NRW:2013-08-22 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.08.2013


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 15.08.2013 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Request Tracker
  • Orgafoo Flyer-Lieferungen
  • Orgafoo Plakatierungsgenehmigungen Herne, Gelsenkirchen
  • Orgafoo Wahlparty
  • 16.08. Stammtisch Düsseldorf
  • 17.08. Infostand Gelsenkirchen + Demo gegen NPD
  • 17.08. Infostand Krefeld mit Piratenbus
  • 19.08. Berti: Logistik allgemein, Streumittel, Orgafoo
  • 20.08. Berti: Logistik Streumittel, Orgafoo
  • 20.08. Sitzung Wahlkampfkoordination
  • 20.08. Sitzung AG Öffentlichkeitsarbeit
  • 21.08. Berti: Logistik Streumittel & Themenflyer
  • 21.08. Stammtisch Herzogenrath
  • 22.08. Berti: Orgafoo Bürgerfest, Themenflyer, Logistik, Technik

Christian Gebel

  • Anti-Nazi-Demo Dortmund
  • Crypto-Vortrag Gelsenkirchen
  • Infostand Dortmund
  • Sitzung Wahlkampfkoordination
  • Stammtisch Dortmund
  • Orga IDP-Demo Dortmund
  • Briefkästen beflyern
  • Plakatieren
  • Mitarbeit PMs

Daniel Neumann

  • 17.08
    • Antwortschreiben an das LSG bezüglich eines PAV
    • 3 Tickets + Mails an KVs wegen Organisationsangelegenheiten, Protokollen etc.
    • 13 weitere Tickets aus dem VorstandsRT
    • NRW-Info Berechtigungen angepasst
    • Übernahme und Weitervermittlung Mailinglisten
    • Diverse Änderung Zugriffsberechtigungen in RT/Verwaltung
  • 18.08
    • Einrichtung LPT2013.2 WikiSeite
    • 1 Ticket bezüglich F00 wahrgenommen und Schreiben an den Bundesvorstand formuliert
    • Schreiben ans LSG formuliert und versendet
    • Mumble wegen Antragsportal und Vorgehen für NRW LPTs
    • Vorbereitung auf Schiedsgerichtsverhandlung am Montag
    • 2 Tickets zu PAVs bearbeitet
    • 11 weitere Tickets aus dem VorstandsRT
  • 19.08
    • Verhandlung vor dem Schiedsgericht Saarland
    • Gespräch wegen weiterer Termine LSG NRW
    • Mails/Kommunikation rund ums Antragsportal NRW
  • 20.08
    • Umläufe
    • Aufbereitung Schiedsgericht Saarland
    • Kommunikationsvorgang wegen Infoständen generell
    • Kommunikation wegen dem LPT
    • Mumble AG Events
    • Passiv Mumble AG ÖA
    • 14 weitere Tickets aus dem VorstandsRT
  • 21.08
    • Kommunikationsvorgänge wegen Veranstaltungshinweisen generell
    • Aufbereitung der bisher eingegangenen LPT Anträge
    • Umläufe
    • 12 weitere Tickets aus dem VorstandsRT
  • 22.08
    • 1 Ticket wegen OMs
    • Partielle Teilnahme Vorstandssitzung
    • Kleinere Kommunikationsvorägnge wegen Antragsportal NRW & Landesschiedsgericht NRW

Stephanie Nöther

  • Bus Infostand Krefeld
  • Buchungen für ReBe
  • Rechnungen bezahlt
  • Mails, Mails, Mails
  • RT

Carsten Trojahn

  • Werbemittel - Verteilung
  • Mitgliederverwaltung / Zugang CRM
  • Kompla........

Jens Ballerstaedt

  • Vortrag Ahlen
  • Vortrag Gelsenkirchen
  • Wahlkampf Orga
  • Berti Orga
  • Sommerfest Krams
  • Wahlparty Krams
  • Pledges
  • Flashmob Orga

Maja Tiegs

  • 16.08.: Requesttracker 35 Tickets
  • 16.08.: Demo gegen die Kundgebung der NPD
  • 17.08.: Infostand Gevelsberg
  • 17.08.: Infostand Hagen
  • 17.08.: Requesttracker 10 Tickets
  • 18.08.: Plakatieren im Regen
  • 19.08.: Requesttracker: 22 Tickets
  • 19.08.: LSG Saarland Mumble
  • 20.08.: Requesttracker: 17 Tickets
  • 20.08.: Wahlkampfplanungsmumble
  • 20.08.: AG ÖA Mumble
  • 21.08.: Requesttracker 25 Tickets
  • 21.08.: Podiumsdiskussion Kolpinghaus Schwelm
  • 22.08.: Requesttracker 42 Tickets
  • 22.08.: Infostandpakete EN zusammenstellen

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder
22.08.2013 - 6013/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
22.08.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto
22.08.2013 - 1.163,14 €
  • GLS - Zinsertragskonto
22.08.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
22.08.2013 - 73.548,98 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
22.08.2013 - 269.065,83 €

Aus dem Request Tracker

#87264 / Bewerbung LPT

Hallo lieber Vorstand,
 
am Dienstag den 20.08. um 18:00 Uhr lief die Berwerbungsfrist für den LPT 2013.2 aus. Neben der bereits erwähnten Bewerbung aus Bottrop haben wir keine weitere erhalten. Die Bottroper Halle ist leider erst eine Woche nach dem ausgeschriebenen Termin verfügbar also 19./20.10. Bewerbung im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bottrop/Bewerbungen/NRW:Landesparteitag2013.2/Bewerbung
 
Die AG Events hat sich dennoch einstimmig für diese Bewerbung ausgesprochen, Begründung und Anmerkungen im Protokoll. Protokoll AG Events vom 20.08.: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-08-20_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events

Wir möchten dem Vostand empfehlen, sich am 22.08. für den Austrragungsort Bottrop auszusprechen, damit zügig weitere Planungen vorgenommen werden können und uns noch mal ganz doll beim Bottroper Team bedanken, dass sie diese Mehrarbeit im Wahlkampf auf sich nehmen.
LG
Andrea in Abstimmungen mit der AG

Da es nur eine Bewerbung gegeben hat, habeölnn wir nur diese eine Möglichkeit zur Auswahl. Es wurde auch speziell im RB Köln nach Veranstaltungsorten gesucht worden, aber nix verfügbar. Dank an die Bottroper dafür, dass sie die Mehrarbeit jetzt im Walkampf stemmen würden.
 
Frage, ob auf den Alternativtermin hingewiesen worden? Auf Nachfrage wurde das den Aachenern und Kölnern mitgeteilt bzw. von der AG Events nachgefragt, ob eine Woche eher oder später was frei wäre. War aber nichts verfügbar. Christian hätte es für gut befunden, wenn diese Info auch über die NRW Info kommuniziert worden wäre. Jens: Alle die grundsätzlich Interesse an einer Ausrichtung gezeigt haben, wurden aber entsprechend informiert.

pakki: Wie sieht es mit dem Test des dezentralen Parteitags aus? Wako hat die Botropper darauf hingewiesen, dass ein entsprechender Test möglich sein müsste. Die Gegebenheiten vor Ort lassen das zu. Im Team vor Ort ist auch ein Mitglied der AG Technik, so dass auch dies abgedeckt ist. Es müsste aber eine GO geschrieben werden. Jens hatte Michele darauf angesprochen, derzeit passiert in der PG GO nicht viel. Pakki wird nochmals nachhaken.

Sonstiger Antrag - Austragung des LPT 2013.3 in Bottrop

Datum:

  • 22. August 2013

Antragsteller:

  • LaVo


Antrag:

Der LaVo beschließt den nächsten LPT am 19./20.10.2013 in Bottrop abzualten


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, Jens, Maja, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #87221 / Berti Schließung/Kündigung Mietvertrag nach Bundestagswahl

Datum:

  • 11. August 2013

Antragsteller:

  • Stephy

Unterstützer: pakki

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Kündigung des Mietvertrages der Berti zum 31.10.2013, da sie nach der Wahl nicht mehr benötigt wird und eine Kündigungsfrist eingehalten werden muss.

Beschreibung:

Kündigungsfrist beträgt vier Wochen zum Monatsende.

Diskussion:

Frage, ob die Kündigung zum 30.9. möglich bzw. sinnvoll ist, da die Berti dann eine Woche nach der Wahl geräumt sein müssste. Ist kaum machbar, Vorschlag bis Ende Oktober anzumieten. Es gab mal die Erwägung, die Räume bis nach der Kommunalwahl zu behalten. Pakki findet die Berti dafür weniger geeignet und würde das Geld lieber sparen und ggf. in kleinere Räume umzuziehen. Anmerkung, dass die anderen Verträge dann auch gekündigt werden müssen. Es muss auch noch RS mit dem KV Düsseldorf geben wegen der ernie.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87249 / Fahrtkosten für Plakatierung im Kr. Heinsberg

Datum:

  • 21. August 2013

Antragsteller:

  • Christoph Hensen

Unterstützer: Karin Lenzen, Dietmar Schwindt

Antrag:

Ich beantrage stellvertretend für den vKV Heinsberg gemeinsam mit den unten genannten Unterstützern, dass die Tankkosten, die für die Plakatierung im Kreis Heinsberg anfallen, aus dem vKV-Budget den betroffenen Fahrern erstattet werden.Hierzu werden alle Fahrten dokumentiert und nach dem Abhängen der Plakate in einer Abrechnung aufgelistet. Diese wird der Schatzmeisterin des Landesverbandes vorgelegt, anschließend werden die jeweiligen Beträge an die Fahrer überwiesen.Es ist hierfür ein Maximalbudget von 200 Euro aus den Mitteln des vKV vorgesehen.


Diskussion:

pakki fragt nach, ob im Vorfeld mal nach Hilfe nachgefragt wurde. Er kennt es aus anderen Wahlkämpfen nicht, dass Fahrtkosten über das vKV Budget abgerechnet wurden. Ist aber bereits mehrfach beantragt und positiv beschieden worden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87249 / Unterstützung der Demonstration "Nein zum Überwachungsstaat" 14.8., Erkelenz

Datum:

  • 21. August 2013

Antragsteller:

  • Christoph Hensen

Unterstützer: Karin Lenzen, Dietmar Schwindt

Antrag:

Auf Grund des hohen zeitlichen Drucks konnte dieser Antrag leider nicht im Vorfeld gestellt werden. Ich beantrage, dass aus dem vKV-Budget die Kosten für folgende Posten übernommen werden:

  • 2.500 Flyer, DIN A6, mit Hinweis auf die Veranstaltung, sowie Kurzinformation über Prism, Tempora, XKeyscore und BDA: EUR 40,20
  • 40 Störer, DIN A3, für Plakate mit Hinweis auf die Veranstaltung: EUR 39,51

Die entstandenen Gesamtkosten belaufen sich auf EUR 79,71. Hinzu kommen noch die Kosten für die Sperrung von sechs Parkplätzen, da die Durchfahrt des Piratenbusses sonst nicht möglich gewesen wäre. Die Rechnung hierfür wurde von der Stadt Erkelenz noch nicht ausgestellt.


Diskussion:

Der Antragsteil bzgl. der Absperrung mit Einverständnis des Antragsstellers rausgenommen, da der LaVo nicht über unbekannte Summen abstimmen möchte. Die Gebüren hierfür werden sich nach vorliegenden Bescheiden vermutlich nicht über 70 € liegen. Hierfür bitte nochmal einen sep. Antrag stellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, Jens, Maja, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87073 / Finanzantrag für "Piraten klären auf"

Datum:

  • 19. August 2013

Antragsteller:

  • Ines Schorsch


Antrag:

Hallo. wie ihr wisst, habe ich mit den Essener die Reihe "Piraten klären auf..." gestartet. Da wir einige Personalengpässe hatten, die sich, nach den heutigen Ereignissen noch vergrößert haben, hatte ich mich an "meine" alten Piraten gewendet. Zudem ist das Unperfekthaus eine gute Lokation. Zunächst wird Mel Korruption und Steuern erklären am 28.08., dann (hoffentlich Anke D.-B. und/oder ihr Mann plus der Ex-Stasi-Gefangen von Pakki) am 03.09 und Gesundheit und Pflege am 17.09. mit Thomas Weijers. Es wird natürlich Presse, BuVo, ihr etc eingeladen, damit wir diese Themen nochmal plazieren können. Daher auch dieser Antrag, denn wie ihr wisst, kostet das UPH Eintritt und wir müssen von Teilnehmern und Presse der Veranstaltungen diese Kosten übernehmen. Ich werde absichltich mit einer höheren Personenzahl als zu erwarten ist hier kalkulieren, damit wir dann am Ende nicht auch Kosten sitzen bleiben. Also kalkuliere ich 40 Leute pro Vortrag. Daraus ergibt sich

  • 40 x 6,50 Euro = 260 Euro
  • 260 Euro x 3 Veranstaltungen = 780 Euro.

Sofern euch das zu teuer erscheint, bitte teilt mir das mit, da ich dann die Flyer etc und Einladungen, PM etc zurückziehen, bzw nicht rausschicken kann. LG Ines

Beschreibung:

Jens stellt den Antrag vor. Gesamtsumme 780 € für drei Veranstaltungen im UPH. Pakki hat im Vorfeld mit Ines telefoniert und ihr mitgeteilt, dass der Vorstand im Vorfeld der Sitzung eher ablehnend eingestellt war. Grund hierfür ist, dass der LV tendenziell keine Eintrittsgelder übernimmt. Stephy ist der Meinung, dass es im LV genügend kostenfreie Räume gäbe. Ines hatte im Vorfeld versucht kostenfreie Räume zu

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: pakki, Jens, Maja, Stephy, at
  • Enthaltung: Carsten
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #87155 / vKV Recklinghausen Vortragsreihe

Datum:

  • 20. August 2013

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Birsen Freund, Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgenden Posten für den vKV Recklinghausen beschließen. Ein Budget von 350 € für die Vortragserie von Melanie Kalkowski . Es dient zur Abdeckung der Raummiete plus Getränke für die Presse.

Beschreibung:

Dem LaVo liegt eine detaillierte Kostenaufstellung vor. Die Veranstaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Jens fände es gut, wenn der Antrag dann neu gestellt würde. Stephy würde dem zustimmen, weil es das Budget des vKV ist. Es sind keine Landesmittel, dann würde sie sich Jens anschließen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Maja, Carsten, Jens, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87161 / Antrag auf Reisekostenerstattung 24.8.

Datum:

  • 20. August 2013

Antragsteller:

  • Jens Seipenbusch


Antrag:

Lieber Vorstand NRW, ich möchte hiermit für mich die Reisekostenerstattung zum Datenschutzkongress nach München beantragen. Mit meiner BC 50 wären das zunächst Hin- und Rück insgesamt 140 Euro.Wir haben als Organisatoren diesen Kongress absichtlich nach Bayern gelegt, weil ein Einzug ins Landesparlament bei der Landtagswahl den größten Schub für die Bundestagswahl geben würde, den wir überhaupt erzeugen können. Angesichts der anhaltenden NSA-Debatten haben wir den Datenschutz und Netzpolitik-Kongress um das Oberthema Überwachung ergänzt. Mit Markus Kompa und mir werden dort prominent 2 NRW-Kandidaten in namhafter Gesellschaft auftreten. Es wird live gestreamt und zur weiteren Verwertung auch aufgezeichnet. Ich versuche derzeit noch, die tatsächlichen Reisekosten durch Gemeinschaftsfahrt mit dem Auto zu reduzieren, so dass die 140 Euro als maximale Kosten zu betrachten sind. Übernachtung wird in Bayern vrs.gestellt. Beste Grüße, Jens Seipenbusch


Diskussion:

Da der Antragsteller nicht anwesend sein kann, wird der Antrag von Jens übernommen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #86965 / Flyer für 1ste Aktion zu "Piraten klären auf

Datum:

  • 18. August 2013

Antragsteller:

  • Ines Schorsch


Antrag:

und evtl Katta, an den Tagen 28.08. 03.09. und 17.09. interaktive Aktionen mit Presse und LaVo, ggf auch mit BuVo die AKtionen zu "Piraten klären auf...". Dazu brauchen wir Flyer um die Aktion zu bewerben. Ähnlich wie beim Sommerfest. Hier soll Mel zunÄchst zum Thema Korruption & Irrungen und Wirrungen des Steuerrechts einen interaktiven Vortrag halten. Die Essener haben sich bereit erklärt das Drumherum und das Flyerverteilen zu übernehmen. Ich möchte hiermit einen Antrag auf Kostenübernahme für 2500 Flyer i. H. v. 51,40 Euro stellen Da die Sache recht zeitig über die Bühne gehen muss und ich mit gleicher Post auch den Auftrag an Gaga erteilt habe, würde ich mich freuen, wenn ihr das im Umlaufbeschluss beschließeb könnten. Danke!


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Sasa, pakki, Maja, at, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86556 / "Stop Watching us!"-Demo

Datum:

  • 13. August 2013

Antragsteller:

  • Nadja Reigl


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, für die "Stop watching us!"-Demo am 24.08.2013 in Dortmund die Kosten bis zu einem Betrag von 760€ Zu übernehmen. Dieser setzt sich wie folgt zusammen:

  • Mobile Bühne 207,00 + 53,00 Sprit (300,00 Euro Selbstbeteiligung/Kaution)
  • Anlage für die mobile Bühne Mork 300,00
  • Ein Künstler 200,00

Sollte der Betrag nicht komplett ausgeschöpft werden, verbleiben die überschüssigen Gelder natürlich beim LV.

Beschreibung:

Das Thema Überwachung ist eines der wichtigsten, die aktuell die Gemüter erregen. Und noch dazu ist es eines der wichtigsten Themen für die Piraten, um auch im Wahlkampf zu punkten. Leider müssen wir die Demo anlässlich des IDP in Dortmund eine Woche vorziehen, dies hat allerdings auch den Vorteil, dass es wohl keine größere Konkurrenzveranstaltung geben wird. Außerdem ist der Termin und der Demostandort gemeinsam beim Ruhrgebietsstammtisch besprochen worden. Es ist also keine reine KV-Veranstaltung, weshalb wir natürlich auch auf tatkräftige Unterstützung von außerhalb hoffen dürfen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, Sasa, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86881 / Flyer Wahlprogram (kurz)

Datum:

  • 16. August 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Daniel Düngel, corax

Antrag:

Freigabe von 34,83 Euro (Netto) aus unserem vKV-Budget (1.086,97)

Beschreibung:

Da es vom LaVo kein gedrucktes Wahlprogramm geben wird, möchten wir Flyer mit der Kurzvorstellung (Vorlage Aachen) verteilen. Vorlage: http://piraten-aachen.de/2013/08/14/kurzprogramm-bundestagswahlkampf-von-aachener-piraten-entwickelt/ Wenn möglich bitte möglichst im Umlauf beschließen und zeitnah bestellen, damit wir die am Infostand am 24.08.2013 schon verfügbar haben. http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/78/flyer-din-format.html#989=4191&990=4183&991=4447&992=4147&993=4159&994=4131

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, pakki, at, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86977 / vKV Budget Ennepe-Ruhr-Kreis Flyer für Kryptoparty

Datum:

  • 19. August 2013

Antragsteller:

  • Maja Tiegs

Unterstützer: Jörg Müller und Martin Debold

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen 50€ vom vKV Budget des Ennepe-Ruhr-Kreis für den Druck von Flyern für unsere Kryptoparty am 29.08.2013 in Witten freizugeben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87137 / Zweckbindung der Mittel aus dem Spendenportal für Großplakate

Datum:

  • 20. August 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen


Antrag:

nachdem ich gestern mit Pakki nochmal das neue Spendenportal gecheckt hab, hat er uns sein Go gegeben. ;) Formell müssen wir nun natürlich beantragen, dass die Gelder, die über das Spendenportal eingeworben werden, für eben dieses Projekt auch ausgegeben werden dürfen. Details findet ihr auch unter https://spenden.piratenpartei-nrw.de Kurz: Leute mit geeigneten Standorten können sich als potentieller Standort bewerben. Gespendet wird mittels Lastschrift-Einzug (mit Stephy abgestimmt) oder per Überweisung. Die Gelder können bevorzugt zweckgebunden oder frei gespendet werden (Erläuterung auf der Seite unter FAQ) Diese werden dann für den Druck der Großplakatplanen, Kosten für die Plakatträger und ggf. notwendige Genehmigungsgebühren ausgegeben. Hütchen-Träger ist der Herr @dummfilm.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, pakki, Jens, Stephy, Maja, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Link nachträglich korrigiert.

Finanzantrag - #87141 / Karte Gamescom

Datum:

  • 20. August 2013

Antragsteller:

  • Sasa Raber


Antrag:

da ich am Freitag diverse Pressetermine auf der Gamescom habe, mich als Presse einer Partei aber nicht akkreditieren kann, beantrage ich hiermit die Kostenübernahme einer Tageskarte für Freitag, 23.08.2013 in Höhe von 11€


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Sasa, pakki, Jens, Maja,Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #87170 / Unterstützung der Demo Nazifrei in Dortmund am 31.8.

Datum:

  • 20. August 2013

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

ich würde gerne auf der Seite http://dortmundnazifrei.wordpress.com/aufruf-31-08-2013/ den Landesverband der Piraten NRW offiziell als Unterstützer eintragen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, stephy, DanielSan, Jens, Maja, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87171 / vKV Mettmann Antrag Infostandzubehör

Datum:

  • 20. August 2013

Antragsteller:

  • Julia von der Ahe

Unterstützer: Andreas Graaf, Volker John

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Bestellung folgender Produkte für den Kreis Mettmann:

  • 4 x Regenwasserfester Kundenstopper "Eco 35"


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Jens, Maja, Stephy, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87191 / vKV Düren Material für Plakatträger/Ständer fürs Plakatieren

Datum:

  • 20. August 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Thomas[Benutzer:Linnica82

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen ein Budget von 200,00 Euro für die Beschaffung von Material für den Bau von Plakatträgern und -ständern. Die Finanzierung soll durch die Geldmittel des vKV Düren erfolgen.

Beschreibung:

Auflagen der Stadt Jülich (u.a.) machen die Anschaffung für die Plakatierung im Bundestagswahlkampf 2013 notwendig. Die Stellung dieses Antrags wurde auf der Malingliste des Kreises Düren zur Diskussion gestellt. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Jens, Stephy, Maja, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #87205 / vKV Mönchengladbach 100 Affichenplakate

Datum:

  • 21. August 2013

Antragsteller:

  • Reiner Gutowski

Unterstützer: Jürgen Pfeiffer, Sebastian Zerbe

Antrag:

hiermit bitte ich um die Genehmigung aus unserem vKV Budget 235,04 Euro auszuzahlen. Das Geld wurde für die Beschaffung von 100 Affichenplakaten verwendet. Diese werden von der Firma Stroer auf die von der Stadt zur Verfügung gestellten 69 Plakatwände geklebt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Jens, Maja, Stephy, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86987 / vKV Mettmann Antrag Plakate

Datum:

  • 19. August 2013

Antragsteller:

  • Julia von der Ahe

Unterstützer: Andreas Graaf, Andreas Benoit

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Begleichung der Kosten für die Bestellung einer Verpackungseinheit (30 Stück) Hohlkammerplakaten DIN A1 "Fracking" aus dem P-Shop für den Kreis Mettmann. Die Kosten von 63,50 € sollen zu einem Teil aus dem restlichen Direktkandidatenbudget von Andreas Graaf (36,50€), der Rest aus dem VKV Budget des Kreis Mettmann beglichen werden. Die Bestellung werde ich selbst vornehmen, sofern der Antrag angenommen wird.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, pakki, Jens, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 22. August 2013

Antragsteller:

  • LaVo


Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Beschreibung:

Behandlung nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, Jens, Carsten, Maja, pakki
  • Dagegen: Daniel,
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Berti-Orga

Am Wochenende hat der LaVo jeweils eine Mail von Alexander Reintzsch und solsken erhalten, in welcher die beiden ihre Beauftragung für die Büroleitung bzw. Wahllkampfkoordination niedergelegt haben. Der LaVo hat schnell reagiert und kurzfristig eine Mumblesitzung eingerufen https://nrw-vorstand.piratenpad.de/Wahlkampfneu

https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2013/08/21/6060/ Vier Leute wollen sich besonders stark engagieren:

  • pakki
  • Bernd Worm
  • Wako
  • Iannis Milios

Die Besetzung der Berti ist gesichert, am Samstag wird es um 15 Uhr ein RL Treffen geben. Gestern und heute gab es schon große Aktivität - es wurde auf- und umgeräumt, die ersten Rechner laufen, was bisher nicht ging, weil sie noch nicht komplett mit Software bestückt waren. Alles ist möglichst einfach gehalten, damit es gut zu bedienen ist. Auch die Telefonanlage ist in Arbeit. WPS Vertretung für den Piratenschlumpf ist gefunden (Danke Wako), Logistik machen pakki und Frank Grenda.

Weitere Helfer sind willkommen. Wer in Düsseldorf ist und Lust hat vorbeizukommen ist herzlich Willkommen - zum Kaffee trinken oder zum helfen. Gibt es ein Trello und werden die Bertiseiten im Wiki genutzt? Die Wikiseiten werden weiter genutzt, allerdings wird der Schichtplan anders gestaltet. Das Wahlkampfmumble wird mit dem Regiomumble zusammengelegt und Dienstags um 19 Uhr stattfinden. Morgen findet es aber nochmal am Freitag statt. Frage nach den Gründen der Niederlegungen: Teilweise persönliche Gründe, teilweise aber auch der Umgang mit dem Koordinatorenteam bzw. der an der geleisteten Arbeit geübte Kritik. Zudem sei die Arbeit bzw. Kommunikation mit dem LaVo nicht gut gewesen. Bitte an alle: Veranstaltungen bitte an die Berti melden. Dies ist wichtig, wenn mal Anfragen zu Veranstaltungen in bestimmten Orten und Kreisen kommen.

Streumittel

Die Materialien sind gestern und vorgestern in den Lagern angekommen. Die Lagerverwalter sollen / werden die Kreise informieren. Aktuell gibt es vier Fehlerquellen. In GE sind die Sachen erst heute bekommen. Teilweise liegen Kabelbinder noch an der Post. In Bielefeld werden die Flyer von DHL gesammelt, um dann zentral ausgeliefert zu werden usw.... Die Stehtische sind in Düsseldorf. Carsten kontrolliert den Verteiler und informiert die Kreise. In Bochum liegen drei große Pakete Kabelbinder, sind zusammen mit den Streumitteln gekommen. Wenn die Dinger aus Berlin kommen, dann ist es die Nachlieferung. Absender wird morgen kontrolliert und dann an Carsten rückgemeldet.

Sommerfest

Ort: Floragarten in Düsseldorf Bilk Datum: 01.09.2013 Uhrzeit: 12 - 18 Uhr (Aufbau bis 11:30 Uhr) Flyer sind fertig, werden ab Freitag aufgehängt & verteilt Unterhaltung:

  • Hüpfburg
  • Bühne mit Musik
  • GEMA-freie Mucke
    • CC-DJ
  • Kinderschminken
  • Strassenkünstler

Politik:

  • bisher bestätigte NGOs
    • Flüchtlingsrat NRW
  • bisher angefragte NGOs
  • bisher abgesagte NGOs
    • CCC (Neutralität während Wahlkampf)

Jens und pakki haben den Park besichtigt, eine tolle Lokation, die perfekt für uns ist. Es wird einen Getränkestand und Essen geben. Das Essen ist komplett Bio. Die Preise sind Stadtfest-normal. Wer will, kann sein Essen aber auch mitbringen. Es wird kostenlos eine Band auftreten. Strom wird da sein. Flyer ist im Druck, wird Samstag fertig sein.

FSA Busse

Zur FSA Demo wird es Busse geben, es sind noch Plätze frei. Die Busse fahren morgens hin und abends zurück.

Am 7. September findet die diesjährige "Freiheit statt Angst"-Demo [1] in Berlin statt.

Nach Edward Snowdens Enthüllungen über PRISM, Tempora und XKeyscore können wir nach der "Stop watching us"-Demo in Dortmund am 24. August ein erneutes Zeichen gegen den Überwachungswahn setzen.

Um die Anreise zu erleichtern, fährt am 7.9. ab Bochum (6 Uhr) und Dortmund (6.45 Uhr) ein Bus nach Berlin und am gleichen Tag zurück (19 Uhr).

Der Fahrtpreis beträgt 25 Euro. Um die Auslastung planen zu können, würden wir uns über eine frühzeitige Anmeldung unter dortmund@piratenfraktion-nrw.de freuen.

Auf der Seite des AK Vorrat im Wiki gibt es eine zentrale Aufstellung aller Busse:

Der Veranstaltungsort wurde durch die Polizei verlegt, da man Angst hat, dass es zuviele Teilnehmer werden.

LPT

  • Aufstellungsversammlung für die Europawahl beim nächsten LPT?
  • Antragsfristen?
    • für Satzung und Programm enden am 6.9.13
    • Für Positionspapiere und sonstiges enden am 27.9.13
  • NRW hat endlich ein Antragsportal (DANKE niqui). Es wird noch eine entsprechende Infomail geben. Wird analog zum Antragsportal im Bund laufen.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2/Antr%C3%A4ge

Piratenbusdemos

Vor einer Woche gab es eine tolle Demo in Erkelenz. Zu Anfang waren es etwa 50 Teilnemer, davon 40 Piraten. Zum Schluss waren es etwa 70 Teilnehmer, was in einer Stadt wie Erkelenz ein toller Erfolg ist. Hat gute Presse gebracht Harald würde das gerne wiederholen. Das richtet sich an Städte mit Einwohnerzahlen zwischen 20.000 und 50.000 Einwohnern. Es gäbe Hilfe bei der Organisation. Vorlaufzeit sollte etwa 2 Wochen betragen.

LaVo vor Ort-Paderborn

Pressemitteiliung ist fertig, Statement von pakki fehlt noch. Gewünscht wäre eine Art Störer, bitte bei den Kreativen einreichen. Pakki und Samy klären das im Nachgang der Sitzung. Finanzantrag hierfür folgt. pakki würde das in das bereits genehmigte Veranstaltungsbudget einfliessen lassen. Bitte an den LaVo, bei den 20 Piraten nachzufragen, ob da jemand kommen will.

LPT / AV Europawahl

Vorschlag pakki, auf dem nächsten LPT eine Art "Vorauswahl" für den AV BPT zur Europawahl zu treffen, also eine Liste von Leuten, die sich auf dem BPT zur Wahl stellen wollen. Das würde auf dem BPT viel Zeit sparen, so dass ggf. noch Programm gemacht werden kann. Christian findet das eine eigenartige Vorgehensweise. Außerdem liegt der Termin in den Ferien, was für eine AV ungünstig ist. Daniel: Eine NRW interne Liste würde im Zweifel niemanden davon abhalten, sich trotzdem auf dem BPT zu bewerben. Aus dem Zuhörerraum werden Zweifel an der Sinnhaftigkeit geäußert, außerdem würde das ggf. anfechtbar sein. Es gibt mind. 70 SÄA, für die sollten wir uns mal Zeit nehmen. Bitte ins LQFB schauen und abstimmen. Eine AV wird von der Gliederung veranstaltet, die an der Wahl teilnimmt - und das ist nicht der LV NRW, sondern die Bundesparteitag.

Zentraler Mitgliedsbeitragseinzug

Ankündigung für die LaVo RL Sitzung nächste Woche. Man ist sich im Bund sicher, dass es kein Geld kosten wird und braucht bis Ende August eine Entscheidung. Stephy wird dazu nächste Woche noch eine Sprechstunde abhalten. Rückfrage aus dem Zuhörerraum- Das Thema ist durchaus kontrovers, da gäbe es viel zu diskutieren. Ungünstig auf einer RL Sitzung. Daniel und pakki werden über Mumble teilnehmen. Für die Klärung der offenen Fragen wird es eine Schatzmeistersprechstunde geben, dort kann Stephy ein Meinungsbild einholen und dieses mit nach Paderborn bringen.

Gamescom

Heute auf der Gamescom wurden über 6.000 Flyer verteilt, zig Buttons verteilt und viele Gespräche geführt. Es werden DRINGEND noch Leute gebraucht. Wer Zeit hat, HELFT! Es gab einfach nicht genug Leute, um alle Interessieren zu versorgen. Es geht um den Zeitraum von 9 Uhr bis 20 Uhr. Es wird keine Eintrittskarte benötigt. Sonntag geht bis 18 Uhr. Info auch an die lokalen Listen schicken. Treffen vor dem Osteingang, dort ist der Infostand.

Nächster Termin

  • 30.08.2013 - 20:30 Uhr - in Paderborn!

Ende der Sitzung

  • 22:33 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad