatliche Teilfanzierung für NRW-Kreise und Städte 2012: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AhWHFh6Rk9SgdGQxOXQxZV9HNThQQXhOWXVGTy1NN0E&usp=sharing#gid=0
• Klageschrift vor dem LSG: https://www.dropbox.com/s/wq7crwayoi389np/Gesamter%20Er%C3%B6ffnungsbeschluss%204.pdf
  • Deadline für eine Klage wäre am 19. November, da der Sachverhalt am 20. September bekannt wurde (2-Monatsfrist).
• Tina (Schatzmeisterei KV Wesel) hat die Zahlung des ausstehenden Betrages beim LV per Email an schatzmeister@piratenpartei-nrw.de) mit Fristsetzung angemahnt und die Berechnungen als uneindeutig bemängelt. (Betreff: [Schatzmeister Piratenpartei NRW #91983] Auszahlung der Teilfinanzierung 2012 an den KV Wesel)
• Keine neuen Infos. Andi will morgen mit Alex telefonieren und - falls vorhanden - Informationen und sowohl Pro- als auch Kontra-Argumente abfragen. Andi stellt diese Infos via Vorstandsliste bereit.
• Während der Sitzung wurden die Aufzeichnung der entsprechenden Szenen vom LPT bekannt gemacht. Dort soll mehrfach von Stephy (Landesschatzmeisterin) klar gesagt worden sein, dass der entsprechende Beschluss auch für Verteilung der Gelder aus 2012 gelte:
  • http://www.youtube.com/watch?v=ctk1_DEhFtw&list=UUimU6cQsPnanprLYi4lYNcA&index=8&t=2h8m
  • http://www.youtube.com/watch?v=QL9uAktAt64&list=UUimU6cQsPnanprLYi4lYNcA&index=7
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.1/Protokoll/Sonntag#S.C3.84A-043.2C044_-_L.C3.A4nderfinanzausgleich

KMV

• Planungspad dazu: https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV2014-1
• Es soll eine Mail an die Kreisliste gehen, in der nach Location-Vorschlägen gefragt wird. Für die Antwort(en) soll eine Woche Zeit gegeben werden. Danach soll Zeit und Ort in der übernächsten Sitzung beschlossen werden.
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-09-30_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel
• Kassenprüfung?
  • Tina hat die Kontaktdaten vom Günther vom Andi bekommen und wird mit ihm Kontakt aufnehmen. Guido ist live in der Sitzung und somit informiert.

Anträge an den Vorstand

• keine

Umlaufbeschlüsse

• keine

ToDo

Kreis-Wahlkampf-Zentralraum

• Sichtung von Flyern und Zeitungen Ist jetzt erledigt.
  • Für die Zukunft brauchen wir nun eine kleine Lagermöglichkeit (min. ca 10m²). Reicht für die Pavillons, die Plakate und sämtliches noch verwendbares Printmaterial.

Termine

Stadt Wesel: Sitzungen

Dienstag, 05.11.2013 16:30: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

• Ort: Sitzungssaal Rathaus Wesel http://iPir.at/10pg8
• Themen u.a.: Öffentlich: Nachtragshaushaltsplanung, außerplanmäßigen Aufwendungen
• Nichtöffentlich u.a.: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an einem Stadtwerkekonsortium im Bereich der erneuerbaren Energien

Dienstag, 12.11.2013 16:30: Sitzung des Rates der Stadt Wesel

• Ort: Sitzungssaal Rathaus Wesel http://iPir.at/10pg9
• Themen u.a.: Öffentlich: Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen, Nachtragshaushaltsplanung des Kreises Wesel
• Nichtöffentlich u.a.: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an einem Stadtwerkekonsortium im Bereich der erneuerbaren Energien

Mittwoch,13.11.2013: Sitzung des Integrationsrates

• Ort: 16:30 Uhr, in den Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel http://iPir.at/10pgb
• Themen u.a.: Öffentlich: Vorstellung des XENOS-Projektes "Qualifizierungsinitiative für Migrantinnen und Migranten im Handwerk", Entscheidung über Verlust der Wählbarkeit von El Omari (Grund: verzogen nach Düsseldorf), Veranstaltung eines internationalen Kindercafés

Kreis Wesel: Sitzungen

• 12.11.2013 16:00: 18. Sitzung des Ausschusses für Gesundheits- uOrdnungsangelegenheiten
• 13.11.2013 16:00: 18. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
• 18.11.2013 16:00: 17. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
• 19.11.2013 16:00: 17. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
• 20.11.2013 16:00: 15. Sitzung des Sozialausschusses

Ort jeweils Reeser Landstr. 31: Sitzungsübersicht unter http://iPir.at/10pgc

30C3: 30th Chaos Communication Congress

• 27-30.12.2013 CCH Congress Center Hamburg, Germany, Earth, Milky Way :-) http://iPir.at/10pj3

BETUWE

[Masch] Die Bürgerinitiative informiert flankierend Dienstag, 12. November, 19.30 Uhr, in der Niederrheinhalle und Donnerstag, 21. November, 19 Uhr, im Lokal Pollmann.

Stammtische

Wesel

• Der nächste Stammtisch ist am 05.11. 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

• Der nächste Termin ist am Mittwoch, 13.11.2013, 19:30 Uhr, Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

• nächster Stammtisch am 14.11. 20:00 Uhr (2.Donnerstag im Monat)
  • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

• Bank: 1.094,47 € (Letzte Woche: 1.147,07 €)
  • Veränderung: Kontoführungsgebühr 7,80 €, zwei Lastschriften an NEU.DE GMBH (34,90 € und 9,90 €), hier muss die Rückbelastung vorgenommen werden.
• Kasse: 79,88 € (Letzte Woche 79,88 €)
  • Keine Veränderung
  • (Anmerkungen/Erläuterungen:)
• Bei der Abbuchung durch Neu.de könnte es sich um einen Fehler oder Missbrauch der KV-Kontodaten handeln. Es gab und gibt kein Dienstleistungs- oder Lieferverhältnis des KV mit dieser Firma, das eine Pflicht des KV Wesel gegenüber NEU.DE begründen könnte.
  • Es soll umgehend Kontakt mit Neu.de aufgenommen und eine Rückbuchung veranlasst werden.
• Darüber hinaus soll auch Anzeige gegen Unbekannt bei der Polizeidienststelle Wesel erstattet werden, falls NEU.DE keine plausible Erklärung eigenen Verschuldens für den Vorgang liefert.

Kontostand Wahlkampfbudget

Endabrechnung steht an, ist aber noch nicht fertig gestellt.

• Wir brauchen für die Einreichung von 'Spesenabrechnungen' für Aufwendungen, die im Rahmen des BTW-Wahlkampfes 2013 entstanden sind, die Abrechnungen von Hand unterschrieben auf einem von Tina bereitgestellten Formular.
  • Die ersten unterschriebenen Anträge sind eingegangen.
    • Guido bemängelt, dass das Formular nur über die Wesel-Liste bekannt gemacht wurde und nicht an die schon bekannten Spesenabrechnungseinreicher direkt gemailt wurde.
      • Wird für die Zukunft als Anreiz aufgenommen.

Rechenschaftsbericht für das abgelaufene Geschäftsjahr

• ReBe ist vom LV noch nicht fertig gestellt, wir wurden bisher nicht weiter angeschrieben, somit sind wohl die eingereichten Unterlagen plausibel.

Post

Postfach:

• [Rudi]: keine Eingänge

KV- RequestTracker:

• [Thomas]: 3x Spam gelöscht

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

• 117 Mitglieder (Letzte Woche = 117)

IT-Bericht

• [Masch]: Es gab eine kurzzeitige Störung während der letztwöchigen Sitzung.

• • Sonst keine Besonderheiten.

Übertrag / Sonstiges

Die Sitzung wurde um 23:17 Uhr geschlossen.

Nächster Termin

Was:      Kreispiraten-Sitzung
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:    Nächste Sitzung am 11.11.2013
Uhrzeit:  21:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

• Andi nRw

Protokoll abgezeichnet von:

• Rudolf Lörcks
• Thomas Weinbrenner
• Manfred Schramm
• z

Legende (Votings):

• (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
• (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
• (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
• (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)

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