NRW:2013-09-05 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.09.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 30.08.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Ali Utlu

Statistik

  • Mitglieder
05.09.2013 - 6002/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
05.09.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto
05.09.2013 - 970,67 €
  • GLS - Zinsertragskonto
05.09.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
05.09.2013 - 30.689,78 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
05.09.2013 - 269.065,83 €

Aus dem Request Tracker

88452 / TV-Spot

Liebe Kandidatenkollegen, lieber NRW-Vorstand!

Wie ihr sicher wisst, gab es schon vor 6 Wochen Vorbereitungen eines (zweiten) TV-Spots, der inzwischen fertig ist. (Im Gegensatz zum depressiven Spot habe ich auf Twitter die Dreharbeiten mitbekommen.) Das Ergebnis spricht für sich: https://www.youtube.com/watch?v=sD4clEWlHeA

Eine erste Initiative von Düsenberg, dass bei den kommenden zwei TV-Terminen dieser Spot anstatt der depressive Spot gesendet wird, wurde gestern abgebügelt: http://redmine.piratenpartei.de/issues/882

Argument: "Träume von Eroberungen des Reichtags müssen nun nicht wirklich sein"

Ähm, ... Also, ... Hhm, ...Ich glaube nicht, dass man zu so einem "Argument" auf der Sachebene noch Stellung nehmen muss. Ich glaube allerdings, dass die Meinung der Partei eine eindeutige Tendenz für den neuen Spot erkennen lässt: http://wiki.piratenpartei.de/SPOT_neue_Farbe#Find_ich_klasse.2C_macht_das_bitte

Hinzu kommt, dass die Linkspartei ebenfalls einen Spot mit weißem Hintergrund wie der Depri-Spot hat und bei direkter Konkurrenz der Depri-Spot abstinkt. Was ich auch sehr gewöhnungsbedürftig finde, ist das Defizit an Transparenz, als vor 6 Wochen das Skript zu diesem konkurrierenden Spot vorgestellt wurde und offenbar ohne Reaktion einfach der andere produziert wurde.

Ich würde mich freuen, wenn wir in NRW uns geschlossen gegenüber dem BuVo dafür aussprechen, dass der BuVo seine Entscheidung kurzfristig überdenken möge. Noch ist es Zeit. Die Behauptung von Incredibul, er hätte gerade Dringenderes zu tun, kann ich nicht nachvollziehen. Was könnte wichtiger sein als diese Werbechance?

Viele Grüße

Markus

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 22. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #88036 / Redmine für NRW

Datum:

  • 30. August 2013

Antragsteller:

  • Tobias Feldmann


Antrag:

ich beantrage eine Installation und Nutzung der Software Redmine, wie es bereits in NDS gemacht wird.

Beschreibung:

Hier sind Anfragen, Tickets und Anträge öffentlich (sofern möglich) von jedem einsehbar. Die Software ermöglicht es z.B. einen gestellten Antrag zu sehen und zu verhindern, dass dieser doppelt gestellt wird.

Auch bin ich der Meinung, dass wir unsere transparente Vorgehensweise mit einem Tool dieser Art mehr leben würden und dieses auch nach außen zeigen können.

Für Fragen stehe ich gerne bereit und wenn ich mitbekomme in welcher Sitzung dieses diskutiert wird, kann ich auch gerne teilnehmen und den Antrag in epischer Breite vorstellen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #88084 / Syncforum der NRW-Mailingliste moderieren

Datum:

  • 31. August 2013

Antragsteller:

  • ka’imi


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, das Syncforum der NRW-Mailingliste (nordrhein-westfalen@lists.piratenpartei.de, Forum http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=48) auf „moderiert“ zu setzen.

Umsetzungsverantwortliche: Admins der Mailingliste

Beschreibung:

Ist das Forum moderiert, werden Postings von Nichtmitgliedern der Mailingliste den Mailinglistenmoderatoren zur Moderation gegeben, bevor sie im Forum veröffentlicht werden. Das würde die Situation erledigen, daß zur Zeit Menschen auf den Mailinglisten gesperrt sind, aber weiterhin ins Forum posten können. Aktuell kommen ihre Beiträge nur nicht aus dem Forum auf der Mailingliste an.

Mit der Moderation des Forums hätte man zum einen ein einheitliches Verhalten, zum anderen bekämen die Forennutzer, die auf der ML gesperrt sind, ein Feedback über ihre Sperrung. Zur Zeit können sie die Sperre nur bemerken, wenn sie die Mailingliste abonnieren und ihre eigenen Posts nicht sehen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #88210 / Euroboxen für Technik-Equipment

Datum:

  • 2. September 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen


Antrag:

hiermit bitte ich um Knete für Euroboxen (Transportkisten), die die AG Technik dafür benutzen möchte, all das Equipment zu lagern, was mittlerweile in unserem Besitz ist. Momentan werden die Sachen größtenteils in irgendwelchen Pappkartons gelagert, die teils arg zerfleddert sind und auf keinen Fall fürs Stapeln im Technik-Lager brauchbar sind. Auch ein Transport für LPTs usw. wird dadurch immer schwieriger, von Ordnung und Sortierung ganz zu schweigen. ;)

Kurzfassung: 25x Kisten a 60x40x43,5cm, mit Deckel, stapelbar. Gesamt 357,75€ netto. 2x Transportroller 60x40cm. Gesamt 59,04€ netto.

Brutto dann 503,72 Euro.

Das Zeug käme dann auf Palette an die Berti, da könnten wir das Zeug dann entsprechend einpacken und dann ins Lager bringen.

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #86563 / vKV Steinfurt-Kaution Plakatierung

Datum:

  • 13. August 2013

Antragsteller:

  • Florian Wagner

Unterstützer: René Rottmann, vanwieb

Antrag:

damit wir in Tecklenburg plakatieren dürfen, müssen wir eine Kaution in Höhe von 300 € bei der Stadtkasse hinterlegen.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #88437 / Antrag NÖ-Sitzung

Datum:

  • 4. September 2013

Antragsteller:

  • Maja Tiegs


Antrag:

Hiermit beantrage ich für die Vorstandssitzung am 05.09.2013 einen Nicht-Öffentlichen Sitzungsteil.

Beschreibung:

Es gibt diverse Themen, die wir besprechen müssen, bei denen es um personenbezogene Daten geht.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #86388 / Übernahme Kosten Themenflyer EBI Grundeinkommen

Datum:

  • 11. September 2013

Antragsteller:

  • Thomas Küppers

Unterstützer: Unterschriften von Unterstützer für diesen Antrag findet Ihr in diesem Pad:https://sozialpiraten.piratenpad.de/130

Antrag:

Wir beantragen hiermit, dass a) 5000 b) 10000 c) 25000 d) 50000

Flyer auf Kosten des Landesverbandes bestellt und den Wahlkämpfern vor Ort zur Verfügung gestellt werden. Der Landesvorstand soll selber die Menge der Flyer, die er für sinnvoll erachtet, festlegen.

  • Mehr Informationen: *

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/176

http://sozialpiraten.piratenpartei.de/2013/06/20/offener-brief-an-europaische-piratenparteien-support-european-citizens-initiative-for-an-unconditional-basic-income/

http://www.ebi-grundeinkommen.de/

Beschreibung:

Die Piratenpartei unterstützt offiziell die "Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen":

Da wir die Partei sind, die mit dem Grundeinkommen in Verbindung gesetzt wird, wäre ein Erfolg der EBI Grundeinkommen auch ein großer Erfolg für die Piratenpartei.

In Zusammenarbeit mit vielen weiteren Organisationen wollen wir daher 1 Million Unterschriften in Europa sammeln.

Da wir uns sowieso gerade im Wahlkampf befinden, können wir jetzt zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Wahlkampf machen und gleichzeitig für die EBI Grundeinkommen unterschriften sammeln

Die AG BGE hat daher folgenden Flyer entwickelt: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/85/PP_Flyer_EBI_A4_3.pdf

Dieser Flyer erklärt kurz die Ziele der EBI Grundeinkommen und das bedingungslose Grundeinkommen an sich. Ferner finden die Bürger dort Links zur Seite der Initiative, wo sie unterschreiben können. Selbstverständlich können die Piraten vor Ort auch das Material zum Unterschreiben in Papierform vorrätig halten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 22. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #87999 / vKV Mittel StädteRegion Aachen - Wahlkampfkosten Wahlprogramm

Datum:

  • 29. August 2013

Antragsteller:

  • Bertram Eckert

Unterstützer: Felix Elijahu Czosnowski,Marc Salgert

Antrag:

wir beantragen aus vKV Mitteln der StädteRegion Aachen 129,95 inklusive Transport und Steuern, für die kurzfristige Beschaffung von Wahlprogrammen. (20 broschiert und 200 kaperbrief). Spenden für den vKV StädteRegion Aachen die diese Ausgabe abdecken sind erwünscht


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, pakki, Ali, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85111 / Beauftragung für Organisation und das Fahren eines Doppelstockbusses vom 29.07. - 22.09.

Datum:

  • 24. Juli 2013

Antragsteller:

  • Harald Franz

Unterstützer: Olaf Bettsteller, Patrick Viola, Patrick Willam, Torsten Schrammen

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge folgenden Antrag beschließen: Für die Organisation der Nutzung eines Doppelstockbusses [1] vom 29.07. - 22..08. für die Piratenbus-Tour im Bundestagswahlkampf [2] wird Harald Franz beauftragt.

Als Fahrer sind z. B. Andreas Schulte, Dominik Fischer, Olaf Bettsteller, Patrick Viola, Patrick Willam, Thomas Weijers, Torsten Schrammen beauftragt, wenn sie den Bus fahren und auf der Wikiseite [2] eingetragen und dokumentiert werden.

Beschreibung:

Der Piratenbus wird von Piraten mit Lkw-Führerschein C oder 2 ehrenamtlich gefahren. Einige Fahrer haben ein Semesterticket oder vergleichbare Monats- oder Jahreskarten für die Bahn oder einen Verkehrserbund, mit denen sie ohne Kosten mit der Bahn zum jeweiligen Standort des Piratenbuses anreisen können. Wann immer es geht, werden diese Fahrer eingesetzt. Andere Fahrer müßten ihre Kosten für die Anreise mit der Bahn, z.B. NRW-Ticket per Reisekostenabrechnung abrechnen, da sie nicht in der finanziellen Lage sind, diese Kosten selbst zu tragen. Es gibt aber auch Fahrer, die bereit sind, den Piratenbus mehrere Tage durchgehend zu begleiten und per Bed and Pirate, bei Piraten vor Ort oder mit Isomatte und Schlafsack im Bus übernachten.

Da das Unfallrisiko mit dem Piratenbus beim Rangieren, aufgrund der Dimensionen hoch ist, muss in den Städten möglichst immer ein Begleitfahrzeug mit dabei sein, dessen Fahrer beim Rangieren, einweisen und den sonstigen Verkehr hinweisen / aufhalten kann. Wenn sich die Tour eingespielt hat, wird die Aufgabe der Busbegleitung mit den Piraten vor Ort abgestimmt und vereinbart. Das ist auch deshalb sinnvoll und notwendig, um das Risiko so klein, wie möglich zu halten, dass etwas passiert, das die Fortsetzung der Piratenbustour, durch einen Unfall, verhindert. Zusätzlich ist dieses auch wichtig, um den ehrenamtlichen Fahrern nicht zuviel und unnötigen Stress zu bereiten.

Die Fahrer, die den Piratenbus fahren, werden jeweils in der Wikiseite [2] eingetragen und dokumentiert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, Jens, Stephy, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Ali
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Veröffentlichung fehlte noch

Finanzantrag - #88029 / vKV Mönchengladbach Werbemittel

Datum:

  • 30. August 2013

Antragsteller:

  • Reiner Gutowski

Unterstützer: Jürgen Pfeiffer, Sebastian Zerbe

Antrag:

hiermit beantragen wir 100,75 Euro aus dem vKv Budget.

Diese wurden für

  • 2 x Positionspapiere
  • 5 x Modellierballons

Wenn der Antrag durch ist wäre es toll wenn Ihr den Betrag direkt an den PShop überweist.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, pakki, Ali, DanielSan, jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88117 / vKV WAF werbemittel PShop

Datum:

  • 31. August 2013

Antragsteller:

  • Pia Hermans

Unterstützer: Sebastian Wiesendahl, Thomas Lohmann

Antrag:

Der Landesvorstand möge eine Bestellung von Werbemitteln im PShop genehmigen. Die Rechnung in Höhe von 364,45€ + circa 15€ für Expressversand soll von dem vKV Konto Warendorf übernommen werden.

Die Bestellung im einzelnen:

  • 500 Einkaufwagenchips weiß 50,00€
  • 500 Einkaufswagenchips schwarz 50,00€
  • 150 Flyer Fanrechte 9,00€
  • 150 Flyer Netzneutralität 1,00€
  • 1000 Kaperbrief Piratenpolitik 62,00€
  • 100 Kompass Die Arbeit der AGs... 2,00€
  • 300 Papierfähnchen Piraten wählen 39,00€
  • 100 Postkarten Nazis stoppen 4,50€
  • 100 Postkarten Entschuldigung 4,50€
  • 100 Postkarten Nie wieder Überwachungsstaat 4,50€
  • 150 Flyer Asylpolitik 6,00€
  • 225 Flyer Europa 9,00€
  • 225 Flyer Landwirtschaft 9,00€
  • 75 Flyer Teilhabe 3,00€
  • 300 Flyer Umwelt 12,00
  • 225 Flyer Wirtschaft 9,00€
  • 200 Wahlprogramm BTW als Zeitung 84,00€
  • +Versandkosten+Steuer
  • Endbetrag 364,45€ + Expressaufschlag

Beschreibung:

Diese Werbemittel werden noch im BTW Wahlkampf benötigt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, Ali, pakki, Jens, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88138 / vKV Recklinghausen Die Aufstockung des Budget (Ticket:#87876) Feuerzeuge

Datum:

  • 1. September 2013

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Birsen Freund, Sascha Köhle, Melanie Kalkowski

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgenden Posten für den vKV Recklinghausen beschließen.

Die Aufstockung des Budget (Ticket:#87876) von 120 € auf 165 € für 500 Feuerzeuge aus dem Pshop.

Der Pshop hat nach unseren Finanzantrag die Bestellmengen und den Preis zu unseren Vorteil geändert.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Ali, pakki, Jens, Sasa, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88206 / Kosten AG Technik Lager

Datum:

  • 2. September 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen


Antrag:

kurz: in #80396 und #82871 ist von euch für die AG Technik dankenswerterweise ein Lager genehmigt worden. Damals haben wir mit 110€ monatlich gerechnet, korrekt sind aber 116€ pro Monat, weil noch Zwangs-Versicherung dazukommt (106€ Raum, 10€ Versicherung).

Ich bitte hiermit darum, die Budgethöhe rückwirkend anzuheben, damit die Bezahlung auch korrekt geregelt ist. Danke! :)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Ali, pakki, Jens, Sasa, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88277 / vKV MK Wahlkampfmaterial

Datum:

  • 2. September 2013

Antragsteller:

  • Stefan Bien

Unterstützer: Achim Ossenberg, JB, Linn Rohr

Antrag:

Wir beantragen aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Märkischer Kreis folgende Summen:

  • 105,06€ für 400 Buttons "Piraten wählen!"
  • 158€ für 2000 Modellierballons
  • 29,90€ für einen Karton à 40 Positionspapiere

Insgesamt handelt es sich also insgesamt 292,96€ für Bestellungen im P-Shop.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Ali, Jens, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88314 / vKV Mettmann Flyerbestellung

Datum:

  • 3. September 2013

Antragsteller:

  • Julia von der Ahe

Unterstützer: Andreas Graaf, Andreas Benoit

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Begleichung der Kosten für die Bestellung von 4000 Flyer "Unsere Themen" im PShop. Die Kosten von 137,40 € sollen aus dem VKV Budget des Kreis Mettmann beglichen werden.

Die Bestellung werde ich selbst vornehmen, sofern der Antrag angenommen wird.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, Sasa, DanielSan, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #88331 / Beauftragungen für den LPT

Datum:

  • 2. September 2013

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Der Landesvorstand möge die folgenden Personen im Rahmen der Ausrichtung des Landesparteitages 2013.2 in Bottrop als Verantwortliche und Ansprechpartner für den jeweiligen Aufgabenbereich beauftragen:

1. Öffentlichkeitsarbeit Pressearbeit Britta Stephan, Sasa Raber

2. Streaming bubiman

3. Netzwerk xpac, Timm3y

4. Elektrische Versorgung Rene Hufenbach, Pacman

5. Audio xpac


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Maja, pakki, Jens, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #88271 / vKV - Erstattung Fahrtkosten

Datum:

  • 2. September 2013

Antragsteller:

  • Stefan Bien

Unterstützer: Achim Osenberg, JB, Linn Rohr

Antrag:

Wir möchten Helfern, die uns beim CSD am 7. September in Iserlohn unterstützen möchten die Fahrtkosten erstatten. Hierfür beantragen wir ein Budget von 100€ für die Erstattung von Fahrtkosten.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, Sasa, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #88332 / Beauftragung LPT Orga

Datum:

  • 3. September 2013

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Der Landesvorstand möge die folgenden Personen im Rahmen der Ausrichtung des Landesparteitages 2013.2 in Bottrop als direkte Ansprechpartner und Orgateam-Leiter für die Gesamtprojektorganisation beauftragen:

  • Nils Feldeisen
  • Rainer Woldenga
  • Renè Hufenbach
  • Björn Hansen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, pakki, Jens, Sasa, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 22. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • 13.09.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

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