NRW:2013-01-29 - Protokoll Arbeitskreis Innenpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Innenpolitik
Wann: 29.01.2013 ab 20:30 Uhr
Wo:  Mumble

Beginn der Sitzung ab 21:00 Uhr

Teilnehmer

• Christian Nissen
• Rolf Noch
• Orangebay
• Karie Muster

abwesende Teilnehmer

• Jochen Lobnig
• Dirk Schatz
• amsel
• Jan Dörrenhaus
• Bogey
• Teukan
• Christian Degen
• Monika Hirsch
• SimonV
• Andreas Mehrtens
• Bernhard
• Claus Palm
• DevilFalcon
• Krella
• Ricolonium
• Balli
• Daniel
• Ruben
• Tilo
• Udo Vetter
• Haary
• Marc
• Jochen Lobnig
• Patrick Schiffer

Themen

Fanhearing

• Einladungen für den 6.03.2013 sind raus
  • Zusätzliche Einladungen zu Organisatoren von Fandemos
• evt. noch Köln hinzu ziehen
• Situation in Aachen nach der Auflösung der Aachener Ultras besprochen

TdpA

• Arbeit im Innenausschuss vorstellen (durch Dirk und Frank)
  • Thema V-Leute
  • Verfassungsschutz
  • Frank macht parlamentarischen Beobachter bei einem Spiel in der Bundesliga und kann leider nicht
  • Per ML dafür werben, Themensammlung
  • Protokoll vor Ort

Funkzellenabfrage

• Information sammeln, ob das schon abgefragt wurde

Fußball

• Folgeanfrage, ob Landesregierung nicht meint, dass die Zahlen mal aufgenommen werden
• Anfrage wird zügig gestellt, um Antwort noch vor Expertenanhörung zu erhalten
• V-Leute im Fußball: Thema im Innenausschuss am 31.01.

Vorträge zur Innenpolitik

• Bund / Land Überschneidungen prüfen
• AG Innenpolitik auf Bundesebene sehr aktiv durch initiative gemeinsames Wahlprogramm
• Grundlagen abdecken
• Sicherheitsthemen und Bürgerbeteiligungsthemen

Ende der Sitzung

22:02 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Innenpolitik
Beginn: 12.02.2013 ab 20:30 Uhr
Wo:  Mumble
Anmerkung: Bedarfstermin, nächstes reguläres Treffen auf dem TdpA

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2013.1/Programm

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Christian Nissen

Protokoll abgezeichnet von: Orangebay

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.