NRW:2013-08-30 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.08.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Request Tracker
  • Orgafoo Sommerfest: Stadt, Stromversorgung, NGOs
  • Orgafoo Berti: Logistik, Besetzung, Koordination
  • diverse Pressemitteilungen: Redaktion, Lektorat
  • 23.08. Plakatieren, plakatieren, plakatieren...
  • 24.08. Berti: Sitzung für zukünftige Koordination & Besetzung
  • 25.08. Infostand mit Piratenbus, Burgplatz Düsseldorf
  • 26.08. Plakatieren, plakatieren, plakatieren...
  • 27.08. Berti & Plakatieren
  • 27.08. Podiumsdiskussion in Düsseldorf Gerresheim
  • 28.08. Podiumsdiskussion in Dorsten
  • 29.08. Orgafoo Sommerfest
  • 30.08. Demo gegen Pro Deutschland, Düsseldorf
  • 30.08. Orgafoo Plakatierung Herne (Tschakka!)
  • 30.08. Infostand in Düsseldorf Gerresheim

Christian Gebel

  • mehrere Veranstaltungen in Dortmund, u.a. gegen Pro NRW
  • morgen Veranstaltung zum Anti-Kriegstag in Dortmund
  • letztes Wochenende Demo zum Thema Privatsphäre organisiert

Daniel Neumann

  • Etwas LPT Organisation
  • Montag: Schiedsgerichtsverfahren NRW
  • Sonntag/Dienstag: Die übliche Vor-Nachbereitung ...
  • Überwiegend krank gewesen und nicht viel geschafft :(

Stephanie Nöther

  • Tickets RT
  • Div. Mails
  • Rechnungen zahlen
  • Schatzmeistersprechstunde
  • Infostände Krefeld (Fr+Sa+Fr)

Carsten Trojahn

  • Verwaltung
  • Verteilung von Werbemitteln, Nachlieferung der Plakate

Jens Ballerstaedt

  • Sommerfest Orga
  • Beratung des KV Bochum
  • Infostände
  • Wahlkampf

Maja Tiegs

  • 23.08.:Requesttracker 24 Tickets
  • 23.08.: Kryptoparty in Wuppertal
  • 24.08.: Infostand Gevelsberg
  • 24.08.: Wahlkampforgatreffen in der Berti
  • 24.08.: Requesttracker 6 Tickets
  • 25.08.: Gamescom
  • 26.08.: Requesttracker 11 Tickets
  • 26.08.: Präsi Kryptoparty
  • 27.08.: Requesttracker 28 Tickets
  • 27.08.: Wahlkampfregiomumble
  • 28.08.: Requesttracker 28 Tickets
  • 28.08.: Wahlkampfkalender
  • 29.08.: Requesttracker 34 Tickets
  • 29.08.: Vortrag bei der Kryptoparty in Witten
  • 29.08.: Interview Bürgerfunk

Sasa Raber

  • Kandidatenbetreuung Presse (u.a. Gamescom)
  • Pressemitteilungen
  • allg. Pressearbeit
  • AG ÖA/Social Media
  • Sommerfest
  • Wahlkampf-Terminkalender
  • Vortrag Bochum
  • Vortrag Neuss
  • Vortrag Telgte
  • Treffen Berti (Wahlkampfzentrale)
  • Petitionstour Michele und Grumpy
  • div. Tickets
  • Gamescom
  • Anti-Nazi Demo Münster
  • Stammtisch Münster
  • Lagerverwaltung Münsterland
  • Podiumsdiskussion DGB Münster
  • Div. Mails und Telefonate

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder
22.08.2013 - 5999/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
22.08.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto
22.08.2013 - 1.163,14 €
  • GLS - Zinsertragskonto
22.08.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
22.08.2013 - 39.520,48 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
22.08.2013 - 269.065,83 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #87986 / Antrag auf Entscheidungsüberlassung bzgl. Teilnahme am zentralen Mitgliedsbeitragseinzugsverfahren

Datum:

  • 29. August 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch

Unterstützer: Christian Gebel, Torsten Sommer, Holger Knöpker, Solsken

Antrag:

Hiermit bitten wir den Landesvorstand, die Entscheidung über den zentralen Einzug der Mitgliedsbeiträge auf dem kommenden Landesparteitag den Mitgliedern zu überlassen.

Beschreibung:

Bei dem Thema "zentraler Einzug der Mitgliedsbeiträge" handelt es sich um ein sehr kontrovers diskutiertes. In der vergangenen Schatzmeistersprechstunde vom 28.08.2013 wurden ca. zwei Stunden darauf verwandt [1]. Es wurden viele gute und sinnvolle Argumente ausgetauscht, sowohl dafür als auch dagegen. Eine abschließende einhellige Meinung gab es jedoch nicht.

Die Nachfrage am Ende der Sitzung, wie der Landesvorstand zu diesem Thema stünde wurde durch die anwesenden Vorstände so beantwortet, dass eine abschließende Meinungsbildung noch nicht stattgefunden habe. Da auch der Landesvorstand sich noch hinreichend mit dem Für und Wider beschäftigen wollen wird, wäre eine Entscheidung bereits in dieser Sitzung zu einem derart kontroversen Thema eher nicht angemessen.

Unter der Prämisse, dass sich alle Landervorstandsmitglieder bis Freitag vollumfänglich über den Sachverhalt und vor allem die damit einhergehenden Konsequenzen, die von nicht unerheblicher Tragweite sind, informiert haben, wäre eine Entscheidung durch den Landesvorstand insbesondere in Anbetracht des scheinbar noch sehr vagen Konzepts, das vorgestellt wurde und die vielen noch ungelösten Fragestellungen, unseres Erachtens nach verfrüht.

Das Übertragen der Souveränität, im so besonders wichtigen Punkt der Beitragshoheit, deren Stellenwert sich in § 24 (4) Ziffer 1 (sic!) und § 27 PartG [2] widerspiegelt, sollte durch die höchste Vertretung dieser Landespartei - den Landesparteitag - ausgesprochen werden. Zudem ist keine besondere Eilbedürftigkeit zu erkennen, die eine Vorwegnahme dieser Entscheidung durch den Landesvorstand rechtfertigen würde. Faktisch wäre es nach satzungskonformer Auslegung sogar so, dass die niedrigste Gliederung die Einzüge durchführen müsste und somit auch eine Übertragung dieser Rechte durch den Landesverband gar nicht stattfinden kann.

Nicht zuletzt handelt es sich bei dieser Entscheidung nicht um eine rein operative, sondern vielmehr um eine Entscheidung strategischer Art. Daher sollte sie nicht vom Verwaltungs/Schatzmeisterteam alleine getroffen werden, auch wen dieses letztendlich für die operative Umsetzung zuständig ist, sondern auf höchster Ebene, nämlich dem Landesparteitag. Bei dieser Gelegenheit wird den Teams ausreichend Möglichkeit geboten sein, den Mitgliedern ihre Vorstellungen darzulegen.

Im Zuge des Mitgliederentscheids hat jeder noch einmal die Gelegenheit die zahlreichen Pro- und Contra-Argumente zu sammeln und gegenüber zu stellen, so dass sich die Mitglieder eine fundierte Meinung bilden können und auf dieser Grundlage eine ausgewogene Entscheidung treffen können.

Diskussion:

  • Alex: Diskussionsstand ist noch nicht entscheidungsfähig. Bitte an den Vorstand, sich die Zeit zu nehmen und Entscheidung dem LPT zu übergeben.
  • Stephy: Nicht alle Landesverbände machen Lastschriftverfahren. Diese haben den Bund gebeten, das zu übernehmen. NRW macht aber Lastschrift und zieht auch Beiträge für Kreisverbände ein.
  • Jens: finde es nciht schlecht, das auf dem LPT zu entscheiden
  • Gast: Bin zwei Jahre Pirat. Lastschriftverfahren hat nie geklappt. Habe immer selbst überwiesen.
  • Solsken: Bundessatzung sagt: Beitrag ist an die zuständige Gliederung zu entrichten. D.h. die KVs haben das Recht, die Beiträge einzuziehen, verzichten darauf stillschweigend. Also müssen KVs entscheiden.
  • Niqui: Gegen LPT-Entscheidung. Das ist typische Vorstands-/Verwaltungsaufgabe. Mitglieder können die Folgen nicht abschätzen.
  • Stephy: Zustimmung dazu, dass es eine Frage der Verwaltung ist, trotzdem sollte die politische Entscheidung dem LPT obliegen.
  • Daniel: Weitere Diskussion ist zu begrüßen. Also zumindest Diskussion auf dem LPT.
  • Gast: Bitte um Zusammenfassung des Diskussionsstands
  • Stephy: Pro: Alles in einer Hand ist schneller abzuwickeln. Contra: Länder geben Verwaltungshoheit ab.
  • Alex: Es geht um Satzungsfragen! Ist der Landesverband überhaupt fähig, das zu beschließen?

Kommentar aus dem Zuhöreraum: Bitte Entscheidung fällen und nicht endlos diskutieren, sobald alle Argumente vorliegen

  • Jens: Entscheidung jetzt oder auf dem LPT.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87557 / Pflegeflyer/ Plakate

Datum:

  • 26. August 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Susel Thomas http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer: Susel Thomas, Peter Klein http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:caergoa

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel für Art.Nr. 42.0208 (soll ein andres Motiv werden, siehe Anhang)

  • 2seitiger Flyer DIN-A6
  • Verpackungseinheit: 150 Stk
  • Versand durch getDigital
  • Lieferzeit: 4 Werktage
  • Preis: 4,00 €x 1100 = 44,00 Euro
  • Plakate in der Größe Länge 83 cm x 60 cm kosten P Shop 4,22 Euro x 2= 8,44 Euro mit dem Motiv der Vorderseite des Flyers.
  • Summe der benötigten Finanzmittel: werden aus dem Konto des Landesverband der Piratenpartei NRW beantragt. Die Mittel sind zweckgebunden für 1100 Flyer Din A 6 beidseitig bedruckt und zwei Plakaten. Zuzüglich der Versandkosten von 5,95 Euro.
  • Macht eine Gesamtsumme von : 58,39 Euro

Beschreibung:

Am 10.09.2013 soll in Krefeld der 1. inoffizielle Tag der Menschenwürde in der Pflege begangen werden. In Zusammenarbeit mit den Pflegeaktivisten aus München (Gründer Rober Gruber) https://www.facebook.com/groups/pflegeaktivisten/ findet dieser Tag bundesweit statt, unter anderem in München und Hamburg. Aufgrund dessen beantrage ich, Sandra Leurs die finanziellen Mittel, für 1100 Flyer und 2 Plakate. Von den Pflegeaktivisten werden auch 2 Plakate und Flyer sowie ein Banner zur Verfügung gestellt.

Diskussion:

  • Sandra stellt den Antrag vor.
  • Jens: Warum Antrag an den LaVor und nicht an den KVor?
  • Sandra: Bundesweiter Aktionstag. soll größer aufgezogen werden.
  • Jens: Bitte gleichen Antrag an den KV stellen.
  • Zustimmung von allen.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 1

Datum:

  • 26. August 2013

Antragsteller:

  • Thomas Küppers


Antrag:

Wir beantragen die Übernahme der Kosten für das Schiff von 1000 Euro. Wir haben bereits Spender gefunden, die gerne zweckgebunden für die Veranstaltung spenden würden.

Beschreibung:

Wir möchten am 17.09.2013 (Vormittags) ein Presseevent auf einem Schiff auf dem Baldeneysee in Essen veranstalten. Geplant ist eine Präsentation "Schritte zum Bedingungslosen Grundeinkommen", die ca. 30 Minuten läuft. Anschließend verbleiben ca. 1,5 Stunden für Pressegespräche. An der Veranstaltung sollen Listenplatz- und Direktkandidaten der Piratenpartei sowie interessierte Piraten und Mitglieder der Sozialpolitischen Arbeitsgruppen teilnehmen. Finanziert werden soll die Veranstaltung zum Großteil über Spenden. Kosten: 1000 Euro für das Schiff. Dazu kommen Verpflegungskosten von 2,4 Euro pro Getränk und 5,30 Euro für ein Gedeck Kaffee und Kuchen. Wir rechnen mit weiteren 500 Euro für Verpflegung. Hintergrund zur Veranstaltung: Auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt wurde von den anwesenden Pressevertretern großes Interesse an unseren sozialpolitischen Themen geäußert. Die Presse ist besonders interessiert an unseren Vorstellungen zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Seit zwei Monaten hat daher eine Projektgruppe der Sozialpiraten einen solchen Presseevent geplant, um diese Fragen zu beantworten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: J
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 2

Datum:

  • 26. August 2013

Antragsteller:

  • Thomas Küppers


Antrag:

Wir beantragen ein Bedarfsbudget von 750 Euro für Verpflegung der anwesenden Pressevertreter und Piraten. Das Budget ist absichtlich höher angesetzt. Die zu erwartenden Kosten werden niedriger ausfallen.

Beschreibung:

Wir möchten am 17.09.2013 (Vormittags) ein Presseevent auf einem Schiff auf dem Baldeneysee in Essen veranstalten. Geplant ist eine Präsentation "Schritte zum Bedingungslosen Grundeinkommen", die ca. 30 Minuten läuft. Anschließend verbleiben ca. 1,5 Stunden für Pressegespräche. An der Veranstaltung sollen Listenplatz- und Direktkandidaten der Piratenpartei sowie interessierte Piraten und Mitglieder der Sozialpolitischen Arbeitsgruppen teilnehmen. Finanziert werden soll die Veranstaltung zum Großteil über Spenden. Kosten: 1000 Euro für das Schiff. Dazu kommen Verpflegungskosten von 2,4 Euro pro Getränk und 5,30 Euro für ein Gedeck Kaffee und Kuchen. Wir rechnen mit weiteren 500 Euro für Verpflegung. Hintergrund zur Veranstaltung: Auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt wurde von den anwesenden Pressevertretern großes Interesse an unseren sozialpolitischen Themen geäußert. Die Presse ist besonders interessiert an unseren Vorstellungen zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Seit zwei Monaten hat daher eine Projektgruppe der Sozialpiraten einen solchen Presseevent geplant, um diese Fragen zu beantworten.

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 3

Datum:

  • 26. August 2013

Antragsteller:

  • Thomas Küppers


Antrag:

Wir beantragen ein Bedarfsbudget von 50 Euro für sonstige kleinere Anschaffungen. Das Budget wird wahrscheinlich nicht gebraucht.

Beschreibung:

Wir möchten am 17.09.2013 (Vormittags) ein Presseevent auf einem Schiff auf dem Baldeneysee in Essen veranstalten. Geplant ist eine Präsentation "Schritte zum Bedingungslosen Grundeinkommen", die ca. 30 Minuten läuft. Anschließend verbleiben ca. 1,5 Stunden für Pressegespräche. An der Veranstaltung sollen Listenplatz- und Direktkandidaten der Piratenpartei sowie interessierte Piraten und Mitglieder der Sozialpolitischen Arbeitsgruppen teilnehmen. Finanziert werden soll die Veranstaltung zum Großteil über Spenden. Kosten: 1000 Euro für das Schiff. Dazu kommen Verpflegungskosten von 2,4 Euro pro Getränk und 5,30 Euro für ein Gedeck Kaffee und Kuchen. Wir rechnen mit weiteren 500 Euro für Verpflegung. Hintergrund zur Veranstaltung: Auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt wurde von den anwesenden Pressevertretern großes Interesse an unseren sozialpolitischen Themen geäußert. Die Presse ist besonders interessiert an unseren Vorstellungen zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Seit zwei Monaten hat daher eine Projektgruppe der Sozialpiraten einen solchen Presseevent geplant, um diese Fragen zu beantworten.

Diskussion:

  • Jens: Ist es richtig, dass das Event nur bei "ausreichender Anzahl" von Pressevertretern stattfindet?

Antragsteller: Anzahl ist nicht definiert, aber alternative Location ist eine Option.

  • Thomas: Ablauf: Zuerst Präsentation, dann Zusammensitzen von Presse und Experten.
  • Sasa: Unterstützung für die Pressearbedit gewünscht? - Ja
  • Anmerkung: Mietpreis scheint recht hoch.
  • Jens: Schiff ist über Spenden vorfinanziert.
  • Olaf: Preis ist vergleichweise normal.
  • Jens: Warum zweimal Verpflegung in verschiedenen Modulen?
  • Olaf: Beschreibung ist immer gleich (copy&paste)
  • Jens: Also: 1000€ für Schiff, 750€ Verpflegung, 50€ sonstiges. D.h. 800€ vom Landesverband wegen der bereits eingegangenen Spende.
  • Sasa: Bitte Landespresse ab sofort mit ins Boot holen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: christian, jens, stephy, sasa, maja, pakki,
  • Dagegen:
  • Enthaltung: carsten, daniel
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Alle drei Module sind angenommen

Finanzantrag - #87808 / Übernahme Kosten Presseevent BGE - Modul 4

Datum:

  • 26. August 2013

Antragsteller:

  • Thomas Küppers


Antrag:

Wir beantragen, dass für die Durchführung der Veranstaltung Olaf Wegner und Thomas Küppers vom Landesvorstand beauftragt werden.

Beschreibung:

Wir möchten am 17.09.2013 (Vormittags) ein Presseevent auf einem Schiff auf dem Baldeneysee in Essen veranstalten. Geplant ist eine Präsentation "Schritte zum Bedingungslosen Grundeinkommen", die ca. 30 Minuten läuft. Anschließend verbleiben ca. 1,5 Stunden für Pressegespräche. An der Veranstaltung sollen Listenplatz- und Direktkandidaten der Piratenpartei sowie interessierte Piraten und Mitglieder der Sozialpolitischen Arbeitsgruppen teilnehmen. Finanziert werden soll die Veranstaltung zum Großteil über Spenden. Kosten: 1000 Euro für das Schiff. Dazu kommen Verpflegungskosten von 2,4 Euro pro Getränk und 5,30 Euro für ein Gedeck Kaffee und Kuchen. Wir rechnen mit weiteren 500 Euro für Verpflegung. Hintergrund zur Veranstaltung: Auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt wurde von den anwesenden Pressevertretern großes Interesse an unseren sozialpolitischen Themen geäußert. Die Presse ist besonders interessiert an unseren Vorstellungen zur Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Seit zwei Monaten hat daher eine Projektgruppe der Sozialpiraten einen solchen Presseevent geplant, um diese Fragen zu beantworten.

Diskussion:

Jens: soll Sasa mit zugefügt werden 

Olaf: Ja

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87488 / Antrag zu Miete - 1 Tag - Ersatz-Stromgenerator Bus

Datum:

  • 24. August 2013

Antragsteller:

  • Mirko aka Wutze


Antrag:

Somit beantragen wir im Umlaufbeschluss die Miete des Stromgenerators für einen Tag zu genehmigen, da der Bus sonst ohne seinen mobilen Strom so ziemlich leise wäre.

Es handelt sich um ein Aggregat mit 5.200W Verantwortlich wäre der Harald Franz, ich bin nur ausführendes Organ.

Beschreibung:

leider hat der im Bus mitgeführte Stromgenerator das erzeugen von mobilem Strom aus bisher ungeklärter Ursache eingestellt. Fachleute vermuten abgenutzte Kohlebürsten, mit denen der mobile Strom an die Steckdose weitergeleitet wird. Wir haben heute in Dortmund jedoch eine weitere mobile Bühne mit einem eigenen Stromgenerator in Benutzung gehabt. Dieses Gerät ist bis Montag geliehen und bezahlt, daher wurde der Generator als Ersatz im Bus deponiert. Am Wochenende wird/soll klar sein, welche Schmerzen das momentane Gerät hat und ein entsprechender Kostenvoranschlag, spätestens am Montag-Nachmittag, vorliegen. Über diese Kosten müsste der Vorstand eigens entscheiden. Ein Antrag ginge ein, sobald wir mehr wissen.

Diskussion:

  • Pakki: Es gibt einen leicht defekten Generator, der möglicherweise repariert werden kann. Es geht also um eine zwischenzeitliche Miete (ca. eine Woche) und nicht eine Neuanschaffung.
  • Jens: Angebot aus Neuss, um günstig einen Generator zu mieten
  • Christian: Der derzeit gemietete Genrator kann verlängert werden. Zusage ist kurzfristig notwendig.
  • Pakki: Plädiere dafür, den Antrag anzunehmen.
  • Jens: Kaputter Generator von Sqampy muss ersetzt werden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87700 / Bezugnehmend auf Ticket #87592 von Wutze - Antrag Miete Generator

Datum:

  • 27. August 2013

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

da der aktuell geliehene Generator von Squampy kaputt ist und wir einen gemieteten Generator im Piratenbus brauchen, den momentan Toso mietet, stelle ich folgenden Antrag: Ich beantragte beim Landesvorstand NRW die Miete des aktuellen Generators für eine Woche, bis ein neuer Generator gekauft worden ist. Die Entscheidung sollte zeitgleich mit einem zusätzlichen Antrag zum Kauf eines neuen Generators erfolgen! http://www.boels.de/mieten/energie-und-beleuchtung/stromaggregate/stromaggregate-bis-5200-w Kosten: 136,85 €


Diskussion:

keine, da ähnlicher Antrag vorher angenommen wurde

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #87323 / vKV Recklinghausen Aufstockung Budget für die Veranstaltung am 28.08.2013 in Dorsten

Datum:

  • 22. August 2013

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Birsen Freund, Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgenden Posten für den vKV Recklinghausen beschließen. 1.)Ein Erweiterung des Budget von 150€ auf 300 € für die Veranstaltung am 28.08.2013 in Dorsten. Die Erhöhung ist nötig , weil wir neue Tonerkatuschen brauchen um die Ankündigungsplakate zu drucken.Flyer sind auch in Planung und es sollen auch die Getränke für die Presse abgedeckt sein.Den Raum bekommen wir kostenlos gestellt. Bitte im Umlauf beschliessen ,da der Termin schon am 28.08.2013 stattfindet.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #87359 / Zugang Bundes-DNS für NRW

Datum:

  • 22. August 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen


Antrag:

Nach Rücksprache mit Timm3y brauch ich eure Zustimmung für die Bundes-IT, damit ich dort einen Zugang für deren DNS-Server bekomme. Da dadrüber auch piratenpartei-nrw.de verwaltet wird, wär das wichtig - speziell weil ich grad in der Spendenportal-Mail nen Tippfehler in den Link gemacht hab. Momentan haben den Zugang nur Timm3y und bubiman, die aber oft ziemlich busy sind. Kurz: Bitte um eure Zustimmung, dass ich für die NRW-Sachen an den Bundes-DNS-Server darf. Umsetzung kümmer ich mich drum.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Jens, Stephy, Sasa, Maja, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87587 / Sommerfest

Datum:

  • 26. August 2013

Antragsteller:

  • Ines Schorsch


Antrag:

da wir auf dem Sommerfest auch das Pressebrunch machen wollen, stelle ich hiermit einen Finanzantrag für das Catering in Höhe von 299 Euro. Dies errechnet sich aus 14,95 pro Person und 20 Leute, für die bestellt wird. Zudem brauchen wir noch Modellierballons (1000 Stk). Da der Anbieter erst bei Bestellung erkennen läßt, ob diese zu haben sind und die Preise bei den Anbietern etwas unterschiedlich sind, beantrage ich hierfür ein Budget in Höhe von 70 Euro.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Ali, pakki, Maja, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #87782 / Aufnahme neuer Mitglieder - Teil II

Datum:

  • 28. August 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen:(Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Jens, Ali, Sasa, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87876 / vKV Recklinghausen Werbemittel

Datum:

  • 28. August 2013

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Birsen Freund, Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgenden Posten für den vKV Recklinghausen beschließen. Ein Budget von 120 € für 250 Feuerzeuge aus dem Pshop. http://pshop.piratenpartei.de/ Hier unsere bisherigen Ausgaben vom vKV Konto Recklinghausen : https://www.dropbox.com/s/98spkzviqepgmeg/vKV-Kontobewegungen.xlsx


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, Ali, Sasa, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87369 / vKV Viersen Material Infostand

Datum:

  • 23. August 2013

Antragsteller:

  • Apfelstadtpirat

Unterstützer:

Kreis Viersen)

Kreis Viersen)

Antrag:

Wir beantragen die Freigabe von *1135,08 €* aus dem vKV-Budget Kreis Viersen. Die Verwendung setzt sich aus verschiedenen Bestellungen wie folgtzusammen:

(http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/41/bloecke-mit-leimbindung.html#200=740&201=748&202=736&203=757&204=738)

Digitale Selbstverteidigung*

4 Seitenwände

Stimmblöcke

Paket aus den 15 Themenflyern zur BTW 2013


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, Jens, pakki, DanielSan, Ali, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87420 / Versandkosten Kompass

Datum:

  • 23. August 2013

Antragsteller:

  • Jens Ballerstädt


Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen das Budget für die vorliegende Kompass-Bestellung um 420€ zu erhöhen. Der Mehrbetrag kommt durch die Lieferung an mehrere Dezentrallager zustande.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, pakki, Stephy, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87907 / Aufstockung Budget Stromkosten Sommerfest

Datum:

  • 29. August 2013

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Landesvorstand möge eine Aufstockung des Stromkostenbudgets für das Sommerfest im Floragarten von 290,- auf 412,- € beschließen.

Beschreibung:

Nach Rücksprache mit dem Versorger wurde einige Änderungen des ursprünglichen Angebots notwendig. Die Verlegung der Stromkabel machte den Einsatz von Elektrikern erforderlich. Die Differenz sind 2 Stundensätze.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, pakki, Ali, Maja, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

#87277 / Neuigkeiten zum Antrag #84137 - Finanzantrag aus Landesmitteln - Anwaltskosten für rechtliche Auseinandersetzung

Lieber Vorstand,

es gibt Neuigkeiten zum Antrag #84137. Leider führte Urlaubszeit zu Verzögerungen. Die Kanzlei (Name entfernt, liegt dem Vorstand vor) hat die Vertretung der Piratenpartei abgelehent, weshalb ich nun Herrn (Name entfernt) kontaktiert habe.

In dem Gespräch ergab sich auch eine mögliche Kosteneinschätzung, die ich gerne in der morgigen Vorstandssitzung mündlich vortragen möchte. Ich hoffe es ergibt sich daraus eine Entscheidung für die weitere Vorgehensweise.

Mit freundlichen Grüßen
Bertram

Ursprünglicher Antrag #84137
Lieber Vorstand,
wir beantragen für das Mitglied des Rates der Stadt Aachen, Sait Bas,kaya, die Bereitstellung von Finanzmitteln für eine rechtliche Auseinandersetzung mit der Stadt Aachen, begründet in ihrer Auslegung von Landesgesetzen (Gemeindeordnung) bezüglich Einzelratsmitgliedern zum Nachteil der Piratenpartei.

Das Ratsmitglied Sait Bas,kaya fordert vom Oberbürgermeister der Stadt Aachen, dass dieser nach Verpflichtungsgesetz (Gesetz über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen) Mitglieder der Piratenpartei Aachen bevollmächtigt, Sait Bas,kaya eine vollwertige, politische Unterstützung zu ermöglichen.

Einzelratsmitglieder (Ratsmitglieder die nicht einer Fraktion zugehören) wird es voraussichtlich nach den Kommunalwahlen 2014 vielfach in der Piratenpartei NRW geben.

Wir beantragen die Kostenübernahme für die Rechnung der zu beauftragenden Kanzlei Eßer & Kollegen, Aachen. Wir würden zunächst eine rechtliche Prüfung in Auftrag geben, bevor ein Rechtsstreit vom Zaun gebrochen wird. Da es sich um eine Auseinandersetzung von allgemeiner Bedeutung für die Piratenpartei NRW handelt, beantragen wir die erforderlichen Mittel aus Landesmitteln der Partei bereitzustellen.

Antragsteller:

  • Bertram Eckert
  • Thomas Göttgens
  • Udo Pütz
  • Pirat Jens
  • Sait Bas,kaya

Stand / Diskussion vom 30.08.2013

  • Vorgehen: Angesprochene Kanzlei hat Stundensatz von 250€. Schätzungsweise 5-10 Stunden für Schriftverkehr vor der gerichtlichen Auseinandersetzung.
  • Stephy: Zum jetzigen Zeitpunkt kann der Landesverband das nicht stemmen.
  • Es wird auch noch mit anderen Rechtsanwälten gesprochen.
  • Gleiches Problem ist auch z.B. in Münster aktuell und wird nach Kommunalwahl 2014 wahrscheinlich auch in anderen Kommunen auftreten.
  • Jens: Dann haben wir mehr Geld und können den Rechtsstreit besser führen.
  • Stephy: Sehr viele Unbekannte: Kosten sind unklar. Zeitrahmen ist nicht überschaubar.
  • Gast: Vorschlag, beim OLG Münster die Datenbank auf ähnliche Urteile zu durchsuchen.
  • Jens: Gibt kein Urteil.
  • Pakki: Können sich die Anwälte unserer Rechtsabteilung damit befassen? Manchmal wirkt ein entschiedener Brief recht schnell.
  • Antragsteller: Habe bereits Udo Vetter gefragt. Wir haben keine Fachanwälte für Verwaltungs- oder Kommunalrecht in der Partei.
  • Christian: Wendet euch an RA Meinhard Starostik (starostik.de). Er hat schon einiges in dieser Hinsicht für die Partei gemacht.

87766 / Vortragsreihe "Piraten klären auf"

Moin,
gibt es die Vortragsreihe "Piraten klären auf" ?
Ja, ich finde den Oberbegriff / Mantel / Slogen für alle Vorträge die jetzt und in Zukunft gehalten werden, sehr gut und wirksam !!!!!
Wir müssen "Piraten klären auf" aber auch konsequent verwenden !!!!
Als ich die nachfolgende Mail eben geschrieben habe, habe ich "Piraten klären auf" gegoogelt und leider nur den Link zur Essener Veranstaltung gefunden:
http://www.piratenpartei-essen.de/termine/calendar/2013/08/28/event/tx_cal_phpicalendar/Stammtisch_Piratenpartei_Essen-6/
Auf unserer Homepage findet man unter dem Tag http://www.piratenpartei-nrw.de/?s=Piraten+kl%C3%A4ren+auf einige Vorträge und Podiumsteilnahmen.
Bei http://www.piratenpartei-nrw.de/2013/08/15/wohin-fliest-das-geld-vortragsreihe-steuern-lobbyismus-korruption-von-melanie-kalkowski/ taucht der Überbegriff "Piraten klären auf" nihct auf.
Es wäre sehr schön, wenn Ihr alle, das strategisch / konzeptionell mehr nutzt, auch wenn wir alle unter großem Druck im Wahlkampf stehen. Es wäre schön, wenn sich einer der freiwilligen Helfer in der Berti oder Zuhause daran setzten könnte, die Vortragsreihe "Piraten klären auf" ins Netz zu stellen und sie dann zu verbreiten.
Als bitte nicht nur als Ticket sehen, das einer, irgendwann bearbeitet oder schließt. Das geht alle Piraten an, die unsere Sache zum Erfolg bringen wollen.
piratigst
Harald DerfairePirat

Diskussion am 30.08.13
Sasa: Die Idee ist, alle Vorträge unter dem Slogan "Piraten klären auf" anzukündigen. Z.B. Kryptoparty. Alle vorträge sollen dann auch zentral über die AG ÖA bekannt gemacht werden.
PiKo soll von Anfang an dabei sein.
Niqui: Begrifflichkeit hört sich kindlich an
Gast: Piraten als Kinder der Aufklärung sollten den Begriff exakt so benutzen.

Postwurfsendungen zur Aktivierung der Basis im Wahlkampf

Finanzantrag - Postwurfsendungen

Datum:

  • 30. August 2013

Antragsteller:

  • pakki

Unterstützer: Stephy

Antrag:

Ich beantrage beim Landesvorstand NRW die Freigabe von finanziellen Mitteln für folgendes Budget für Postwurfsendungen:

Beschreibung:

  • Persönliches Anschreiben an die ca. 6000 Mitglieder (DIN A 4), auch an die Nicht-Zahler
  • Inhalt:
    • Bundesthemenflyer "Unsere Themen"
    • 2 x Aufkleber "Signet"
    • 1 x Button "Signet"
  • Preiskalkulation:
    • Gesamtpreis 6.000 Stück (50g pro Brief DIN B 6) = 2.845,29 EUR

Diskussion:

  • Pakki: erläutert den Antrag
  • Maja: Totholz
  • Carsten: Großer Zeitaufwand
  • Sasa: Wer macht den Versand? LV? KV? Berti? Zu kompliziert.
  • Samy: Idee ist nicht schlecht. Ist aber vermutlich schwerer als 50g und wird dann teurer.
  • Stephy: Sehe Motivationspotenzial. Ursprüngliche Idee war, ein Anschreiben und ein Flyer. Das bleibt unterstützenswert.
  • Alex: Keine Kuvertiermaschine, also muss das von Hand gemacht werden. Aufwand für 6000 Breife zu groß. Erfahrungsgemäß verpufft die Wirkung aber.
  • Gast: Ich erkläre mich bereit, zu helfen.
  • Carsten: Ich will die Aufkleber so haben und an die Dezentrallager senden. Lieber die wenigen sehr aktiven unterstützen.
  • Stephy: halte das für machbar. Einmal Hilfe ist zugesagt. Kuvertiermaschine kann benutzt werden.
  • Jens: Lieber E-Mail senden: Wer an den Infostand kommt, der bekommt ein Aufkleberpaket.
  • Niqui: Habe schon Brief vom KV bekommen. Glaube nicht an die Wirkung.
  • TJ: Jeder sollte mitbekommen haben, dass eine Wahl ansteht.
  • Gast: Zeitpunkt ist ungünstig.
  • Pakki: Ziehe Antrag zurück.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

LPT

  • Daniel: Wikiseite zum LPT steht bereits (http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2). Wer mithelfen kann und sich für Ämter bereit stellt, bitte schon melden.
  • Frist für Satzungsänderungsanträge endet in 7 Tagen.
  • Jens und andere: Hilfe beim Eintüten wird angeboten.
  • Einladungen müssen Anfang September raus.

Nächster Termin

  • 5.9.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:58 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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