NRW:2013-09-13 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.09.2013


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

  • Datum: 13.09.2013
  • Sitzungsbeginn: 21.00 Uhr
  • Ort: Cafe Stilbruch, Rentforter Str. 58, Gladbeck
  • Versammlungsleiter: Jens Ballerstaedt
  • Protokollant: @HarryLweber
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom [1] angenommen.
    • Dafür: Christian, Carsten, Jens, Sasa, Stephy, Pakki
    • Dagegen:
    • Enthaltung:Ali

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Request Tracker
  • diverse Pressemitteilungen: Redaktion, Lektorat
  • Orgafoo Sommerfest
  • Orgafoo Wahlkampf
  • 31.08. Demo gg. Überwachung in Düsseldorf
  • 01.09. Sommerfest in Düsseldorf Bilk
  • 02.09. Berti & Infostand Gerresheim & Plakatieren
  • 03.09. Podiumsdiskussion Mehr Demokratie e.V.
  • 05.09. Sprechstunde Landesvorstand im Mumble
  • 06.09. Stammtisch KV Düsseldorf
  • 07.09. Infostand Heinrich Heine Platz, Düsseldorf
  • 08.09. Infostand Heinrich Heine Platz, Düsseldorf
  • 09.09. Podiumsdiskussion im ZAKK, Düsseldorf
  • 11.09. Infostand Düsseldorf Bilk
  • 12.09. Infostand #OPMerkel in Neuss

Christian Gebel

Daniel Neumann

  • 12.09
    • Infostand Neuss // Merkelkalypse
  • 10.09
    • Stammtisch Neuss - Basteln für die Sprühkreide
  • 09./11.09
    • Tagesordnung, Antragsreihenfolge, Einladung sowie Anträge für den Landesparteitag 2013.2
  • 08.09.
    • Aufbereitung Schiedsgericht Saarland + 4 Tickets
    • Bearbeitung lokaler Gliederungen Kleve, Recklinghausen, Duisburg, Soest
    • Satzungsänderungsanträge
    • Mailinglisten und NRW-Kalender
    • 12 weitere Tickets aus dem VorstandsRT bezüglich OMs / LSG
  • 07.09
    • Unterrichtung des Landesschiedsgerichtes, Zeugen etc. aufgrund eines abgesagten PAVs
    • 1 Ticket bezüglich Flauschcon
    • Tagesordnung / Einladungen für den LPT 2013.2 vorbereitet
  • 06.09
    • 14 TIckets aus der Antragskomission bearbeitet

Stephanie Nöther

  • Rechenschaftsbericht
  • Gebucht & bezahlt
  • Gedanken gemacht zum zentralen Mitgliedsbeitrag-Einzug
  • Ev. Kirchentagung

Carsten Trojahn

  • Podiumsdiskussionen
  • PMs kommunal
  • Werbemittel
  • Mitgliederverwaltung
  • Koordination zwischen den De-Zentral Lagern
  • Zentrale Verwaltungstätigkeiten

Jens Ballerstaedt

  • Vorbereitung LPT
  • Ev. Kirchentagung
  • Aufnahmen mit WDR "Tiere suchen ein zu Hause"
  • Briefumschläge aufreißen
  • Unterstützung div. Wahlkampfaktionen
  • Gespräche mit Wahlleitung
  • Soka-Run Demo
  • Verknüpfungsgespräche mit Tierschutzvereinen
  • Demo-T-Shirts entwerfen
  • Mumble KoKo
  • "Jede Menge Sommerfest-Zeugs"

Maja Tiegs

  • 31.08.: Demos gegen den Naziaufmarsch in Dortmund
  • 31.08.: Requesttracker 9 Tickets
  • 01.09.: Sommerfest im Florapark
  • 02.09.: Requesttracker 32 Tickets
  • 02.09.: Montagsdemo Hagen
  • 03.09.: Requesttracker 14 Tickets
  • 03.09.: Orgafoo Piratenbus
  • 03.09.: Wahlkampfregiomumble
  • 03.09.: AG ÖA Mumble
  • 04.09.: Requesttracker 17 Tickets
  • 04.09.: Bertiarbeit
  • 05.09.: Podiumsdiskussion Märkisches Gymnasium Schwelm
  • 05.09.: Requesttracker 26 Tickets
  • 06.09.: Requesttracker 16 Tickets
  • 07.09.: Freiheit statt Angst Demo in Berlin
  • 08.09.: Requesttracker 20 Tickets
  • 09.09.: Requesttracker 13 Tickets
  • 10.09.: Requesttracker 50 Tickets
  • 10.09.: Arbeit in der Berti/ Befüllen des Wahlkampfkalenders etc.
  • 11.09.: Requesttracker 15 Tickets
  • 11.09.: Pressefoo EN Kreis
  • 11.09.: Briefkästen flyern
  • 12.09.: Requesttracker 14 Tickets
  • 12.09.: Podiumsvorbereitung
  • 12.09.: Kleinfoo
  • 13.09.: Requesttracker 10 Tickets
  • 13.09.: Podiumsdiskussion Käthe-Kollwitz-Berufskolleg
  • 13.09.: Podiumsdiskussion U18-Wahl

Sasa Raber

  • Pressemitteilungen
  • Presseanfragen bearbeiten
  • Kandidatenbetreuung Presse
  • allg. Pressearbeit/Tickets
  • AG Öffentlichkeitsarbeit (Das tollste Team von Welt <3)
  • Anti-Nazi-Demo Münster
  • Sommerfest Düsseldorf
  • #stopwatchingus Demo Münster
  • Polit-Talk im "na und...?"
  • Podiumsdiskussion DGB
  • Sofagespräch Kinder-/Jugend- und Familienpolitik - Paritätischer Wohlfahrtsverband
  • Podiumsdiskussion des ASTA der Uni/FH Münster
  • Podiumsdiskussion Kardinal von Galen Gymnasium
  • Interview Domradio
  • FsA-Demo Berlin
  • Plakate kleben
  • Dezentrallagergedöns
  • etliche Infostände
  • div. Telefonate und Mails

Ali Utlu

  • Plakatiert
  • Podiumsdiskussionen
  • Stop-Watching-Us
  • Wahlprüf-Steine beantwortet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
12.09.2013 - 6001/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
12.09.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto
12.09.2013 - 970,67 €
  • GLS - Zinsertragskonto
12.09.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
12.09.2013 - 22.793,76 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
12.09.2013 - 269.065,83 €

Aus dem Request Tracker

88452 / TV-Spot

Liebe Kandidatenkollegen, lieber NRW-Vorstand!

Wie ihr sicher wisst, gab es schon vor 6 Wochen Vorbereitungen eines (zweiten) TV-Spots, der inzwischen fertig ist. (Im Gegensatz zum depressiven Spot habe ich auf Twitter die Dreharbeiten mitbekommen.) Das Ergebnis spricht für sich:https://www.youtube.com/watch?v=sD4clEWlHeA

Eine erste Initiative von Düsenberg, dass bei den kommenden zwei TV-Terminen dieser Spot anstatt der depressive Spot gesendet wird, wurde gestern abgebügelt: http://redmine.piratenpartei.de/issues/882

Argument: "Träume von Eroberungen des Reichtags müssen nun nicht wirklich sein"

Ähm, ... Also, ... Hhm, ...Ich glaube nicht, dass man zu so einem "Argument" auf der Sachebene noch Stellung nehmen muss. Ich glaube allerdings, dass die Meinung der Partei eine eindeutige Tendenz für den neuen Spot erkennen lässt: http://wiki.piratenpartei.de/SPOT_neue_Farbe#Find_ich_klasse.2C_macht_das_bitte

Hinzu kommt, dass die Linkspartei ebenfalls einen Spot mit weißem Hintergrund wie der Depri-Spot hat und bei direkter Konkurrenz der Depri-Spot abstinkt. Was ich auch sehr gewöhnungsbedürftig finde, ist das Defizit an Transparenz, als vor 6 Wochen das Skript zu diesem konkurrierenden Spot vorgestellt wurde und offenbar ohne Reaktion einfach der andere produziert wurde.

Ich würde mich freuen, wenn wir in NRW uns geschlossen gegenüber dem BuVo dafür aussprechen, dass der BuVo seine Entscheidung kurzfristig überdenken möge. Noch ist es Zeit. Die Behauptung von Incredibul, er hätte gerade Dringenderes zu tun, kann ich nicht nachvollziehen. Was könnte wichtiger sein als diese Werbechance?

Viele Grüße

  • Diskussion

Markus: Einige aus dem LVor haben mit dem BuVor gesprochen. Fakt ist allerdings dass der erste Spot bereits in den Sendeanstalten angemeldet ist.

Jens erklärt, dass der LVor die Kritik der Basis verstehen würde, aber es wäre kaum möglich was zu erreichen, da die Vergabe über eine zentrale Vergabestelle geregelt ist.

Pakki hat mit ARD/ZDF gesprochen: Fernsehspot war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr austauschbar. Lediglich der Radiospot mit dem WDR wäre noch tauschbar gewesen, dort hielt sich die Kritik aber sehr in Grenzen.

88724 / Orga Anreise/Schlafhalle BPT 13.2 Bremen

Hallo

Vom 30.11.-01.12.13 ist ja BPT in Bremen, für die Anreise mit Bussen und für die Schlafhalle gibt es 2 Hauptverantwortliche.

  • Für die Busse ist es Stefan Trös:
  • Stefan Trös
  • Hauptverantwortlicher BPT Busanreise
  • Piratenpartei Deutschland
  • Pflugstr. 9a
  • 10115 Berlin
  • Mail: busanreise@piratenbpt.de
  • Web: piratenpart


  • Für die Schlafhalle ist es Andreas Roth:
  • Andreas Roth
  • Hauptverantwortlicher BPT Schlafhalle
  • Piratenpartei Deutschland
  • Pflugstr. 9a
  • 10115 Berlin
  • Mail: Eutrakien@gmail.com
  • Twitter: AnRo76
  • Hashtag: #SHBPT13.2

Nun zu unserem Anliegen, für die Organisation und Preisfindung ist es wichtig, dass wir bis Anfang Oktober ungefähr wissen, wie viele Plätze je LV in den Busen und wie viele Plätze in der Schlafhalle benötigt werden. Daher unsere Bitte, fragt bei euch im LV die Mitglieder wer von ihnen mit einem Bus nach Bremen fahren würde und wer in der Halle übernachten will.

Ein Platz in der Halle kostet im Moment 12€, bei Zahlung bis 20.11. max. 9,5€. Außerdem gibt es max. 200 Feldbetten, ein Feldbett würde 5-7€ kosten, je nach Transportkosten. Der Preis für einen Platz in der Halle, kann noch sinken, dafür brauchen wir aber bis Anfang Oktober, die groben Zahlen der evtl. Teilnehmer*innen.

Die Zahlen je LV, bitte in das Pad https://anro.piratenpad.de/AnreiseBPT13-2 eintragen oder mir per Twitter oder Mail schicken.

Außerdem benötigt Stefan in jedem LV noch eine Ansprechperson, für die Orga der/s Busse/s vor Ort.

Wer eine gute Idee/Möglichkeit hat 4 Europaletten (2t; 6,24 Kubikmeter) kostengünstig von Berlin nach Bremen und zurück zu bekommen, bitte bei mir melden. Die Paletten müssen Freitag, den 29.11. in Berlin abgeholt und in Bremen ankommen und Montag, den 02.12. in Berlin wieder abgegeben werden.

Den genauen Ablauf der Buchungen, Bezahlung und die Preise geben wir dann im Oktober bekannt.

Tschüß Andreas Roth

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #88036 / Redmine für NRW

Datum:

  • 30. August 2013

Antragsteller:

  • Tobias Feldmann


Antrag:

ich beantrage eine Installation und Nutzung der Software Redmine, wie es bereits in NDS gemacht wird.

Beschreibung:

Hier sind Anfragen, Tickets und Anträge öffentlich (sofern möglich) von jedem einsehbar. Die Software ermöglicht es z.B. einen gestellten Antrag zu sehen und zu verhindern, dass dieser doppelt gestellt wird.

Auch bin ich der Meinung, dass wir unsere transparente Vorgehensweise mit einem Tool dieser Art mehr leben würden und dieses auch nach außen zeigen können.

Für Fragen stehe ich gerne bereit und wenn ich mitbekomme in welcher Sitzung dieses diskutiert wird, kann ich auch gerne teilnehmen und den Antrag in epischer Breite vorstellen.

Diskussion:

  • Anfrage an die AG Technik wie Komplex wäre es, ein Redmine zu installieren. Bubiman erklärt, dass die Installation kein Problem sei. Das sinnvolle Arbeiten ist die Schwierigkeiten.
  • Pakki hat auf dem letzen BPT mit dem BuVor gesprochen, der die Nutzung empfielt.
  • Pakki will diesen Antrag nun auch übernehmen, weil der Antragssteller nicht vor Ort ist.
  • Sasa spricht sich ebenfalls dafür aus, da eingehende Tickets sofort transparent gemacht werden können
  • 1. Einwand Lennart (AG Technik): Es ist schwierig die Migration zu gestalten, nicht möglich, dass in dieser Vorstandslegislatur über die Bühne zu bringen.
  • 2. Einwand (Niqui): Stimmt dem Vorredner zu, berichtet aber davon, dass es Einstellungstechnisch sehr wohl möglich sei, eine Transparenz manuell herzustellen. Darüber hinaus kann jeder Vorstand seinen eigenen Bereich erstellen sodass eine Zuweisung der eingehenden Ticket ermöglich ist. Sie befürwortet die Einführung ebenfalls.
  • Jens hält die Einführung auch für sinnvoll, würde aber gerne auch eine Testphase haben vorher, bevor die Migration in Angriff genommen wird. Er macht den Vorschlag, dass der Antrag bis nach dieser Testphase geschoben wird. Diesem Vorschlag stimmen die anwesenden Vorstandsmitglieder zu
  • Stephy: Grundsätzlich kein "In-Augenschein-nehmen" notwendig, soweit notwendig sollte das nach der Wahl erfolgen.
  • Jens: Möchte das Ticket aufgeschoben haben bis nach der Wahl.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Carsten, Jens, Sasa, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Stephy
Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - #88084 / Syncforum der NRW-Mailingliste moderieren

Datum:

  • 31. August 2013

Antragsteller:

  • ka’imi


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, das Syncforum der NRW-Mailingliste nordrhein-westfalen@lists.piratenpartei.de, Forum http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=48 auf „moderiert“ zu setzen.

Umsetzungsverantwortliche: Admins der Mailingliste

Beschreibung:

Ist das Forum moderiert, werden Postings von Nichtmitgliedern der Mailingliste den Mailinglistenmoderatoren zur Moderation gegeben, bevor sie im Forum veröffentlicht werden. Das würde die Situation erledigen, daß zur Zeit Menschen auf den Mailinglisten gesperrt sind, aber weiterhin ins Forum posten können. Aktuell kommen ihre Beiträge nur nicht aus dem Forum auf der Mailingliste an.

Mit der Moderation des Forums hätte man zum einen ein einheitliches Verhalten, zum anderen bekämen die Forennutzer, die auf der ML gesperrt sind, ein Feedback über ihre Sperrung. Zur Zeit können sie die Sperre nur bemerken, wenn sie die Mailingliste abonnieren und ihre eigenen Posts nicht sehen.

Diskussion:

  • Björn (xpac) übernimmt den Antrag und gibt einen kurzen Überblick: Der Antrag soll heißen, dass diejenigen Leute, die schon auf der besagten Liste gesperrt sind, nicht mehr im Sync-Forum schreiben können. Alle anderen können weiterhin im Sync-Forum schreiben.
  • Nachfrage aus dem Zuhörerraum: Bedeutet das, das nur die Leute, die auch auf der ML gesperrt werden, moderiert werden? Antwort: Ja.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Carsten, Jens, Sasa, Ali, Pakki, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #87999 / vKV Mittel StädteRegion Aachen - Wahlkampfkosten Wahlprogramm

Datum:

  • 29. August 2013

Antragsteller:

  • Bertram Eckert

Unterstützer: Felix Elijahu Czosnowski,Marc Salgert

Antrag:

wir beantragen aus vKV Mitteln der StädteRegion Aachen 129,95 inklusive Transport und Steuern, für die kurzfristige Beschaffung von Wahlprogrammen. (20 broschiert und 200 kaperbrief). Spenden für den vKV StädteRegion Aachen die diese Ausgabe abdecken sind erwünscht


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, pakki, Ali, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85111 / Beauftragung für Organisation und das Fahren eines Doppelstockbusses vom 29.07. - 22.09.

Datum:

  • 24. Juli 2013

Antragsteller:

  • Harald Franz

Unterstützer: Olaf Bettsteller, Patrick Viola, Patrick Willam, Torsten Schrammen

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge folgenden Antrag beschließen: Für die Organisation der Nutzung eines Doppelstockbusses [1] vom 29.07. - 22..08. für die Piratenbus-Tour im Bundestagswahlkampf [2] wird Harald Franz beauftragt.

Als Fahrer sind z. B. Andreas Schulte, Dominik Fischer, Olaf Bettsteller, Patrick Viola, Patrick Willam, Thomas Weijers, Torsten Schrammen beauftragt, wenn sie den Bus fahren und auf der Wikiseite [2] eingetragen und dokumentiert werden.

Beschreibung:

Der Piratenbus wird von Piraten mit Lkw-Führerschein C oder 2 ehrenamtlich gefahren. Einige Fahrer haben ein Semesterticket oder vergleichbare Monats- oder Jahreskarten für die Bahn oder einen Verkehrserbund, mit denen sie ohne Kosten mit der Bahn zum jeweiligen Standort des Piratenbuses anreisen können. Wann immer es geht, werden diese Fahrer eingesetzt. Andere Fahrer müßten ihre Kosten für die Anreise mit der Bahn, z.B. NRW-Ticket per Reisekostenabrechnung abrechnen, da sie nicht in der finanziellen Lage sind, diese Kosten selbst zu tragen. Es gibt aber auch Fahrer, die bereit sind, den Piratenbus mehrere Tage durchgehend zu begleiten und per Bed and Pirate, bei Piraten vor Ort oder mit Isomatte und Schlafsack im Bus übernachten.

Da das Unfallrisiko mit dem Piratenbus beim Rangieren, aufgrund der Dimensionen hoch ist, muss in den Städten möglichst immer ein Begleitfahrzeug mit dabei sein, dessen Fahrer beim Rangieren, einweisen und den sonstigen Verkehr hinweisen / aufhalten kann. Wenn sich die Tour eingespielt hat, wird die Aufgabe der Busbegleitung mit den Piraten vor Ort abgestimmt und vereinbart. Das ist auch deshalb sinnvoll und notwendig, um das Risiko so klein, wie möglich zu halten, dass etwas passiert, das die Fortsetzung der Piratenbustour, durch einen Unfall, verhindert. Zusätzlich ist dieses auch wichtig, um den ehrenamtlichen Fahrern nicht zuviel und unnötigen Stress zu bereiten.

Die Fahrer, die den Piratenbus fahren, werden jeweils in der Wikiseite [2] eingetragen und dokumentiert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, Jens, Stephy, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Ali
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Veröffentlichung fehlte noch

Finanzantrag - #88029 / vKV Mönchengladbach Werbemittel

Datum:

  • 30. August 2013

Antragsteller:

  • Reiner Gutowski

Unterstützer: Jürgen Pfeiffer, Sebastian Zerbe

Antrag:

hiermit beantragen wir 100,75 Euro aus dem vKv Budget.

Diese wurden für

  • 2 x Positionspapiere
  • 5 x Modellierballons

Wenn der Antrag durch ist wäre es toll wenn Ihr den Betrag direkt an den PShop überweist.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, pakki, Ali, DanielSan, jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88038 / vKV Unna Wahlkampfmaterial

Datum:

  • 30. August 2013

Antragsteller:

  • Jeannine Tembaak

Unterstützer: Claudia Steimann, Jörg Wittemeier

Antrag:

ich bitte um Bezahlung unserer unten aufgeführten PShop-Bestellung (117,45 EUR für Wombat-Plakate + diverse Themenflyer) aus unserem vKV-Budget.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, pakki, Jens, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88056 / Versandkosten Restplakate

Datum:

  • 30. August 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

der Vorstand möge die Versandkosten zu dem Ticket 86636 (Aufkauf Plakate) in Höhe von 780 Euro beschliessen.

Damit die günstigen Plakate an die Zielorte kommen, wird dieses Budget benötigt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, pakki, Ali, Jens, Sasa, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88210 / Euroboxen für Technik-Equipment

Datum:

  • 2. September 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen


Antrag:

hiermit bitte ich um Knete für Euroboxen (Transportkisten), die die AG Technik dafür benutzen möchte, all das Equipment zu lagern, was mittlerweile in unserem Besitz ist.

Momentan werden die Sachen größtenteils in irgendwelchen Pappkartons gelagert, die teils arg zerfleddert sind und auf keinen Fall fürs Stapeln im Technik-Lager brauchbar sind. Auch ein Transport für LPTs usw. wird dadurch immer schwieriger, von Ordnung und Sortierung ganz zu schweigen. ;)

Es gab schon mal einen Antrag, hier: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-05-23_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2380398_.2F_Antrag_der_AG_Technik_NRW_auf_Budget_und_Bestellung_von_Transportkisten

Kurzfassung:

  • 25x Kisten a 60x40x43,5cm, mit Deckel, stapelbar. Gesamt 357,75€ netto.
  • 2x Transportroller 60x40cm. Gesamt 59,04€ netto.
  • Brutto dann 503,72 Euro.

Das Zeug käme dann auf Palette an die Berti, da könnten wir das Zeug dann entsprechend einpacken und dann ins Lager bringen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, pakki, DanielSan, Ali, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88622 / vKV Viersen - Wahlkampfmaterial

Datum:

  • 6. September 2013

Antragsteller:

  • Andreas Beume

Unterstützer: Emanuel Mitromaras, Pirathuk

Antrag:

wir bitten um Bezahlung der beigefügten Rechnungen (1x PShop, 5x Flyeralarm gezippt), die gemäß Umlaufbeschluss bereits vom Vorstand genehmigt wurden.

Die PShop-Bestellung ist, wie immer, zeitkritisch, da nach 7 Tagen die Bestellung gelöscht wird. Bei Flyeralarm startet die Produktion zum Teil erst nach Zahlungseingang.

Es gibt hier noch drei Abweichungen zum bisherigen Vorstandsbeschluss.

  • 1. Bei der Bestellung "Beachbanner" bei Flyeralarm haben wir noch einen

Datencheck hinzugefügt für Brutto 5,95€.

  • 2. Wir haben zusätzlich beschlossen noch 1.000 Kaperbriefe zum BGE zu

bestellen. Diese sind auch nach der Bundestagswahl sehr hilfreich, weil man doch oft auf dieses Thema angesprochen wird.Zusatzkosten: 72,-€

  • 3. Da das Wahlprogramm in leichter Sprache bei der ersten Bestellung nicht

verfügbar war, musste so oder so eine zweite Bestellung aufgegeben werden. Dies erforderte zusätzliche Versandkosten in Höhe von 5,95€.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, pakki, DanielSan, Maja, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88675 / vKV Recklinghausen Flyer

Datum:

  • 6. September 2013

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Birsen Freund, Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgenden Posten für den vKV Recklinghausen beschließen.

1.)Ein Budget von 150 € für 3000 BTW-Paket 09: Flyer "Unsere Themen aus dem Pshop. https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=222&indexcat=37


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Sasa, Ali, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88684 / vKV Steinfurt - Werbemittel und Stehtisch

Datum:

  • 6. September 2013

Antragsteller:

  • René Rottmann

Unterstützer: vanwieb, Florian Wagner

Antrag:

wir aus dem Kreis Steinfurt stellen hiermit einen Finanzantrag der folgende Bestellungen betrifft:

Bestellung pshop:

119,00 €

44,50 €

39,50 €

5,00 €

50,00 €

6,00 €

6,00 €

7,00 €

7,00 €

7,00 €

7,00 €

7,00 €

7,00 €

7,00 €

7,00 €

In der Summe sind das 382,00 €.

Darüber hinaus wollen wir uns zwei Stehtische anschaffen, dabei haben wir uns für folgende entschieden: http://www.jva-muenster.nrw.de/aufgaben/arbeit_der_gefangenen/schreinerei/gartenmoebel/index.php

Die ovale Variante für 91,00 € pro Stück. Diese sind qualitativ sehr hochwertig und robust.

Insgesamt umfasst der Antrag somit 564,00 €.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, DanielSan, pakki, Maja, Sasa, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Finanzantrag - #88509 / Flyer Wahlprogram (kurz)

Datum:

  • 4. September 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Daniel Düngel, Andreas Ronig

Antrag:

Änderung bzw. Erweiterung des Finanzantrages Ticket #86881

Beschreibung:

Aufgrund Probleme bei der Bestellung und in Absprache Carsten Troja / Daniel Düngel, beantragen wir die oben aufgeführte Änderung. Carsten hat bereits alle notwendigen Unterlagen vorliegen.

der Preis für 5.000 Stück inkl. Steuern, inkl. Kreditkartengebühr und Overnight beträgt 75,23 €.

Wenn möglich bitte im Umlauf beschließen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Ali, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88779 / Budget Wahlparty im ZAKK

Datum:

  • 8. September 2013

Antragsteller:

  • Jens Ballerstaedt


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge die Bereitstellung eines Budget von 3800€ für die Wahlparty im ZAKK am 22.9.2013 beschliessen. Bei den 3800€ handelt es sich um ein Maximalbudget. Um die Finanzmittel des Landes zu schonen, wird an einer teilweisen Finanzierung der Wahlparty durch Spenden gearbeitet.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, Pakki, Stephy, Ali, Sasa, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88783 / vKV Wuppertal - Formballons

Datum:

  • 8. September 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Dustin Schmidtberg, Stefan Wallenstein

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 140,00 zzgl.Versandkosten aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Wuppertal.

Die Mittel sind zweckgebunden für die Beschaffung von 20 x 100 Modellierluftballons:https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=206

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde.https://stammtisch.piratenpad.de/S130826

Beschreibung:

Unsere Formballons sind weggegangen wie warme Semmeln. In der Schlussphase des Wahlkampfes haben wir nun keine Formballons mehr.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Sasa, Jens, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86563 / vKV Steinfurt - Kaution Plakatierung Tecklenburg

Datum:

  • 13. August 2013

Antragsteller:

  • Florian Wagner

Unterstützer: René Rottmann, vanwieb

Antrag:

damit wir in Tecklenburg plakatieren dürfen, müssen wir eine Kaution in Höhe von 300 € bei der Stadtkasse hinterlegen. Bitte entnehmt die Kaution dem vKV-Budget des Kreises Steinfurt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, pakki, Sasa, Ali, Carsten;Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89003 / vKV Ennepe-Ruhr-Kreises Miete #Willi24 bis Dezember

Datum:

  • 11. September 2013

Antragsteller:

  • Jörg Müller

Unterstützer: Chris Demmer, Maja Tiegs, Willhelm Voellmecke

Antrag:

Wir beantragen die Freigabe von Mitteln vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises für die Miete unseres Büro- und Lagerraumes #Willi24 in Ennepetal.

Die Miete einschließlich Nebenkosten beträgt 80 Euro im Monat. Der Mietvertrag besteht seit 1. Mai und liegt dem Landesvorstand bereits vor.(Siehe #74326)

Mit diesem Antrag soll die Miete für die Monate Oktober bis Dezember 2013 abgedeckt werden.

Die Räume sollen als Treffpunkt für Piraten im Kreis und als Lager für Wahlkampfmaterial (Infostände, Flyer etc.) genutzt werden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, Ali, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #89056 / VKV Antrag Mettmann Flyerbestellung

Datum:

  • 11. September 2013

Antragsteller:

  • Julia von der Ahe

Unterstützer: Andreas Graaf, Andreas Benoit

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Begleichung der Kosten für die Bestellung verschiedener Themenflyer im PShop. Die Kosten von 90€ sollen aus dem VKV Budget des Kreis Mettmann beglichen werden.

Es handelt sich um die Themen Landwirtschaft, Umwelt, Asylpolitik, Europa, Gesundheit, Kultur, Suchtpolitik, Teilhabe, Wirtschaft. Von jedem der 9 Themen sollen 10 Pakete zu je 1€ geordet werden.

Die Bestellung werde ich selbst vornehmen, sobald der Antrag angenommen wurde.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Carsten, pakki.Stephy, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #89073 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 11. September 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Landesvorstand möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Ali, DanielSan, pakki, Carsten, Stephy, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

89203 / Büroräume LV KV Abgeordnete Piko

Hallo allerseits,

wie mir zu Ohren kam, dass die Berti zum 31.10 gekündigt ist, möchte ich die Frage in den Raum stellen, ob es nicht sinnvoller ist, die Abgeordneten, den LV, den KV und die Piko an einen Tisch zu bringen, um zu besprechen, ob man den Vertrag nicht gemeinschaftlich aufrecht erhalten kann.

Düsseldorf ist die Landeshauptstadt und damit prädestiniert für eine Landesgeschäftsstelle. Eine solche zu suchen, sollte meiner Meinung nach unsere Aufgabe sein und auf dieser Suche lassen sich mit Sicherheit Synergieeffekte nutzen, indem wir den KV, den LV, die Piko und die Abgeordneten an einen Tisch bringen und darüber reden, was wir uns in dieser Frage vorstellen können.

Die Berti wäre bei gesicherter Zwischenfinanzierung, die optimale Zwischenlösung und ein Gesamtumzug in ein neues Objekt wäre:

  • 1. effektiv, weil nichts zwischengelagert werden muss
  • 2. leicher zu realisieren, weil ich glaube, dass man mehr Helfer mobilisiert, als bei einem "Abriss" der Berti und
  • 3. optimal, weil man dann die Infrastruktur für ein neues Objekt, "einfach nur umziehen" muss und diese umgehend wieder nutzbar wäre.

Ich bitte daher ALLE angeschriebenen um eine kurze Nachricht, inwiefern sie Interesse an einem solchen Gespräch haben. Allerdings muss ich diesbezüglich schon darauf hinweisen, dass für eine entsprechende Reaktion nicht viel Zeit sein wird.

Gruß Kai

  • Diskussion dazu:
  • Jens erklärt, dass die jetztigen Räume der Berti149 auf die PIKO, einige Abgeordneten und dem LV aufgeteilt werden.
  • Carsten fragt nach, ob die Kündigung bereits erfolgt ist. Stephy bejaht das, und meint, dass auch bereits die Kündigungsbestätigung eingetroffen sei. Es kommt zur Sprache, dass in der Kantine wohl unabgesprochen farbliche Veränderung vorgenommen wurde.
  • Jens: Berti muss bis zum 31.10. leer sein. Daher müsste die Berti ausgeräumt werden, Möbel zwischengelagert werden und dann zwei Monate später erst ein repräsentatives Büro zu finden. Die Berti soll aber nur eine Zwischenlösung sein. Zur Zeit ist der geplante Abrisstermin Oktober 2014, dies ist aber nicht fix.
  • Carsten meint, dass alle Partner einzelnd verhandeln können. Jens widerspricht, dass dies vom Vermieter der Berti149 verweigert wird. Der LV MUSS einen Raum mieten damit auch die Verträge mit der PIKO und den Abgeordneten gemacht werden können.
  • Stephy meint, dass der LV theoretisch auch Zwischenvermieter sein könne. Das wollen aber sowohl Stephy als auch Carsten nicht.
  • Maja: 1. wir hatten uns ja mal dagegen entschieden, die Berti weiter zu mieten, weil das dann ja eine LGS wäre. Wie wäre denn dann mit den Sateliten?
  • Pakki hat mit allen Beteiligten gesprochen. Es soll ein Treffen nach der Wahl geben, damit in der Vorstandssitzung nach der Wahl besprochen werden kann, welche Optionen vorhanden ist. Jetzt ist lediglich eine Mail möglich, wo die Optionen gelistet werden. Es sollte da auch noch mal Rücksprache mit dem Vermieter gesprochen werden, damit alle Optionen abgesteckt werden können.
  • Carsten: Es soll mindestens 1 weiterer Raum oder das Lager "unten" in der Berti gemietet werden, damit die Materialien gelagert werden können. Carsten möchte das "den Leuten nicht wieder in den Keller stellen". Wutze meint, dass in Dortmund für 100,- EUR Thermo-Container als Lagermöglichkeit gibt.
  • Stephy meint, dass auch in Krefeld kostengünstig weitere Lagermöglichkeit geschaffen werden kann.
  • Antrag von Jens auf Meinungsbild, ob die Verhandlungen mit dem Vermieter der Berti aufgenommen werden. Es handelt sich hierbei aber noch nicht um eine entgültige Entscheidung. Da es ganze unter "sonstiges" läuft muss keine Abstimmung erfolgen.
  • Der Vorstand erklärt einstimmig, dass entsprechende Verhandlungen aufgenommen werden sollen.

89183 / LPT und TdpA 2014

Hallo lieber Vorstand,

die AG Events bittet euch schnellstmöglich die Termine für die LPTs und TdpAs 2014 auszuschreiben.

Zunächst müsstet ihr entscheiden, ob der nächste LPT vor den Kommunal- und Europawahlen ein Programm- oder ein Wahlparteitag sein soll. Unter Berücksichtigung der Termine 04.-05.01. BPT in Bochum, 14.04. - 26.04. Osterferien NRW, 25.05. Kommunal- und Europawahl hier unsere Vorschläge:

1. Nächster LPT wird ein Wahlparteitag:

Wenn der Vorstand beschließen sollte, vor den anstehende Kommunal- und Europawahlen einen Wahlparteitag abzuhalten, dann sollte dies möglichst früh im Jahr passieren, damit der neue Vorstand zur heißen Wahlkampfphase eingearbeitet ist. - TerminVorschlag LPT 2014.1: 15/16.02. +/- 1 Woche (RG Detmold bevorzugt, Berwerbungsende: 22.10. 18:00 Uhr)

Ein TdpA ist dann von einem Wahlparteitag unabhängig und könnte durchaus auch auf die Kommunalwahlen vorbreiten - Terminvorschlag TdpA 2014.1: 29/30.03. +/- 1 Woche (Region Ruhr bevorzugt, Bewerbungsende: 02.12. 18:00 Uhr)

Empfehlung: auch den LPT 2014.2 festlegen: Terminvorschlag: 13/14.09. +/- 1 Woche (RG Münster bevorzugt), Bewerbungsende: 11.03. 18:00 Uhr)

2. Nächster LPT wird ein Programmparteitag:

Terminvorschlag: LPT 05/06.04. +/-1 Woche (RG Detmold bevorzugt, Bewerbungsfrist: 12.11. 18:00 Uhr)

Ein TdpA mit mindestens 7 Wochen Abstand

- Terminvorschlag: TdpA 01/02.02. +/-1 Woche (Region Ruhr bevorzugt, Bewerbungsende: 29.10.2013 18:00 Uhr) Empfehlung: auch den LPT 2014.2 festlegen: Terminvorschlag: 13/14.09. +/- 1 Woche (RG Münster bevorzugt), Bewerbungsende: 11.03. 18:00 Uhr)

Jens fasst das Ticket kurz zusammen.

  • Diskussion:
  • Jens: Beides hat Vor + Nachteile: Vorteil ist die Medienwirkung bei einem Parteitag vor den Kommunalwahlen; Nachteil wäre die Verlängerung der Amtszeit des aktiven Vorstandes.
  • Carsten möchte an den Infoständen lieber etwas zur Kommunalwahl erzählen können, daher ist er bereit auch bis September weiter zu machen. (Zwischenruf von Jens
  • Jens: die Kreativen bitten darum einen thematischen Parteitag zu haben, damit Programm verabschiedet werden kann, um Texte für die Flyer zu bekommen.

Termin für die Kommunalwahl 26. Mai.

  • Sasa: es bleiben nur noch 6 Wochen zwischen Parteitag und Wahl. Sie sieht das ganze "sehr sportlich". Es wird bereits vor Ort an diversen Kommunal-Programmen gearbeitet
  • Pakki: Verlängerung der Amtszeit: Wir sind ein eingespieltes Team; wir haben sehr viel gelernt. Sieht das als Fehler, kurz vor der Wahl einen neuen Vorstand zu wählen.
  • Solsken: kein Bug, eher problematisch "Grundsatzentscheidung" für eine Kommunalentscheidung.
  • LPT 2013 soll Entscheidung über die Reihenfolge der Parteitage 2014 treffen.
  • Markus von Krella: über Twitter gegangen: KV ggf. kein gemeinsames Kommunal-Programm gewünscht. Daher Vorschlag: die bisher eingegangenen Anträge zu sammeln und jeder KV soll sich daraus entsprechend bedienen.
  • Sasa: KV sind eigenständig und entscheiden selbst.
  • Jens: wünscht sich eine einheitliche Linie, weiß aber auch, dass in jeder Stadt eigene Probleme vorhanden sind. Daher sollte ein Grundsatzprogramm verabschiedet werden, der dann lokal adaptiert werden kann.
  • Niqui: Entweder Grundsatzprogramm oder Wahlprogramm. Beides nicht wirklich notwendig
  • Leto: Programm Parteitag wäre schon schön. Allerdings wäre auch LimeSurvey möglich um den aktuellen Stand der KVs abzufragen.
  • Solsken wiederholt noch mal ihren Vorschlag dass der LPT 2013 entscheiden soll.
  • Jens: Der Vorstand ist durchaus in der Lage eine Entscheidung zu treffen, Schließlich wurde von der Basis gewählt.
  • Sasa: rät davon ab noch vor der Kommunalwahl eine Neuwahl des Vorstands durchzuführen.
  • Jens: da kein Antrag vorliegt kann das in der nächsten Sitzung weiter besprochen.

Nachtrag zur BPT Anreise

  • NRW meldet jetzt schon mal Interesse an Schlafplätzen in der Halle an
  • Ansprechpartner in NRW für den Bus: Wutze
  • Der LVor will eine Umfrage nach Intresse bzgl. Busanreise nach Bremen

Aufruf zur Demo-Teilnahme

Der Piratenbus, Melanie Kalkowski und viele Andere werden an der Kundgebung am 15. September in Kempen teilnehmen.

Beginn: 11 Uhr Ort: Bahnhof Kempen

http://www.piratenpartei-viersen.de/demo-am-15092013-kempen-kreis-viersen

Nachtrag Harald: 40 - 50 Piraten vor Ort notwendig um noch mal an Aufmerksamkeit zu erzeugen.

Aufruf zur Teilnahme am 24h-Infostand in Düsseldorf

Der Piratenbus wird kommende Woche zu folgenden Tagen & Uhrzeiten in Düsseldorf als 24h Infostand stehen:

Do, 19.09. - 06:00 - 24:00 Uhr Fr, 20.09. - 0:00 - 24:00 Uhr Sa, 21.09. - 18:00 - 24:00 Uhr

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/Piratenbus/Einsatzplan

24 Std Infostand in Düsseldorf Ähnlich wie beim Gläsenernen Mobil. Der Bus soll an unterschiedlichen Zeiten innerhalb von Düsseldorf platziert werden. Weitere Infos werden auch noch mal über die NRW-Info-Liste

Zentraler Beitragseinzug - Infos von Stephy

Kontodaten müssen aus dem Verwaltungspotal ins SAGE; es sind aber schon Details in SAGE drin: Wer ist verantwortlich?

Inventarisierung - solsken

  • solsken fragt dem Stand der Dinge.
  • Carsten: Fragt noch mal nach den Hintergründen der Frage:
  • solsken: was muss denn jetzt noch inventarisiert werden?
  • Carsten: Streumittel etc. fallen raus. Alles was evtl. inventarisiert werden müsste ist abgeschlossen. Die momentan in der Berti befindlichen Sonnenschirme werden demnächst gemacht.

Nächster LPT - Punkt von Niqui

Frage: sind die Einladungen bereits auf dem Schirm? Jens: hat die schriftlichen Einladungen bereits gedruckt und werden morgen zur Post geschickt. Die Mails sind auch auf dem Schirm.

Frage Datenschutz im privaten Arbeitszimmer

  • Frage von Melano: Muss meine Putzfrau eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben, wenn sie mein Arbeitszimmer putzt?
  • Jens: Nein, muss sie nicht. Da die Akten für das Schiedsgericht nicht offen im Arbeitszimmer rumliegen dürfen.
  • Stephy: Melano ist für die Daten verantwortlich. Sollte etwas passieren, würde der LV den Melano zur Verantwortung ziehen, der seinerseits die Putzfrau zur Verantwortung ziehen kann.
  • Markus von Krella: Daten sind unter Verschluss zu halten - Diskussion zu Ende
  • Einigung: da es bisher noch nicht passiert ist, stellt sich nicht die Frage was passiert wenn, und damit greift die Aussage des Datenschutzbeauftragten.

Nachtrag zum zentralen Mitgliedbeitrag-Einzug

  • Die Frist vom BuVor wird nicht gehalten werden können, da heute auf der Sitzung auf Wunsch der Basis beschlossen wurde, dass der nächste LPT das entscheiden soll. Wenn die Frist jetzt doch noch gehalten werden soll, muss der gerade getroffene Beschluss wieder gekippt werden.
  • 22:56 Schließung der Rednerliste

Eintragung Neumitglieder

  • Wirkungstreffer: Erinnerung, dass die Mitglieder schneller in das Verwaltungsportal eingetragen werden.
  • Jens: bestätigt das. Problem ist die Zugangsberechtigung vom Bund nicht da waren. Die sind jetzt da, und daher geht das etwas schneller.

Nachfrage Budget ZAKK

Markus von Krella: Wofür die 3.800 €?

  • 750,00 Miete
  • 2 Techniker
  • 1 Band (anteilig)
  • Verpflegung für die Presse

Es werden im Moment auch zweck gebundene Spenden akuiriert. Da sind schon eine Menge vorhanden. Die 3.800,- EUR sind ein Höchstbetrag.

Aktion "Brief aufreißen"

Jens stellt noch mal die Aktion „Brief aufreißen“ vor.

Nächster Termin

  • 26.09.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 23:02 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad