NRW:2013-04-15 - Protokoll Kreisvorstand Rhein-Erft

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Protokoll Piratenpartei Rhein-Erft Vorstandssitzung am 15.04.2013

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Organisatorisches

• Datum: 2013-04-15
• Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Jannis Milios
• Bernd Janotta
• Piratonym
• René Schmitz
• Alexandra Osburg
• Harry Hupp (ab 20:45 Uhr)

Gäste

• Raphael
• mehrere andere

unentschuldigt abwesend

• Rüdiger Reiners

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• NRW:2013-03-25_-_Protokoll_Kreisvorstand_Rhein-Erft
  • Änderungswünsche:
    • keine
  • Abstimmung: 3:0:2
    • angenommen

Berichte

Jannis

• Teilnahme Regio-Mumble
• Teilnahme Stammtisch Regionale Vernetzung Rheinland in Köln
• Ausarbeitung ML-Moderationsrichtlinien
• Ausarbeitung PM-Richtlinien
• Wiki-Gärtnerei (Bibliothek)
• Beschaffung und Verteilung BdA-Kompass
• Bestellung BPB-Handbuch Kommunalpolitik

Karsten

s. auch meine Aufgabenliste im Redmine und Tätigkeitsbericht auf meiner Wikiseite

• Mailinglistenrichtlinien
• Finanzantrag bzgl. Hosting- und Domainkosten
• Antrag auf Gründung einer PG zur SMV (Umsetzung KPT-Beschluss)

René

• Abstimmung neues Logo für KV, wir stossen auf das Problem das wir keine Abstimmungsplatform haben die den Datenschutzanforderungen der Partei genügt. Vielleicht besser eine offene und anonyme Abstimmung die wir über die ML ankündigen.
• Übriggebliebene Kompasszeitungen (800 Stück)

Allgemeines

Mailinglistenrichtlinien

Vorschlag von Jannis

• Jedes Mitglied hat das Recht sich beim Kreisvorstand über eine ihm unangemessen erscheinende Mail, welche auf den durch den Kreisvorstand betreuten Mailinglisten veröffentlicht wurden, zu beschweren.

• Der Kreisvorstand berät bei nächstmöglicher Gelegenheit nicht-öffentlich über die Beschwerde. Beschwerdeführer und Beschwer haben das Recht im Rahmen des betreffenden Tagesordnungspunktes Stellung zu beziehen.

• Der Vorstand entscheidet anschließend nach eigenem Ermessen ob und welche Sanktionen verhängt werden. Die Sanktionsmöglichkeiten reichen von einer einfachen Verwarnung bis zur permanenten Sperrung, und sollten, ausgenommen in Fällen schwerster, direkter Beleidigungen oder klar justiziabler Inhalte, abgestuft verhängt werden.

• Sanktionen sind mit 2/3 Mehrheit innerhalb des Vorstandes zu verabschieden

• Sanktionen gelten für alle vom Kreisvorstand betreuten Mailinglisten und das Sync-Forum.

Vorschlag von Karsten

• Basiert auf den Richtlinien der Thüringer Piraten
• In der Sitzung durch den Vorstand diskutiert und verändert

Antrag an den Kreisvorstand Rhein-Erft #001/010:

Beschluss von Moderationsregeln

Antrag gestellt am: 15.04.2013
Beschluss erfolgt am: 15.04.2013

Redmine: #13

Antragsteller: Kreisvorstand

Antragstext:

Der Vorstand möge die folgenden Moderationsregeln beschließen:

Regeln für die Mailinglisten der Piratenpartei Rhein-Erft

§1 Allgemeines

(1) Diese Regelungen gelten für alle Mailinglisten der Piratenpartei Rhein-Erft sowie eventuell damit synchronisierte Forenbereiche und Newsgroups.

(2) Alle Mailinglisten sind grundsätzlich öffentlich. Nichtöffentliche Mailinglisten bedürfen eines Vorstandsbeschlusses.

§2 Moderatoren

(1) Es existieren Moderatoren für die Mailinglisten des Kreisverbandes, die dazu berechtigt sind, die Mailinglisten nach diesen Regeln zu moderieren. Für unterschiedliche Mailinglisten können unterschiedliche Moderatoren benannt werden.

(2) Die Moderatoren werden vom Kreisvorstand ernannt. Der Kreisparteitag kann beschließen, die Wahl der Moderatoren zu übernehmen. Sind die Moderatoren gewählt, kann der Kreisvorstand sie nicht absetzen.

(3) Die Moderatoren sind unabhängig. Sie fällen ihre Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen auf Grundlage der Moderationsregeln. Dabei legen sie diese nach Wortlaut und Sinn aus.

§3 Beschwerde und Sanktionen

(1) Jedes Mitglied hat das Recht sich beim Moderatorenteam über eine ihm unangemessen erscheinende Mail zu beschweren.

(2) Die Moderatoren entscheiden nach eigenem Ermessen, ob und welche Sanktionen verhängt werden. Die Sanktionsmöglichkeiten reichen von einer einfachen Verwarnung bis zur permanenten Sperrung und sollen in der Regel abgestuft verhängt werden.

(3) Ein Moderator kann nicht auf eigene Beschwerde tätig werden.

(4) Die Moderatoren informieren den Kreisvorstand über eingehende Beschwerden und Entscheidungen darüber.

(5) Entscheidungen der Moderatoren können beim Kreisvorstand angefochten werden. Den Moderatoren, dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner soll Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.

(6) Absatz 5 findet keine Anwendung bei Verwarnungen.

§ 4 Übergangsregelungen

(1) Bis zur Ernennung von Moderatoren fungieren die Mitglieder des Kreisvorstandes als solche.

Stimmen:

Jannis Milios	Dafür
Alexandra Osburg	Dafür
Harry Hupp	Dafür
Bernd Janotta	Enthaltung
Karsten (Piratonym)	Dafür
René	Dafür
Rüdiger Reiners	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo:

Karsten übernimmt die Kommunikation und Ausschreibung.

Anträge an den Vorstand

Gründung einer Projektgruppe zur Erarbeitung eines Konzeptes für eine ständige Mitgliederversammlung im Kreis

Antrag an den Kreisvorstand Rhein-Erft #001/007:

Gründung einer Projektgruppe zur Erarbeitung eines Konzeptes für eine ständige Mitgliederversammlung im Kreis

Antrag gestellt am: 15.04.2013
Beschluss erfolgt am: 15.04.2013

Redmine: #10

Antragsteller: Karsten

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, in seiner Sitzung eine Projektgruppe zur Erarbeitung eines Konzeptes für eine ständige Mitgliederversammlung im Kreisverband zu gründen und sie mit der Ausarbeitung eines solchen Konzeptes zu beauftragen.

Antragsbegründung:

Ist sinnvoll. Außerdem: Wir haben den entsprechenden Beschluss der Gründungsversammlung umzusetzen.

Stimmen:

Jannis Milios	Dafür
Alexandra Osburg	Dafür
Harry Hupp	Dafür
Bernd Janotta	Enthaltung
Karsten (Piratonym)	Dafür
René	Dafür
Rüdiger Reiners	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo:

Die Gründung findet nach der Sitzung statt.

Festlegung des Preises für das Hosting bei Uberspace

Antrag an den Kreisvorstand Rhein-Erft #001/008:

Festlegung des Preises für das Hosting bei Uberspace

Antrag gestellt am: 15.04.2013
Beschluss erfolgt am: 15.04.2013

Redmine: #11

Antragsteller: Karsten

Antragstext:

Der Vorstand möge darüber entscheiden, welcher Preis für das Hosting sowie die Domain beim Hoster Uberspace bezahlt werden soll, und diesen Betrag entsprechend beschließen.

Antragsbegründung:

Uberspace hat keine festen Preise, sondern ermöglicht den Kunden, den von ihnen gewünschten Preis weitestgehend frei festzulegen. Da wir eine Domain dort besitzen, beträgt der Mindestpreis für uns 1,50 € pro Monat. Die allgemeine Empfehlung von Uberspace lautet auf 5 bis 10 € monatlich. Andere Kreisverbände der Piratenpartei zahlen zwischen 4,20 und 10 €.

Bisher habe ich alle Zahlungen für Hosting und Domain privat getragen, nach Übernahme der Domain durch den Kreisverband sollte dieser die Zahlungen allerdings übernehmen.

Stimmen:

Jannis Milios	Enthaltung
Alexandra Osburg	Dafür
Harry Hupp	Dafür
Bernd Janotta	Enthaltung
Karsten (Piratonym)	Dafür
René	Dafür
Rüdiger Reiners	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo:

Der Vorstand entscheidet sich für einen Betrag von 4 € pro Monat.

Konto für den KV eröffnen

Antrag an den Kreisvorstand Rhein-Erft #001/011:

Kontoeröffnung für den Kreisverband

Antrag gestellt am: 15.04.2013
Beschluss erfolgt am: 15.04.2013

Redmine: #14

Antragsteller: Kreisvorstand

Antragstext:

Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Konto für den Kreisverband bei der Raiffeisenbank Frechen Hürth eG, Geschäftsstelle Türnich zu eröffnen.

Stimmen:

Jannis Milios	Dafür
Alexandra Osburg	Dafür
Harry Hupp	Dafür
Bernd Janotta	Enthaltung
Karsten (Piratonym)	Dafür
René	Dafür
Rüdiger Reiners	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Antrag auf nichtöffentlichen Sitzungsteil

Antrag an den Kreisvorstand Rhein-Erft #001/009:

Antrag auf nichtöffentlichen Sitzungsteil

Antrag gestellt am: 15.04.2013
Beschluss erfolgt am: 15.04.2013

Redmine: #12

Antragsteller: Karsten

Antragstext:

Der Vorstand möge im Anschluss an den öffentlichen einen nichtöffentlichen Sitzungsteil abhalten.

Antragsbegründung:

Behandlung personenbezogener Daten, Antrag auf Moderationsmaßnahmen

Stimmen:

Jannis Milios	Dafür
Alexandra Osburg	Dafür
Harry Hupp	Dafür
Bernd Janotta	Dafür
Karsten (Piratonym)	Dafür
René	Dafür
Rüdiger Reiners	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Sonstiges

• Informationen von Harry
  • 5. Mai: Radeln gegen die Braunkohleverstromung für die Energiewende
  • Organisation Infostände
  • Material zu BTW 2013
• Harry organisiert ein Koordinationsmumble

Nächster Termin

• 29.04.2013 - 20:00 Uhr

Ende der Sitzung

• 22:26 Uhr