NRW:2013-02-26 - Protokoll Arbeitskreis Innenpolitik

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Innenpolitik
Wann: 26.02.2013 ab 20:30 Uhr
Wo:  Mumble

Beginn der Sitzung am 26.02.2012 um 20:45 Uhr

Teilnehmer

Gäste

abwesende Teilnehmer


Themen

Anträge für den kommenden Landesparteitag ?

  • Fußball-Antrag von Christian
    • Evtl. als Positionspapier


Nachlese TdpA

  • Evtl. Positionspapier zur Migrationspolitik
  • Verfassungsschutz
    • Wer kontrolliert den Verfassungsschutz?
    • Kontrollrechte für parlamentarische Minderheiten stärken?
    • Verfassungsschutz auf Landesebenen abschaffen?
    • Leichte Tendenz dazu Landesämter abschaffen zu wollen und parlamentarischen Minderheiten bessere Kontrolle zu ermöglichen, weiter diskutieren

Einsatz von Drohnen in NRW

Einsatz von V-Leuten

  • Diskussion darüber auf dem TdpA
  • Position darüber innerparteilich festgelegt?

Bericht über Besuch Fußballspiel




Ende der Sitzung

22:17

nächster Termin

was: Arbeitskreis Innenpolitik
Beginn: 12.03.2013 ab 20:30 Uhr
Wo:  Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Haary und Christian Nissen



Protokoll abgezeichnet von: [[]]


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