NRW:2013-07-10 - Protokoll Arbeitskreis Bauen und Verkehr

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.07.2013
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Mitglieder

entschuldigte Mitglieder

Gäste

Aufnahme/Austritt

  • keine

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschläge:

Wahl des Protokollführers

Vorschläge:

  • gemeinsame Protokollführung
    • so beschlossen

Besprechung des letzten Protokolls

Themen

Blick in den RT

  • Ticket #72381 immer noch offen

Ratheimer Bahn/L117n

  • siehe letztes Protokoll: NRW:2013-05-17_-_Protokoll_Arbeitskreis_Bauen_und_Verkehr#Bahnstrecke_Heinsberg_-_Ratheim
  • geplante (fertige) PM der Heinsberger Piratenpartei: http://heinsberg.piratenpad.de/PML117Juni
  • Ratsbeschluss: Bahnstrecke reaktivieren. Die Stadt verklagt die Bundesrepublik, weil das Eisenbahnbundesamt der Entwidmung der Strecke nicht zugestimmt hat. Die Stadt möchte die Umgehungsstrecke bauen. "Trickserei der Stadt" - L117N soll auf der ehem. Bahnstrecke gebaut werden. Bürgerinitiative meint, dass beides möglich sein müsste. Hierzu wurde seitens der BI ein Raumplaner befragt. Anfang des Jahres kam Mitteilung vom Eisenb.bundesamt, dass die Strecke nicht entwidmet wird, diese hatten sich auf den Gebietsentwicklungsplen gestützt. Stadt könnte Bahnstrecke trotzdem entwidmen, Reaktivierung würde dann in weite Ferne rücken.

Andere Strecke Heinsberg - Aachen - Gladbach - Ddorf/Dortmund wurde reaktiviert, Betrieb wird im Herbst aufgenommen Stadt möchte die Strecke aus dem Regionalplan streichen; das kann die Stadt selber machen, ohne irgendjemanden darüber zu informieren, wenn der neue Regionalplan erstellt wird. Landtag kann anscheinend nur eine Änderung bei der Bezirksregierung beantragen. - Ist ein öffentliches Verfahren, Piraten sollten das beobachten. Beim Regionalplan kann auch der Kreis mitbestimmen.

Landesentwicklungsplan NRW

Wasserstraßen in NRW

  • Derzeit Streiks an den Schleusen durch ver.di wegen drohendem Stellenabbau durch Umstrukturierung; ver.di will Tarifvertrag ohne betriebsbedingte Kündigungen erreichen. (Jeder 4. Arbeitsplatz soll gestrichen werden).
  • In NRW wird ein großer Teil der Transporte über die Wasserstraßen abgewickelt. Wie sehen die derzeitigen Privatisierungspläne aus?

TdpA und LPT

  • Der TdpA, der am 13.07.2013 geplant war, wurde wegen Wahlkampfmodus der Partei abgesagt
  • Der LPT 2013.2 findet am 12. und 13.10.2013 statt, wir sollten unsere Programmanträge auf Vordermann bringen und einreichen

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

  • Einlesen in den Landesentwicklungsplan

Bugspriet

  • Macht sich mal über Wasserwege schlau.
  • Nahverkehrsplan Kreis Unna - mit Kommunalpiraten ansprechen
  • Westfalen wird 2015 zu einem Verkehrsverbund zusammengefasst. Übergangstarife entfallen dann, Tarife werden derzeit verhandelt.

Nächster Termin

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.08.2013
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Ende der Sitzung

20:28 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von: Markus Bloch

Dieses Protokoll in der NRW-Organisationsliste bekannt geben.

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