NRW:2013-08-10 - Protokoll Arbeitskreis Bauen und Verkehr

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.08.2013
Beginn: 19:16 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Mitglieder

entschuldigte Mitglieder

Gäste

Aufnahme/Austritt

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschläge:

Wahl des Protokollführers

Vorschläge:

  • gemeinsame Protokollführung
    • so beschlossen

Besprechung des letzten Protokolls

Themen

Blick in den RT

  • 01.08.2013: #85703: Ihre persönlichen Daten Bitte
    • Spam, Ticket von Valentin gelöscht

Landesentwicklungsplan (LEP)

  • Die Landtagsfraktion hat dazu eine interne "Sonderarbeitsgruppe" gebildet. Die Abgeordneten des AK4 (Bauen/Stadtentwicklung/Verkehr,Umwelt,Wirtschaft) sowie die Referenten Stefan H. und Linus werden das gemeinsam bearbeiten und sich dafür gesondert treffen. Die Treffen sind öffentlich.
  • Als Einstieg: Hans-Heinrich Blotevogel wird uns am Mittwoch, 28. August, 10.30-12.30 Uhr in die Grundlagen der Landesplanung einführen (Vortragsdauer: 1 Std.). Streaming wird es geben. Wer live dabei sein will, möge sich ab 26.08. bei stefan.hochstadt@landtag.nrw.de anmelden (ggf. vorher andreas.mehrtens@landtag.nrw.de Bescheid geben).
  • AK-Arbeitspad: https://ak_bauen_und_verkehr_nrw.piratenpad.de/Landesentwicklungsplan

Anträge für den nächsten Landesparteitag

Berichte von Wahlkampf-Events, Flyer und Lärmschutz

  • ÖPNV-Tag Bremen: Tolle Veranstaltung mit Claudia, Valentin, Caro, Marvin, Oliver, Bernd u.a., mit Podiumsdiskussion, Infoständen, Flyern und allem.. allerdings ohne Presse, was sehr schade war. (3.8.2013); lag wohl auch an der Pressearbeit, war sehr kurzfristig; PM vom Bund ging erst 2 Tage vorher raus
  • https://bugspriet.wordpress.com/2013/08/03/aktion-ticketloser-opnv-in-bremen-liveticker/ wird noch zum Blogbeitrag für Bunds-AG Bauen und Verkehr verwurstet (Bugspriet tippt noch...)
  • Themen-Infostand in Koblenz und Austausch mit RLP (9.8.2013) / Event mit Piratenbus, @kreon hat den Themeninfostand Verkehr mit betreut
    • Thema dort war auch der MAinzer Hbf.
  • ÖPNV-Flyer mit Bremen-Titelbild aber bundesweit gültigem Inhalt vorhanden, könnte noch zum Bundes-Flyer werden. Es gibt noch keinen allg. Verkehrs-Flyer, wo z.B. Güterschienenverkehr mit drin ist oder wir die Zielgruppe LKW-Fahrer ansprechen. Müsste mal (tm) jemand machen.

Zusammenfassung könnte wegfallen und durch lokale Themen ergänzt werden. Titelbild ändern auf Bund oder Lokales Thema.

  • Gesamt-Verkehrsflyer im Bundesverband ist nicht vorhanden, hier müsste die Bundes-AG tätig werden #yalla / Güterschienenverkehr müsste dann mit aufgenommen werden.
  • Für Europawahl ist Güterschienenverkehr noch interessanter. Europathema - Korridore, siehe auch EU-Sixpack: Verkehrsteil
  • Lärmschutz nicht vergessen im Flyer (Lärmschutz sowohl Thema für EU- als auch Kommunalwahlkampf).
  • Schweiz wird Güterzüge mit Graugussbremsen verbieten aus Lärmschutzgründen - evtl. Lärmschutz in Programm aufnehmen, eventuell auf kommunaler Ebene Textbaustein entwickeln, den die Kommunen dann übernehmen können.
  • Mainz und Fehrverkehrszüge war in Koblenz auch Thema (Fernverkehrszüge fallen aus, weil durch den Börsengang die Personaldecke unter das kritische Maß reduziert wurde. Wegen Urlaub und Krankenstand können jetzt Verbindungen nicht mehr bedient werden).

Binnenschifffahrt NRW

Autonomes Fahren

  • Autohersteller ansprechen, wie da der Stand der Technik ist
  • Audi, Continental testet in den USA, Google anschreiben

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

  • Anträge für den LPT durchgehen
  • Landesentwicklungsplan weiter lesen / mit dem Vorgänger vergleichen

Bugspriet

  • Autonomes Fahren und Binnnenschifffahrt noch mal recherchieren

Nächster Termin

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 24.08.2013
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble
Der nächste reguläre Termin danach dann wie gewohnt am 10.09.2013 um 19:00 Uhr

Ende der Sitzung

20:10 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von: move your ass and your mind will follow

Dieses Protokoll in der NRW-Organisationsliste bekannt geben.

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