NRW:2013-05-09 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.05.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Beginn der Sitzung um 20:42. Jens macht Versammlungsleitung, schreibrephorm macht Protokollantin.
  • Sasa hat zur Zeit kein Netz, Ali ist aufgrund seiner Themenbeauftragung in Berlin unterwegs
  • Carsten zu Beginn der Sitzung noch nicht anwesend

Protokoll

  • Protokoll vom 02.05.2013 angenommen.
    • Dafür: Jens, Stephy, Maja, Christian, Daniel
    • Dagegen: 0
    • Enthaltung:0

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • 03.05. Interview Neue Westfälische
  • diverse Telefonate bzgl. Wahlkampfkoordination
  • diverse Telefonate bzgl. Piko/Kompi
  • 05.05. RL Treffen mit Christian & Maja (Orgafoo) in KGS Dortmund
  • Request Tracker Gedöns
  • Liste NGOs zur Vernetzung in NRW
  • 06.05. Krähennest Podcast mit wako
  • 06.05. Request Tracker Schulung mit Daniel
  • Koordination Wahlunterlagen
  • 08.05. Vernetzungsgespräche im LT NRW
  • 08.05. Interview Deutsche Welle mit Jens & Mel

Christian Gebel

  • Infostand Dortmund
  • Global Marijuana March
  • Einweihung Piratenbüro Ennepetal
  • Stammtisch Hagen
  • Stammtisch Dortmund
  • RL-Vorstandstreffen
  • Vorbereitung Fragebogen Interessenschwerpunkte Kommunalpolitik
  • Besichtigung Lagercontainer Dortmund

Daniel Neumann

  • 09.05 - Vorstandssitzung, 34 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet, Informationssammlung/Aufbereitung aller laufender Verfahren, Informations- und Ticketsammlung für die Kollegen
  • 08.05 - 22 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet, RT Warendorf, Informationssammlung für den Vorstand, Aufsetzung Schreiben ans BGS, LGS, Informationssammlung aller laufender Verfahren
  • 07.05 - AG ÖA Mumble, 35 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, Informationssammlung für den Vorstand
  • 06.05 - Trackerschulung, Umlaufbeschlüsse, Büropiraten Zugriffe
  • 05.05 - Vorbereitung Trackerschulung, Kreisrechte, 8 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, RT Gruppen und Bereiche aufgeräumt
  • 04.05 - Vorstandsstatement KPV, Mailinglisten BTW, 5 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, Büropiratenrechte
  • 03.05 - 35 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet

Stephanie Nöther

  • Buchen, buchen, buchen für den BPT - Jetzt alles drin
  • Rechnungen bezahlen
  • RT in reichlicher Form
  • Emails beantwortet
  • Presse Anfrage zur Stimmberechtigung beantwortet
  • Entschieden nicht zum BPT zu fahren auf anraten meiner Hebamme
  • Büromöbelumzugshelfer für den LV Satelitten Krefeld organisiert

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

  • Einladungen für MumbleKoKo und RegioMumble
  • Durchführung MumbleKoKo (Samstag) Regiomumble (Sonntag)
  • Übergabe TwitterAccount zur MumbleKoKo von Goxy an mich
  • Diverse Gespräche wegen Mediation zur KPV
  • Konzeptarbeit Themenportal
  • Besuch bei den Piraten Gelsenkirchen
  • Diverse Verknüpfungsgespräche
  • Interview gemeinsam mit Pakki und Mel mit der Deutschen Welle

Maja Tiegs

  • Austausch Team PolGF
  • Regiomumble vorbereiten
  • Einweihung des Büros im Ennepe-Ruhr-Kreis #Willi24 (mit Bericht in der Presse)
  • Treffen mit Pakki und Christian im WKB Dortmund
  • Teilnahme Regiomumble
  • RT Schulung
  • AGTechnik Mumble lauschen/ Anfrage bzgl Impressum
  • Stammtisch Hagen
  • Stammtisch Hattingen

Sasa Raber

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder
09.05.2013 - 6083/2523 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
09.05.2013 -  1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto
09.05.2013 - 2060,64 €
  • GLS - Zinsertragskonto
09.05.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
09.05.2013 - 54.455,45 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
09.05.2013 - 438.985,02 €

Wiedervorlage

  • Daniel hat da etwas vorbereitet: https://nrw-vorstand.piratenpad.de/Aktuelle-GO
  • Stephy möchte anregen, Finanzanträge nur zu behandeln wenn mind. ein Antragsteller anwesend ist. Zustimmung im Vorstand. Umläufe sind davon ausgenommen, da diese in der Regel unstrittig sind. Änderungsvorschlag: Alle Anträge, die nicht im Umlauf beschlossen werden können.
  • Carsten würde gerne noch die Personalverwaltung einbringen.Aufgaben müssen auch noch mit eingefügt werden.
  • Anmerkung aus dem Zuhörerraum zu §7, die Abstimmungsmerheiten. Unter Umständen können so bei 5 anwesenden Personen 3 gegen den Rest des Vorstands abstimmen. Möglichkeit einräumen, dass eine Abstimmung vorher schriftlich gemacht wird. Vorschlag, dass mind. 5 Zustimmungen für einen Beschluss nötig sind.
  • Anmerkung, dass dann nicht-Anwesenheit wie eine Gegenstimme gewertet wird. Das könnte durch gezielte Nicht-Anwesenheit eine Abstimmung verhindern. Vorschlag, jetzt erst einmal die Teil-geänderte TO zu nehmen und die Regelung zum Abstimmverhalten auf die nächste Woche zu verschieben.
  • Dafür: pakki, Stephy, Ali, Christian, Jens, Carsten, Daniel, Sasa, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • GO wird um eine Woche verschoben, da nicht alle da sind.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #79412 / vKV-Mettmann Aktion 125Jahre Friedrichstr

Datum:

  • 4. Mai 2013

Antragsteller:

  • Martin Schwarz

Unterstützer: Thomas Küppers, Andreas Graaf, Marc Knippen, Martin Leonhardt

Antrag:

die Piraten in Velbert wollen an der Aktion 125Jahre Friedrichstr in Velbert (Kreis Mettmann) teilnehmen. http://www.lokalkompass.de/velbert/leute/einen-tisch-mieten-auf-bfriedrichs-jubilaeums-meilel-d286718.html Hiermit beantragen wir die Übernahme des Teilnahmebeitrags von 30€, für einen Tisch auf der Veranstaltung, um lokal dort Präsent zu sein ,wie es auch die anderen Parteien sind.


Diskussion:

Niemand stellt den Antrag vor

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Stephy, Maja, Christian, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Anmerkung: Keine Stimmabgabe von Carsten, da grade erst im Mumble

Sonstiger Antrag - #79976 / Landesvorstands an der Planungsgruppe Bürokonzept Satelliten

Datum:

  • 7. Mai 2013

Antragsteller:

  • saintdeaix / Bertram Eckert


Antrag:

Laut Beschluss des vorherigen LaVo nimmt an den Sitzungen der Planungsgruppe für die Einrichtung und den Betrieb der dezentralen Satellitengeschäftsstellen, ein Mitglied des Landesvorstands teil. Des weiteren hatte sich der LaVo die Aufgabe gegeben seine inhaltlichen Vorstellungen / Konzepte in das Projekt einfliessen zu lassen. Das soll weitergeführt werden.

Beschreibung:

Bertram stellt den Antrag vor und merkt an, dass niemand vom Vorstand bei der letzten Sitzung anwesend war. Er bittet darum, dass jemand vom Vorstand "den Kopf dafür hinhält". Es solle sich jemand hinsetzen und das Geschäftsstellenkonzept mit Inhalten füllen, da die Leute darauf warten, dass der LaVo ihnen sagt, was sie für den LaVo tun können, um der finanziellen Förderung gerecht zu werden.

Diskussion:

Daniel merkt an, dass Sasa das machen wollte, es sei aber noch nicht klar wann ihre Netzprobleme erledigt sind. Bertram spricht Sasa per Mail an. Daniel bittet darum, dass beim nächsten Treffen eine Einladung versendet wird, damit jemand vom Vorstand da ist. Bertram nennt als nächsten Termin Mittwoch, 15.5. um 19:00 im Mumble.
Aufgrund von Terminproblemen bietet Bertram an, einen alternativen Termin vorzuschlagen, um mit einem Mitglied des LaVo zu reden. Jens sagt, man werde sich absprechen und sich dann zeitnah melden.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Sonstiger Antrag - #79577 / Beantragung einer Versicherung für die Geschäftsstellen

Datum:

  • 7. Mai 2013

Antragsteller:

  • saintdeaix / Bertram Eckert


Antrag:

Es gibt eine Versicherung für Geschäftsstellen auf Bundesebene, der LaVo sollte die GS an den Bund melden. http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Versicherungen

Beschreibung:

Bertam erläutert, dass es bei der Bundespartei eine Versicherung gibt (siehe Link). Diese ist explizit für Geschäftsstellen. Diese solle auf die Geschäftsstelle angewendet werden. Er sei da nicht der Fachmann, aber es wäre schön, wenn von Seiten des Vorstands Bemühungen stattfinden würden, um die GS da aufzunehmen.

Diskussion:

Stephy merkt an, dass Parteifremde über diese Versicherung versichert sind. Für eine Inhaltsversicherung müsse man selber sorgen. Christian ergänzt, dass es eine Rahmenversicherung gibt, die man ggf. in Anspruch nehmen könne, man müsse da Informationen einholen. Stephy berichtet, dass sich bisher keine Versicherung hat finden lassen, die die Piraten versichern wollten. Es sei aus Sicht der Versicherungen ein nicht kalkulierbares Risiko.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Finanzantrag - #79579 / Buchung der Mittel für die Geschäftsstellen Aachen und Köln

Datum:

  • 7. Mai 2013

Antragsteller:

  • saintdeaix / Bertram Eckert


Antrag:

Antrag auf Buchung der Mittel in Höhe von 200,- Euro aus dem Budget der Satellitengeschäftstellen auf das vKV Konto Aachen jeweils für April und Mai und dann monatlich ff., analog dazu die Überweisung der gleichen Beträge auf das Konto des KV Köln.

Beschreibung:

Bertram möchte darauf hinweisen, dass sie nicht sehen können, ob eine "Buchung" auf das virtuelle Konto stattgefunden hat und bittet um einen Bescheid, wenn das Geld auf das virtuelle Konto "gebucht" ist.

Diskussion:

Stephy weist darauf hin, dass man sich intern absprechen solle. Dann müsse sie nicht jeden Monat reporten, welche Kosten laufen. Sie habe das im Überblick, aber es sei ein Mehraufwand bei regelmäßigen Berichten. Stephy fragt noch einmal nach was genau die Intention des Antrages ist. Sie sagt zu, dass sie jeden Monat für Aachen 200 Euro weniger jeden Monat auf das vKV Konto bucht, stattdessen über das LV Konto. In Köln kann das nicht so geregelt werden, da es ein eigenständiger KV ist, daher wird das über das KV-Konto mit einer Buchung über einen Dauerauftrag abgewickelt.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Sonstiger Antrag - #79666 / Berti: Antrag auf Beauftragung Büroleitung

Datum:

  • 8. Mai 2013

Antragsteller:

  • Jasna Strick i.A. des Wahlkampfkoordinatorenteams


Antrag:

Hallo Vorstand, In Anlehnung an unseren Konzeptentwurf [1] stellen wir, das Wahlkampfkoordinationsteam, folgenden Antrag: Der Landesvorstand beauftragt Alexander Reintzsch als "Büroleitung Wahlkampfzentrale NRW" - zusätzlich zu den bereits beauftragten Büroleiterinnen Claudia und Britta. Begründung: Wie ihr wisst, hat Alex uns von Anfang an in der Wahlkampfzentrale geholfen und stand uns stets - fast rund um die Uhr - beratend zur Seite. Auch als er nicht mehr im Vorstand war, brach der Kontakt nicht ab und wir konnten uns jederzeit auf ihn verlassen. Zum Beispiel schulte er uns im Umgang mit dem Request Tracker. Er hat sich bereiterklärt, in Zukunft feste Schichten in der Zentrale zu besetzen und seinen Aufgabenbereich auszubauen. [1] vgl.https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/88/Wahlkampfkonzept_NRW_Stand_130410.pdf, S. 17

Beschreibung:

Jasna sagt, das Wahlkampfteam hätte gerne Alex als zusätzliche, dritte Büroleitung. Das sei der Wunsch des Teams und der beiden anderen Büroleiter.

Diskussion:

Alex sagt (nach Annahme des Antrags) er freue sich auf die Aufgabe. Und auf Nachfrage er tue dies als Mitglied.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Stephy, Maja, Christian, Daniel, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #79668 / Berti: Hubwagen

Datum:

  • 8. Mai 2013

Antragsteller:

  • Thomas Heinrichs i.A. des Wahlkampfkoordinatorenteams


Antrag:

Der Landesvorstand möge einen Hubwagen für den Landesverband anschaffen. Dieser soll für die Zeit des Wahlkampfs in der Berti für die Logistik eingesetzt werden. Anschließend kann er anderweitig Verwendung finden oder zeitweise eingelagert werden.

Beschreibung:

Die Berti wird im Wahlkampf auch als Lager fungieren (ist bereits der Fall). Dabei wird Material für den Wahlkampf auf Paletten angeliefert. Diese müssen vom Hof ins Lager (ca. 100 m) gebracht werden. Ein gebrauchter Hubwagen in gutem Zustand reicht selbstverständlich aus. Wir rechnen mit Kosten von ca. 150 Euro.

Diskussion:

Jens fragt nach, ob sie für den genannten Preis schon was im Blick haben. Solsken sagt, sie haben sich umgeschaut und es seien welche für den Preis gebraucht zu haben. Stephy fragt nach, ob sich jemand damit auskenne. Alex sagt er kenne sich aus.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Stephy, Maja, Christian, Daniel, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #79381 / Drosselkom Groß-Demo am 16.05.

Datum:

  • 3. Mai 2013

Antragsteller:

  • Jamie Grund


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge folgenden Antrag beschließen:Der Vorstand gibt für die Drosselkom Groß-Demo am 16.05. in Köln ein Budget von ca. 300 € frei.
Dieses wird für Flyer, Aufkleber, einen Pritschen-LKW u.ä. gebraucht.

Nicht benutztes Budget soll wieder zurück an den Landesverband NRW gehen.

Beschreibung:

Seid heute ist eine Großdemo für den 16.05. vor der Lanxess Arena angemeldet. Der Grund ist die jährliche Aktionärsversammlung in Köln. Wir ( AG Netzpolitik und andere ) sind schon tatkräftig in der Planung und brauchen jetzt ein Budget. Wir würden uns freuen, wenn ihr die Demo [1] mit euren erscheinen unterstützt. [1] https://www.facebook.com/events/280622515406661/

Diskussion:

Es wird nachgefragt, ob das Budget reiche. Jamie sagt, erst mal reiche das. Jens schlägt vor das Budget auf 500,00 zu erhöhen unter der Bedingung, dass der restliche Betrag zurückgezahlt wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Stephy, Maja, Christian, Daniel, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Budget auf 500 Euro erhöht.

Finanzantrag - #79175 / Kostenübernahme Verwaltungsgebühr für Infostände in Düren

Datum:

  • 30. April 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Marcus Friedrich, Matthias Schmidt

Antrag:

Antragstext: Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Verwaltungsgebühr beim Bauverwaltungsamt der Stadt Düren in Höhe von 23,00 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren. Die Gebühr entstand durch die Genehmigung von wöchentlichen Infoständen in der Stadt Düren für den Zeitraum vom 06.07.2013 bis zum 21.09.2013 (Bundestagswahl).

Beschreibung:

Die Stellung dieses Antrags wurde einstimmig auf dem Kreiskoordinationsstammtisch des Kreises Düren beschlossen. Gegenstimmen sind nicht bekannt. Die Antragssteller sind als Wahlkampfkoordinatoren gewählte Büropiraten.

Diskussion:

Es wird gefragt, ob der LV sich in der Lage sieht, ein Budget bereitzustellen, so dass nicht jeder vKV einen Antrag stellen muss, wenn im Wahlkampf ein Infostand gemacht wird. Da die Gebühren für die Infostände in den Städten unterschiedliche seien, solle niemand auf die Idee kommen, keinen Stand zu machen, nur weil der Stand zu teuer ist. Jens möchte gerne mit dem Wahlkampfteam Rücksprache halten und aus dem Budget für den Wahlkampf die Gebühren zu zahlen und nicht das vKV Konto zu belasten. Stephy stimmt zu. Jens schlägt vor, diesem Antrag zuzustimmen. Stephy schließt sich an und würde im Falle eines errichteten Budgets den Betrag wieder gutschreiben. Auf Nachfrage sagt Stephy, dass auch für den LT-Wahlkampf noch rückerstattet werden könne. Es wird angemerkt, dass in einer der vergangenen Sitzung gesagt wurde, dass das nicht gehe. Jens sagt zu, dass er eine Mail über die Infoliste schicken wird, dass dies auch nachträglich möglich sei.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Stephy, Maja, Christian, Daniel, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #79673 / Berti: Antrag für Reinigungskraft

Datum:

  • 8. Mai 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch


Antrag:

Der Landesverband NRW beschließt ein monatlich fortlaufendes Budget in Höhe

von 150 Euro für die Reinigung der genutzten Räumlichkeiten in der Suitbertusstraße 149 in Düsseldorf. Mit diesem Budget soll eine Reinigungskraft beschäftigt werden auf Basis eines Minijobs. Die Räumlichkeiten sollen wöchentlich an einem Werktag gereinigt werden.

Für die Ausarbeitung und Unterzeichnung des Anstellungsvertrages der

Reinigungskraft wird Britta Söntgerath beauftragt, welche Büroleiterin der Wahlkampfzentrale ist. Sie wird gleichzeitig durch den Landesvorstand zur Weisungsberechtigten für die angestellte Reinigungskraft bestimmt.

Beschreibung:

Es ist jemand angesprochen worden und es soll ein Arbeitsvertrag unterschrieben werden. Jens fragt nach, man habe einen Finanzantrag für Reinigungsmittel zugestimmt. Alex erklärt der Antrag beziehe sich nur auf die Reinigungsleistung. Es wird nachgefragt, ob eine Ausschreibung dafür notwendig oder sinnvoll sei. Es habe laut Jasna einen Aushang gegeben. Alex sagt es sei nicht wichtig wer putzt. Capetanio kennt die Frau, die angesprochen worden ist und es gebe dort ein Vertrauensverhältnis. Stephy fragt nach, wer die Anmeldung zur Sozialversicherung übernimmt. Alex sagt, Capetanio wird sich darum kümmern. Alex sagt, wenn sie Daten braucht wird sie sich an Stephy wenden. Auf Nachfrage von Jens erklärt Alex, dass in den 150 Euro die Sozialbeiträge bereits enthalten sind. Jens bittet darum, dass man beim nächsten Mal erst den Finanzantrag stellt und dann sucht. Es sei nicht weiter schlimm, aber andersrum wäre einfacher. Alex sagt, es sei bereits mit dem vorherigen Vorstand darüber diskutiert worden und die Budgetgrenze war da höher. Stephy bestätigt das. Es wird nachgefragt, für wieviele Stunden die Putzhilfe kommen soll. Alex sagt, er möchte das nicht öffentlich diskutieren, aber es sei in gegenseitigem Einvernehmen verhandelt worden und die Gehaltsforderungen seien erfüllt. Es wird erklärt, dass die Bezahlung sich innerhalb der programmatischen Forderungen des Mindestlohnes bewegt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Stephy, Maja, Christian, Daniel, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #79766 / Postfach LSG + Bürobedarf

Datum:

  • 6. Mai 2013

Antragsteller:

  • Melano Gärtner


Antrag:

Wir Richter haben uns drauf geeinigt, dass wir der Schriftform genüge tun müssen und wollen ein Postfach für das LSG NRW separat anlegen (Kosten einmalig 15 €) Die Briefform muss auch weiterhin möglich sein.
Dann würden wir gerne ein Stempelsiegel für das LSG anschaffen. Eine

Vorlage existiert bereits. (Einmalige Kosten von 10-14 Euro, vielleicht finde ich noch günstigere Anbieter, + 3 Eurp Porto)

Die normalen Auslagen für Bürobedarf usw. werden wir nicht extra

Anfragen, da haben wir uns in der GO auf spätestens alle 6 Monate der Einreichung zu entschieden.

Beschreibung:

Melano stellt den Antrag vor.

Diskussion:

Es wird nachgefragt warum ein zweites Postfach gebraucht wird und warum das nicht an die LGS gehen kann. Melano erklärt die Notwendigkeit. Das Postfach soll in Bochum eingerichtet werden. Nach der Abstimmung wird von Stephy und Daniel angemerkt, dass der Ort unpraktisch sei, bei wechselnder Besetzung des Scheidsgerichts. Es wird angemerkt, dass man für den Fall von anderen Richtern einen Nachsendeantrag stellen könne. Daniel sagt, er würde sein Abstimmungsverhalten noch mal ändern. Es wird nachgefragt was passiert, wenn beim nächsten Mal zwei Mitglieder des LSG aus einer anderen Stadt kommen. Es wird auf den Nachsendeantrag hingewiesen. Anmerkung im Protokollchat: § 2 - Schiedsgericht (1) Die Schiedsgerichte sind unabhängig und an keinerlei Weisungen gebunden. Es solle ein Budget beantragt werden und das dann nutzen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian
  • Dagegen: Stephy, Daniel
  • Enthaltung: Maja, Carsten, Jens
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #79581 Infostand Eschweiler

Datum:

  • 2. April 2025

Antragsteller:

  • Kai Baumann

Unterstützer: Rudi. E. Lennartz, Daniel Neumann

Antrag:

Ahoi,

Stellvertretend für die Piraten in Eschweiler beantrage ich für den Infostand am 11.05.2013 in Eschweiler zum Muttertag die Kostenübernahme für ca. 200 Blumen maximal 50 Euro, die wir an PassantInnen verteilen möchten. Jede Blume wird mit einem Piratenwimpel versehen sein. Ziel soll es sein unseren Direktkandidaten (Mich) in Eschweiler bekannter zu machen. Der positive Feiertag soll dafür genutzt werden.

Antragsteller: Piraten Eschweiler (iV. Kai Baumann)
Befürworter: Rudi. E. Lennartz,
Leider kann ich nicht selber bei der Sitzung dabei sein (AG und

Stammtisch in Stolberg).

Liebe Grüße
Kai Baumann

Beschreibung:

Der Antrag wurde nach Absprache mit dem Antragsteller von 70 auf 50 Euro geändert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Stephy, Maja, Christian, Daniel, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #79377 / Fahrtkostenbudget

Datum:

  • 3. Mai 2013

Antragsteller:

  • Melanie Kalkowski


Antrag:

Bisher habe ich einen Großteil aller Kosten und Auslagen selbst getragen. Hiermit beantrage ich nun im Umlaufbeschluss ein Fahrt - und Reisekostenbudget in Höhe von 500 €. In telefonischer Absprache mit Jens Ballerstädt und Stephy Nöther werde ich dabei das Budget selbst im Auge behalten und Fahrten möglichst zeitnah abrechnen.


Diskussion:

Es wird nachgefragt, ob das jedem Listenkandidaten bezahlt wird. Jens erläutert, dass einige Kandidaten enorme finanzeille Aufwendungen von Melanie getätigt worden sind. Man habe ihr daraufhin geraten, einen solchen Antrag zu stellen. Niemand solle von einem Wahlkampfauftritt abgehalten werden, weil dieser zu teuer sei.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Jens, pakki, Maja, DanielSan, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #79486 / Nachbeschluss Gebärdendolmetscher Bottrop

Datum:

  • 6. Mai 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Aufstockung des Budgets für den Gebärdendolmetscher auf dem LPT 2013.1 in Bottrop um 3x55 € zzgl. Mwst, also insgesamt um 165,50 €.

Beschreibung:

Am Samstag waren die Gebärdendolmetscher etwa 3 Stunden länger im Einsatz als vorab geplant. Dies verursacht Kosten, die in dem ursprünglichen Beschluss in Ticket 78305 nicht enthalten waren. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-04-17_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2378305_Dringend:_Budget-Antrag_Geb.C3.A4rdensprachendolmetscher

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Pakki, Jens, Maja, DanielSan, Ali, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #79496 / NRW Streaming Equipment zum BPT

Datum:

  • 6. Mai 2013

Antragsteller:

  • Ansgar Flack


Antrag:

Ich beantrage hiermit das Streaming Equipment des Landesverbands mit zum BPT 2013.1 nach Neumarkt nehmen zu dürfen um dort den Stream vom BPT zu unterstützen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Maja, Ali, Jens, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - BPT Gemeinschaftsfahrt 5 Personen

Datum:

  • 6. Mai 2013

Antragsteller:

  • Uwe Stein

Unterstützer: Mirko Glotz AG ÖA NRW, Nebelhorn-Radio, Ebi_CC Krähennest, Pschiffer LaVo

Antrag:

Fahrtkosten zum BPT 2013.1 Anstelle Einzelabrechnung: Gesamt 650 EUR

Beschreibung:

Wir wollen zum BPT mit einem Leihwagen fahren um 5 Personen und Equipment für Krähennest/ Nebenhorn-Radio nach Neumarkt zu transportieren. Anstelle der einzelnen Fahrtkostenabrechnungen für die Beauftragten (Uwe und Pakki) sollen die Wagenmiete und Spritkosten übernommen werden. Das Angebot von Sixt liegt bei. Strecke: Do. 9.5. Dortmund-Düsseldorf-Neumarkt, So. 12.5. Neumarkt-Düsseldorf-Dortmund Kosten: 480 EUR Brutto + 170 EUR Spritkosten 1100 km Brutto=Gesamt 650 EUR) Begründung: Weiterbildung AG ÖA, Vernetzung Bund/Länderpressen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Jens, pakki, DanielSan, Ali, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Sonstiger Antrag - Moderation der Vorstandssitzungen

Datum:

  • 9. Mai 2013

Antragsteller:


Antrag:

  • keine Dauergäste im Sprecherraum
  • kein Sprechen ohne Aufforderung (in der GO geregelt sogar ;) )
  • Raum Sekretariat

Beschreibung:

  • Christian möchte einen weiteren Raum einrichten, wie ein Vorzimmer, so dass nicht jeder sofort reden kann. Jens findet es grundsätzlich nicht schlecht, fand es heute aber nicht nötig. Christian sagt, man wisse nicht wann es ein Thema gibt, welches zu "erhitzten Gemüter" führe. Daniel sagt, man habe alle Rechte im Kanal und man könne Leute auch stummstellen oder rauswerfen. Stephy sagt, es sei eine zu große Barriere, wenn man da extra einen Raum für einrichten werde. Außerdem fände Christian es praktisch, wenn man eine externe Versammlungsleitung zu haben für die Sitzung. Wenn eine Rednerliste geführt werden müsse, sei es schwer zu folgen und mitzuschreiben. Jens sagt die Rednerliste könne auch von jemand führen der Anwesend ist. Carsten spricht sich für eine technisch schnell umsetzbare Lösung aus. Grundsätzlich könne man das wie gewohnt beibehalten, aber im Zweifelsfall könne man eine Notlösung parat haben.
  • Es wird erst mal so beibehalten wie es ist, sollte es zu Problemen kommen wird es im Mumble so eingestellt, dass alle im Sprechenraum erst mal stumm gestellt werden und vom Vorstand freigeschaltet werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Sonstiger Antrag - Antrag auf NÖ-Teil

Datum:

  • 9. Mai 2013

Antragsteller:


Antrag:

Carsten beantragt einen NÖ-Teil, da er über den aktuellen Stand der PAV Bescheid wissen möchte


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Stephy, Maja, Christian, Daniel, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

NÖ-Teil von 21:49 bis 21:57

Sonstige Anträge - vertagt

Erörterung "bezahlter Pressesprecher" / pakki vertragt vom 2.5.13

Plakate für Direktkandidaten / pakki

  • es kommen immer mehr Anfragen - wie handhaben wir Gestaltung & Druck & Kosten?
  • Vertagt

Bestellung neuer Werbemittel für Infostände

  • Anfragen aus ganz NRW zeigen, dass es hier akuten Handlungsbedarf gibt

Beauftragungen des LV NRW / pakki

Moderation Mumble & Mailinglisten / pakki

  • Nach Rücksprache mit den Koordinatoren der AG Technik besteht hier akuter Handlungsbedarf
  • Ausschreibung für jeweilige Beauftragungen der Moderation
  • Diskussion darüber, wie ein Verhaltenskodex/Regeln aussehen sollen (ähnlich Social Media Regeln der AG ÖA?)
  • Vertagt

Impressum für Webseiten des LV / pakki

  • Verantwortliche Person im Impressum ist zwingend erforderlich
  • Adresse und Kontaktmöglichkeit verpflichtend
  • Vertagt

Unterzeichnung der "Declaration of Internet Freedom" / pakki

Erörterung "Mediationsteam für den LV" / pakki vertragt auf den 9.5.13

  • Erörterung zu bisheriger Arbeit der Mediatoren
  • Erweiterung des bisherigen MT durch aussenstehende Mediatoren?
  • offene Diskussion
  • Vertagt

Nächster Termin

  • 16.05.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:57 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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