NRW:2013-08-15 - NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.08.2013

---

Organisatorisches

• Datum: 15.08.2013
• Sitzungsbeginn: 20.38 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Patrick Schiffer
• Protokollant: Claudia
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs bis 00:06 Uhr
• Sasa Raber
• Ali Utlu
• Stephanie Nöther ab 20:41 Uhr
• Carsten Trojahn ab 21:00 Uhr
• Daniel Neumann ab 21.12 Uhr

entschuldigt abwesend

• Christian Gebel

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 08.08.2013 angenommen.
  • Dafür: Ali, pakki, Maja, Sasa, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Patrick Schiffer

• Request Tracker
• 11.08. Vorstandsklausur in Dortmund
• 11.08. Vortragsreihe "Stopp die Totalüberwachung" in der Berti
• 13.08. Sitzung der AG ÖA (zum Schluss)
• 14.08. Gespräch mit Joachim Paul
• 14.08. Besuch in der Fraktion
• 14.08. Demo gegen Überwachung in Erkelenz
• 14.08. Stammtisch Aachen
• 15.08. kurzer Besuch in der Berti

Daniel Neumann

• 15.08 - 2 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, Vorstandssitzung
• 14.08 - 12 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, diverses im Mumble
• 13.08 - Stammtisch Neuss, PAV Ticketaufbereitung
• 12.08 - Verhandlung vor dem Landesschiedsgericht NRW, 16 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet
• 11.08 - 40 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, Vorbereitung auf das LSG Verfahren am Montag
• 10.08 - 25 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet
• 09.08 - 5 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet

Stephanie Nöther

• Rechnung Zahlungen
• Klausurtagung mit dem Vorstand in Dortmund
• Request Tracker Tickets bearbeitet
• Emails
• Besuch der Berti - Kuvertiermaschinen transport
• Personalfoo
• Buchungen Rechenschaftsbericht
• Demo in Erkelenz
• Diverse Telefonate wg Finanzantragsnachfragen etc.

Carsten Trojahn

• Kabelbinder
• Werbemittel
• Flyer
• Personalsachen

Jens Ballerstaedt

• Klärung Plakatierung Heiligenhaus
• Piratenbus-Infostand
• Vorstandsklausur
• Plakatieren
• Stammetische ind Hilden und Aachen
• Demo Heinsberg
• Orgatreffen Wahlparty
• Orgatreffen Podiumsdiskussion
• Orgatreffen Sommerfest
• Tickets
• Interview DWN
• Statusgespräche Bund

Maja Tiegs

• 09.08.: Requesttracker 21 Tickets
• 09.08.: GS Eröffnung Hagen
• 09.08.: Kryptoparty Hattingen Orgafoo
• 10.08.: Requesttracker 18 Tickets
• 11.08.: Klausur/Reallifetreffen
• 11.08.: Requesttracker 31 Tickets
• 12.08.: Requesttracker 27 Tickets
• 12.08.: Wahlprüfsteinbearbeitung im Rahmen der Direktkandidatur
• 12.08.: Einladung Kryptoparty/Mobilisierungsmail
• 12.08.: Gast im Podcast @derNamhafte
• 13.08.: Requesttracker 24 Tickets
• 13.08.: Kryptopartypräsi und -flyererstellung
• 14.08.: Requesttracker 20 Tickets
• 14.08.: Kryptoparty-Vortrag in Hattingen
• 15.08.: Requesttracker 30 Tickets
• 15.08.: Vorbereitung PM Kryptoparties Hattingen/Witten

Sasa Raber

• Pressetickets
• Presseanfragen
• Kandidatenbetreuung Presse (u.a. Interviewtermine mit Udo und Mel)
• Pressemitteilungen
• allg. Pressearbeit
• Orgafoo Vortragsreihe "Stoppt die Totalüberwachung"
• Vortrag in Wesel
• Personalfoo
• Klausurtagung LaVo
• Bergbauaktion Gelsenkirchen/Bochum
• Div. Mails und Telefonate
• Lagerverwaltung - Dezentrallager
• Besuch in der Berti

Ali Utlu

• GamesCom
• JuPis
• Tickets
• Pressearbeit (Podiumsdiskussionen, Interviews)

Berti

berti vor Ort

• Am vergangenen Sonntag war der Auftakt der Vortragsreihe "Stoppt die Totalüberwachung" - guter Auftakt, sehr positive Resonanz, auch seitens der Presse, die anwesend war
• im Zuge der Vortragsreihe werden weitere Referenten gesucht, da die Nachfrage nach Kryptoparties und Co. sehr hoch ist
• die Vortragsreihe basiert auf drei Vorträgen, die sowohl in Kombination oder auch einzeln angefragt werden können; für die Vorträge werden nach wie vor weitere Referenten gesucht; eintragen könnt ihr euch hier im Pad:

http://berti149.piratenpad.de/ReferentenpoolKryptoparties

• heute war center tv in der berti, Interview mit Udo geführt
• wir konnten bereits Interesse für ein weiteres Thema wecken; es geht hierbei um das Thema Plakatierung und die Ungleichbehandlung der Piraten bzw. kleinerer Parteien i. A.
• heute bereits erste Informationen übermittelt um im weiteren Tagesverlauf weitere Infos eingeholt, die morgen der Ansprechpartnerin von center tv übermittelt werden

Wöchentliches Wahlkampfmumble

Nächster Termin morgen um 19h -21h im Mumble, Raum berti

• Idee des #wwkm:
  • berti-Sprechstunde wurde erweitert zum "Wöchentlichen Wahlkampfmumble", kurz wwkm
  • Inhalt: kurzer Bericht der vergangenen Woche (inkl. Tipps und Hinweise);

Ausblick auf Wahlkampf-Veranstaltungen in der Folgewoche

• Output: Sitzungsprotokoll ==> Wiki, Terminschiene (Folgewoche), die aus dem Protokoll hervorgeht wurde und wird über die NRW-Info + NRW-Liste und zahlreiche andere versendet + über Twitter kommuniziert; kann gleichzeitig von der AG ÖA Mit verwendet werden (ist diese Woche auch so geschehen)
• das Protokoll findet ihr auch auf der entsprechenden berti Wikiseite:

NRW:Bundestagswahl_2013/berti149/WWKM

• Anmerkung: Selbstverständlich könnt ihr eure Fragen nach wie vor in der Sitzung anbringen. Da ihr das aber ohnehin ständig zwischendurch tut - was vollkommen in Ordnung und genau so gewünscht ist - und die Sprechstunde bislang nicht gerade überrannt wurde, denk ich, dass diese Änderung in Ordnung und insbesondere im Sinne aller Beteiligten ist

Rückblick vergangene Woche

• Die erste Wahlkampf Mumble-Sitzung ist insgesamt zufrieden stellend gelaufen. Es hätten zwar noch ein paar Kreise mehr anwesend sein können, da aber sicher viele von euch plakatieren waren, sind wir optimistisch, was die nächste Sitzung am kommenden Freitag, 16.08., 19 - 21h anbelangt.
• Vielen Dank an die in der letzten Sitzung vertretenen 15 Kreise, die viele Infos und sonstigen Input geliefert, die wir im Verlauf der Woche weiter verarbeitet haben
• Verweis auf die morgige Sitzung:
  • darin u. a. TOP "Aktionsplanung bei den Wahlkampfterminen anderer Parteien
  • Bitte weiter befüllen: https://berti149.piratenpad.de/WahlkampftermineAndereParteien

Auswahl einzelner Aktionen

• gestern war die GroeDaZ in Erkelenz
• Melanie: Bergbaumuseum; heute Auftakt ihrer Vortragsreihe zu Steuern und

Antikorruption in Bielefeld

Werbemittel

• Wie bestellt man im Verwaltungsshop?
  • http://pir.at/bertifaq
• Es gibt noch einige Affichenplakate - Bitte Bedarf melden
  • https://berti149.piratenpad.de/Affichenplakate-Bedarf
• Kurze Erklärung wie man im P-Shop bestellt.
  • https://pshop.igelity.de/register_1.php?
  • Hier registrieren, als Typ sonstige, Name vKV xyz, KEINE Debitorennummer eintragen.Dann NACH der Bestellung einen vKV-Antrag an den Landesvorstand stellen. Dieser wird schnell im Umlaufbeschluss, bei ausreichender Deckung des vKV-Budgets, beschieden und der Rechnungsbetrag wird dann dem P-Shop überwiesen. Dies liegt daran, dass der P-Shop nur gegen Vorkasse liefert.

"Pledges" für Großplakate

• Technik steht
• Formular ist in Arbeit wird morgen zusammen mit anderen Infos zum Thema kommuniziert

Helfer gesucht

• Berti-Lagerhelfer
  • Verteilung muss in nächster Woche in allen dezentralen Lagern organisiert werden.
  • Ohren auf und Ärmel hochkrempeln

Wahlprüfsteine - Orga

Urlaubsvertretung für den Piratenschlumof im Bereich Wahlprüfsteine (es gibt bereits einen Freiwilligen, der jedoch noch Hilfe gebrauchen könnte)

Kalenderpflege

Es wäre super, wenn sich ein Pirat finden würde, der die im Pad [1] eingetragenen Termine am besten regelmässig, wenigstens jedoch einmal die Woche nach der wöchentlichen Sitzung am Freitag in den Kalender [2] kopiert.

Plakatierhilfe

Zahlreiche Kreise brauchen immer noch eure Unterstützung beim Aufhängen / Anbringen der Plakate (z. B. Remscheid, Paderborn) - bitte nutzt zwecks Kommunikation (Hilfegesuche + -angebote) die Plakatierbörse im Wiki: NRW:Bundestagswahl_2013/berti149/Plakate_und_Werbemittel/Suche_Hilfe_Biete_Hilfe

Weiterhin brauchen Dinslaken, Paderborn und Kleve dringend Unterstützung beim Basteln von Plakateständern (Auflage der Kommune)! Bittet meldet euch diesbzgl. umgehend bei Andreas (andro@piratenpartei-nrw.de), Samy ("sabine.martiny" (sabine.martiny@piratenpartei-nrw.de) und / oder Timmy (tim.reuter@piratenpartei-nrw.de).

Windows-Admin

Für die Wahlkampfzentrale aka berti benötigen wir noch die Unterstützung bei der Einrichtung und Pflege der Windows XP-Terminal/Server-Lösung. Wenn du / ihr euch in diesem Bereich auskenn(s)t, dann komm(t) bitte montags, 21:00 Uhr, in die Mumble-Sitzung der AG Technik.

Erreichbarkeit Berti

Da die Telefonanlage ab und an keine Verbindung aufbaut, nutzt bitte auch die Mobilfunknummern auf der Bertiseite: NRW:Berti149

Berichte Statistik

• Mitglieder

15.08.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

15.08.2013 - 1.331,25 €

• GLS - Giro-Konto

15.08.2013 - 1.163,14 €

• GLS - Zinsertragskonto

15.08.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

15.08.2013 - 74.805,76 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

15.08.2013 - 269.065,83 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

• 24. Mai 2013

Antragsteller:

• Andreas Friebe

Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt. Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

Bisherige Diskussion: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-07-25_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2380669_.2F_Rechnung_Absperrung_Parkplatzbereich_.23AVPampa Stand 8.8.13:Also Herr Füge besteht darauf, er hat das vorher alles mit Andreas Friebe so besprochen und auch die angegebenen Stunden gearbeitet und noch nicht mal alles in Rechnung gestellt. Mehr als 200,00€ kann er uns nicht entgegen kommen. Ich muss sagen, er klang sehr ehrlich. Ohne Stephy kann hier nichts weiter besprochen werden. Stand 15.08.2013: Stephy fasst den aktuellen Sachstand zusammen (s. Bericht vom 8.8.13) Stephy findet das eine schwierige Geschichte, da diese Kosten vorher nicht beantragt waren und die Problematik auch nicht kommuniziert wurde. Pakki fragt nach der Auflistung der Arbeitszeiten. Sind so korrekt, der Chef hat seine Arbeitszeit nicht einmal abgerechnet. Gibt zu, dass der Fehler auch auf Seiten der Firma lag, weil hier nichts schriftlich festgehalten wurde. Muss jetzt aber mal endgültig entschieden werden. pakki erklärt, dass es sich um eine mündliche Abmachung handelt, die rechtlich wie eine schriftliche Vereinbarung zu behandeln wäre. Bei einem Betrag von 500 € es auf einen Rechtstreit ankommen zu lassen, der ggf. noch teurer würde, fände er nicht so sinnvoll. Stephy verweist auf Erfahrungen aus der Vergangenheit. Andreas hatte zwar die Beauftragung vom LV, ihn aber jetzt haftbar zu machen wäre das falsche Signal. Wir hätten es so oder so bezahlen müssen, weil die Absperrungen gebraucht wurden. Jens schließt sich dem an.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ali, Jens, Maja, Sasa, pakki, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Stephy wird sich um die weitere Abwicklung kümmern und pakki Andreas informieren. Nochmaliger Hinweis, dass solche Dinge im Vorfeld der Auftragvergabe beantragt werden sollten.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #86613 / Dampfer-Demo, 31.08.2013, Düsseldorf

Datum:

• 14. August 2013

Antragsteller:

• Dave-Kay

Antrag:

Antrag an den Vorstand, seine Mitglieder zu dieser Demo offiziell aufzurufen

Beschreibung:

Am Samstag, den 31.08.2013 gibts in Düsseldorf die nächste Demo gegen die politische Gängelung von E-Zigaretten. Alle Infos dazu stehen hier: http://dampfer-demo.de/start/ablauf/duesseldorf/?L=3C21--3Fc3Dssgd0gedchinazlxz9quw6uu Für die Facebooker unter euch: https://www.facebook.com/events/192895260876545/ Im Zuge der verschärften Rauchverbote in NRW wird jetzt die E-Zigarette - obwohl ihr wissenschaftlich die Ungefährlichkeit bescheinigt wird [1] - trotzdem als normale Zigarette behandelt. Und auf EU-Ebene kommt es noch schlimmer, denn die wollen die E-Zigarette ins Arzneimittelrecht zwingen, obwohl es faktisch dafür keinen Anlass gibt (außer vielleicht gewisse Lobbyinteressen). Ich würde mich freuen, wenn dort viele Piraten auch klar zeigen, dass unser diesbezügliches Programm [2] auch offensiv vertreten wird. Es ist ein wertvolles Alleinstellungsmerkmal. Aber nur dann, wenn wir auch sichtbar dazu stehen.

• [1]: http://publichealth.drexel.edu/SiteData/docs/ms08/f90349264250e603/ms08.pdf
• [2]: http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/drogenpolitik/e-zigarette/

Diskussion:

Jens erklärt, dass wir uns bereits entsprechend engagiert und sollten das auch weiterhin tun.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Sasa, pakki, Maja, Jens, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #86614 / Fahrtkostenerstattung der Referierenden aus NRW für die QueerKon und HäkelKon am 17./18.08.13 in Dresden

Datum:

• 14. August 2013

Antragsteller:

• Anja Mörsch

Antrag:

Hiermit stelle ich den Antrag auf Fahrtkostenerstattung für die Referierenden aus NRW für das Bundespolitische Plenum zur Inklusion ( QueerKon und HäkelKon) am 17./18.08.13 in Dresden in Höhe von 500€. Namen der Referierenden, für die der Antrag gilt: Mike Nolte, Felix Coeln, Christina Worm und Sabine Martiny. Natürlich werden wir von den 500€ alles zurückzahlen, was wir nicht für Fahrtkosten der Referierenden aus NRW verwenden müssen.

Diskussion:

Kurze Vorstellung des Antrags. Frage, ob hier Fahrgemeinschaften gebildet werden. Soweit das machbar und möglich ist, wird das gemacht. Ali ist hier nicht erwähnt, weil er als Bundesbeauftragter die Fahrtkosten vom Bund erstattet bekommt. Frage, warum Anja den Antrag stellt. Weil sie die QueerKon mitorganisiert, quasi als Proxy. Jens merkt allgemein an, dass irgendwie alle Fahrtkosten hier in NRW landen, wenn dies in irgendeiner Form mit dem LV in Zusammenhang zu bringen ist. Es sollte man eine generelle Regelung für Fahrtkosten gefunden werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ali, Jens, Maja, Sasa, Pakki, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Vorleistung für Großbeschaffung Werbemittel und Übernahme der Versandkosten

Datum:

• 14. August 2013

Antragsteller:

• Darkwind

Unterstützer: Solsken

Antrag:

Der Landesverband beschließt die Bestellung von weiteren Werbemitteln zur kostenpflichtigen Weitergabe auf dem Wege der Bestellung im internen Shop des Verwaltungsportals. Dabei trägt der Landesverband die Kosten für die Logistik im vertretbaren Rahmen.

Diese Werbemittel beinhalten

• 40.000 Modellierballons zu 2.000 €
• 100.000 Wahlprogrammflyer zu 3.900 €

Die Werbemittel sollen zum Selbstkostenpreis weitergegeben werden.

Beschreibung:

Da der Landesverband das Budget für die Werbemittel nach Anhang B der Landessatzung bereits deutlich überschritten hat und auch die Reserven des Landesverbandes wahrscheinlich keine dauerhafte Belastung mehr vertragen, jedoch der Bedarf an günstigen Werbemitteln im Land noch deutlich groß ist und weiter zunimmt, bitte ich den Landesverband kurzfristig um die Auslage der Kosten für die benannten Werbemittel. Bezug dieser Werbemitel erfolgt nur mit Beschluss eines Kreisverbandes oder per beschiedenem Antrag einer Budgetfreigabe aus einem vKV-Buchungskonto. Dafür ist bei der Bestellung der Nachweis für die Bezahlung/Verrechnung mit anzugeben.

Diskussion:

• Kurze Vorstellung des Antrags. Carsten stimmt nicht ganz mit dem Antrag überein. Warum nicht direkt in die Dezentralen Lager. Es geht dem Antragsteller hier darum, die Werbemittel zur Verfügung zu stellen und gleichzeitig den LV finanziell zu entlasten.
• Pakki weißt daraufhin, dass bereits 100 K "unsere Themen" Flyer bestellt wurden und möchte eigentlich keine Diskussion, welcher Flyer der "beste" ist. Daher sollte es den Kreisen überlassen bleiben, welchen Flyer sie wollen. Frage an Carsten, ob es bei Bestellung mehrerer Varianten noch möglich ist, Staffelpreise zu bekommen.
• Carsten möchte die Luftballons dezentral schicken. Einige waren schnell und haben die Sachen jetzt kostenfrei bekommen. Er möchte ungerne die Kreise, die jetzt erst Material brauchen, finanziell belasten. Was wäre unfair. Für die Finanzierung würde er sich eine Pledge wünschen, analog zu 2010. Frage aus dem Zuhörerraum, ob dafür noch die Zeit ist. Ja, dass geht schnell. Aktuell ist ein Portal in Vorbereitung. Angefragt wurden Pledges für Großplakate, sollten mit einbezogen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: Stephy, Sasa, pakki, Maja, Carsten, Ali
• Enthaltung: Jens

Antrag abgelehnt.

Anmerkung des Vorstands

Vorschlag, eine Pledge für Modellierballons und Großplakate ins Leben zu rufen. Sollte das bis Samstag bzgl. der Ballons nicht klappen, wird pakki Carsten informieren.

Sonstiger Antrag - #86646 / Nachfrage Bus

Datum:

• 14. August 2013

Antragsteller:

• Solsken, Darkwind

Antrag:

In der Vorstandsitzung am 11.07.2013 gab es folgende Nachfrage: „Gestern in der Schatzmeistersprechstunde hieß es, dass es nun einen Vertrag geben solle. Ist das so und was passiert wenn nicht? Bisher gab es zu keiner Busaktion einen Vertrag. Gestern wurde klar, dass es keinen Vertag gibt und die Planen mit Panzerband befestigt würden, was den Lack beschädigen könnte. Es wurde Harald geraten, die vertraglichen Regelungen nachzuholen und die Befestigungen mittels einer Saugnapflösung vorzunehmen. […] Laut Harald ist die Gefahr der Lackschäden nicht so relevant, da eh eine Lackierung geplant sei. Der Vorstand hat ohne einen schriftlichen Vertrag ein Problem damit, weitere Gelder freizugeben. Jens sieht ein Problem bezüglich der Versicherung, wenn nichts schriftliches vorliegt.“ Weitere Finanzanträge zum Bus folgten, die positiv beschieden wurden:

• Vorstandssitzung vom 25. Juli, Ticket #84599: Kosten i. H. v. 335,50€ für die

durch den Bus benötigte, größere Stellfläche (im Vgl. zum Piratenstand).

• Vorstandssitzung vom 01. August, Ticket #85109: Kosten i. H. v. 4950€ (-300€)

In der Diskussion zum letztgenannten Antrag gab es folgende Aussagen / Vereinbarungen:

• „Es soll einen schriftlichen Haftungsausschluss bzgl. des Lackes geben. Alle

vorgelegten Punkte wurden seitens des Vermieters bereits mündlich zugesagt, die Schriftform folgt. Harald würde ansonsten das Risiko tragen und das dem Vorstand auch schriftlich geben. [...]

• Frage aus dem Zuhörerraum: Wieviel wurde bereits für den Bus ausgegeben und wie

wird das abgerechnet, da es bisher nichts schriftliches gibt. Die bisher gelaufenen Aktionen fallen in das im Juni beschlossene Budget. Jede Quittung soll in Zukunft zeitnah im Wiki veröffentlicht werden. [...]" Auf Basis der genannten Informationen bitte ich den Vorstand um Klärung der folgenden Fragen: 1. Liegt mittlerweile ein schriftlicher Vertrag vor? Ist in diesem Vertrag der Haftungsausschluss bzgl. des Lackes gegeben? 2. Wie wird abgerechnet, falls bislang keine schriftlichen Vereinbarungen vorliegen? 3. Sind die Quittungen, wie angekündigt, im Wiki einsehbar? 4. Reichen die bislang für den Bus bewilligten Mittel i. H. v. 8235,50€ [1] für die geplante Bus-Tour aus? (die zusätzlichen Mittel aus den vKV-Budgets, z. B. anteilige Übernahme der Sprit-/ Stromkosten nicht eingerechnet)

Beschreibung:

Begründung für die Nachfrage: In der letzten Vorstandssitzung wurde das Thema „Finanzielle Lage des Landesverbandes“ bereits angerissen worden. Es wurde angemerkt, dass wir „durch den Wahlkampf bedingt über unsere Verhältnisse gelebt“ haben, ergo, die finanzielle Lage sieht nicht gerade rosig aus. Weiterhin gab es im vergangenen Wahlkampfmumble am vergangenen Freitag die Anregung, Pledges für den Bus aufzusetzen, was die Vermutung bestärkt, dass die bislang bereit gestellten Mittel nicht ausreichen.

[1]

1. 81718 Planen für Dekoration des Pressebusses: 400,- €
2. 82647 Planen für Dekoration des Pressebusses: 1550,- €

Erweiterung des Tickets #82647 am 04.07.2013 Erhöhung des Budgets um 1.000,- Euro

1. 84599: Kosten i. H. v. 335,50€
2. 85109: Kosten i. H. v. 4950€ (-300,- €)

Diskussion:

Kurze Vorstellung des Antrags. Frage pakki, was hier genau der Antrag ist? Solsken möchte eine Beantwortung der Fragen und hat ohne diese Antworten ein Problem damit, den Bus aktiv weiter zu bewerben. Sie möchte eine Klärung der finanziellen Lage haben. Stephy erklärt, dass nur das bezahlt wird, was bewilligt wurde. Harald hatte mehrfach gesagt, dass er ggf. gerade steht. Ein schriftlicher Vertrag liegt nicht vor. Ohne die Vorlage von Belegen wird nichts bezahlt werden. Da bisher keine Abrechnung eingereicht wurden, muss Harald wohl in Vorleistung gegangen sein. Stephy schlägt vor, Fragen an Harald mit diesem direkt zu klären.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

• 14. August 2013

Antragsteller:

• LaVo

Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil zur Behandlung personenbezogener Daten

Beschreibung:

Behandlung personenbezogener Daten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Ali merkt an, dass er früher weg muss und würde den Nicht-öffentlichen Teil gerne vorziehen. Vorschlag, diesen um 21:30 zu machen und die fünf Minuten bis dahin Pause zu machen.

5 Minuten Sitzungsunterbrechung Weiterführung der öffentlichen Sitzung um 22:02 Uhr

Sonstiger Antrag - Aufklärung über die finanzielle Lage des Landesverbandes NRW

Datum:

• 14. August 2013

Antragsteller:

• Solsken, Darkwind

Antrag:

(mit Bezugnahme auf den Sonstigen Antrag #86161 / Wahlkampfbudget 2013 aus der letzten Vorstandssitzung) Hiermit beantrage ich eine Aufklärung über die finanzielle Lage des Landesverbandes NRW inkl. der Teilaspekte: - Rückstellungen - Reisekosten (LaVo, Beauftragte, Kandidaten) [1] vgl.http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c2/Staatliche_Mittel_f%C3%BCr_das_Jahr_2012.pdf S. 6

Beschreibung:

wurde gelöscht aufgrund von personenbezogenen Daten

Diskussion:

• Vorstellung des Antrags und Erklärung der Begründung. Bezug auf einen ähnlichen Antrag in der letzten Woche. Vorstellung umfangreichen Zahlenmaterials. Antragstellerin möchte aufgrund dessen einfach wissen, wieviel Geld noch vorhanden ist.
• Pakki erteilt Stephy das Wort. Sie ist etwas verwundert. Der Antrag ist sehr gut vorbereitet, allerdings fragt sie sich, welche Intention hinter dem Antrag steht. Die Antragsteller haben Sorge, dass der LV schlicht pleite ist. Stephy findet, dass der Antrag eine gute Bewerbung für das Schatzmeisterteam gewesen wäre. Es ist nicht die Aufgabe des Koordinatorenteams, die Finanzen zu kontrollieren, sondern die Koordination des Wahlkampfs. Stephy haftet als Schatzmeisterin genau wie der LaVo. Pakki weißt daraufhin, dass das Thema in der letzten Woche schon angesprochen wurde. Wir gehen als LV finanziell gerade ans "Eingemachte". Deswegen werden jetzt z.B. Pledges gestartet. Wenn wir jetzt eine Cent-genaue Budgetplanung von Stephy haben wollen, kommt diese zu nichts anderem mehr.
• Stephy möchte den Transparenzgedanken im Antrag aufgreifen. Es wird gerade 2012 aufgearbeitet, um dieses dann auch graphisch darstellen zu können. Es wird dem Transparenzgedanken dann vollumfänglich Rechnung getragen. Stephy empfindet den Antrag fast als Misstrauensbekundung. Alex erklärt, dass dies nicht die Intention ist. Es wurde viel Geld ausgegeben, können wir die laufenden Kosten bis zum Jahresende decken. Können wir mittelfristig geplant, den Kommunalwahlkampf stemmen?
• Carsten: Ja, wir geben viel Geld aus. Das muss der Vorstand verantworten. Ihm ist klar, dass viel Arbeit in der Berti vorhanden ist etc. Er empfindet Aussagen wie "ich kann den Bus nicht bewerben, wenn ich nicht weiß, ob die Kosten gedeckt sind" fast als Arbeitsverweigerung. Die Verantwortung für die Finanzen liegt beim Vorstand, insbesondere bei Stephy. Jetzt - 38 Tage vor der Wahl - gehören die Hintern auf die Straße und in den Wahlkampf. Wir müssten die Kräfte bündeln und nach vorne gehen, anstatt jede Woche solche Anträge zu behandeln. Ja, es fällt aktuell manches hinten rüber. Wir haben nicht soviele personelle Ressourcen, um alles stemmen zu können.
• solsken: weißt den Vorwurf der Arbeitsverweigerung von sich und verweist auf die Dinge, die sie diesbezüglich getan hat. Bezugnahme auf die Diskussion in der letzten Woche. Sie findet die Situation insgesamt undurchsichtig. Carsten vermisst eigenes Fehlerbewusstsein in der Wahlkampfkoordination. Jens verweist darauf, dass die im Konzept der Wahlkampfkoordination geplanten Pledges bisher nicht gestartet wurden.
• Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass es nichts bringt, sich gegenseitig anzugehen. Es wäre schön, wenn die Finanzen mal kommuniziert werden würden. *Erklärung Stephy, dass es mit einem Kontostand nicht getan wäre. Diesen kann man ablesen, es gibt aber noch Dinge die aufgerechnet werden müssen. Frage, ob das nicht grob geschätzt werden kann.
• Stephy: Das Werbemittelbudget wurde großzügig ausgegeben, detaillierte Zahlen folgen.
• Alex erklärt, dass es darum geht, ob der LV auch in Zukunft weiterhin handlungsfähig ist und ob die Mitglieder in Zukunft für Veranstaltungen Pledges starten müssen.
• Pakki: Der Vorstand ist sich seiner Verantwortung auch hinsichtlich der Finanzen bewusst und wird den LV nicht an die Wand fahren. Gleichzeitig spricht er Stephy sein Vertrauen aus. Verweis auf die Dinge, die seitens der Schatzmeisterei bereits angegangen wurden und erledigt worden sind. Er wünscht sich mehr "miteinander" anstatt "gegeneinander". Stephy erklärt, dass die Schatzmeisterei fast ein Vollzeitjob ist - auch mit dem Team dahinter. Alex stimmt dem zu und bedankt sich bei Stephy für die geleistete Arbeit. Es ist viel, auch kleinteilige Arbeit. Es geht im einfach um einen groben Überblick. Stephy versichert, dass sie die Handlungsfähigkeit des LV im Blick hat.
• Pakki: Wir brauchen mehr aktive Leute und sollten uns nicht länger damit aufhalten, uns Sorgen zu machen. Der Vorstand wurde von der Basis gewählt, um sich unter anderem um die Finanzen zu kümmern. Er bittet darum, dem Vorstand dann auch zu vertrauen. Bitte, dass Thema auf die Zeit nach dem 22.9. zu verschieben. Er wünscht sich mehr von der Stimmung der Landtagswahl im letzten Jahr.
• Jens: Wir müssen wieder mehr über Pledges und über Kreativität lösen. Das ist eine gute Tradition, die wir wiederbeleben sollten. Hinweis von pakki, dass die Zahlerquote besser sein könnte und auch, dass es durchaus üblich ist, wenn politische Parteien Spenden sammeln. Er gibt Jens bzgl. der kreativen Lösungen recht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, pakki, Sasa, Maja, Daniel, Carsten, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Ein Teil des Antrags wurde entfernt, da dieser expliziete, personenbezogene Daten enthielt.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #86293 / vKV Düren: Kostenübernahme für Kisten

Datum:

• 9. August 2013

Antragsteller:

• Thomas

Unterstützer: Marcus,Jasna

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Anschaffung zweier Kisten samt Deckel und Feststellclips zur Verwendung bei Infoständen in Höhe von 15,98 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren.

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen sowie auf der Mailingliste diskutiert. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Sasa, DanielSan, pakki, Jens, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86234 / Fahrtkostenbudget für die Referenten der Vortragsreihe "Stoppt die Totalüberwachung"

Datum:

• 8. August 2013

Antragsteller:

• Sasa Raber

Antrag:

Hiermit beantrage ich ein Fahrtkostenbudget von 250€ für die Referenten der Vortragsreihe "Stoppt die Totalüberwachung"

Beschreibung:

Ich plane derzeit die landesweite Vortragsreihe "Stoppt die Totalüberwachung" mit Start am kommenden Sonntag in Düsseldorf. (Hier die noch nicht komplett gefüllte Wiki Seite: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Stoppt_die_Total%C3%BCberwachung) und mein Arbeitspad: https://muenster.piratenpad.de/Vortragsreihe Im Zuge dessen, bin ich von einigen Referenten schon gefragt worden, ob die Möglichkeit besteht, die Fahrtkosten erstattet zu bekommen. Sie würden gerne auch weitere Termine wahrnehmen, können es sich in Teilen aber schlicht und ergreifend nicht leisten. Um jetzt zeitnah alles fixen zu können und die Referenten nicht jeweils einzelne Anträge stellen lassen zu müssen, stelle ich nun o.g. Antrag:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Sasa, at, pakki, Jens, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86393 / vKV Kabelbinder

Datum:

• 11. August 2013

Antragsteller:

• Reiner Gutowski

Unterstützer: Klaus Heimbucher, Sebastian Zerbe

Antrag:

hiermit bitte ich um die Genehmigung aus unserem vKV Budget 71,80 Euro auszuzahlen. Das Geld wurde für die Beschaffung von 2 Pakete Kabelbinder in 4.8 x 500mm - 1000 Stk (schwarz). zu je 35,90 Euro pro Paket benötigt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, at, Jens, DanielSan, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86395 / vKV MK Benzinkosten

Datum:

• 11. August 2013

Antragsteller:

• Stefan Bien

Unterstützer: JJX, Achim

Antrag:

Wir beantragen diese Summe als Budget für entstehende Benzin-Kosten, die beim Austragen und Einholen von Plakaten zur Bundestagswahl 2013 im Märkischen Kreis entstehen. Beantrage Summe: 250,00€ aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Märkischer Kreis

Beschreibung:

Wir haben Hilfe angeboten bekommen von Leuten, die uns einfach so unterstützen möchten. Sie möchten lediglich das Benzingeld erstattet bekommen, stellen uns dafür aber Auto und Zeit zur Verfügung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, at, Sasa, Jens, Ali, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86396 / vKV MK Flyer

Datum:

• 11. August 2013

Antragsteller:

• Stefan Bien

Unterstützer: JJX, Achim

Antrag:

Beantrage Summe: 131,00€ aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Märkischer Kreis. Wir beantragen diese Summe für die Bestellung von 500 "Piraten wählen"-Buttons und 150 Sozialflyern aus dem P-Shop. Diese Summe kann nicht vor Ort vorgestreckt werden und muss direkt mit dem P-Shop verrechnet werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, pakki, Sasa, Jens, DanielSan, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86397 / vKV MK Kabelbinder

Datum:

• 11. August 2013

Antragsteller:

• Stefan Bien

Unterstützer: JJX, Achim

Antrag:

Beantrage Summe: 172,91€ aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Märkischer Kreis. Wir beantragen diese Summe für die Bestellung von 1500 Kabelbindern (750mm x 7,8mm) zur sicheren Befestigung der Plakate im Märkischen Kreis.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Sasa, at, Jens, DanielSan, Ali, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86461 / Kabelbinder

Datum:

• 12. August 2013

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

der Vorstand möge beschliessen Kabelbinder zu bestellen. Dabei gibt es zwei Optionen:

• a) 250 Pakete mit jeweils 100 Stück (75cm lang, 7,8mm breit) inkl. Versand und MwSt zu 2.750 Euro
• b) 300 Pakete mit jeweils 100 Stück (75cm lang, 7,8mm breit) inkl. Versand und MwSt zu 3.300 Euro

Der Unterschied ist nur die Menge die Ihr für angemessen haltet. Haben beide Optionen die gleiche Stimmanzahl, würde ich die 300 Pakete bestellen. Lieferung wird dezentral an die Lager erfolgen.

• Option a)
  • Dafür: pakki, Sasa, at
  • Dagegen: Jens
  • Enthaltung: Carsten, Maja, Daniel (telefonisch), Ali
• Option b)
  • Dafür: Carsten, pakki, Maja, Sasa, Daniel (telefonisch), at, Jens, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt die Beschaffung von 300 Paketen Kabelbindern zu einem Preis von 3300 €. Frage an Carsten, ob wir das erstattet bekommen. Carsten ist da dran.

Finanzantrag - #86470 / Flyer Gamescom

Datum:

• 12. August 2013

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

Hiermit beantrage ich 25.000 Flyer für die Gamescom, 135g hochwertiger Qualitätsdruck für 385,21 EUR brutto gesamt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, DanielSan, Maja, at, Ali, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86487 / Themenflyer

Datum:

• 12. August 2013

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

der Vorstand möge beschliessen zu 7 Themen (Fracking, Urheberecht, Soziales, Demokratie, Transparenz, Datenschutz & Bildung) jeweils 97.000 Flyer und je 100.000 Stück der Flyer "Wir stellen das mal in Frage" & "Unsere Themen" zu bestellen. Die insgesamt 679.000 Themenflyer und 200.000 allgemeine Flyer haben einen Preis von 19.253,94 Euro. Da die Flyer nicht nicht einfach an einen Ort geliefert werden, wird die Lieferung an die 9 bekannten Lager aufgeteilt.

• Abstimmung 1:7 Themenflyer, jeweils 97.000 Stück, insgesamt 679.000 Stück zu einem Gesamtpreis von 14.626,22 Euro inkl MwSt und Versand an 9 Lieferorte.
• Dafür: Carsten, Sasa, pakki, DanielSan, Ali, at, Jens, Maja, Stephy (telefonisch)
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Abstimmung 2:2 allgemeine Flyer, jeweils 100.000 Stück, insgesamt 200.000 Stück zu einem Gesamtpreis von 4.627,72 Euro inkl MwSt und Versand an 9 Lieferorte.
• Dafür: Carsten, Sasa, pakki, DanielSan, Ali, at, Jens, Maja, Stephy (telefonisch)
• Dagegen:
• Enthaltung:

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Hinweis aus dem Zuhörerraum, dass es nicht günstig ist, wenn die Tätigkeitsberichte nicht verlesen werden. Es gibt auch Leute, die das Protokoll nicht lesen können und auf die Audioaufzeichnung angewiesen sind. Der Vorstand gibt ihm recht und wird das für die Zukunft aufgreifen.

Finanzantrag - #86517 / vKV Warendorf / Plakate Din A1

Datum:

• 13. August 2013

Antragsteller:

• Pia Hermanns

Unterstützer: Andreas Schulte, Thomas Glatzel

Antrag:

Der LaVor möge beschliessen, den Druck von 500 Affichenplakaten Din A1 zum Preis von 176,48€ zu bewilligen. Die Rechnung soll vom vKV Kreis Warendorf Konto übernommen werden. Angebot: http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/69/plakate.html#304=1002&305=1009&306=99&307=1000

Beschreibung:

Wir möchten kommende Veranstaltungen im Kreis WAF mit allgemein gestalteten Din A1 Plakaten bewerben. Ein Freifeld erlaubt es die konkrete Veranstaltung einzufügen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Jens, DanielSan, Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86515 / Raummiete Telgte und Oelde

Datum:

• 13. August 2013

Antragsteller:

• Andreas Schulte

Unterstützer: Pia Hermans, Thomas Glatzel

Antrag:

Der LaVor möge beschliessen, ein Budget über 130€ aus dem vKV Konto Warendorf für Raummiete zu bewilligen.

Beschreibung:

Für unsere Kryptoparty Reihe mit Vorträgen können wir im Restaurant Steenpoate in Telgte einen Raum nutzen der mit Beamer und Leinwand ausgestattet ist. Aufgrund des zu erwartenden geringen Verzehrs wird pro genutzen Abend eine Raummiete über 30€ fällig. Für alle drei Veranstaltungen sind das dann 90€ für Telgte. Desweiteren nutzen wir in Oelde im Bürgerhaus einen Raum an zwei Abenden, an denen abhängig von unserem Verzehr eine Raummiete von jeweils 20€ pro Abend fällig werden könnte. Daher bitten wir um ein Budget über 130€ zur Abdeckung dieser Kosten aus unserem vKV Konto bereitzustellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Carsten, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86562 / 111 Gründe Flyer für vKV Rhein-Kreis Neuss

Datum:

• 13. August 2013

Antragsteller:

• piratenschlumpf

Unterstützer: stahlrabe, markusvonkrella

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von maximal EUR 249,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss. Beschluss gerne per Umlauf, ist ja weniger als EUR 250 ;-) Die Mittel sind zweckgebunden für die Bestellung von 4.000 Flyern "111 Gründe". Wir versuchen mit Nachbarkreisen eine Sammelbestellung hinzukriegen. Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss vom 13.8.2013 zugrunde (Protokoll entsteht grade, kann ich nachliefern)

Beschreibung:

Wir haben demnächst ein richtig großes Stadtfest "Kaarst Total", zu dem ca.100.000 Besucher kommen. Und auf den nächsten Infoständen wollen wir den Flyer statt Programm verteilen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Ali, DanielSan, pakki, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86632 / vKV Mülheim - Grossplakate

Datum:

• 14. August 2013

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Unterstützer: Rainer Nelbach, Christian Diedler, Christian Keppel, Thomas Rohbusch

Antrag:

Die Antragsteller Rainer Nelbach, Christian Diedler, Christian Keppel, Thomas Rohbusch und Carsten Trojahn beantragen die Freigabe von 1.081 Euro von dem vKV Budget für die Beschaffung von drei Grossplakaten.

Beschreibung:

Die Plakate sind im Rahmen der Plakatspendenaktion (https://www.piratenplakat.de/piraten-bundestag/plakat/Doing_plakat/start.php) zu bekommen. Natürlich soll es keine Spende mit Parteigeldern an uns selbst geben, man muss klären wie man die Plakate auch so bekommen kann.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Maja, DanielSan, pakki, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86636 / Aufkauf der Restbestände an Plakaten

Datum:

• 14. August 2013

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

ich beantrage den Kauf der restlichen 3.269 Stück Plakate zu einem Bruttopreis von 2.942 Euro. Versand und Kabelbinder sind nicht enthalten. Die Info zu den Versandkosten lautet:"In der Regel kostet eine Palette per Spedition ca. 80,00 - 110,00 je nach Gewicht, Höhe und km.Pakete bis 50 Stück Plakatinhalt bei DIN A 1 kostet € 16,00." Ich gehe mal von einer Bestückung von rund 800 pro Palette aus, dann wären das maximal 440 Euro Versandkosten. Dies soll nur als Richtwert dienen und ist nicht Teil des Antrags. Der würde dann später folgen.

Beschreibung:

Motiv: Anzahl:

• Bu 01 ca. 245
• Bu 02 ca. 0
• Bu 04 ca. 105
• Bu 05 ca. 180
• Bu 08 ca. 0
• Bu 09 ca. 0
• Bu 10 ca. 50
• Bu 11 ca. 180
• Bu 12 ca. 715
• Bu 15 ca. 300
• Bu 17 ca. 0
• Bu 18 ca. 440
• By 01 ca. 80
• By 02 ca. 175
• By 03 ca. 140
• By 04 ca. 45
• By 06 ca. 140
• By 07 ca. 9
• By 08 ca. 80
• By 09 ca. 270
• By 10 ca. 75
• He 02 ca. 14
• He 03 ca. 0
• He 04 ca. 6
• He 05 ca. 20

Diskussion:

Carsten erklärt, dass NRW sich nicht alle Plakate "gekrallt" hat. Ein Großteil geht nach MV. Es wurde auch RS mit den Lagerverwaltern gehalten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Maja, Ali, DanielSan, pakki, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86294 / vKV Düren: Fahrtkostenübernahme beim Plakatieren

Datum:

• 9. August 2013

Antragsteller:

• Thomas

Unterstützer: Marcus,Jasna

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Fahrtkostenübernahme für die Plakatierenden im Bundestagswahlkampf 2013 durch die Geldmittel des vKV Düren.

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen sowie auf der Mailingliste diskutiert. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, pakki, Jens, Ali, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86401 / Reisekosten für Markus Kompa

Datum:

• 11. August 2013

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

hiermit reiche ich beim Landesvorstand einen Finanzantrag auf Übernahme der Reisekosten von Markus Kompa für folgende heutige Veranstaltung ein: https://blog.piratenpartei-nrw.de/duesseldorf/2013/08/08/vortragsreihe-stoppt-die-totalueberwachung-am-11-august/ Es handelt sich um die Hin- und Rückreise von Münster nach Düsseldorf. Aufgrund der etwas chaotischen Zuordnung in der Orga für die Auftaktveranstaltung hatte keiner auf dem Schirm, den Antrag für Markus rechtzeitig einzureichen bzw. sind alle davon ausgegangen, dass er auf eigene Kosten kommt. Wir sollten hier dringend eine klare Regelung finden und auch bestimmen, wer für die Reisekostenanträge bei solchen Veranstaltungen zuständig ist. Ich habe Markus desweiteren geraten, für solche Einsätze ein pauschales Reisebudget zu beantragen, so wie Melanie und Andreas das bereits getan haben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Sasa, Jens, Ali, pakki, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung: Maja

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86486 / Fahrtkosten für Wahlkampf

Datum:

• 12. August 2013

Antragsteller:

• Markus Kompa

Antrag:

ich beantrage, Übernahme aller Fahrtkosten, die ich im Wahlkampf außerhalb von Münster im Einvernehmen mit dem NRW-Vorstand wahrnehmen werde (BahnCard 50 bzw. Carsharing Stadtteilauto Münster),hilfsweise,eine Pauschale für Fahrkosten im Wahlkampf iHv 300,- €.

Beschreibung:

1.Ich habe in diesem Wahlkampf schon rund 500,- € für Fahrtkosten ausgegeben. Da ich einen Bürokratie-Foo und eine öffentliche Diskussion über den Sinn von Wahrnehmung von einzelnen Terminen vermeiden wollte, habe ich das pragmatisch aus eigener Tasche bezahlt. Die Schmerzgrenze ist aber für mich langsam erreicht. 2. Die Abrechnung etwa von Vortragsspesen mit örtlichen Veranstaltern, die Vorträge oder sonstige Mitwirkung wollen, ist auch nervig und scheint auch etwas schwerfällig zu funktionieren. In Düsseldorf etwa gab es Missverständnisse, auf welche Weise diese ausgeglichen werden und wer sich darum im Vorfeld zu kümmern hat. Bislang habe ich noch von nirgendwo Geld erhalten und ich habe keinen Bock, selbigem nachzurennen. 3. Es sind weitere Vortragsabstecher geplant bzw. angefragt, möglicherweise muss ich auch wieder für Bruno als Redner einspringen (wie bereits zweimal geschehen). Außerdem stehen noch drei Berlinfahrten an: Ich habe mit Udo Vetter und Daniel Domscheit-Berg eine Veranstaltung am 03.09. im taz-Café, außerdem steht FSA an, sowie ein geplantes Wahlkampfend-Event.

Diskussion:

1.) Übernahme aller Fahrtkosten bei Wahlkampfveranstaltungen

• dafür:
• Dagegen: Jens, Maja, pakki, Ali, Stephy
• Enthaltung:

2.) Fahrtkostenbudget von 300 Euro

• Dafür: Jens, Maja, pakki, Ali, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, pakki, Ali, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 300 €.

Finanzantrag - #86648 / vKV Antrag Ennepe-Ruhr-Kreis Flyerbestellung

Datum:

• 14. August 2013

Antragsteller:

• Maja Tiegs

Unterstützer: Jörg Müller, Chris J. Demmer

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen 50€ vom vKV Budget des Ennepe-Ruhr-Kreis für einen Anteil an einer Flyersammelbestellung, die vom KV Bochum organisiert wird,bereitstellen. Bestellt werden sollen der Bundesflyer sowie der Themenübersichtsflyer: http://gestaltung.piratenpartei.de/flyer-erste-runde-bundesflyer-und-themenubersichtsflyer/

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Carsten, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #86402 / Beauftragung Vorstandsportal (Schatzmeisterkram)

Datum:

• 12. August 2013

Antragsteller:

• Björn 'xpac' Hansen

Antrag:

Der Vorstand möge den Antragsteller als Admin im Vorstandsportal eingetragen, um Dinge der Schatzmeisterei eintragen zu können.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, at, Sasa, Jens, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86440 / Mobile Bühnen ab ca. 16 qm, Bühnenpodeste, Bühnentechnik

Datum:

• 12. August 2013

Antragsteller:

• Ines Schorsch

Antrag:

wie ihr seht, kostet die Technik für die Bühne extra. Daher beantrage ich auch hierfür die Kosten zu übernehmen und stellen einen Finanzantrag in Höhe von (zusätzlich zum letzten 360 Euro Antrag)140 Euro für Technik und 100 Euro für weiteren Aufwand/Material. Gesamt 240 Euro.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, Stephy, Carsten, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86447 / Hüpfburg

Datum:

• 12. August 2013

Antragsteller:

• Ines Schorsch

Antrag:

wie versprochen habe ich mich kundig gemacht und eine Hüpfburg in Gelsenkirchen gefunden, die groß genug ist. Diese gibt es eigentlich nur bis zum 31.08.2013 im Angebot aber wir bekommen sie am 01.09.2013 noch für 250 Euro plus 50 Euro An-/Abtransport,Auf-/Abbau.

• http://www.allinone-service.de/index.html

Daher stelle ich hiermit einen Antrag auf Kostenübernahme in Höhe von 300 Euro. Diese sind in bar vor Ort zu zahlen. Der Herr ist bis 19.08.2013 im Urlaub und hat sie für uns geblockt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, Stephy, Carsten, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86449 / Sommerfest

Datum:

• 12. August 2013

Antragsteller:

• Ines Schorsch

Antrag:

bezüglich des Sommerfests werden wir auch einen "zeitlich begrenzten Netzanschluss" brauchen. Daher beantrage ich hierfür die Kostenübernahme in Höhe von 290 Euro. Folgendes Formular ist bitte vom Vorstand schnellstmöglich auszufüllen und einzureichen: http://www.swd-netz.de/download/Beauftragung_zeitlichbegrenzter_Netzanschluss.pdf Als Ort bitte Floragarten, Wiese Eingang Bachstraße, 40217 Düsseldorf angeben.

Diskussion:

Anmerkung, dass es hier um Strom und nicht ums Internet geht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, Stephy, Carsten, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86498 / Finanzantrag zur Überbrückung von fehlendem Wahlkampfmaterial, ersatzweise vKV Antrag

Datum:

• 13. August 2013

Antragsteller:

• Bertram Eckert

Unterstützer: Marc Salgert, Kai Baumann, Felix Elijahu Czosnowski

Antrag:

wir beantragen für Aufwendungen zur Durchführung der Wahlkampfstände in WK 87 und 88 der StädteRegion Aachen die Erstattung von Kosten für den Druck oder Kauf von 10.000 Stück 1/3 A4 (DIN lang) 4/4 farbig 135g - "Kurzwahlprogramm" - ein von den Aachenern für den Bundestagswahlkampf speziell entwickelter Einleger für jeden Flyer - kann ab dem 14. August jeder als Druckvorlage von uns bekommen und vom NRW-Shop und PShop übernommen werden. Ansprechpartner und federführend dafür ist Paxlei @Paxlei - dem unser gesamter Dank dafür gilt! Kosten 89.- Euro für 10.000 Stück 1.000 Stück Flyer "Wir stellen das mal in Frage". Kosten 30,- Euro

Beschreibung:

Wir sind mitten im Bundestagswahlkampf und haben momentan kaum Material für die Stände. Mit dem "Kurzwahlprogramm" sind wir in der Lage auch andere Flyer mit den Bundestags-Inhalten zu pimpen. Die "Wir stellen das mal in Frage" Flyer sind momentan im PShop zum vergünstigten Preis erhältich und ein "must have" auf dem Stand. Gesamtkosten 119,- Euro aus LV Mitteln, ersatzweise aus vKV-Mitteln.

Diskussion:

1.) vKV Antrag Dafür: Maja, Stephy, pakki, Sasa, Ali Dagegen: Enthaltung: 2.) Landesmittel Dafür: Dagegen: Maja, Stephy, pakki, Sasa, Ali Enthaltung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stephy, pakki, Sasa, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt die Freigabe von vKV Mitteln.

Finanzantrag - #86653 / vKV Hamm Werbemittel

Datum:

• 14. August 2013

Antragsteller:

• KuJo

Unterstützer: Martin Kesztyüs (Clay), Pierre Jung

Antrag:

Für den Wahlkampf-Endspurt möchten wir folgende Materialien im PShop aus unserem vKV-Budget bestellen und beantragen hiermit aus unserem Budget die Bereitstellung der genannten Summe von 178,45 Euro brutto: Pos. Art.Nr. Artikel MwSt Anzahl Einzelpreis Gesamtpreis 1 42.0208 Flyer "Bildung" (150 Stk) 2seitiger Flyer DIN-A6 19% 1x 2,00 € 2,00 € 2 42.0234 Flyer "Unsere Themen" (150 Stk) Flyer, DIN lang, 6-seiter 19% 1x 9,00 € 9,00 € 3 42.0238 Flyer "Wer sind die Piraten" (50 Stk) Flyer, DIN lang, 6-seiter 19% 5x 1,50 € 7,50 € 4 42.0302.340 Kandidaten- / Themenplakate v2 - A1 (30 Stk) Entschuldigung Hohlkammerplakate DIN A1 19% 1x 63,50 € 63,50 € 5 42.0302.357 Kandidaten- / Themenplakate v2 - A1 (30 Stk) MerkelKamera1 Hohlkammerplakate DIN A1 19% 1x 63,50 € 63,50 € 6 42.0299 Themenflyer "Bildung" (75 Stk) Flyer, DIN lang, 6-seiter 19% 1x 3,00 € 3,00 € 7 42.0293 Themenflyer "Datenschutz" (75 Stk) Flyer, DIN lang, 6-seiter 19% 1x 3,00 € 3,00 € 8 42.0294 Themenflyer "Demokratie" (75 Stk) Flyer, DIN lang, 6-seiter 19% 1x 3,00 € 3,00 € 9 42.0298 Themenflyer "Gesundheit" (75 Stk) Flyer, DIN lang, 6-seiter 19% 1x 3,00 € 3,00 € 10 42.0300 Themenflyer "Kultur" (75 Stk) Flyer, DIN lang, 6-seiter 19% 1x 3,00 € 3,00 € 11 42.0295 Themenflyer "Soziales" (75 Stk) Flyer, DIN lang, 6-seiter 19% 1x 3,00 € 3,00 € 12 42.0301 Themenflyer "Teilhabe" (75 Stk) Flyer, DIN lang, 6-seiter 19% 1x 3,00 € 3,00 € 13 42.0296 Themenflyer "Transparenz" (75 Stk) Flyer, DIN lang, 6-seiter 19% 1x 3,00 € 3,00 € 14 42.0297 Themenflyer "Urheberrecht" (75 Stk) Flyer, DIN lang, 6-seiter 19% 1x 3,00 € 3,00 € GESAMTPREIS inkl Versandkosten: brutto: 178,45 Euro

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stephy, pakki, Sasa, Ali, at, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86682 / vKV Bottrop Direktkandidatenplakate und Flyer

Datum:

• 12. August 2013

Antragsteller:

• Peter Winkelmann

Unterstützer: Rainer Woldenga (Indigo), Nina Tobies (Sparky), Michael Schepers

Antrag:

Ich beantrage, dass die Kosten für Direktkandidatenplakate und Flyer die über die 100 EUR Budget für Direktkandidaten hinausgehen bis zu eine Maximalhöhe von 200 EUR aus dem Budget des vKV Bottrop übernommen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, pakki, Maja, Sasa, Ali, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sitzungsunterbrechung für 5 Minuten bis 23:20 Uhr

Sonstiges

Spenden / pakki

Frage von pakki, was geplant ist. Es gibt durchaus Leute, die projektbezogener spenden würden. Je kreativer und je mehr Reichweite eine Aktion hat, desto besser. Wer Ideen hat, möge sich bei Pakki melden. Dieser wird zusammen mit einem kleinen Team eine Seite starten. Wir müssen jetzt die kreativen Kräfte sammeln. Insgesamt würde sich pakki mehr Hilfe für die Berti wünschen. Wer nach dem Plakatieren noch Zeit hat, möge sich doch dort einbringen. Wenn sich die ersten 15 Leute gemeldet haben, veranstaltet Jens ein Kaffeetrinken

Piratenbus / pakki

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/Piratenbus/Einsatzplan Auch hier wäre es klasse, wenn sich hier mehr Leute einfinden würden. Der Bus zieht Leute an und jeder Pirat wäre gerne gesehen. Harald würde bis zur Wahl gerne noch einige Demos in kleineren Städten machen. Die kleineren Demos bringen dort gute Presse und wirken anders als in Großstädten. 200 Leute in einer Kleinstadt wirken anders als z.B. in Düsseldorf. Pakki fragt nochmals nach dem Vertrag. Harald möge die Verträge dem Vorstand zukommen lassen, auch um sich abzusichern. Er ist beim Bus einer der Aktivposten und sollte zu seiner eigenen Sicherheit hier für eine Absicherung sorgen. Anmerung aus dem Zuhörerraum, dass noch Fahrer gebraucht werden, Harald investiert viel Zeit und Geld in dieses Projekt. Wer den entsprechenden Führerschein hat, möge Harald doch bitte unterstützen.

Bestellung vKV im PShop

Diese können sich auch ohne Debitorennummer registrieren und ihre Bestellung absetzen. Diese ist dann vom LaVo zu genehmigen. Wenn ein entsprechender Finanzantrag vorliegt, wird das auch direkt gemacht.

#86309 / LPT2013.2

Da die Einreichungsfrist für SÄA zum geplanten LPT am 12.10.13 näher rückt, währe es nett wenn ihr jetzt die Seite http://Wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2 erstellen würdet.

Inkl. dem Vermerk das SÄA entweder NUR per eMail an den Vorstand eingereicht werden können oder aber dementsprechend die Vorlage zum SÄA einreichen in die Wiki Seite einbauen und darauf hinweisen das beides geht.

Zur Visualisierung der SÄA hat die PG Orange Submarine NRW bereits eine Unterseite mit der versprochenen "Arbeitssatzung" erstellt auf der wir dann die Auswirkung der veröffentlichten SÄA eintragen werden. ( http://Wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2) Anträge können jederzeit - auch jetzt schon - eingereicht werden. Der Vorstand wird sich bzgl. des Veranstaltungsortes zeitnah entscheiden. Pakki ruft dazu auf, sich mehr mit LQFB zu bescdhäftigen.

NRW Info

Aktuell gibt es nur drei Admins für die NRW Info Liste. Das ist zuwenig, da zeitkritische Mails durchaus hängen bleiben können. Es müsste permanent jemand erreichbar sein. Alternativ könnte man ein paar Mailingadressen wieder freigeben, so dass diese nicht freigeschaltet werden müssen.

Daniel erklärt, warum die Liste aktuell komplett moderiert wird. Die Mails über die Liste wirken auch nach außen. Deswegen sollten die Mails sowohl inhaltlich als auch formal einem gewissen Standart entsprechen, so dass sie auch von nicht-Piraten verstanden werden. Das Bewusstsein hierfür fehlte in der letzten Zeit. Kurze Diskussion darüber, ob und in wieweit die Liste nach außen wirkt. Pakki würde hier gerne Leute aus der AG ÖA und / oder dem Vorstand sehen. Es geht einfach darum, dass gerade im Wahlkampf die Infos zeitnah freigeschaltet werden. Mails an die Info bitte nur an diese schicken, also nicht crossposten.

Nächster Termin

• 22.08.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• 00:38 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad