NRW:2013-09-23 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:             AK Kommunal Münster
Ort:             Stadtweinhaus Münster
Datum:           23.09.2013
Uhrzeit:         19:00 bis 21:05
Protokollführer: Peter Hemecker
Moderation:      ohne Moderator

Anwesend

Besprechung des letzten Protokolls

Das http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-08-06_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunal_M%C3%BCnster vom 06. August 2013] wird genehmigt.

Themen

Allg.BTW-Nachlese

Neuzugang

Wegen des Neuzugangs Peter Horstmann (er ist ab sofort neues aktives Mitglied) wurde zunächst über den AKKMS und seine Probleme in der Vergangenheit gesprochen.

Ratsarbeit

Pascal wünscht eine regere Teilnahme an den Vorbereitungen zu den Ratssitzungen. Der nächste Termin ist bereits in zwei Tagen (25.9.13), daher zu knapp. Aber die Themen vom 5.11.13 (gehen vorher durch den Hauptausschuss) sollten vorher bearbeitet und diskutiert werden.

Korbacher Resolution gegen Fracking : Ist eine Unterstützung gewollt ? Gibt es Bedenken ? Problem : Import von Gas, welches durch Fracking gefördert wird, ist nicht überprüfbar.

Nachfolgende Anträge div. Parteien gehen demnächst durch den Hauptausschuss und kommen danach ggf. in den Rat :

  • Speckbrettplätze (UWG/ödp),
  • Tempo 50 auf der B51 (Grüne),
  • Parken auf dem Domplatz (CDU),
  • kostenfreies W-LAN in MS (SPD),

letzeres war eine Idee von uns (s. Komm.-wahlprogramm 2009). Diese Themen sollten aufgearbeitet, diskutiert und dann eine Empfehlung an Pascal gegeben werden, ebenfalls sollten PMs dazu verfasst und veröffentlicht werden.

Kommunalwahlprogramm

Peter Hemecker berichtet, dass im AK vor einigen Wochen eine Sitzung mit 8 Teilnehmern stattgefunden hat. Es fand ein Brainstorming statt, dessen Eckpunkte von Ronja auf Flipchart und von Oliver digital festgehalten wurden. Leider sind beide heute nicht zugegen und es ist auch keine Dokumentation verfügbar gemacht worden. Überlegung : Bei jeder AKKMS-Sitzung sollte an einem Thema des Programms gearbeitet werden. *) Bitte beachten : Anmerkung unter "Sonstiges"

Kandidaten zur Kommunalwahl

Wir benötigen 33 Direktkandidaten für Münster und zahlreiche Kandidaten für die Reserveliste. Darüberhinaus müssen Ausschüsse besetzt werden und Kandidaten für die Bezirke bestimmt werden. Pascal : Es sollten sich all diejenigen schon einmal in die Wiki-Seite eintragen, die Interesse haben, damit wir einen Überblick bekommen : http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AK/Kommunal_M%C3%BCnster/Kommunalwahl_2014#Bewerbung_um_Kandidatur

Termine

  • Nächster AK-Termin : 07.10.13
  • Termin von Pascal mit der Leiterin der Stadtbücherei : Pascal übergibt Bücher des Berlin Story Verlags und spricht über die finanzielle Situation der Bücherei. Er betont den Einsatz der Piraten gegen Kürzungen und verspricht weiteres Engagement für den Ausbau dieser für das Lernen und den Wissensaustausch wichtigen Institution.
  • Stadtkomitee der Katholiken in der Stadt Münster - Wohnungslosigkeit in MS, Tagung im Dialog-Verlag, Cheruskerring 19, 7.11.13 18.30-21.00 Uhr

Themenvorschläge nä. Sitzung

Fortsetzung des Brainstormings zum Kommunalwahlprogramm Münster

http://www.wn.de/Muenster/Kostspieliger-Fluchtweg-aus-der-Kita-Streit-um-100-000-Euro-Treppe-schwelt-weiter

Sonstiges

Zwei außerplanmäßig angedachte AK-Sitzungen am 26.8. u. am 9.9.13 sind wegen des BT-Wahlkamps im Allgemeinen und zweier gleichzeitig stattfindenden Podiumsdiskussionen mit unserer Direktkandidatin im Konkreten ausgefallen.