NRW:2013-10-07 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster

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Eckdaten

Was:             AK Kommunal Münster
Ort:             Stadtweinhaus MünsterYork-Zimmer
Datum:           07.10.2013
Uhrzeit:         19:10 bis 21:25
Protokollführer: Martin Gutsch
Moderation:      ohne Moderator

Anwesend


Besprechung des letzten Protokolls

Das http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-09-23_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunal_M%C3%BCnster vom 23. September 2013] wird genehmigt.

Themen

Übersicht

TOP 1 SPD-Antrag: W-Lan

TOP 2 Grünen-Antrag: Tempo 50 auf der B51

TOP 3 CDU-Antrag: Parken am Domplatz

TOP 4 UWG/ÖDP-Antrag: Speckbrettplätze

TOP 5 Provinzialfusion vom Tisch

TOP 6 Weitere Punkte fürs Kommunalwahlprogramm 2014

TOP 7 Potentielle Löschung des AKKMS aus der Wiki durch den Landesvorstand

TOP 8 Geschäftsstelle Schillerstraße

TOP 9 Wahlverfahren

TOP 10 Realistisches Wahlziel

TOP 11 Kita-Fluchtweg-Streit

TOP 12 Ratssitzung am 13.11.2013

TOP 13 Verbesserung der Kommunikation

TOP 1 SPD-Antrag:W-Lan

• Zustimmung

• Klassisches Piraten-Thema, welches schon im Kommunalwahlprogramm 2009 stand

• Ergänzungsantrag ohne Einbindung der Wall AG -> wird im Pad zeitnah erstellt

• Die PM soll schnell rausgehen

TOP 2 Grünen-Antrag: Tempo 50 auf der B51

• Ablehnung und Prüfantrag oder Änderungsantrag, da so keine Einschätzung möglich

TOP 3 CDU-Antrag: Parken am Domplatz

• Zustimmung, da Prüfantrag

TOP 4 UWG/ÖDP-Antrag: Speckbrettplätze

• Zustimmung, weil Heiko das so gesagt hat :-) die Sportart zu Münsters Kultur gehört und auch im Schulsport unterrichtet wird

TOP 5 Provinzialfusion vom Tisch

• Die Münsteraner Piraten begrüßen die Entscheidung

• Peter (AegirP) schreibt PM im Pad

TOP 6 Weitere Punkte fürs Kommunalwahlprogramm 2014

• Thema Sicherheit und Sauberkeit, z. B. durch Betrunkene an den Feiermeilen und Umgebung

• Thema Sicherheit und Sauberkeit wird aufgenommen

• Keine konkreten Vorschläge im Wahlprogramm, sondern im Umkehrschluss Thematisierung der Problematik und was wir nicht wollen, (keine "amerikanischen Verhältnisse“, keine Bürgerwehren, keine Kameraüberwachung, etc.), Problemlöseansätze und Thematisierung sollen u. a. durch einen „runden Tisch“ erörtert werden

TOP 7 Potentielle Löschung des AKKMS aus der Wiki durch den Landesvorstand (LaVo)

• Abwarten auf Kontaktaufnahme durch den LaVo

TOP 8 Geschäftsstelle Schillerstraße

• Mietvertragsunterzeichnung geplatzt

• Probleme mit der Unterschrift durch den LaVo

• zu viel Zeit seitens LaVo verstrichen

• Vermieter hat sich umentschieden

TOP 9 Wahlverfahren

• Wastl schlägt vor, dass Kandidaten Verfahren selbst vorschlagen sollen

• Wastl erläutert seinen Vorschlag:

• 4 Wahlgänge

• Platz 1 – 3 sollen separat und einzeln per Akzeptanzwahl gewählt werden

• Platz 4 – Ende sollen in einem Wahlgang als Listenwahl per Scored Voting bestimmt werden, denkbar wären 0 – 3 oder 0 – 2 Punkte, wobei eine 0 = Nein bedeutet

• Das Wahlverfahren betrifft nicht die Direktkandidaten, dort Akzeptanzwahl

• AKKMS uneins über Nein-Stimmen, da Gefahr, dass die Liste merklich schrumpfen könnte

• AKKMS uneins über Scored-Voting, da Gefahr, dass Sympathie besser bewertet werden könnte als aktive Mitarbeit

• AKKMS möchte möglichst große Liste mit 12 – 23 Kandidaten

• Alle 33 Direktkandidatenplätze sollten besetzt werden

TOP 10 Realistisches Wahlziel

• Allgemeine Diskussion

• 2,3 % in Münster bei BTW 2013, 1,6 % bei Kommunalwahl 2009

• Deutlich mehr Stimmen als bei der BTW 2013 denkbar, da Kommunalwahl, keine 5 %-Hürde, kein Merkel-Bonus, kein Kopf-an-Kopf-Rennen der Lager, zerstrittene Linke/Münster, möglicherweise keine AfD-Kandidatur

• 2 – 5 Sitze denkbar

TOP 11 Kita-Fluchtweg-Streit

• es geht um einen zweiten Fluchtweg, eine prestigeträchtige Spindeltreppe, die ca. 110.000 Euro kosten soll

• zweiter Fluchtweg ist optional, allerdings Empfehlung der Feuerwehr

• Sehr teuer

• Preis wäre nur akzeptabel, wenn die Treppe allen Sicherheitsstandards entspricht, was bei Spindeltreppen generell schwierig ist und man berücksichtigen muss, dass Kinder Gefahren noch nicht einschätzen können

• besser wäre eine kostengünstigere normale Treppe

• auch billigere Varianten müssen alle Sicherheitsstandards erfüllen

• günstigere Alternative: Beregnungsanlage

• weitere Idee: eine "Rutsche", kostengünstig und "Spaßfaktor"

TOP 12 Ratssitzung am 13.11.2013

• Nächste Ratssitzung am 13.11.2013

• Wer Zeit hat, möge bitte vorbeikommen

TOP 13 Verbesserung der Kommunikation

• vertagt

Termine

  • Nächster AK-Termin : 21.10.13
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