NRW:2013-08-08 - NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.08.2013

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Organisatorisches

• Datum: 08.08.2013
• Sitzungsbeginn: 20.32 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Ali Utlu
• Protokollant: Claudia
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Carsten Trojahn kommt später
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Ali Utlu

entschuldigt abwesend

• Stephanie Nöther

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 01.08.2013 angenommen.
  • Dafür: Sasa, pakki, Maja, Daniel, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jens, Ali

Berichte

Patrick Schiffer

• Request Tracker
• Orgafoo, Redaktion und Lektorat Bundesthemenflyer
• Orgafoo Vortragsveranstaltung "Überwachung" in der Berti
• Orgafoo Plakatierungsgenehmigung Herne
• Orgafoo Vorstandssitzungen Paderborn & Recklinghausen
• 02.08. Unterschriftenaktion mit Mehr Demokratie e.V. in Düsseldorf
• 02.08. Stammtisch KV Düsseldorf
• 03.08. Open Air Sommerfest "Rock gegen Rechts" in Düsseldorf
• 05.08. Gespräch mit Udo Vetter
• 05.08. AG ÖA Sitzung
• 06.08 Treffen mit Stephanie Nöther
• 07.08. Blogpost zum Thema "Veggie-Day"
• 08.08. Blogpost zur Vortragsveranstaltung in der Berti (Düsseldorf)

Christian Gebel

• Vorstandssitzung PiKo
• Ruhrgebietsstammtisch Essen
• Plakattransport
• Demo-Orga Dortmund
• diverse Kleinigkeiten

Daniel Neumann

• 08.08 - Vorstandssitzung
• 07.08 - LSG/BSG Scheiss, diverse Tickets
• 06.08 - AG ÖA Mumble, 7 VorstandsTickets, 21 gemischte Tickets
• 05.08 - Aufbereitung aller laufender Verfahren
• 04.08 - 7 VorstandsTickets, Entsprechende Schreiben Versand, Lektoriert, neue geschrieben
• 03.08 - 11 VorstandsTickets, Schreiben am mehrere Gerichte vorbereitet versendet

Carsten Trojahn

• Plakate / Kebelbinder - Klärung
• Werbemittel

Jens Ballerstaedt

• RT
• Cryptoparty Planung
• Cryptoparty Durchführung
• Stammtisch Hilden
• Flyer-Foo
• Wahlparty Orga
• Podium Orga
• Verknüpfung andere LVs

Maja Tiegs

• 02.08.: RT 19 Tickets
• 03.08.: CSD Essen Infostand
• 03.08.: RT 3 Tickets
• 04.08.: Bustour durch Witten und Umgebung > Wahlkampffoo.
• 04.08.: RT 3 Tickets
• 04.08.: EN Orgafoo
• 05.08.: RT 12 Tickets
• 05.08.: Regiomumble
• 06.08.: Orgafoo für Kryptoparty in Hattingen
• 06.08.: RT: 9 Tickets
• 06.08.: AG ÖA Mumble
• 07.08.: RT 20 Tickets
• 07.08.: Wahlkampforgazeug EN / Kryptoparty
• 08.08.: RT 13 Tickets

=>> viel Orgafoo und Orgafoo :)

Sasa Raber

• Stammtisch der Listenkandidaten
• Allg. Kandidaten-(presse-)betreuung
• Plakatieren in Münster
• Dezentral-Lagerorga Münster
• Orgafoo - RL-Vorstandssitzung
• Organisation und Koordination Vortragsreihe "Stoppt die Totalüberwachung"
• Infostand Soest
• AG ÖA Sitzung
• Mumle - Termineteam
• ca. 10 Tickets (Presse)
• Presseanfragen beantworten/weiterleiten
• allg. Pressearbeit
• Diverse Mails und Telefonate ;)

Berichte Statistik

• Mitglieder

08.08.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

08.08.2013 - 1.331,25 €

• GLS - Giro-Konto

08.08.2013 - 1.853,42 €

• GLS - Zinsertragskonto

08.08.2013 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

08.08.2013 - 10.766,54 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

08.08.2013 - 269.065,83 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

• 24. Mai 2013

Antragsteller:

• Andreas Friebe

Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt. Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

Bisherige Diskussion: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-07-25_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2380669_.2F_Rechnung_Absperrung_Parkplatzbereich_.23AVPampa Stand 8.8.13:Also Herr Füge besteht darauf, er hat das vorher alles mit Andreas Friebe so besprochen und auch die angegebenen Stunden gearbeitet und noch nicht mal alles in Rechnung gestellt. Mehr als 200,00€ kann er uns nicht entgegen kommen. Ich muss sagen, er klang sehr ehrlich. Ohne Stephy kann hier nichts weiter besprochen werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

#86063 / Auskunft zu Ticket 83971 und Stand der Bestellung

Hallo, es gibt immer wieder durchaus berechtigte Fragen in wie weit für die Infostände gedruckte Auslageexemplare des Wahlprogramms zur Verfügung stehen werden. Ihr hattet da einen "Beschluss" am 11.7.2013, also vor gut einem Monat und bisher habe ich da noch nichts wieder davon gehört. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-07-11_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2383971_.2F_Wahlprogramm_im_Herforder_Design Was ist daraus geworden? Habt ihr euch darum gekümmert? Habt ihr einen Beschluss dazu gefasst? Habt ihr eine Bestellung ausgelöst? Wie sieht die Verteilung aus? Wird die Verteilung über das Zentrallager gehen und dann per Post je ein Exemplar an die Kreisansprechpartner geschickt? Habt ihr dafür ein Budget frei gemacht? Wann ist mit der Lieferung zu rechnen? Danke für die Antworten auf diese vielen Fragen. VG, Alexander Reintzsch

• Jens hat die endgültigen Vorlagen bekommen und muss diese noch an Carsten weitergeben, damit diese gedruckt werden. Frage, wie lange der Druck dauern würde? Länger als drei Werktage, Lieferung in KW 34. Verteilung über die DeZentrallager.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #86134 / "Stop watching us"-Demo - Teil 1 (Ausrüstung)

Datum:

• 7. August 2013

Antragsteller:

• Nadja Reigl

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, für die "Stop watching us"-Demo am 24.08.2013 in Dortmund einen Betrag über 1.340€ (zzgl. 300€ Kaution) zur Verfügung zu stellen. Sollte der Betrag unterschritten werden, verbleiben die Gelder natürlich beim Landesverband. Der Betrag setzt sich wie folgt zusammen:

• Mobile Bühne 207,00 + 53,00 Sprit (300,00 Euro Selbstbeteiligung/Kaution)
• Sprit für den Bus 50,00
• Verpflegung Helfer und Ordner 100,00
• Mobile Bühne der mobilen Funkfreunde Soest 70,00
• Anlage für die mobile Bühne Mork 300,00
• Anlage für die mobile Bühne Funkfreunde 300,00
• Plakate 200,00 Euro

Beschreibung:

Da Netzpolitik und Datenschutz ja eigentlich DIE Kernthemen der Piraten sind, sollte dieses Thema von uns natürlich (gerade so kurz vor der Wahl) auch entsprechend beachtet werden. Genaueres zur bisherigen Planung findet Ihr unter:https://dortmund.piratenpad.de/20130824-20Demo

Diskussion:

• Die Demoplanung ist gut, nur die Kosten sind recht hoch. Vorstellung des ersten Antragsteils. Frage pakki, ob man die mobile Bühne mieten muss oder statt dessen auch einen LKW mieten kann. Christian erklärt, dass es sich hierbei um zwei Bühnen handelt. Die eine ist ein entsprechend umgebauter LKW. Die zweite Bühne ist so etwas wie ein Zirkuswagen mit umklappbarer Wand. Das ermöglicht, für die Abschlusskundgebung bereits eine vorbereitete Bühne vorhanden ist. Das dürfte wesentlich praktischer als wenn man die mobile Bühne der Demo nutzen würde.
• Frage Sasa, wieso Boxen mieten - kann man da nicht erst einmal bei der AG Technik anfragen? Erklärung, dass die noch vorhandenen Boxen mengenmäßig nicht für die geplanten Aktionen reichen würden. Eine Videoanlage wird kostenlos zur Verfügung gestellt, wie auch ein Teil der Demoausrüstung auch. Frage, wie es mit der Verpflegung aussieht? Die Diskussion ist bereits mehrfach geführt worden, daher auch hier wieder die Frage, ob dies überhaupt über die Partei abrechenbar ist.

Pakki hat etwas Bauchweh und ist skeptisch, dass überhaupt viele Leute kommen werden. Erfahrungswert aus anderen Demos. Unter dem Gesichtspunkt findet pakki die Kosten zu hoch. Anonymus ist bereits mit im Boot. Aktuell laufen Gespräche mit Occupy. Der Vergleich mit den Acta-Demos kann man in pakkis Augen nicht ziehen, da diesmal weniger Resonanz vorhanden ist als damals in der Bevölkerung vorhanden ist.

• Sasa fragt, ob so ein umfangreiches Rahmenprogramm überhaupt sein muss. Der DJ steht - wie einige andere auch - kostenfrei zur Verfügung.

Diskussion darüber, ob es sinnvoll ist eine Demo parallel zum CSD laufen zu lassen. Insgesamt werden die Kosten als recht hoch angesehen.

• Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass zwei Wochen später die "Freiheit statt Angst" und am gleichen Tag noch eine Demo in Erkelenz. Die Demofrequenz wird immer höher. Pakki würde das Geld am liebsten in Infomaterial investieren, damit die Menschen aufgeklärt werden und wir möglichst viele erreichen.
• Frage, ob an diesem Antrag die Durchführung der Demo hängt? Das nicht, es müsste umgeschichtet und umgeplant werden, aber Ausfallen wird die Demo nicht.

Der Bus wird auch da sein, warum wird dieser nicht als Bühne genutzt? Die Straßen sind zu eng bzw. die Bäume zu niedrig.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: at
• Dagegen: Jens, Daniel, pakki, Sasa
• Enthaltung: Ali, Maja

Antrag abgelehnt.

Anmerkung des Vorstands

Carsten ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

Finanzantrag - #86134 / "Stop watching us"-Demo - Teil 2 (Rahmenprogramm)

Datum:

• 7. August 2013

Antragsteller:

• Nadja Reigl

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, für die "Stop watching us"-Demo am 24.08.2013 in Dortmund einen Betrag über 800€ zur Verfügung zu stellen, um für die Abschlusskundgebung einen Kabarettisten bzw. Comedian, welcher ein paar Worte zum Thema sagt, bezahlen zu können. Sollte der Betrag unterschritten werden, verbleiben die Gelder natürlich beim Landesverband.

Diskussion:

Es gibt Gerüchte, dass es hier Spenden geben soll. Die Verantstalter wollen sich darauf nicht verlassen. Frage, ob die 800 € reichen werden. Bisher gibt es noch keine def. Aussage. Es gäbe eine personelle Alternative, die weniger kosten würden. Jens: Von den Comedians, die er kennt würden während des Wahlkampfs höchstens zwei für eine Partei auftreten und diese sind nicht für 800 € zu haben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: at
• Dagegen: Sasa, pakki, Maja, Daniel, Jens
• Enthaltung: Ali

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Carsten ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

Finanzantrag - #86134 / "Stop watching us"-Demo - Teil 3 (Bekleidung)

Datum:

• 7. August 2013

Antragsteller:

• Nadja Reigl

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, für die "Stop watching us"-Demo am 24.08.2013 in Dortmund einen Betrag über 350€ zur Verfügung zu stellen. Dieser soll zur Anschaffung von 10 schwarzen Anzügen genutzt werden, damit die Ordner auf der Demo quasi als Agenten verkleidet auftreten können. Sollte der Betrag unterschritten werden, verbleiben die Gelder natürlich beim Landesverband.

Diskussion:

Vor etwa sechs Wochen gab es eine Flashmob vor dem HB in DD. Dort waren die Hälfte der Personen als "Agenten" schwarz gekleidet. Wurde vorher entsprechend organisiert. Pakki bittet darum, hier einmal kreativ zu werden. Schwarze Kleidung und Sonnenbrille sollte reichen. Zuviel Geld für zuwenig Nutzen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: at
• Dagegen: Jens, Daniel, Maja, pakki, Sasa
• Enthaltung: Ali

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Carsten ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

Finanzantrag - #86154 / Werbemittel Sommer

Datum:

• 7. August 2013

Antragsteller:

• Ines Schorsch

Unterstützer: Solsken, Dummfilm

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Erstattung der Kosten für die Flyer für das Bürgerfest am 01.09.2013 zu übernehmen. 5000 Flyer http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/80/flyer-rechteck-.html#354=1222&355=1223&356=4452&357=1225&358=1226&359=1227 ca 53,81 Euro

Beschreibung:

Das Fest soll möglchst viele Bürger anziehen, daher sollten wir in Düsseldorf über die nächsten Wochen möglichst viele Flyer verteilen. Da diese schnellstmöglich in Auftrag gegeben werden müssen und Gaga nur arbeiten kann, wenn die Finanzierung steht, bitte ich den Finanzantrag zu genehmigen.

Diskussion:

Vorstellung des Antrags. Wird zum einen ein Bürgerfest als auch ein Pressetermin. Um das anständig bewerben zu können, sollen die Flyer gedruckt werden. Sasa erläutert, dass hier auch "Prominenz" erwartet wird. Soll eine bundesweite Aktion werden. Es wird noch ein Gespräch mit der Fraktion geben, da das ggf. auch für diese interessant werden könnte.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Sasa, pakki, Maja, Daniel, Jens, at, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86072 / Übernahme der Kosten für eine BGE-Wahlkampfveranst. in Bielefeld

Datum:

• 6. August 2013

Antragsteller:

• Bernd Scholand

Antrag:

Im Namen des KV Bielefelds möchte ich euch bitten die Kosten in unten stehendem Antrag (1.) zu übernehmen. Da am Donnerstag bereits der Mietvertrag für die Halle zu unterschreiben ist, wäre ich euch wirklich dankbar, wenn ihr darüber schnellstmöglich per Umlaufbeschluss entscheiden könntet. Es handelt sich um eine Wahlkampfveranstaltung mit dem Thema BGE und den Referenten Susanne Wiest, Andrè Presse, Felix Coeln und Sven Sladek. Sie wird stattfinden am 07.09.2013 um 14:00 Uhr in der RaSpi (max. 150 Zuschauer) in Bielefeld. Unterstützt wird sie von allen Verbänden in Ostwestfalen-Lippe (Minden, Herford, Lemgo, Detmold/Lippe, Paderborn, Gütersloh) und der AG-Event (2.). Die realistisch veranschlagten Kosten belaufen sich auf ca. 600,- €. Eventuell entstehende Übernachtungskosten übernimmt der KV. 1.) Antrag-Pad: https://piratenpad.org/p/VA-BGE-BI_AntrAG-Event 2.) Protokoll AG-Events:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-08-06_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events

Diskussion:

• Kurze Vorstellung des Antrags. Sasa erklärt, dass sie von der Veranstaltung mit der Antragstellung das erste Mal gehört hat. An dem Tag ist auch die "Freiheit statt Angst" Demo. Lies sich leider nicht vermeiden. Gibt es keine Möglichkeit, die Veranstaltung zu verschieben? Das war leider der absolut einzige Termin, an dem die Referenten konnten. Die Veranstaltung richtet sich nicht primär an Piraten, sondern an interessierte Bürger.
• Jens findet, dass an diesem einen Tag sich alles auf die Demo konzentrieren sollte. Es gab andere Veranstaltungen, die deswegen gecanzelt wurden. Es gibt Busse, die morgends hin und abends zurückfahren. Es gibt aktuell eine Tendenz, dass KV Veranstaltungen durch Landesmittel finanziert werden sollen. Da hier keine Landesweite Bewerbung stattgefunden hat, sieht Jens das als Veranstaltung des KVs. Anmerkung, dass die Bewerbung ja noch stattfinden könnte.
• Christian sieht das anders. Es wurde bereits in der letzten Woche angesprochen, dass immer wieder bundesweite Aktionen durch Landesmittel finanziert werden. Es gibt den Länderfinanzausgleich. Die Aktion könnte man durchaus als Aktion mit landesweiter Wirkung sehen. Jens fragt, wo man die Grenze zieht. Pakki findet, dass man hier auch mal auf die technische Ausrüstung zurückgreifen und auch Fahrtgemeinschaften bilden könnten. Beamer, Leinwand gibt es im LV.
• Sasa: Es gibt seitens der Landespresse keine Möglichkeit, die Veranstaltung vernünftig zu bewerben. Die personellen Kapazitäten sind für die FSA gebunden.

pakki findet den Antrag erst einmal "handwerklich" gut, sieht aber das Problem, dass die Veranstaltung dann als Präzedenzfall gelten könnte. Es gibt einfach nicht die finanziellen und personellen Mittel, um soviele Veranstaltungen zu stemmen.

• Anmerkung aus dem Zuhörreraum: Die Veranstaltung würde gut in den eher ländlichen Raum OWL passen. Je mehr an guten Veranstaltungen dort gemacht wird, desto besser. Die Piraten vor Ort gehen ohne solche Veranstaltungen unter.

Daniel sieht das Problem in der unklaren Trennung zwischen Landes- und KV-Mitteln.

• Frage pakki, wie es mit Listen- und Direktkandidaten aussieht? Gibt es da Planungen? Könnte sonst schwierig werden, Presse dorthin zu bekommen. Die Kandidaten sollten präsentiert werden. Ein teilnehmender Kandidat muss nicht zwingend auf der Bühne sein, aber für Presse zur Verfügung stehen. Vorschlag, Susanne hier zu bewerben. Samy könnte als Direktkandidaten anwesend sein. Sie verfügt über gute, lokale Pressekontakte
• Es geht doch um das Thema und nicht um die Kandidaten. Christian findet nicht, dass es sich um eine KV Aktion handelt. Veranstaltungen müssen immer an irgendwelchen Orten stattfinden, das macht sie nicht zwingend zu lokalen Veranstaltungen.
• Anmerkung, dass auch andere bereits genehmigte Veranstaltungen nicht ganz eindeutig in der finanziellen Zuordnung sind. Vorschlag, hier mal nach der Wahl eine klarere Trennung zu erarbeiten.
• Jens: Wir forden die Piraten immer auf, etwas zu tun. Daher würde er dies trotz aller Kritik unterstützen, bittet aber darum, dass die Kommunikation in Zukunft besser wird. Pakki bittet darum, dass die Veranstaltung ab jetzt beworben wird. Bitte auf die Kreativen zugehen. Es reichen vermutlich schon sw Flyer. Sasa steht in beratender Funktion für die Pressearbeit zur Verfügung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ali, at, Jens, Carsten, Daniel, Maja, pakki, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86141 / Floragarten

Datum:

• 7. August 2013

Antragsteller:

• Ines Schorsch

Unterstützer: Solsken, Thomas Heinrich (Dummfilm)

Antrag:

Hiermit beantrage ich Finanzmittel für das Bürgerfest im Folragarten am 01.09.2013 wie folgt (Verträge müssen vom LaVo abgeschlossen werden bitte):

• Gartennutzungsgebühr (bitte über Vorstand): 94,10 Euro
• Bühne (bitte vom Vorstand mieten) inkl. Technik http://www.erento.com/mieten/party_messe_events/buehne_messestand/buehne/4081031375.html?location=332195

360,00 Euro

• Hüpfburg (vom Vorstand zu mieten):http://www.idee-media.com/fun/huepfe/schiff.html = 350,00 Euro (Jens hatte Alternative aber die hier ist detailierter, können wir in der Sitzung besprechen)
• ggf. Koste für Generatoren werden nachgereicht
• Gesamt ca. 804,10 Euro

Beschreibung:

Das Sommerfest soll sowohl ein Bürgerfest sein als auch für die Presse, welche ein "größeres Event" angefragt hat. Hierzu ist es erforderlich die Aktion entsprechend auszustatten. Die Bühne wird für Bands mit GEMA freier Musik benötigt (Platzierung Thema Urheberrecht) sowie auch für Reden. Die Hüpfburg ist notwendig um Familien mit Kinder für das Fest zu begeistern. Da das Fest unter dem Motto "Piraten im Alltag" steht, werden natürlich auch 2 Infostände, die über den Tag hinweg unterschiedlich besetzt sein werden, vorhanden sein. Hier ist gedacht, dass die Liederbücher und lizensfreie Lehrmittel verteilt oder gezeigt werden. Alles weitere können wir dann bei einem Treffen besprechen.

Diskussion:

• Auch wenn es "Garten" heißt, handelt es sich um einen Park. Die Nutzung muss beim Grünflächenamt beantragt werden. Die daraus und aus der weiteren Veranstaltung resultierenden Kosten sind im Antrag aufgelistet. Die Verträge müssten dann von pakki unterschrieben bzw. auf ihn ausgestellt werden.
• Frage, ob es keine erhöhten Punkte gibt? Nein, der Park ist ebenerdig. An der Bühne führt kein Weg vorbei. Sasa erklärt, dass seitens der Presse großes Interesse an einer solchen Großveranstaltung besteht.
• Pakki hat Schmerzen wegen der Hüpfburg.Es handelt sich um ein Bürgerfest, kein Piratenfest, ggf. besteht noch eine alternative Lösung. Es gibt günstigere Lösungen direkt aus der Umgebung. Außerdem können die Piraten als Erfinder des Bällebads auf Parteitagen auch durchaus eine Hüpfburg auf einer Veranstaltung haben. Bei einem Sommerfest ist eine Beschäftigung für die Eltern wichtig. Während die Kinder toben, kann man die Eltern gut in ein Gespräch verwickeln.

Vorschlag, die Hüpfburg aus dem Antrag rauszunehmen und über den Rest abzustimmen. Antragsteller ist einverstanden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Sasa, pakki, Maja, Daniel, Jens, at, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Die Hüpfburg wird mit Einverständnis der Antragsteller aus dem Antrag gestrichen.

Finanzantrag - #86162 / Vorratsbeschluss zur Beschaffung von Kabelbindern

Datum:

• 7. August 2013

Antragsteller:

• Christian Gebel

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, den virtuellen Kreisverbänden zu erlauben, ihre Bestände an Kabelbindern kurzfristig selbst aufzustocken. Die Rechnungen können von Büropiraten ohne vorherigen Antrag eingereicht werden und werden bis zu einer vom Vorstand zu bestimmenden Höhe bezahlt. Dem Vorstand wird anheim gestellt, das dafür notwendige Budget selbst bereitzustellen oder die vKV-Budgets zu belasten. Ein durch den Vorstand bereitgestelltes Budget würde analog auch den Kreisverbänden zur Verfügung stehen.

Beschreibung:

In vielen Kreisen darf ab dem kommenden Wochenende plakatiert werden, Kabelbinder sind aber Mangelware. Die Piraten vor Ort dürfen aber nicht auf den Kosten sitzen bleiben.

Diskussion:

• Frage an Carsten, ob sich im Bereich der Kabelbinder etwas nennenswertes getan hat. Jein. Kompla hat zugegeben, dass da einiges schief gelaufen ist. Es sind wohl Kabelbinder unterwegs, aber wann genau welche kommen, kann derzeit nicht genau gesagt werden.
• Vorstellung des Antrags. Es soll eine Höchstgrenze für das Budget festgelegt werden. Wenn Kabelbinder über bleiben, ist das nicht das Problem. Wir werden noch genug zu plakatieren haben. Frage, was ein Kabelbinder kostet? Es ist nicht sinnvoll, unbedingt die billigsten zu nehmen, da dann häufig die Qualität schlecht ist. Carsten würde es auf die doppelte Anzahl der ausgelieferten Plakate begrenzen, also max. die doppelte Anzahl der langen KB (80 cm) pro Plakat + 10% Reserve, da immer mal was kaputt gehen kann. Wenn die Seiten auch noch zugemacht werden sollen, dann auch noch die kurzen zusätzlich.
• Bitte aus dem Schatzmeisterteam, eine Vorgabe für die Kabelbinder zu machen. Es wird sonst schwierig für das Team, das Budget vernünftig zu verwalten. Carsten wird sich kümmern, ggf. Sammelbestelltung. Carsten ist sauer, er sieht es überhaupt nicht ein, dass wir das bezahlen. Er würde Kompla eine letzte Frist setzen. Wenn die Kabelbinder bis dahin nicht da sind, stellen wir der Druckerei die Kabelbinder in Rechnung. Pakki ist der Meinung, dass wir genug Frist gesetzt haben. Er ist dafür, dass die Kabelbinder bestellt werden.
• Carsten: Wir haben 50% auf das BU15 bekommen. Es geht auch um die Verhaltensmäßigkeit. Carsten möchte auch in Zukunft weiter mit Kompla zusammenarbeiten und diese, bisher gute Zusammenarbeit, nicht wegen der Unfähigkeit der Druckerei gefährden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Sasa, pakki, Maja, Daniel, Carsten, Jens, at, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #86161 / Wahlkampfbudget 2013

Datum:

• 7. August 2013

Antragsteller:

• superconductor

Antrag:

Wahlkampfbudget NRW 2013 Hiermit beantrage ich die Veröffentlichung desGesamtbudgets für den Bundestagswahlkampfin NRW inkl. der Teilaspekte

• * verbrauchtes Budget
• * Restbudget

Nach welchen Kriterien erfolgt die Aufteilung auf die Gliederungen? Nach welchen Kriterien erfolgte die Zusammensetzung des Budgets?

Beschreibung:

Die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einer seriösen Finanzplanung sowie des nachgelagerten Kostencontrolling braucht an dieser Stelle sicherlich nicht hergeleitet zu werden. Allein aus dem piratigen Transparenzgedanken heraus wäre die Veröffentlichung der Daten natürlich eine besondere Verpflichtung den Mitgliedern gegenüber. Darüber hinaus wird die Planungssicherheit der beteiligten Gliederungen im Hinblick auf die vor uns liegende Gesamtaufgabe sichergestellt.

Diskussion:

Vorstellung des Antrag. Kernfrage ist, wie hoch das (noch zur Verfügung) stehende Budget? Pakki hat sich deswegen gestern mit Stephy getroffen:

• Man muss auch berücksichtigen, dass das Schatzmeisterteam noch mit der Aufarbeitung der angelaufenen Arbeiten beschäftigt war und ist. Die Zeit hat für eine detaillierte Budgetplanung und die Implementierung eines Controllings einfach nicht gereicht.
• Es gibt eine grobe Übersicht. Das Budget für die Werbemittlel z.B. ist ausgereizt. Es gibt Rückstellungen für die vKVs und den Länderfinanzausgleich. Die Kontendaten werden in den nächsten Tagen aktuelisiert. Das Schatzmeisterteam wird weiterhin daran arbeiten. Das Problem ist - wie immer bei Piraten - auch hier ein massives Zeitproblem besteht.
• Pakki hat eine vorläufige Aufstellung der Kosten für das laufende Jahr bekommen. Wir sind nicht pleite, haben aber durch den Wahlkampf bedingt über unsere Verhältnisse gelebt. Wir müssen aber auch zusehen, dass Dinge zunehmend über Crowedfundin und pledges finanzieren. Es gibt einfach Dinge, die finanziert werden müssen, wie eben die Rückstellungen für die vKVs. Pakki und *Stephy haben darüber gesprochen, dass es eben wichtig ist, diese Dinge auch öffentlich zu machen.
• Es gab Anschaffungen in der Technik und für den Wahlkampf wichtig waren. Es gibt Beschlüsse aus der letzten Amtsperiode und aus dem Satellitenkonzept, die nochmal besprochen werden müssen, Budgets für Reisekosten im LV und noch einiges mehr. Pakki kann und will hier nicht für Stephy sprechen. Dies soll nur ein grober Überblick über den Sachstand sein. Wer Fragen hat, kann diese natürlich auch in der Schatzmeisterstunde stellen.
• Der Antragsteller dankt für die Antwort, ist mit dieser aber nicht zufrieden. Offenbar ist der Wahlkampf finanziell ein totaler Blindflug. Positiv zu sehen ist aber, dass das Problem offenbar erkannt worden ist und daran gearbeitet ist. Er würde eine solche Anfrage gerne in absehbarer Zeit nochmals stellen. *Pakki ist in diesem Punkt durchaus der gleichen Meinung. Dies ist kein Angriff an Stephy. Das Team unterstützt Stephy und auch der Vorstand unterstützt so gut er kann. Es wird an der Optimierung weiter gearbeitet, es ist schon einiges aufgearbeitet worden.
• Es wird am Erinnerungswesen gearbeitet - die Ablaufoptimierung ist auf dem Weg. Christian findet es schade, dass es zu dem Antrag kommen musste und ist erstaunt, dass der Antrag so spät gekommen ist. Er würde den Antrag unterstützen.
• Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass es keinerlei Kritik an Stephy ist. Verantwortlich für die Finanzen ist der Gesamtvorstand. Carsten stimmt dem generell zu, die Finanzen sind an Stephy delegiert worden. Er selber hat z.B. keine Zeit, um sich in die Finanzen reinzuhängen. Stephy hat das Vertrauen des Vorstands und auch die notwendige Ahnung von der Materie.
• Aktuell werden noch Tickets aus 2011 aufgearbeitet, es werden Strukturen geschaffen. Es muss sich was ändern. Das Finanzteam trifft sich regelmäßig. Das Schatzmeisterteam braucht einfach Zeit.
• Pakki: Wenn das alles proffessionell organisiert werden soll, müssten wir noch eine weitere Verwaltungskraft eingestellen. Wir sind eine ehrenamtliche Organisation, die sich sehr viel vorgenommen hat. Das funktioniert nicht immer so wie wir das gerne hätten. Wir können uns natürlich weiterhin gegenseitig unter Druck setzen. Es wäre allerdings schön, wenn sich mehr Leute einbringen würden.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Finanzantrag - #85709 / Fahrtkostenbudget #79377

Datum:

• 1. August 2013

Antragsteller:

• Melanie Kalkowski

Antrag:

Wie bereits telefonisch besprochen, bitte ich mein Fahrtkostenbudget mit der #79377 um 750 € anzupassen.

Diskussion:

Antragstellering kann nicht anwesend sein, pakki wird den Antrag stellvertretend übernehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, Ali, Daniel, Maja, at, Sasa, Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung: pakki

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85934 / WELCOME HOTEL PADERBORN: Veranstaltung 30.08.2013 7496

Datum:

• 5. August 2013

Antragsteller:

• Sabine Martiny

Antrag:

Antrag auf Übernahme der Kosten für die folgende Veranstaltung:

• Termin: 30.08.2013
• Teilnehmer: 30 – 40 Personen
• Zeitraum: 20:00 – 23:00 Uhr

Gerne haben wir für Sie einen Tagungsraum reserviert. Dieser wird inklusive Folgendem angeboten:

• nach Ihren Wünschen bestuhlt – Parlamentarisch
• Vorstandstisch für 07 Personen
• Tageslicht und verdunkelbar
• 1 x Neuland – Flipchart, inklusive 4 Stifte
• 2 x Neuland – Pinnwände, beidseitig bespannt
• Beamer und Leinwand
• Klimaanlage
• LAN-Verbindung am Referententisch
• W-Lan Tickets verfügbar

Den Tagungsraum berechnen wir mit einer Raummiete von € 150,00 pro Tag. Zusätzliche Technik:

• Beschallungsanlage mit Handmikrofon - € 70,00 pro Tag

Tagungsgetränke berechnen wir nach Verzehr zu Kartenpreisen. Abendessen bieten wir Ihnen in Form einer Vesper mit Salatbuffet und Aufschnitt zum Preis von € 14,00 als 2-Gang-Auswahlmenü zum Preis von € 17,00 oder als 3-Gang-Auswahlmenüs von € 21,50 pro Person an. Alle Angebote können als Buffet hergerichtet werden (Personenabhängig).

Diskussion:

Hier geht es um die Kosten für die öffentlichen RL Vorstandssitzungen. Pakki hatte Samy gebeten, sich um eine entsprechende Lokation zu kümmern. Samy beschreibt in Stichworten die Suche und die jetzt vorgeschlagenen Räumlichkeiten. Jens findet das sehr günstig. Es gibt keine Verzehrpflicht. Bezahlt wird nur die Räumlichkeit und die technische Ausrüstung, keine Verpflegung. Samy würde eine PM schreiben. Sasa wird sich wegen der Pressearbeit noch melden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Maja, Sasa, Carsten, Jens,
• Dagegen: at
• Enthaltung: Ali

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Daniel gibt keine Stimme ab.

Finanzantrag - #85974 / Bestellung Kompass 2013.3 und NSA/Kryptoparty-Kompass

Datum:

• 5. August 2013

Antragsteller:

• Sasa Raber

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen 100.000 Exemplare der Sonderausgabe des Kompasses zum Thema "Überwachung" zu je 0.031€ und 20.000 Exemplare der regulären Ausgabe zum Thema "Grundrechte" zu je 0,10€ zu bestellen. Daraus ergibt sich eine Gesamtsumme von

• 3.100,00€ Sonderausgabe
• 2.000,00€ Ausgabe "Grundrechte"
• Gesamt: 5.100,00€

Beschreibung:

Wie in der Vorstandsitzung besprochen, waren uns die Mengen, insbesondere von der Sonderausgabe, zu hoch und deswegen haben wir den Antrag abgelehnt. Ich habe die Summe nun nochmal angepasst. Weitere Diskussion dazu erfolgte ja bereits.

Diskussion:

Kurze Vorstellung des Antrags.

• Das Werbemittelbudget ist aufgebraucht. Diese Info hat den KVs und vKVs gefehlt, da es in der letzten Woche noch hieß, dass diese Gelder vorhanden wären. Aufgrund dessen hat Sasa den Antrag gestellt. Carsten möchte das ungerne vertagen, da wir dann nur noch rund 5 Wochen haben. pakki hält kurze telefonische Rücksprache mit Stephy. Anmerkung, dass es langsam eng mit dem Druck werden würde. Die Lieferung sollte DeZentral erfolgen, das Verschicken ist teuer. Frage Carsten, wie es mit den Versandkosten bei dezentraler Lieferung aussieht? Muss geklärt werden. Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten.
• Versandkostenregelung bei dezentraler Verteilung auf die neun Lagerstätten, wieviel mehr an Versandkosten würden dann entstehen. Grob geschätzt könnten Mehrkosten von bis zu 300 € entstehen. Diese müssten dann auf die im Antrag genannnten Kosten aufgerechnet werden. Kurze organisatorische Besprechung wegen der Lieferung. Hinweis auf das erhebliche Gewicht der Paletten.

Stephy hat ihr Einverständnis telefonisch gegeben. Carsten möchte unter Vorbehalt abstimmen. Erst einmal muss mit den Lagerstätten abgeklärt werden, ob diese die Papiermengen aufnehmen können.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Sasa, pakki, Daniel, Carsten, Jens, at, Ali
• Dagegen:
• Enthaltung: Maja

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Antrag unter Vorbehalt angenommen.

Finanzantrag - #86142 / vKV WAF Kabelbinder für Wahlkampfplakate

Datum:

• 7. August 2013

Antragsteller:

• Pia Hermans

Unterstützer: Thomas Glatzel, Andreas Schulte, Inga Y. Blumberg

Antrag:

Der LaVor möge beschliessen, eine Rechnung (Rechnungsnummer 130602 der Firma Begeisternder Wahlkampf.de) über 65,00€ für Kabelbinder zu übernehmen und Thomas Glatzel zu erstatten.

Beschreibung:

Wir benötigen schnellstmöglich Kabelbinder zur Aufhängung der Wahlplakate. Da wir im Flächenkreis Warendorf mit wenigen aktiven Piraten Plakate in allen Orten aufhängen, können wir nicht länger mit der Plakatierung warten. Im Gegenteil, wir haben schon mit Restbeständen aus dem Landtagswahlkampf sowie in Baumärkten gekauften Kabelbindern angefangen zu plakatieren. Dennoch benötigen wir noch für circa 500 Plakate einschließlich der Direktkandidatenplakate Kabelbinder. Aus diesem Grund hat Thomas Glatzel Kabelbindersets für 500 Plakate für 65,00€ inkl. Versand bestellt und ist mit diesem Betrag in Vorleistung getreten. Durch ein internes Kommunikationsproblem innerhalb des vKV ist es zur Bestellung vor Antragsstellung gekommen, dies bitten wir zu entschuldigen. Nichtsdestotrotz werden die Kabelbinder benötigt. Die vom LV zu erwartenden Kabelbinder zu einem bisher unbestimmten Zeitpunkt werden durch diese Bestellung jedoch nicht überflüssig, sondern können zur Kommunalwahl eingesetzt werden. Sollte sich der LV ausserstande sehen, den Rechnungsbetrag zu übernehmen, so bitten wir um Erstattung aus unserem vKV Warendorf Konto.

Diskussion:

• Kurze Vorstellung des Antrags. Pakki verweist auf den im Verlaufe der Sitzung beschlossenen Antrag. Rechnungen einreichen, fertig. Frage, ob der Vorratsbeschluss rückwirkend greift.
• Carsten: Es wird das bezahlt, was das Budget hergibt. Alles was über das Limit geht (wenn z.B. alte Plakate gehängt wurden) muss über das vKV laufen. Jens schlägt vor, dass die Rechnungen erst einmal eingereicht werden. Sollten die gekauften Kabelbinder die im freigegebenen Antrag festgelegte Menge überschreitet, soll ein vKV Antrag neu gestellt werden.
• Vorschlag, dass der Antrag entsprechend umformuliert wird. Antragstellerin zieht den Antrag zurück. Wird ihn dann neu formulieren und neu stellen. Soll dann im Umlauf besschlossen werden.
• Frage, ob man nicht für die Zukunft Kabelbinder auf Vorrat kaufen kann. Carsten bittet darum, ihn nach dem Wahlkampf daran zu erinnern.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #85748 / Fahrkostenbudget Thomas Weijers

Datum:

• 1. August 2013

Antragsteller:

• Thomas Weijers

Antrag:

ich beantrage hier mit die Genehmigung eines Fahrkostenbudget für den Bundestagswahlkampf. Von meiner Seite werden nur Termine abgerechnet, die über 100 Kilometer Fahrtstrecke beinhalten und zu denen ich als aktiver Part eingeladen wurde oder als Ersatzreferent diene. Weiter Aktionen bei denen gezielt Listenkandidaten für Bundesweite PM Aktionen heran gezogen werden, wie z.B. ÖPNV Aktion Bremen. Als Beispiel habe ich einen Termin mit dem Roten Kreuz in Husum, den ich abrechnen wollen würde. Abrechnen würde ich aber nicht eine Podiumsdiskussion in Waltrop. Als Budget würde ich um 300 Euro bitten. Einzelnachweise von Quittungen für Bahnkosten oder Fahrtkostennachweise verstehen sich von selbst.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, at, pakki, DanielSan, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85790 / vKV HSK Budget für 2 Großplakate

Datum:

• 27. Juli 2013

Antragsteller:

• Florian Otto

Unterstützer: Daniel Wagner, Reinhold Karle, Julius Hahn

Antrag:

Hiermit beantragen wir das Budget für 2 Großplakate (Bauzaun) aus dem Budget des vKV Hochsauerlandkreis (es sei denn, der LV möchte das übernehmen ;) ). Bauzäune werden gestellt, Stellflächen werden kostenlos zur Verfügung gestellt. Motive:

• Nie wieder Überwachungsstaat
• Komm wir essen Opa

Wir bitten um schnelle Bearbeitung, damit die Bauzäune schnell aufgestellt werden können.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, DanielSan, Jens, pakki, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85754 / Finanzantrag BzMV Köln

Datum:

• 1. August 2013

Antragsteller:

• Ioannis Milios

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Rechnung in Höhe von ca. 55,-Eur für die Anmietung des Soziokulturellen Zentrums Kerpen-Horrem, sowie die Kosten für die Parketversiegelung in Höhe von max. 65,-Eur für die Bezirksmitgliederversammlung Köln am 22.07.2013 zu übernehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, Jens, Sasa, pakki
• Dagegen: at
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85486 / vKV Unna - Werbemittel

Datum:

• 29. Juli 2013

Antragsteller:

• Claus Palm

Unterstützer: Marcel Clostermann, Christoph Tetzner.

Antrag:

ich beantrage aus dem virtuellen Kreisbudget des Kreises Unna einen Betrag von 140,- Euro (inkl. Mwst.). Der Betrag setzt sich wie folgt zusammen:

• 10.000 Direktkandidatenflyer im Format DIN lang: ca. 100,- Euro
• 4 Piraten-Flaggen (1m x 1,5m): ca. 40,- Euro

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Maja, Sasa, pakki, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85793 / Flaschenetiketten Fracking + Wasserflaschen vKV Kreis Viersen

Datum:

• 28. Juli 2013

Antragsteller:

• Rainulf Küppers

Unterstützer: Uwe Butzen, Emanuel Mitromaras

Antrag:

Zum Verteilen an Infoständen im Kreis Viersen beantragen wir Kostenübernahme von 1000 Selbstklebetiketten (Aufkleber) zu 56,80 € (Flyeralarm) und 17 x 9 Flaschen Wasser "Euroshopper" (Albert Heijn XL, NL) zu 17,85 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Sasa, Maja, DanielSan, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85912 / vKV Recklinghausen Wahlkampfmaterial

Datum:

• 5. August 2013

Antragsteller:

• Uwe Fischer

Unterstützer: Birsen Freund, Sascha Köhle

Antrag:

1.)Ein Budget von 100 € für Kabelbinder, wir werden warscheinlich ersteinmal pauschal 2000 Stück hier bestellen ,solange wir kein besseres Angebot finden:

http://www.ebay.de/itm/2000-Stuck-Kabelbinder-transparent-Lange-368-mm-Breite-3-5-mm-/200794214387?pt=Kabel_Zubeh%C3%B6r&hash=item2ec0448ff3 2.)700 Kugelschreiber für 172,55 € aus dem Pshop: https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=177&indexcat=35

• Preis: 166,60 €
• plus 5,95 Versand
• Also 172,55 €

3.)Ein Nachtrag für die Anhängerplane (Ticket #84110) von 50€ also insgesamt 250 €. Sie wurde leider wegen der Rechnung etwas teuerer. 4.) und 79 € für die Beschrifftung der Anhängerplane. In Summe wären es für den Anhänger und der Plane 250€+79€ = 329€ 5.)Des weiteren planen wir einen Wahlkampfveranstaltung am 28.8 in Dorsten ,wofür wir pauschal ein Budget von 150 € beantragen. Unsere bisherigen Ausgaben:https://marl.piratenpad.de/vKV-Konto

Beschreibung:

Insgesamt wird also ein vKV Budget von 551,55€ beantragt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Sasa, pakki, DanielSan, Jens, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86088 /vKV Mittel StädteRegion Aachen - Wahlkampfkosten Direktkandidaten

Datum:

• 6. Juni 2013

Antragsteller:

• Bertram Eckert i. A. der AG Koordination StädteRegion Aachen

Unterstützer: Pirat Jens, Rudi E. Lennartz,Felix Elijahu Czosnowski

Antrag:

wir beantragen aus vKV Mitteln der StädteRegion Aachen je 150,- Euro für weitere Wahlkampfmaterialen (Plakate und Flyer) für die beiden Direktkandiaten Wahlkreis 87 Marc Salgert und Wahlkreis 88 Kai Baumann. Summe 300,- Euro. Da ich noch nicht weiss ob ich am Donnerstag zur Sitzung kommen kann, bitte ich um Email falls es Unklarheiten gibt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, Jens, Stephy, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85794 / Direktkandidatenplakate WK 149

Datum:

• 29. Juli 2013

Antragsteller:

• Bastian Halbe

Unterstützer: Hildegunde Jung, Linn Boris Rohr

Antrag:

Hiermit stelle ich einen Budgetantrag,mit dem ein Satz Direktkandidatenplakate für den Wahlkreis 149 (Olpe/ Märkischer Kreis I) finanziert werden kann. Die von der SG Design erstellte Vorlage (A1) soll über den Piraten Shop bestellt werden. https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=176

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, pakki, sasa, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85803 / vKV Solingen Lichternacht & GETAWAY Infoaktionen

Datum:

• 2. August 2013

Antragsteller:

• Harry Schlim

Unterstützer: Silke Hartkopf, Christian Hermes

Antrag:

wir beantragen für folgende Aktionen in Solingen ein finanzielle Unterstützung: 1. Lichternacht in Solingen am 21.09.2013 Infostand verteilt an diesem Abend leuchtende Piraltensäbel in der Solinger Innenstadt bei dem Stadtfest "Lichternacht".Dafür kaufen wir Knicklichter.

• www.echt.scharf.solingen.de
• www.facebook.com/solingerlichternacht
• Kosten 45,- €

2. Wahl-Motivations-Aktion am 21.09.2013 Im Rahmen der "Zurück in die Zukunft - 80er/90er Party" in der Diskothek GETAWAY planen wir eine Info- und Motivationsaktion zur Bundestagswahl. Die ersten 100 Besucher, die auf ihrem Smartphone ein fotografiertes Piraten-Wahlplakat beim Eintritt vorweisen können, erhalten beim Eintritt ein kostenloses Getränk / Goodie. Wir werden in und außerhalb der Diskothek zum Wahlprogramm informieren. Diese Aktion möchten wir mit Flyern und Plakaten bewerben und müssen dafür Getränke einkaufen.

• http://www.getaway-online.de/
• Kosten 95, - €

Ergibt Gesamtkosten von 140,- €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, Sasa, pakki, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85938 / vKV Buget Märkischer Kreis Wahlkampfutensilien

Datum:

• 5. August 2013

Antragsteller:

• Achim Ossenberg

Unterstützer: JB, Stefan Handzik, Stefan Bien, Linn Rohr

Antrag:

Wir Piraten im Märkischen Kreis möchten über den P-Shop Material im Wert von ca. 800 Euro für den Wahlkampf bestellen. Hierzu stellen wir folgenden Finanzantrag, mit der Bitte um rasche Bearbeitung und Abrechnung über unser vKV Budget: Bestellung im P-Shop mit der Bestellnummer: 2013/SK/01217

• 100 Stück Aufkleber zur Bestandsdatenauskunft 7,00 €
• 100 Stück Aufkleber zum Leistungsschutzrecht 7,00 €
• 100 Stück Aufkleber Aufbrechen 14,00 €
• 100 Stück Aufkleber: Freiheit 7,00 €
• 100 Stück Aufkleber: Hanf 7,00 €
• 500 Stück Kugelschreiber Orange 119,00 €
• 500 Stück Elektrisches Kunststofffeuerzeug, nachfüllbar 154,70 €
• 4.000 Stück Flyer "Unsere Themen" 151,68 €
• 4.000 Stück Flyer "Bildung" 52,21 €
• 1 Stück "Piraten wählen" 2013 0,50 €
• 50 Stück Button: Hanf 14,99 €
• 100 Stück Einkaufswagenchips schwarz 12,00 €
• 150 Stück Flyer "Drogenpolitik" 21,99 €
• 150 Stück Flyer "Fanrechte" 30,64 €
• 150 Stück Flyer "Netzneutralität" 8,00 €
• 150 Stück Flyer "Prism" 50,00 €
• 5 Stück Magnetfolie orange "Piraten wählen" 15,00 €
• 200 Stück Wahlprogramm BTW 2013 - Zeitung 84,00 €
• Summe brutto 756,71 €
• zzgl. Versandkosten brutto (get digial) 5,95 €
• zzgl. Versandkosten brutto (PShop) 5,95 €
• Summe brutto (MwSt 19%) 684,61 €
• enth. MwSt (19%) 109,31 €
• Summe brutto (MwSt 7%) 84,00 €
• enth. MwSt (7%) 5,50 €
• Endbetrag 768,61 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, Sasa, Stephy, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #86093 / "Piraten wirken"

Datum:

• 7. August 2013

Antragsteller:

• Jens Ballerstädt

Antrag:

"Der Vorstand beschliesst hiermit die Bestellung von 1000 "Piraten wirken" Flyern zum Preis von insgesamt 100€ bei der Piratenfraktion NRW"

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, stephy, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiges

pakki: Kommende Landesvorstandssitzungen: Freitag, 30. August 2013 - öffentliche Vorstandssitzung in Paderborn

• Orga: Sabine Martiny

Wird in der oben genannten Lokation stattfinden. Es wird noch eine Ankündigung über die Info geben. Freitag, 13. September 2013 - öffentliche Vorstandssitzung in Recklinghausen

• Orga Thomas Weijers

Planung läuft. Auch hier werden noch entsprechende Infomails kommen. Da jetzt gerade Wahlkampf ist, sollen die Wahlkreise mit wenig öffentlicher Wahrnehmung unterstützt werden. In Zukunft soll so etwas dann alle zwei Monate stattfinden. Pakki bittet darum, dass möglichst viele Piraten teilnehmen. Es geht darum, die Arbeit und Aktionen des LV bekannter zu machen. Anträge mit Unterhaltungswert sind immer willkommen. Die Veranstaltungen werden gestreamt und im Mumble übertragen werden. Carsten weißt daraufhin, dass eine Einbindung der Leute im Mumble schwierig wird. Pakki würde einen Art Mumblemoderator einsetzt. Jens schlägt vor, eine Orgagruppe einzurichten mit ein oder zwei Leuten aus dem Vorstand. Das muss aber nicht jetzt laufen.

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

• 25. April 2024

Antragsteller:

• Der Vorstand

Antrag:

Antrag auf Nicht-öffentlichen Teil zur Behandlung personenbezogener Daten sowie Vorstandsinterna

Beschreibung:

siehe Antrag

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

02:00 Uhr Ende des nicht-öffentlichen Teils

Sonstiger Antrag - Rückforderung Kosten Kabelbinder

Datum:

• 8. August 2013

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die durch die Nichtlieferung der Kabelbinder entstandenen Kosten von der Druckerei zurückzufordern und diese Forderung ggf. auch mit rechlichen Mitteln durchzusetzen

Beschreibung:

Es geht darum, dass die aus der Nichtlieferung der kabelbinder von der Verantwortlichen Stelle (Druckerei) zurückzuholen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ali, at, Jens, Carsten, Maja, pakki, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Daniel ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

Nächster Termin

• 15.08.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• 23:38 Uhr Ende des öffentlichen Teils

Arbeitspad: Link zum Piratenpad