NRW:2013-04-03 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2013-04-03, 20:30 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Marcel Weiler
Protokoll: alle

Anwesend

Gäste / Unbekannte Mumbler

Entschuldigt

Unentschuldigt

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt.

  • Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt. https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/Sitzung13-03-27

Top 1 Wahl Versammlungsleiter

Marcel stellt sich als VL zur Verfügung und wird ohne Gegenrede angenommen.

Top 2 Wahl Protokollant

alle gemeinsam

Top 3 Abgang

Aufgrund der Fehlzahl +50% im Schnitt, der Feststellung das die Sitzungen keinen Vorteil bieten, bzw nicht nötig sind, schlage ich die Auflösung des AK vor.
Das eigentliche Konzept wurde ohnehin nicht verfolgt und ist seit der "neuen" Satzung überholt, bzw nicht weiter erforderlich.
Da sich auch lt. Wiki einer der Koordinatoren des Team "Kommunale Finanzen" gestrichen hat, kann man dieses auch derzeit als "aufgelöst" betrachten. Es ist übrigens keine Art und Weise. Eine kurze Information wäre zumindest machbar.

  • Elmar meint, wer nicht kommt, stimmt auch nicht ab und sollte nicht nachkarten. Ansonsten ist der AK bisher erfolgreich, siehe kommunales Grundsatzprogramm.
  • Marcel sieht dazu keine Veranlassung den AK aufzulösen, da wir bisher immer Abstimmungsfähig waren.
  • Jürgen weist darauf hin, dass eine der kommenden Aufgaben die Ausarbeitung eines Wahlprogramms auf Basis des Grundsatzprogramms ist.

Wichtig: Transparenz und Lesbarkeit der Finanzen herzustellen, für eine bessere Bürgerinformation u. Beteiligung. Da diese bspw in Hennef grundsätzlich möglich wäre.
Ggf hinzu die Verwendung v. https://offenekommune.de/

Abstimmung: Einstimmig dagegen den AK aufzulösen

  • Jürgen Das Selbstverständnis des AK´s bei der nächsten Sitzung an die momentane Situation anzupassen.

Top 4 Gliederung GP

Die Adhocracy Umfrage ergab: https://adhocracy.de/d/9109 als Gewinner für die Rheihenfolge. Wir beugen uns dem Wahlcomputer .-)

Vorschlag 

== Präambel ==

== Politik 2.0 ==
=== eGovernment ===
=== Open Data ===
=== Bürgerbeteiligung ===
=== Zugang zu den neuen Medien ===
=== Transparenz der Politik im Kreis ===
=== Wahrung der Bürgerrechte im öffentlichen Raum ===

== öffentliche Verwaltung ==
=== Kommunalfinanzen ===
=== Nutzung von Open Source in der Verwaltung ===

== Bildung ==
=== Die öffentliche Bildungsinfrastruktur ===
=== Frühkindliche Bildung ===
=== Finanzierung der Bildung ===
=== Inklusion ===

== Verkehr ==
=== Fluglärm ===
=== Förderung des Fahrradverkehrs ===
=== Innerörtliche Geschwindigkeitsregelung ===
=== Energiesparende Straßenbeleuchtung ===
=== Ampelanlagen reduzieren und bedarfsgerecht einsetzen ===

== Wirtschaft ==
=== Breitbandausbau ===

== Regionale Entwicklung ==
=== Stadt- und Ortsentwicklung ===
=== Energiepolitik ===  

== Umwelt ==
=== Erneuerbare Energien ===
=== Förderung energiesparender Bauvorhaben ===
=== Fassaden- und Dachbegrünung ===
=== Naturschutzgebiete und Renaturierung ===

== Soziales / Generationspolitik ==
=== U3 Betreuung ===
=== Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ===
=== Integration und Sprachförderung von Menschen mit ausländischen Wurzeln ===
=== Erhaltung und Förderung von Vereinen und Freizeitstätten ===

== Kultur ==

== Tierschutz ==
=== Katzenschutzverordnung ===

Abstimmung: Gliederung einstimmig angenommen

  • Absprache wie und in welcher Form dies jetzt ins Wiki eingefügt werden soll:
  • Elli und Michael bringen das Grundsatzprogramm in der beschlossenen Reihenfolge korrigiert ins Wiki. Die Modulbezeichnungen werden entfernt.
  • Die AG ÖA wird gebeten, das Grundsatzprogramm nach der Veröffentlichung im Wiki auch auf die Homepage zu übernehmen und in den nächsten Ahoi Ausgaben vorzustellen.
  • Jürgen bringt das Thema am Montag auf der Sitzung der AG ÖA ein.

Top 5 Sonstiges

  • Eröffnung der Kölner Geschäftsstelle
  • Freitag, den 5. April, um 18 Uhr: Eröffnungsfeier in der Keplerstr. 17, Köln-Ehrenfeld
  • Vernetzungstreffen Rheinland, am Mo., den 08.04.13 um 20:00 Uhr im Herbrand's, Herbrandstraße 21 in Köln-Ehrenfeld

Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 08.05.2013
Beginn: 20:30 Uhr

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

Um 21:36 Uhr

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