NRW:2013-04-29 - Protokoll Kreisvorstand Rhein-Erft

Zurück zu den Protokollen Protokoll Piratenpartei Rhein-Erft Vorstandssitzung am 29.04.2013

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Organisatorisches

• Datum: 2013-04-29
• Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Jannis
• Protokollant: Piratonym und René
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Jannis Milios
• Piratonym
• René Schmitz
• Alexandra Osburg
• Bernd Janotta
• Harry Hupp ab 21:56 Uhr anwesend.

Gäste

• Goxy
• Condor
• H3rmi
• HeinZ
• Raphael Ast
• Milo
• MJorgo
• PiratenWinnie
• Volker Neubert
• Melano Gärtner

unentschuldigt abwesend

• Rüdiger Reiners

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• NRW:2013-04-15_-_Protokoll_Kreisvorstand_Rhein-Erft
  • Änderungswünsche:
    • keine
  • Abstimmung: 4:0:0
    • angenommen

Berichte

Karsten

s. auch meine Aufgabenliste im Redmine und Tätigkeitsbericht auf meiner Wikiseite

• 2013-04-15
  • Vorstandssitzung
• 2013-04-16
  • Kommunikation der Mailinglistenregelungen
  • Ausschreibung Mailinglistenmoderation
• 2013-04-18
  • Protokollveröffentlichung Vorstandssitzung
  • Übertragung Anträge nach Redmine
• 2013-04-22
  • Einladung nächste Vorstandssitzung
• 2013-04-26
  • Tickets im RT (wie eigentlich fast jeden Tag)

Allgemeines

Ernennung von Mailinglistenmoderatoren

Schriftlicher Vorabkommentar René: Der @R1V37H34D hat sich interessiert gezeigt unsere ML zu moderieren. Der Vorteil wäre das er als Aussenstehender nicht "befangen" wäre. Unabhängig von seinem Interesse ist es m.M. nach eine gute Idee wenn wir auf anderen ML dazu aufrufen das wir Moderatoren suchen. Auf der NRW ML wäre sicher eine gute Idee.

• Kandidaten:
  • Goxy
  • R1V37H34D
  • Raphael
• Vorstellung und Befragung von Goxy
• Vorstellung von Raphael
• OT-Diskussion zu Alex' Antrag (s. u.)
  • Meinungsbild negativ für Alex' Antrag
• Fragen an Heinz
• Abstimmung (Zustimmungswahl):
  • Heinz: Alexandra, Piratonym, Bernd, René, Jannis
  • Goxy: Alexandra, Piratonym, Bernd, René, Jannis
  • Raphael: Alexandra, Piratonym
• Goxy und Heinz sind Listenadministratoren

RT #78944: "Aus für die Reuschenberg-Schule?"

Sehr geehrte Damen und Herren,
gehört die Reuschenberg-Schule tatsächlich bald wie ihre Namensgeberin der Vergangenheit Elsdorfs an? Damit wäre das eingetreten, was ich immer befürchtet und wovor ich mehrfach gewarnt habe - auch öffentlich.
Die Verantwortlichen wollten es, wollten es von mir nicht hören, haben mich stattdessen öffentlich verunglimpft.
Bedanken können sich die Stadt Elsdorf und ihre Bürger primär bei der bisherigen Schulleiterin Ursula Weber und Bürgermeister Wilfried Effertz (SPD). Auch das Amt für Schule und Bildung beim Rhein-Erft-Kreis hat seinen Anteil daran.
Leider fehlte mir die notwendige Unterstützung - vor allem von der eigenen Ratsfraktion, der damaligen FDP-Fraktion.
Wie geht es mit der Schullandschaft in der jungen Stadt Elsdorf weiter? Kein Gymnasium, keine Hauptschule. Wie lange wird es noch die Eugen-Langen-Realschule geben?
Nun sind die Schulpolitiker, aber auch alle anderen Politiker Elsdorfs gefragt. Kommt es doch zu einer Sekundarschule, wie es SPD und Grüne wohl wollen, nachdem sie die Gesamtschule schon nicht zur Einheitsschule für alle machen konnten? War das durch Untätigkeit von langer Hand geplant? Elsdorf braucht - nach meiner Überzeugung - seine Hauptschule, seine Reuschenberg-Schule.
Nach der beunruhigenden Meldung über den mangelhaften Erreichungsgrad der Elsdorfer Feuerwehr, für die - anders als für Schulen und Kindertageseinrichtungen - immer Geld vorhanden war, stellt sich nun die Frage: Wohin geht die Reise der jungen Stadt im Rhein-Erft-Kreis?
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Für Fragen und nähere Einzelheiten stehe ich Ihnen selbstverständlich gern zur Verfügung.
Mit freundlich-liberalen Grüßen
Ihr Wolfgang Gerstenhöfer
- ein sehr besorgter Elsdorfer -
Zu wenig Anmeldungen in Elsdorf
Kölner Stadt-Anzeiger
Die Reuschenberg-Hauptschule in Elsdorf hat zu wenig Anmeldungen. Nun hat die Bezirksregierung mitgeteilt, dass die Hauptschule keine Eingangsklassen bilden darf. Damit wird die Schule in spätestens fünf Jahren aufgelöst. Von Britta Wonnemann ...
Alles zu diesem Thema ansehen »
      Leistungsdefizite bei der Wehr
      Sonntags-Post
      von Feuerwehren Erreichungsgrade unter 80 Prozent als nicht ausreichend, den gesetzlich geforderten Feuerschutz zu gewährleisten. Die Erreichungsgrade der Feuerwehr Elsdorf liegen zwischen 58 und 39 Prozent. Die Auswertungen der Einsatzberichte ...
      Alles zu diesem Thema ansehen »
      Sonntags-Post
Entwurf eines Antrags von mir vom 28.6.2010:
"Entwicklung der Reuschenberg-Schule und der Eugen-Langen-Realschule
hiermit beantragen wir namens und im Auftrag der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Gemeinde Elsdorf die Aufnahme des oben genannten Betreffs als Tagesordnungspunkt für eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Jugend, Schule, Soziales und Sport im 2. Halbjahr 2010.
 
Zu diesem Tagesordnungspunkt sind die beiden Schulleiter mit der Bitte einzuladen, im Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales und Sport in seiner Eigenschaft als Schulausschuss darüber zu berichten,
 
- wie sie die Entwicklung der von ihnen geleiteten Schulen in den kommenden Jahren sehen,
 
- welche besonderen Angebote, Qualifikationen und vor allem Alleinstellungsmerkmale ihre Schulen auszeichnen und
 
- mit welchen Maßnahmen und bei welchen Gelegenheiten sie diese mit dem Ziel verbreiten, neue Schüler zu gewinnen.
 
Dabei sollen sie vor allem die Inhalte der §§ 3 (Schulprogramm), 4 (Zusammenarbeit mit anderen Schulen), 5 (Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnern) und 29 (Unterrichtsvorgaben) des Schulgesetzes berücksichtigen.
 
In diesem Zusammenhang interessiert uns auch,
 
- ob und gegebenenfalls welche Erkenntnisse es über das Image der beiden Schulen gibt,
 
- wie viele potenzielle Schüler der beiden Schulen, die in der Gemeinde Elsdorf wohnen, weiterführende Schulen außerhalb des Gemeindegebiets besuchen und
 
- wie viele Schüler die beiden Schulen besuchen, die außerhalb der Gemeinde Elsdorf wohnen.
 
Selbstverständlich sollen die beiden Schulleiter auch gebeten werden, Wünsche, Forderungen und Erwartungen an den Schulausschuss bzw. den Schulträger zu formulieren.
 
Wir bitten außerdem darum, über diese Sitzung und ihren Beratungsgegenstand auch ausdrücklich die Lehrerräte, die Schulpflegschaften und die Schülerräte der beiden Schulen so rechtzeitig zu informieren, damit diese Gelegenheit haben, Vertreter zu entsenden. Wir würden deren Teilnahme sehr begrüßen."

• Überweisung an den AK Kommunalpolitik Rhein-Erft NRW
• Diskussion um Schulen im REK und Förderschulen im Besonderen

Anträge an den Vorstand

Beauftragung von Dietrich mit der Organisation eines Barcamps

Antrag an den Kreisvorstand Rhein-Erft #001/014:

Beauftragung von Dietrich mit der Organisation eines Barcamps

Antrag gestellt am: 23.04.2013
Beschluss erfolgt am: 29.04.2013

Redmine: #15

Antragsteller: Rhein-Erft-Kollegium (kollegium-rek@gmx.de)

Antragstext:

Das große Rhein-Erft-Kollegium verlangt dass Dietrich mit der Organisation eines Barcamps beauftragt wird. Zu behandeln auf der nächsten Sitzung.

Antragsbegründung:

Er wollte es.

Stimmen:

Jannis Milios	Dagegen
Alexandra Osburg	Enthaltung
Harry Hupp	nicht mit abgestimmt
Bernd Janotta	Dagegen
Karsten (Piratonym)	Dagegen
René	Dagegen
Rüdiger Reiners	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Abgelehnt

Verschmelzung und Vollmoderation der Mailinglisten

Antrag an den Kreisvorstand Rhein-Erft #001/016:

Verschmelzung und Vollmoderation der Mailinglisten

Antrag gestellt am: 29.04.2013
Beschluss erfolgt am: 29.04.2013

Redmine: #17

Antragsteller: Alexandra Osburg

Antragstext:

Ich beantrage, die REK ML und die REK Info ML zu einer ML zu "verschmelzen" und diese nur noch als eine moderierte Info (!) Malingliste zu verwenden.

Stimmen:

Jannis Milios	Dagegen
Alexandra Osburg	Dafür
Harry Hupp	nicht mit abgestimmt
Bernd Janotta	Enthaltung
Karsten (Piratonym)	Dagegen
René	Dafür
Rüdiger Reiners	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Abgelehnt

Antrag auf nichtöffentlichen Sitzungsteil

Antrag an den Kreisvorstand Rhein-Erft #001/015:

Antrag auf nichtöffentlichen Sitzungsteil

Antrag gestellt am: 27.04.2013
Beschluss erfolgt am: 29.04.2013

Redmine: #16

Antragsteller: Karsten

Antragstext:

Der Vorstand möge im Anschluss an den öffentlichen einen nichtöffentlichen Sitzungsteil abhalten.

Antragsbegründung:

Behandlung personenbezogener Daten

Stimmen:

Jannis Milios	Dafür
Alexandra Osburg	Dafür
Harry Hupp	nicht mit abgestimmt
Bernd Janotta	Enthaltung
Karsten (Piratonym)	Dafür
René	Dafür
Rüdiger Reiners	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Nächster Termin

• 13.05.2013 - 20:00 Uhr

Ende der Sitzung

• 22:42 Uhr