NRW:2013-03-13 - Protokoll AV BTW13 Bochum Vorbereitung

Aufstellungsversammlung Bundestagswahl 2013
Kandidatengrillen Datum: 07.03.2013 Uhrzeit: 19:00 Ort: Ortrud's Bistro - Hauptstrasse 235, 44649 Herne Wanne Aufstellungsversammlung Datum: 13.03.2013 Uhrzeit: 18:30 Akkreditierung, 19:00 Beginn Ort: Casa Cuba, Metzstr. 13 44793 Bochum Ansprechpartner: Bernd.Pirat Orga Laserdrucker zum Ausdruck der Wahlzettel Wahlurne Handzettel Geschäftsordnung

Teilnehmer
Bernd.Pirat Ranarion Andreas Prennig Ticanderoga RhineBlaze ....

Tagesordnung

Kandidaten - Wahlkreis 140 - Bochum I

Vorname	Nachname	Bild	Unterstützer	Anmerkungen
Christina	Worm		schreibrephorm, Andreas Prennig, Ticanderoga, Insurgent, RhineBlaze	Kommentar
Vorname	Nachname		Unterstuetzer	Kommentar
Vorname	Nachname		Unterstuetzer	Kommentar
Vorname	Nachname		Unterstuetzer	Kommentar

Kandidaten - Wahlkreis 141 - Bochum II/Herne

Vorname	Nachname	Bild	Unterstützer	Anmerkungen
Andreas	Prennig		Ticanderoga, Insurgent, RhineBlaze, Backschafter	Kommentar
Vorname	Nachname		Unterstuetzer	Kommentar
Vorname	Nachname		Unterstuetzer	Kommentar
Vorname	Nachname		Unterstuetzer	Kommentar

Allgemein

Ab dem 28. Juni 2012 können Kandidierende für die Bundestagswahl 2013 in den Wahlkreisen und auf Landeslisten aufgestellt werden. Die Abgrenzung der 299 Bundestagswahlkreise für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag hat der Gesetzgeber durch das 20. Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 12. April 2012 (BGBL I S. 518) festgelegt, das am 19. April 2012 in Kraft getreten ist.

Orte des Wahlkreis 140 [1]
Orte des Wahlkreis 141 [2]

Rechtliches

Wer kann Kandidieren

http://www.bundeswahlleiter.de/de/parteien/wahlteilnahme/INFORMATION_BTW_Wahlteilnahme_19_07_12.pdf

Aufstellungsverfahren von Parteibewerbern

Für das Aufstellungsverfahren von Parteibewerbern gelten für Kreiswahlvorschläge die gleichen Voraussetzungen (§ 21 und § 27 Absatz 5 in Verbindung mit § 21 Bundeswahlgesetz).
Als Bewerber einer Partei kann nur benannt werden, wer nicht Mitglied einer anderen Partei ist (§ 21 Absatz 1 und § 27 Absatz 5 in Verbindung mit § 21 Absatz 1 Bundeswahlgesetz). Bewerber und Vertreter für die Vertreterversammlungen dürfen bei Kreiswahlvorschlägen nur von den in dem jeweiligen Wahlkreis wahlberechtigten Parteimitgliedern gewählt werden.

Papierkram

Jeder Kandidat sollte eine Wählbarkeitsbescheinigung [3] bereits bestätigt zur Aufstellungsversammlung mitbringen.

Die Bescheinigungen des Wahlrechts und der Wählbarkeit werden kostenfrei bei Bürgerämtern erteilt.

vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Bestimmung des Protokollführers
5. Wahl des Wahlleiters
6. Bestimmung der Wahlhelfer
7. Wahl der Vertrauensleute (offen)
8. Wahl der 2 Personen, die die eidesstattliche Versicherung abgeben (offen)
9. Vorstellung der Kandidaten für den Wahlkreis 140
10. Wahl des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 140 (geheim)
11. Vorstellung der Kandidaten für den Wahlkreis 141
12. Wahl des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 141 (geheim)
13. Ende der Veranstaltung.