NRW:2013-08-01 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.08.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 25.07.2013 angenommen.
    • Dafür: Christian, Maja, Sasa, pakki
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Daniel, Stephy

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Request Tracker
  • Orgafoo, Redaktion und Lektorat Themenflyer
  • Orgafoo Wahlparty
  • Orgafoo Piratenbus
  • Telefonate, Mails, Pressekram
  • 26.07. Stammtisch KV Düsseldorf
  • 27.07. Demo gegen Prism in Aachen, Rede
  • 28.07. Sommerfest Go West in Bochum
  • 29.07. Gespräche im Landtag NRW
  • 30.07. Energiepolitische Exkursion mit Bernd Schreiner, Kai Schmalenbach, Hanns Jörg Rohwedder und Christopher Schrage
  • 30.07. Stammtisch Hilden

Christian Gebel

  • Anti-Prism-Demo Bochum
  • Piratenfest Bochum
  • Mumble-Sitzung Satellitengeschäftsstellen
  • Demo-Orga Dortmund
  • Plakattransport
  • Garage Dortmund aufräumen
  • KV-Büro aufräumen
  • Tickets

Daniel Neumann

  • 01.08 - Vorstandssitzung
  • 31.07 - 26 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, kleine Änderungen am Wikiportal
  • 30.07 - 26 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, AG Öffentlichkeitsarbeit, Technik, LSG/BSG F00
  • 29.07 - LSG Verfahren
  • 28.07 - LSG/BSG F00
  • 27.07 - LSG/BSG F00, Infostand Neuss

Stephanie Nöther

  • RT , RT, RT
  • Telefonate zu Verträgen wg LV Satelitten
  • Zahlungen, Zahlungen, Zahlungen
  • Lohnabrechnungen
  • Spenden Buchungskorrekturen
  • Spendenbescheinigungen drucken, unterschreiben, eintüten, frankieren (nur der erste Teil)
  • Buchungen für den Rechenschaftsbericht

Carsten Trojahn

  • Klärung wegen Plakate
  • Werbemittel

Jens Ballerstaedt

  • Neugründung AK-KULNV-NRW
  • Redaktion und Lektorat Themenflyer
  • Bündnisgespräche Mettmann-gegen-Rechts
  • Stammtisch Hilden
  • Fanrechteaktion
  • Treffen mit 1.VS Sachsen

Maja Tiegs

  • 26.07.: RT 7 Tickets, 26.07.: Wahlausschuss Hagen,
  • 27.07.: RT 11 Tickets, 27.07.: PRISM Infostand Hagen, 27.07.: PRISM Demo Bochum
  • 28.07.: RT 13 Tickets, 28.07.: Sommerfest der @PiratenBochum, 28.07.: Mobilisationsfoo im Ennepe-Ruhr-Kreis
  • 29.07.: RT 18 Tickets
  • 30.07.: RT 15 Tickets
  • 31.07.: RT 31 Tickets
  • 01.08.: RT 11 Tickets, 01.08.: Wahlkampffoo im EN Kreis

Sasa Raber

    1. stopwatchingus Demo Münster
  • Sommerfest Bochum
  • Stammtisch Münster
  • AG ÖA Sitzung
  • Pressemitteilungen
  • allg. Pressearbeit
  • Orga Vortragsreihe zu Überwachung: Landesweites Angebot; Vorträge zur Geschichte der Geheimdienste, Gesellschaftspolitische Auswirkungen der aktuellen Überwachungsskandale, Digitale Selbstverteidigung
  • Diverse Telefonate und Mails

Ali Utlu

  • folgt

Berichte Statistik

  • Mitglieder
01.08.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
01.08.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto
01.08.2013 - 1.850,42 €
  • GLS - Zinsertragskonto
01.08.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
01.08.2013 - 20.935,68 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
01.08.2013 - 269.065,83 €

Aus dem Request Tracker

#85317 / Kompass 2013.3 und NSA/Kryptoparty-Kompass

Ahoi lieber NRW-Vorstand,

Ganz aktuell sind wir gerade in den letzten Zügen für den regulären Kompass 2013.3, der um den 10. August erscheinen soll und damit rechtzeitig als Infomaterial für eure heiße Wahlkampfphase.

Grundrechteabbau ist das Titelthema. Wir zeigen am Beispiel von Gasbohren, Fracking wie stark unsere Grundrechte beschnitten werden. Dazu viele aktuelle Statements von Direktkandidaten und Basispiraten, die ihren ganz persönlichen Grundrechteabbau thematisieren. Auch das Thema NSA findet seinen Platz: wir werfen ein Licht auf die unguten Leistungen der letzten vier Innenminister in diesem Bereich, bringen Infos zur "Lobbykratology", erzählen von digitalen Schafen und Wölfen.

Weitere Themen sind Verkehrs-Konferenz in NRW, Medien-Tipps, ein Rückblick auf drei Jahre Piraten-Themen und vieles mehr. Dieses Heft eignet sich für "angewärmte" Zielgruppen, also etwa Infostandbesuchern nach einem längeren Infostand Gespräch als Lesematerial mitzugeben.

Dieser Kompass 2013. 3* hat 24 Seiten. Gliederungen können sich gerne an unseren Michael Balke <http://kompass.im/spenden-bestellen-inserieren/> ( http://kompass.im/spenden-bestellen-inserieren/) wenden, um den Kompass vorzubestellen. Einzelne Zeitungspakete können vermutlich auch über den PShop in der neuen Sammelbestellung bestellt werden, das ist zur Zeit in Vorbereitung. Wir empfehlen eine Bestellmenge von 100-200 Stück je Wahlkreis.

Außerdem arbeiten wir gerade an einer 8-Seiter-NSA/Kryptoparty-Infozeitung*, die sich monothematisch nur um das Thema NSA, Piraten-Lösungen und Kryptoparty dreht. Das Heft eignet sich im Gegensatz zum regulären Kompass zum massenhaften breitverteilen, briefkastenflyern und *Kryptoparty-Einladung & Besuchern mitgeben,* da es sehr kostengünstig zu haben ist. Ein Exemplar wird etwa drei Eurocent kosten. Wir lassen auf dem Titel ausreichend Platz, damit Ihr dort eure Termine für eine Kryptoparty einstempeln könnt, wenn ihr das möchtet.

Auf Wunsch produzieren wir euch für 50 Euro Aufpreis eine Titelseite mit Kryptoparty-Eindruck und Terminhinweis gleich mit! Deadline für indiv. Titelseite ist voraussichtlich 10.8.

Wir möchten das Ganze um den 15. August an alle Besteller verschicken. Gliederungen können sich gerne an unseren Michael Balke<http://kompass.im/spenden-bestellen-inserieren/>wenden, um den vorzubestellen. Einzelne Zeitungspakete können vermutlich auch über den PShop in der neuen Sammelbestellung bestellt werden, das ist zur Zeit in Vorbereitung. Hier empfehlen wir eine Bestellmenge von 1.000-20.000 Stück je Wahlkreis, je nach euren Möglichkeiten. http://kompass.im/spenden-bestellen-inserieren/ Gruß Stefan

Finanzantrag - #85657 / Kompass 2013.3 und NSA/Kryptoparty-Kompass

Datum:

  • 31. Juli 2013

Antragsteller:

  • Stefan Mueller


Antrag:

Hiermit beantrage ich zur Förderung der politischen Arbeit und Wahlkampf In NRW den Ankauf von:

  • 20.000 Stk Kompass 2013.3 "Grundrechteabbau" zu 0,10 EUR/Stk brutto inkl. Versand an die berti
  • 400.000 Stk Kompass NSA-Kryptoparty-special 8 Seiten zu 0,0255 EUR/Stk brutto inkl. Versand an die berti (mit Beiträgen von Anne Roth, Udo Vetter und Zeichnungen von manniac)

Von unterwegs gesendet Gruss Stefan


Diskussion:

  • Kurze Vorstellung des Antrags. Es handelt sich zum einen um den regulären Kompass mit verschiedenen Themenbereichen sowie einem Rückblick auf drei Jahre Piratenthemen. Zusätzlich gibt es eine 8-seitige Sonderausgabe. Sasa beziffert die Gesamtsummer auf 12.200 €. Der reguläre Kompass würde sich auf 2.000 € belaufen. Gewöhnlich haben wir eine Stückzahl von 20.000 Stück. 400k werden als sehr viel empfunden. Diskussion über die Menge, Daniel empfindet das im Verhältnis zu den bestellten Flyern als sehr viel.
  • Frage Sasa, wieviel Budget wir hierfür überhaupt zur Verfügung hätten. Daniel würde gerne eine "Wasserstandsmeldung" von Stephy sowie eine Meinung von Carsten haben.
  • Christian hätte bei Vertagung gerne Meinungen aus dem Zuhörerraum gehört. Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass sich die Sonderausgabe gut zum flyern eignen würde. Sollte nicht auf die lange Bank geschoben werden. Vorschlag, die Bestellung mit anderen Landesverbänden zu kombinieren. Es gibt auch Staffelpreise.
  • Frage, ob es überhaupt genug Leute zum flyern gibt oder gäbe es die Möglichkeit, dass z.B. über einen Postdienstleister zu machen? Das Geld wäer wohl an anderer Stelle besser investiert, zumal viele Leute solche Wahlwerbung direkt in den Müll werfen. Wenn weniger als 400 k bestellt werden, würde sich der Preis ändern. Volker wird dem Vorstand die Preisliste zukommen lassen.
  • Vorschlag, den Antrag bis nächste Woche zu vertagen bzw. im Umlauf zu beschließen. Christian findet den Antrag mit den Zahlen nicht zustimmungsfähig und würde ihn gerne ablehnen und dann mit neuen Zahlen neu stellen und abstimmen.
  • http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Kompass:SP2013.1#Allgemein

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Christian, Daniel, Maja, pakki, Sasa, Stephy
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Bestellt werden soll der Kompass, aber nicht in der Menge

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #85109 / Doppelstockbus, 29.07. - 22.09.2013

Datum:

  • 24. Juli 2013

Antragsteller:

  • Harald Franz

Unterstützer: Balli, Rhineblaze

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge folgenden Antrag beschließen: Der Vorstand gibt für die Anmietung des Doppelstockbusses [1] vom 29.07. bis 22.09., für bis zu 58 Wahlkampfveranstaltungen ein Budget von 4.950 € frei. Die Miete beträgt für acht Wochen, 2.400,00 Euro, incl. Vollkasko-, Fahrer- und Insassenunfallversicherung, ggf. zzg. MwSt. sowie 1.400,00 Euro für Diesel.

  • 300,00 Euro für einen MAN-Servicevertrag,
  • 690,00 Euro für aktuelle Slogans, PRISM, Tempora, stoppwatchingeu etc.
  • 160,00 Euro für Verbrauchsmaterial, Putzmittel etc..

Der Piratenbus steht für den Wahlkampf 59 Tagen zur Verfügung und wird in allen Regionen in NRW eingesetzt. Die Kosten pro Einsatztag liegen damit durchschnittlich, bei ca. 85,00 Euro. Einsätze außerhalb NRW, zur Zeit ist nur der Wahlkampfauftakt im benachbraten Rheinland-Pfalz am 09.08. in Koblenz vorgsehen, werden nur bei Vorliegen eins genehmigten Finanzantrages des LV, der Gliederung, durchgeführt, der die anteiligen Miet- und Dieselkosten abdeckt. Nicht benutztes Budget wird zurück an den Landesverband NRW gehen.

Beschreibung:

Der Doppelstockbus [1] ist bei den CSD-Demo-Paraden in Düsseldorf und Köln, sowie Infoständen in Ahlen, Bielefeld, Detmold, Gütersloh, Hamm und Warendorf sehr gut angekommen. Das führt auch zu einem verstärkten Presseecho über Interviews mit den Listen- und Direktkandidaten an und im Piratenbus. In Bielefeld war die Resonanz so gut, dass mindestens sieben Besucher, ihr Interesse an einer Mitarbeit / MItgliedschaft erklärt haben. Unter [2] ist eine Piratenbus-Tourplanung aufgeführt, die allen KVs einen Piratenbus-Termin anbietet und die Fahrtstrecken, -zeiten und damit auch den Dieselverbrauch und die Dieselkosten minimiert. Die letzten zwei Wochen der heißen Wahlkampfphase sind noch freigehalten, um Termine bedienen zu können, die sich in den nächsten Wochen abzeichnen. Fahrer aus dem Fahrerpool haben bereits für fast alle Termine Zusagen gegeben. Um auch bei kurzfristigen Ausfällen eines Fahrers die Termine sicherstellen zu können, gibt es Fahrer, die bereit sind, im Notfall einzuspringen. Weiteres ggf. mündlich in der LaVo-Sitzung.

Bitte beachtet auch das Konzept, das auch im Wiki verlinkt ist: https://wiki.piratenp

Diskussion:

  • kurze Darstellung des Antrags. Der Servicevertrag ist in der geplanten Form nicht machbar, so dass die 300 € hierfür entfallen. Die im Antrag genannten Beträge sind als Obergrenzen zu verstehen, die nicht überschritten werden.
  • Es soll einen schriftlichen Haftungsausschluss bzgl. des Lackes geben. Alle vorgelegten Punkte wurden seitens des Vermieters bereits mündlich zugesagt, die Schriftform folgt. Harald würde ansonsten das Risiko tragen und das dem Vorstand auch schriftlich geben.
  • Frage aus dem Zuhörerraum: Wieviel wurde bereits für den Bus ausgegeben und wie wird das abgerechnet, da es bisher nichts schriftliches gibt. Die bisher gelaufenen Aktionen fallen in das im Juni beschlossene Budget. Jede Quittung soll in Zukunft zeitnah im Wiki veröffentlicht werden.
  • Frage, was aktuell ansteht? Es sind Touren bis zum 18.8.13 geplant. Teilweise ist die Kommunikation mit den Kreisen etwas schwierig. Konkret ist der Bus am Samstagvormittag in Menden, am Nachmittag in Iserlohn. Primär handelt es sich um Infostände und Kundgebungen (wegen der Beschallung). Es wird auch noch einige größere Termine wie z.B. Stadtfeste geben.
  • Das bisher beantragte Budget belief sich auf 1.500 €, dieses wird nicht überschritten. Die Aufstellung wird auch im Wiki veröffentlicht. Laut solsken beliefen sich die Kosten auf etwas über 3000 €. Vorschlag, dass Stephy die Belege überprüft. Wird sie tun und falls das Budget überzogen wurde, auch entsprechend berichten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Maja, pakki, Sasa, Stephy
  • Dagegen: Daniel
  • Enthaltung: Jens
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Sasa bittet darum, dass sie für geplanet Aktionen mit ins Boot geholt wird, damit diese pressewirksam verwendet werden können.

Sonstiger Antrag - #85630 / Plakate nach Bremen

Datum:

  • 31. Juli 2013

Antragsteller:

  • Thomas Heinrichs


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Piratenpartei Bremen im Bundestagswahlkampf 2013 mit Plakaten aus dem Landtagswahlkampf 2012 zu unterstützen. Gruß, Thomas

Beschreibung:

Hallo Vorstand, die Bremer Piraten hätten Interesse daran, Plakate aus unserer Landtagswahl aufzuhängen, die bei uns teilweise ohne Verwendung lagern.

In Gelsenkirchen sind unter anderem ca. 250 Plakate. Da am Wochenende NRW- Piraten wegen einer Aktion nach Bremen fahren, wäre dies die Möglichkeit, diese den Bremern zukommen zu lassen. Dafür bräuchte es jedoch das ok vom Landesvorstand.

Diskussion:

  • Vorstellung des Antrags. Transport nach Bremen.würde kostenneutral erfolgen.
  • Jens fragt. wo die Plakate liegen. In GE.
  • Frage, warum nicht in NRW aufhängen? In Dortmund werden auch Plakate aus dem letzten Jahr aufgehängt, wenn andere das nicht möchten, dann ist das deren Sache. Solsken erklärt, dass es einige Kreise im LV gibt, die gerne Plakate aus dem letzten Jahr haben wollten. Wenn Plakate über sind, dann können die gerne zur Verfügung gestellt werden.
  • Jens würde das jetzt nicht überorganisieren, wer abgeben will, soll das. Wer die selber aufhängen will, tut das eben. Christian wäre ebenfalls dafür, den Kreisen hier freie Hand zu lassen.
  • Pakki erklärt auf Nachfrage, dass diese Plakate dann zum Verbleib in Bremen vorgesehen wären. Jens vermisst in dieser Diskussion die Solidarität mit den anderen Landesverbänden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Jens, Maja, Sasa, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

keine Stimmabgabe von Daniel

Sonstiger Antrag - #85650 / Bündnisse gegen Rechtsextremismus unterstützen

Datum:

  • 31. Juli 2013

Antragsteller:

  • Christian Gebel


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, seinen Gliederungen zu empfehlen, sich lokalen Bündnissen gegen Rechtsextremismus anzuschließen, sofern diese sich der Gewaltfreiheit verschrieben haben.

Beschreibung:

Der Kampf gegen den Rechtsextremismus kann nur gemeinschaftlich erfolgreich geführt werden. Bündnisse sind daher sinnvoll und durch den Landesverband zu unterstützen. Da bei Beitritten zu konkreten Anlässen oft kein etabliertes Vertrauensverhältnis zwischen den Bündnispartnern besteht, sollten sich Gliederungen auch ohne solche Anlässe vorsorglich Bündnissen anschließen und sich dort engagieren. Das stärkt den Zusammenhalt bei Aktionen und bekräftigt gegenüber Außenstehenden unsere Einstellung zum Rechtsextremismus.

Diskussion:

  • Jens kommt gerade von einem Bündnistreffen in Mettmann. Dort ist die Situation seit einigen Jahren bereits sehr heftig. Es gibt dort eine Lokalität, in der regelmäßig die Aktionen rechter Gruppierungen geplant werden. Im letzten Jahr wurden 20 Leute der Antifa krankenhausreif geschlagen.
  • Jens hat heute Rücksprache gehalten, wie Unterstützung gegeben werden kann. Er wurde darum gebeten, keine Namen zu nennen. Jeder möge bitte einmal schauen, ob es vor Ort Bündnisse gegen rechts gibt, die man unterstützen kann. Frage, wie die Umsetzung des Antrags dann aussieht? werden die Leute angeschrieben, geht man in die Kreise?
  • Christian würde eine Mail über die Info schicken, es gibt im Land bereits Ansprechpartner. Das Thema ist wichtig und sollte bekannter gemacht werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #85651 / Bündnisse gegen Rechtsextremismus unterstützen (Vorratsbeschluss für vKV)

Datum:

  • 31. Juli 2013

Antragsteller:

  • Christian Gebel


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, virtuellen Kreisverbänden zu empfehlen, sich lokalen Bündnissen gegen Rechtsextremismus anzuschließen, sofern diese sich der Gewaltfreiheit verschrieben haben. Der Landesvorstand oder seine lokalen Beauftragten zeichnen entsprechende Vereinbarungen im Namen des virtuellen Kreisverbandes.

Beschreibung:

Der Kampf gegen den Rechtsextremismus kann nur gemeinschaftlich erfolgreich geführt werden. Bündnisse sind daher sinnvoll und durch den Landesverband zu unterstützen. Da bei Beitritten zu konkreten Anlässen oft kein etabliertes Vertrauensverhältnis zwischen den Bündnispartnern besteht, sollten sich Gliederungen auch ohne solche Anlässe vorsorglich Bündnissen anschließen und sich dort engagieren. Das stärkt den Zusammenhalt bei Aktionen und bekräftigt gegenüber Außenstehenden unsere Einstellung zum Rechtsextremismus.

Diskussion:

einstimmig

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85652 / Rundfunkbeitrag für Satellitenbüros übernehmen

Datum:

  • 31. August 2013

Antragsteller:

  • Christian Gebel


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für den Rundfunkbeitrag in den Satellitenbüros zu übernehmen.

Beschreibung:

Der Betrieb der Satellitenbüros erfolgt im Auftrag des Landesverbandes. Die damit verbundenen Kosten sind durch den Landesverband zu tragen.

Diskussion:

  • Stephy sieht es nicht als notwendig an, da der LV bereits die Miete zu großen Teilen übernimmt und die Kreise selber Geld haben. Christian findet, dass die Kreise die Gelder nicht für den LV zur Verfügung stellen müssen. Zudem stellen die Kreise auch die Manpower.
  • Jens: Es sind Landessatelliten und keine Kreissatelliten. Stephy erklärt, dass die Kreise einen Zuschuss zur Miete bekommen und dafür einen Teil der Fläche zur Verfügung stellen sowie auch ihren Kostenbeitrag leisten. Es gibt ein Budget für die Satelliten, aus dem die Mieten bezuschusst werden. Es war nie etwas anderes angedacht.
  • Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Soll dann bei Besuchen oder externen Nutzern anteilig Strom berechnet werden? Ist so sicherlich nicht vorgesehen, dass müssten die Kreise aber unter sich regeln. Die Frage zielte darauf ab, dass ja nicht nur die Kreise selber etwas von den Büros haben. Stephy: Das war ja auch so vorgesehen.
  • Der LV hat bereits Internet und Telefon bezahlt. Die Rundfunkgebühren fallen aufgrund dessen an. Es war in keiner Ausschreibung ersichtlich, dass da Kosten auf die Kreise zukommen. Sasa widerspricht. Das wurde klar kommuniziert. Wenn jetzt immer mehr Kosten auf den LV abgewälzt werden sollen, müssen es halt weniger Satelliten werden. Strom gehört nicht zu den regulären Nebenkosten, da gehören z.B. Müll, Versicherung etc zu. Nichts, was einen sep. Vertrag benötigt.
  • Info aus dem Zuhörerraum, dass es nicht mehr als 5,99 € Rundfunkgebühren sein dürfen. Es handelt sich um eine Betriebsstätte (Fillialregelung) in der niedrigsten Stufe.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian
  • Dagegen: Daniel, Sasa, Maja, Stephy
  • Enthaltung: Jens
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

pakki ist bei der Abstimmung wegen technischer Probleme nicht anwesend

Finanzantrag - #85653 / Stromkosten für Satellitenbüros übernehmen

Datum:

  • 31. August 2013

Antragsteller:

  • Christian Gebel


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, die regelmäßigen Kosten für Energieversorgung in den Satellitenbüros zu übernehmen. Dem Landesvorstand wird anheim gestellt, eine Obergrenze für die Kosten festzulegen.

Beschreibung:

Der Betrieb der Satellitenbüros erfolgt im Auftrag des Landesverbandes. Die damit verbundenen Kosten sind such den Landesverband zu tragen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian
  • Dagegen: Maja, Sasa, Stephy
  • Enthaltung: Jens
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Daniel und pakki sind bei der Abstimmung nicht anwesend.

Finanzantrag - #85261 / Fahrtkostenerstattung, Listenkandidat

Datum:

  • 25. Juli 2013

Antragsteller:

  • Andi_nRw


Antrag:

Wie ich hörte, soll man als Listenkandidat keine einzelnen Anträge auf Fahrtkostenerstattung bei Fahrten zu Redeterminen stellen. Ohne jetzt genau zu wissen in welcher Form ich das bei euch beantragen soll: Hiermit beantrage ich Fahrtkostenerstattung für Fahrten z.B. zu Redeterminen auf Demonstrationen. Wenn möglich auch für die Termine, die ich im Laufe der letzten 2 Monate wahrgenommen hatte. Falls ihr weitere Infos oder eine andere Antragsform braucht, bitte teilt mir das mit. Der Vorstand beschließt mit Datum von heute ein Budget von 500 €.


Diskussion:

  • Antragsteller erläutert das Zustandekommen des Antrags. Es geht um Termine, bei denen durch den Antragsteller eine aktive Rolle übernommen wird. Verweis auf das Beispiel von Mel. Bei dieser wurde aufgrund des Listenplatz 1 eine Ausnahmeregelung getroffen. Sasa findet, dass ein Budget es für die Kandidaten leichter machen würde.
  • Stephy: Mel reicht auch Einzelabrechnungen ein. Ein Budget wäre sinnvoll, abhängig von der Platzierung und der Präsenz der Kandidaten. Andi erklärt, dass die Frequenz der Anfragen aufgrund der Diskussion über das Nichtraucherschutzgesetz spürbar zugenommen hat. Er hat inzwischen ein bis zwei Termine pro Woche. Anmerkung Stephy: Wir erstatten keine Bezinquittungen. Eine nachträgliche Erstattung ist nicht möglich.
  • Stephy schlägt ein Budget von 200 € vor. Andi erklärt, dass seine Kosten deutlich höher liegen. Frage Maja, ob jetzt ein Budget festgelegt werden soll oder ein neuer Antrag gestellt werden sollte. Andi kann nicht vorhersagen, wieviele Termine er im September hat. Sasa bittet darum, dass außerhalb der Sitzung zu klären.
  • Ein unbegrenztes Budget kann nicht beschlossen werden. Für eine Beschlussfassung braucht der Vorstand Zahlen. Beschluss könnte dann im Umlauf gefasst werden. Andi würde bis zur BTW ein Budget von 500 € vorschlagen und regt an, dies auch für alle Listenkandidaten zu beschließen. Stephy: Wir können jetzt nicht für alle pauschal eine Regelung vorgeben, die ggf. an den Bedürfnissen des Kandidaten vorbei geht. Die Kandidaten sollen sich da einmal Gedanken zu machen und einen Vorschlag erarbeiten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85299 / 111 gute Gründe Flyer - Antrag auf Bestellung des Flyers

Datum:

  • 26. Juli 2013

Antragsteller:

  • Markus von Krella


Antrag:

der Landesvorstand möge folgenden Flyerhttps://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=237&indexcat=0 für den Wahlkampf in ausreichender Anzahl asap bestellen und den Untergliederungen zur Verfung stellen.


Diskussion:

Antrag soll vertagt werden bis zur Budgetklärung. Der Antrag enthält keine konkreten Zahlen, daher eher Ablehnung. Soll nach der Klärung des Budgets neu gestellt werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Christian, Jens, Daniel, Maja, Sasa, pakki, Stephy
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #84497 / 2 tägiges Seminar der Stiftung Mitarbeit

Datum:

  • 16. Juli 2013

Antragsteller:

  • Fizz


Antrag:

die gute CaeVye hat mich da auf ein interessantes Seminar in Bielefeld aufmerksam gemacht, welches ich gern als Multiplikator, mit Blick auf die Kommunalwahlen, besuchen würde: http://www.mitarbeit.de/519.html?&tx_workshops[tx_workshops]=114&tx_workshops[backPid]=1346&cHash=14dcdfc392eaa382fe0f372093357823 Ist es möglich, mich da hin zu schicken? Preise sieht man wenn man auf "Anmelden" klickt


Diskussion:

Antragsvorstellung. Geht um ein Seminar zum Thema kommale Verknüpfung. Könnten wir auch selber leisten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian
  • Dagegen: Jens, Daniel, pakki, Stephy
  • Enthaltung: Maja, Sasa
Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Teil

Datum:

  • 22. September 2024

Antragsteller:

  • Stephy


Antrag:

Antrag auf Nicht-öffentlichen Teil zur

Beschreibung:

Behandlung personenbezogener Daten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #85187 / Sonnenschirme

Datum:

  • 25. Juli 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

der Vorstand möge die Anschaffung von 50 Sonnenschirmen zu einem Stückpreis von 47,50 Euro inkl. MwSt und zu einem Gesamtpreis von 2.375. Euro beschliessen. Das sind die 40 vorgestellten aus der letzten Sitzung + die Liste von Frank.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, pakki, Jens, DanielSan, at, Ali, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85191 / vKV Oberhausen - Plakate PG Fanrechte

Datum:

  • 25. Juli 2013

Antragsteller:

  • AndRo

Unterstützer: Benutzer:rwolupo, Benutzer:Slagball

Antrag:

Freigabe von 190,00 Euro aus unserem vKV-Budget

Beschreibung:

Wir haben beschlossen folgendes Plakat zu bestellen: https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=203 / https://pshop.igelity.de/img/art/full/000512.jpg Da wir nur 30 brauchen, Mindestbestellmenge aber 90 sind, haben wir zu einer Sammelbestellung aufgerufen und inzwischen Interessensbekundungen mehrerer KV/vKV an einer Beteiligung entgegengenommen. https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=352525 Offenbar besteht aber noch weiteres Interesse im Landesverband. Hierzu beantragen wir ein Budget von 175,00 Euro für eine Verpackungseinheit von unserem vKV-Konto. Die Versandkosten betragen 5,95 € brutto Unser vKV-Konto weist ein Guthaben von ca. 900,00 Euro auf. Kann die Abwicklung über den Landesvorstand erfolgen oder müssen wir selbstständig im PSHOP bestellen? Falls Letzteres, bitten wir darum, die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen bzw. mit dem Antragsteller zu schaffen. Alternativ könnt ihr natürlich auch gern beschließen, für den Landesverband die Summe X dieses Plakates zu bestellen und zu verteilen, bzw. den Druck eines eigenen Plakates für NRW zu initiieren, wozu Christian Nissen Näheres erläutern kann.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, DanielSan, Ali, at, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85193 / Versandkosten Streumittel

Datum:

  • 25. Juli 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

der Vorstand möge beschliessen die Versandkosten von 453,70 Euro inkl. MwSt für den Versand der EK-Chips, Kullis, Feuerzeuge und Buttons an neun Lieferorte zu übernehmen. Das sind die fehlenden Versandkosten für das Streumaterial.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, pakki, Jens, DanielSan, at, Ali, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85200 / vKV Wuppertal - Fahrtkosten Berti (Plakate)

Datum:

  • 25. Juli 2013

Antragsteller:

  • Dustin Schmidtberg

Unterstützer: Stefan Kottas, Franz Rudolf Büning

Antrag:

Wir beantragen die Übernahme von Fahrtkosten zur Berti hin und zurück (80 km) in Höhe von EUR 24,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Wuppertal. Die Mittel sind zweckgebunden zur Abholung der Plakate.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, DanielSan, at, pakki, Ali, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85629 / Druck Fanrechte-Plakate

Datum:

  • 31. Juli 2013

Antragsteller:

  • Jens Ballerstädt


Antrag:

Da die Fanrechte Aktion ja etwas größer ist und im Prinzip auch Teil des Wahlkampfes hier ein Antrag zu den Franrechteplakaten: "Der Vorstand möge beschliesen 500 DIN A1 (59,4 x 84 cm) Affichen Fanrechte-Plakate nach dem NRW Design zum Preis von 165,71 Euro zu bestellen."


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, at, pakki, DanielSan, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #85498 / Zusätzliche Beauftragung Mumble-Administration

Datum:

  • 30. Juli 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen


Antrag:

gerade in der AG Technik-Sitzung hat die AG beschlossen, dass ich zusätzlicher Mumble-Admin werden soll. Hintergrund ist, dass die drei bisher Beauftragten alle schon ordentlich mit Aufgaben ausgelastet sind, während ich noch Kapazitäten habe und so Mumble-Tickets nicht so lange liegen bleiben. Es soll hier, wie auch bei den drei anderen Personen (Timm3y, Lennart, derUnterstrich) eine rein organisatorische Adminstration sein - das heißt Anlegen von Räumen, Berechtigungen vergeben, usw. Keinerlei Moderationsspielchen bei unartigen Usern ;-) Daher bitte ich euch, das per Beauftragung abzusegnen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, pakki, Sasa, Maja, at, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #85286 / Ansprechpartner Mumble

Datum:

  • 25. Juli 2013

Antragsteller:

  • Bernd[TH]


Antrag:

Bitte richtet mir globale Rechte für euren mumble-Server ein damit ich in allen Räumen die Mod-Rechte wahrnehmen kann.


Diskussion:

Frage hierzu aus dem Zuhörerraum: Worauf beziehen sich die Moderationsrechte im Mumble. Pakki: Es gibt in der AG Technik drei beauftragte leute. Es gibt aber sinnvolle Ergänzungen, da diese vor allem verwalterisch tätig sind. Es gibt aber abends und nachts immer mal wieder Anfragen, die AG Technik ist sehr stark ausgelastet. Es geht nicht darum, hier als "polizist" aufzutreten, sondern unterstützend aufzutreten. Sozusagen als 5. Admin, insbesondere für den Bund. Antrag ist etwas schwammig formuliert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Ali, Sasa, Jens, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Maja
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85656 / vKV Essen Direktkandidatenplakate

Datum:

  • 31. Juli 2013

Antragsteller:

  • pacman

Unterstützer: Kai Hemsteeg, Alexander Pichowski

Antrag:

Wir beantragen die Kostenübernahme für den Plakatdruck der Direktkandidaten in Höhe von

  • Wahlkreis 119 - Essen II EUR 175,--
  • Wahlkreis 120 - Essen III EUR 175,--

Der Stammtisch Essen hat in seiner Sitzung von 23. Juli 2013 die Kostenübernahme einstimmig beschlossen. Insgesamt kommen dabei 350,-- EUR inklusiver aller Nebenkosten zusammen. Die Kosten werden durch die Direktkandidaten vorfinanziert.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, Jens, pakki, Sasa, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #85725 / Aktionsbudget Bergbaumuseum 50 ?

Datum:

  • 1. August 2013

Antragsteller:

  • Melanie Kalkowski

Unterstützer: Patrick Schiffer, Sasa Raber

Antrag:

Für nächsten Mittwoch habe ich geplant, mit den Direktkandidaten aus Bochum zum Bergbaumuseum nach Bochum zu fahren. Bei dieser Aktion möchte ich die Direktkandidaten vor Ort unterstützen und die lokalen Medien auf uns aufmerksam machen. Dabei soll es darum gehen, sich an einem "abhörsicheren" Ort zu treffen. Wir werden dazu in Original-Bergbaukluft in den Museums-Schacht einfahren. Tags zuvor bin ich im übrigens deshalb in Ostbevern (Münsterland) in einem Bunker und werde dort von Pia und Kai unterstützt. Gemeinsam mit dem Direktkandidaten aus dem Kreis Warendorf Sebastian laden wir die örtliche Presse dazu nächsten Dienstag ein. Wir möchten mit diesen Aktionen auf den Überwachungsskandal aufmerksam machen. Für die Aktion am Mittwoch können Eintrittsgelder für einzuladende Journalisten anfallen. Daher bitte ich dafür ein Budget von 50,- € bereit zu stellen. http://www.bergbaumuseum.de/web/info


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, pakki, at, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

#84433 SKZ Kerpen-Horrem + #85518

Klärung Rechnungen nach des SKZ Horrem nach der Bezirksmitgliederversammlung.

Wirkungstreffer ist enttäuscht, wie schlecht die Sache (BZV Köln) gehändelt wurde. Es wurde oft kommuniziert, wie sehr das ganze kocht. Es geht ihm weniger um das Geld für die o.g. Rechnungen, sondern eher um das Händling. Solche Dinge sollten nicht solange laufen. Es sei die Aufgabe der Vorstände hier lenkend einzugreifen. Bei der Antragstellung wurde davon ausgegangen, dass der Einlader auch zahlt. Wäre entweder der Bezirksverband oder aber der LV.

Es ist schade, dass es nicht möglich war, mit der Situation konstruktiv umzugehen. Wichtig ist, dass das SKZ schnell bezahlt wird, denn die Piraten vor Ort wollen weiterhin dort arbeiten.

Jens erklärt, dass man die Piraten vor Ort nicht im Regen stehen lassen will. Ihn ärgert allerdings die Selbstverständlichkeit, mit der von der Kostenübernahme ausgegangen wurde.

Bezüglich der nicht-Einmischung es LaVo nimmt er wie folgt Stellung: Hätte der LV von sich aus moderierend eingegriffen, hätte es Ärger gegeben. Es hätte eine einfache Anfrage ausgereicht, die ist aber nicht gekommen. Zum Vorwurf, dass der aktuelle Vorstand sich soviel Zeit gelassen habe: Der Vorstand ist seit April im Amt, das Thema Bezirksverband läuft bereits seit vier Jahren. Stephy erläutert, dass der LV verpflichtet war, einzuladen - das bedeutet ausdrücklich nicht, dass der LV nicht für die Kosten aufzukommen hat. Es gibt ein Prozedere für solche Dinge: erst Antrag, dann Veranstaltung. Wenn dieses Prozedere nicht eingehalten wird, öffnet man damit Missbrauch Tür und Tor. Die Rechnung war als Rhetorikseminar gekennzeichnet.

Wikungstreffer: Das ganze ist irgendwie unter dem Radar des Vorstands gelaufen. Vor Ort ist jetzt eine vergiftete Stimmung. Das ist eine politische Wertung. Die Rechnung war aber auf den richtigen Tag und Ort ausgestellt.

Pakki widerspricht der Darstellung, dass der Vorgang vom Vorstand nicht wahrgenommen wurde. Es war zwar zeitlich unpassend durch den Wahlkampf, aber es wurde Kontakt gehalten, mit der Rechtsabteilung gesprochen und auch gebeten, die Versammlung nach der BTW abzuhalten. Eine Vergiftung der Stimmung kann er nicht wahrnehmen. Sasa stimmt zu, es ist nicht alles in der Kommunikation optimal gelaufen. Jens wurde erklärt, es sei alles gut und organisiert. Hilfe vom Vorstand wäre nicht notwendig.

Bitte, dass an der Fehlerkultur gearbeitet werden soll.

Daniel sieht den LV finanziell in der Verantwortung. Jens: wenn es klar ist, dass Kosten entstehen, sollen diese vorab beantragt werden. Wir regeln das diesmal, aber grundsätzlich geht das so nicht. Sonst macht Jens die nächste AV auf den Bermudas....

Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass der LV das Geld des Bezirksverbands treuhänderisch verwaltet. Stephy: Erst ab Gründung hat der Bezirksverband ein Budget.

Es wird einen Finanzantrag zu den noch offenen Rechnungen geben

#85645 / PGP-Schlüsseln für den RT aus? / Goxy

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-05-16_-_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.2379970_.2F_Mehr_Sicherheit_bei_Mails_an_und_vom_den_RT
  • "Ist bereits in Arbeit, Arndt ist dran und hat die ersten Testläufe

bereits gestartet. Work in progress.§

  • Beschluss des Vorstands
    • Antrag behandelt und erledigt.
  • PGP macht auch nur dann Sinn wenn man nicht automatisch seine eigene Mail noch mal in Klartext zusammen mit der Ticketnummer bekommt. Mal kurz und knapp: Weg mit der eigenen mail in der Antwort von RT

Leider kann Goxy dem LV noch keine verschlüsselten Mails schicken. Selbst wenn, kämen sie als Klartext im Anhang zurück. Frage, ob mal bei Arndt nachgefragt wurde. Nein, ist aber auch Sache des Vorstands. Ist weiterhin in Arbeit. Sachstand wird abgefragt.

#85658 / Schlüssel, Hausrecht etc. für Satellitengeschäftsstellen

Christian: wie gehen wir mit dem Betrieb der Satellitengeschäftsstellen um?

  • Schlüssel: Würde ich gern den jeweiligen Kreisvorständen beziehungsweise Büropiraten zur Verwaltung überlassen. Verpflichtend wäre ein Schlüsselbuch und eine maximale Anzahl von Schlüsseln, meinetwegen fünf. Eine Schlüsselversicherung ergibt nur in Zusammenhang mit einer Hausrat- bzw Gebäudeinhaltsversicherung Sinn.
    • Stephy äußert, dass sie es gut fände, wenn die Anzahl der Schlüssel limitiert wäre und zentral von jedem Satelliten einen Schlüssel lagern würde. Pakki würde für Notfälle gerne einen Ansprechpartner aus dem LaVo benennen, dessen Nummer hinterlegt wird. Jens würde ein Schlüsselbuch vorschlagen. Anmerkung, dass es in der Berti für jeden Schlüssel ein eigenes Schlüsselformular gibt, so dass auch eine Weitergabe dokumentiert werden kann.
    • Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Eine Schlüsselkopie wäre ja okay, eine Schlüsselbuch wäre doch etwas viel und schlägt ein anderes Vorgehen vor. Erklärung, dass das vorgeschlagene Vorgehen identisch mit einem Schlüsselbuch ist.
    • Wer bekommt Schlüssel? Vorstände und Bürovorstände sowie jeweils einen an den LaVo. Die Kopien sollten bei den Verträgen gelagert werden. Frage, ob Konsenz im Vorstand herrscht, dass der Vorstand eine Schlüsselkopie hat. Jens und Christian halten das für unnötig. Stephy erklärt, dass das sozusagen ein "worst-case" Schlüssel wäre. Die Schlüssel werden zu den Verträgen gepackt.
    • Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass bei vKVs keiner der Büropiraten rechtlich Schlüsselgewalt hat, solange es keine entsprechende Beauftragung gibt.
    • Wieviele Schlüssel pro Kreis? Drei - Presse, Verwaltung und "Büroleitung" Kritik aus dem Zuhörerraum, dass das etwas wenig sei. Drei + einen beim LV. Es kann nicht jeder Helfer einen Schlüssel haben. Wenn ein KV in einem Satelliten zusätzlich ein Büro betreibt, werden ggf. mehr gebraucht. Das ist aber hier nicht Thema, hier geht es rein um die Satelliten.
    • Christian spricht sich aufgrund der Erfahrungen aus Dortmund für fünf Schlüssel aus. Zustimmung aus dem Vorstand. Jens: Könnte Schwierigkeiten mit der Versicherung geben. Wenn fünf Schlüssel, dann feste Personen benennen. Es sollte immer einsichtig sein, wer Schlüssel hat. Vorschlag, dass Schlüsselbuch öffentlich zu führen (online).
  • Haftpflichtversicherung: Die des Bundes sollte gelten, wenn wir die Anschriften an die Bundesgeschäftsstelle weitergeben.
  • Hausrecht: Haben die Schlüsselinhaber, im Zweifel beziehungsweise Streitfall der Vorstandsvorsitzende beziehungsweise der einzige oder ein durch uns zu bestimmender Büropirat.
    • vorschlag Christian: Wer den Schlüssel hat, hat Hausrecht. Sollte es Probleme geben, muss man ggf. eingreifen.
  • Hausordnung: Sollen wir da Vorgaben machen? Oder setzen wir auf eigenverantwortliches Handeln?
    • Letzteres, allerdings sollten die Räume jederzeit sauber und aufgeräumt sein.
  • Unterlagen: Original bei uns, Kopie in Papierform vor Ort, digitale Kopie mit Passwort einsehbar.
    • Das Original ist bei Stephy, wo auch der LV Schlüssel aufbewahrt wird. Vor Ort sollte eine Kopie von wichtigen Dokumenten sein sowie eine digitale Kopie auf dem Bunker.
  • RT: einer oder mehrere Queues
    • Wie sinnvoll ist eine eigene Queue für die Satelliten? Es ist schon schwierig genug, Leute für die Kontaktqueues zu bekommen. Eine Queue sollte regelmäßig genutzt werden. Eigene Mailadresse für die Satelliten, welche Aufgaben sollen die Satelliten übernehmen? Telefondienst? Der Vorstand wird sich überlegen, welche Aufgaben übernommen werden können / sollen. Wird Christian dann mit der Projektgruppe besprechen.

#83182 / Umfrage kommunalpolitische Themen

Es gab eine Anfrage, dass es unglücklich sei, dass der LV hierzu einladen würde. (verlesen der Mail). Kritikpunkt ist der Datenschutz bzw. die Tatsache, dass die Partei einem Verein Mitgliedsdaten zur Verfügung stellt. Bitte, diese Aktion noch einmal zu überdenken.

Pakki sieht in der Umfrage zwar einen Startschuss, um die PiKo handlungsfähig zu machen, möchte das aber trotzdem noch einmal diskutieren. Wie kann man die PiKo fittmachen? Sasa fände es schön, wenn der Verein sich um die politische Bildung kümmert. Die Cryptoparties würden da eine gute Ausgangsposition bieten. Jens würde da gerne einen sep. Mumbletermin ansetzen, da das eigentlich nicht in eine Vorstandssitzung gehört.

Christian wird eine Ankündigung über die Info schicken, nachdem er Rücksprache gehalten hat.

Ruhrgebietsstammtisch

Nächster Ruhrgebietsstammtisch, Di. 6. August 2013 um 19:00 Uhr im Unperfekthaus

Hallo Ruhrgebiet,
die Essener Piraten laden hiermit herzlich zum nächsten Ruhrgebietsstammtisch, am Dienstag, den 6. August 2013 um 19:00 Uhr ins

Unperfekthaus
Friedrich-Ebert-Str. 18
45127 Essen-City
http://unperfekthaus.de/
ein.

Auf der (nicht vollständigen) Agenda:

  • Berichte zur Kommunalpolitik in den einzelnen Städten
  • Ortsübergreifendes
  • Wahlkampf
  • Organisatorisches
  • Bus nach Berlin zur [1]
  • Cryptoparties
  • u.v.m.


Wie beim letzten Stammtisch beschlossen treffen sich an diesem Termin alle interessierten PIRATEN im Unperfekthaus(UpH) in Essen. Zur Zeit ist geplant das Ganze in unserem Standardraum(154) stattfinden zu lassen, aber wer das Unperfekthaus kennt - Bei schönem Wetter werden wir wohl auf die Dachterasse umziehen.

Wer das UpH noch nicht kennt:
Täglich 10-23 Uhr wie eine Kneipe geöffnet. Eintritt 6,50€ für bis zu 5 Stunden inkl. beliebig viel Milchkaffee, Tee, Cola, Limo, Wasser, Espresso, Kakao,..., Internet, Coworking, Tischtennis, Ruheliegen, Kicker, Kunstkaufhaus, Kuschelecken uvm..

Am Eingang bekommt Ihr eine Karte mit Eurem Namen und der Eintrittszeit. Wenn Ihr wieder rausgeht bezahlt Ihr jenachdem wie lange Ihr Euch dort aufgehalten habt 4,--, 6,50 oder 10,50 EUR. Wenn Ihr etwas Essen wollt, geht das auch [2].

Ich habe sicher viele Verteiler und interessierte Empfänger vergessen. Sollte das jemand korrigieren wollen - Ich bitte darum.

Berti - Bericht

  • Kommunikation der Berti läuft komplett nicht-öffentlich
  • die Anfragen in den letzten Wochen, die Gestaltung der Wahlkampfkoordination offener zu gestalten, wurde nicht umgesetzt
  • wie läuft die Einbindung von Piraten, die helfen sollen?
  • was wird überhaupt gemacht?
  • Kostenaufstellung?
  • welche Aufgaben können verteilt werden?
  • wie läuft die Erreichbarkeit per Telefon?
  • wie kann die Aktion "Bustour" von Harald durch die Berti unterstützt werden?
  • Pakki hätte gerne eine Statusmeldung. Das Kommunikationsgebahren bzw. die Grundsätze der piratigen Kommunikation fehlen irgendwie. Das ist nicht böse gemeint, es ist klar, dass die Leute dort sehr viel tun. Aber so, wie es im Moment läuft, läuft es eben nicht.
  • Solsken stimmt grundsätzlich bzgl. der Kommunikation zu, sieht aber die Berti nicht alleine in der Verantwortung. Für das Berichtswesen sieht sie z.B. auch die AG ÖA in der Verantwortung. Für Aktionen, die durch Landesmittel unterstützt werden, sollte es Fragebögen geben, damit man ermitteln kann, was erfolgreich ist und was nicht. Sasa hatte deswegen bereits mit solsken telefoniert - es werden mehr Leute benötigt. Aufgrund der wenigen Aktiven bleibt manchen liegen.
  • Am Freitag gab es ein erstes Mumble mit den Kreisaktiven. Das war sehr fruchtbar, findet morgen abend wieder statt nach der Bertisprechstunde um 19 Uhr.
  • WPS: Es gibt jetzt eine zentrale Seite für die WPS. Es gibt dort auch eine Suchmaske, damit man doppelte Anworten vermeiden kann. http://wiki.piratenpartei.de/Wahlprüfsteine. Suchfunktion: http://wps.piratenbibliothek.de/
  • Plakate / Werbemittel: Plakate sind in den Dezentralen Lagern angekommen, auch die Nachlieferung. Die Verteilung ist in einigen Lagern bereits erfolgt bzw findet noch statt. Kabelbinder und Werbemittel Verweis an Carsten. Kabelbinder: Die Liste der Fehlbestände ist bereits bei Kompla, es ist noch unklar, wann diese kommen. Carsten wird morgen nochmal nachfragen. Werbemittel sind Anfang der Woche bestellt worden, Affichenplakate sind in Arbeit. FanRechte bitte Christian Nissen mit einbinden. Im Kreis Kleve sind von Kompla Kabelbinder angekommen. Bei den BU15 Plakaten sind unbrauchbare Kabelbinder mitgeliefert worden. Carsten bittet darum, ihm diese Infos per Mail zu schicken.
  • Besetzung der Berti von 11-17 Uhr. Die Telefonanlage hat immer noch technische Probleme, daher sind die privaten Nummern hinterlegt. Pakki stellt noch einmal klar, dass seine Nachfrage nicht als Kritik am Team verstanden sehen will. Im LV gibt es viele Leute, die helfen möchten. Bitte, diese Hilfe auch anzunehmen.
  • Solsken: Es gibt sicherlich immer Freiwillige, bei vielen scheitert es aber an den Fahrtkosten. Einen Dienstplan gibt es nicht, die Berti ist zwischen 11 und 17 Uhr besetzt. Wer helfen will, soll vorbeikommen. Arbeit ist da. Jens bezweifelt, dass das so funktioniert.
  • Wiederholt wird betont, dass es keine Kritik ist, sondern als Hilfe zu sehen ist, damit die Berti besser genutzt werden kann und die Berti offener gestaltet werden kann. Jens findet, dass es erlaubt sein muss, einmal nachzufragen. Es wirkt derzeit so, als ob die Berti sich einer Öffnung verschließen würde.
  • Pakki erklärt, dass immer mal wieder Sachen beim LaVo auftauchen, die eigentlich Sache der Koordination sind.
  • wako: Was wird von der AG Events benötigt? Solsken vermisst die Vernetzung zwischen AG Events und Koordination. Das wär der Job von Thomas gewesen, was aus zeitlichen Gründen nicht so möglich war, wie gewünscht. Bitte an dieser Stelle noch einmal, dass Aktionen auch an die AG ÖA gemeldet werden.
  • Aktuell werden Telefonisten gebraucht, da diverse Gespräche mit Kommunen zu führen sind. Es scheitert bei vielen aber an den Fahrtkosten. Würde der LV hier Geld zur Verfügung stellen? Jens vermisst aktive Hilfeaufrufe, wie es sie im letzten jahr in der G2A gab. Eine Art Jobbörse.
  • Es gibt 14 Arbeitsplätze in der Berti.
  • Jens fragt, warum es keine Übersicht gibt, welche Arbeiten zu erledigen sind? Das war im Konzept so vorgesehen, aber immer wenn er nachfragt, kommt da nur ein Loch. Wieso wird bundesweit unterstützt - die Beauftragung umfasst die NRW Koordination, der Bund hat eigene Leute.
  • Kontroverse Diskussion über gelaufene Vernetzungsversuche. Wako erklärt, dass alle Anfragen an die AG Events über den RT laufen sollen. Private Mails gehen in der Masse der Mails einfach unter.
  • Kernproblem scheint der mangelhalfte Informationsfluss bzw. die Kommunikation zu sein. Wird auch seitens der Direktkandidatenbetreuung bemängelt. Die Wege müssten klarer definiert werden.
  • Pakki betont, dass wir ein Team sind. Hier macht jeder seine Arbeit und wir sollten zusammenarbeiten. Bitte, dass Kritik angenommen wird und sich nicht in eine Defensivhaltung zurückgezogen wird. Es ist kein persönlicher Angriff. Die Arbeit vor Ort in der Berti schwierig und es ist klar, dass es auch Leute gibt, die mit Vorliebe stören wollen. Es gab einfach Rückmeldungen aus dem Landesverband eben zu den genannten Punkten gegeben. Bitte, dies hier als ausgestreckte Hand zur Hilfe zu sehen.

RL Vorstandssitzung am 30.8 in Paderborn

Frage nach dem Kostenrahmen und den technischen Vorraussetzungen, falls gestreamt werden soll. Samy hat mit pakki telefoniert. Pakki hat es noch nicht geschafft, die Fragen an den Vorstand weiterzugeben und möchte das im Laufe der nächsten Woche im Vorstand klären. Am 13.09. in RE, beides Freitagstermine. Max. Budget wäre bei 300 € - 500 €. Samy bittet darum, dass sie das Feedback nicht erst in der nächsten Woche bekommt.

Wahlparty

Frage wako wegen der WP. Könnte wieder im ZAKK stattfinden. Wako bittet um zeitnahe Antworten, damit die AG Events in die Planung einsteigen kann. Pakki hat Frank Hermann mit in die Planung eingebunden, da er im letzten Jahr bereits in die Planung involviert war. Es gab auch Bemühungen seitens der Berti Räume zu finden. An der Berti selber sind keine geeigneten Räume frei bzw. es ist nicht ohne riesen Aufwand möglich, eine vernünftige Athmosphäre zu schaffen. Es gab auch kurzzeitig Pläne für Herne, diese wurden aber zur Seite gelegt, deswegen ist es beim ZAKK geblieben. Bitte, Details außerhalb der Sitzung zu klären.

Nächster Termin

  • 08.08.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 01:20 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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