NRW:2013-01-14 - Protokoll NRW:Kreis Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:      Kreispiraten-Sitzung
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrheinwestfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:    14.01.2013
Uhrzeit:  21:00

Organisatorisches

Anwesend (Kreisvorstand)

Anwesend (Kreis-Piraten)

Anwesend (andere Piraten/Gäste)

Versammlungsleitung und Protokoll

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-01-07_-_Protokoll_NRW:Kreis_Wesel Keine Anmerkungen

Vorstandsarbeit + Report

Schatzmeisterbericht

Unautorisierte Abbuchung

Es fand eine vom KV nicht genehmigte Abbuchung vom Kreispiratenkonto statt. Die Zahlung in Höhe von ca. 17,- Euro ging an eine bekannte Onlinedruckerei. Dies wurde auf der Vorstandsliste des KV besprochen und ergab, dass es seitens des Kreisverbands Wesel keine einzige Bestellung bei dieser Druckerei gegeben hat.

  • Somit muss der Vorstand momentan von einem Betrugsversuch ausgehen und versucht nun bei der Druckerei herauszufinden, was da an wen geliefert wurde.
  • Parallel wird überlegt/recherchiert, wie wir rechtlich korrekt diese unautorisierte Zahlung rückgängig machen können.
  • Weiterhin wird überlegt, wie das zustande kommen konnte und wie sich so etwas zukünftig vermeiden lässt. Hierzu werden noch rechtliche Infos eingeholt und mit der Bank gesprochen.
    • Sollten wir unsere Bankdaten weniger öffentlich/prominent auf den Plattformen platzieren?
    • Meines Wissens kann man mit dem kontoführenden Institut vereinbaren, dass keine Lastschriften eingelöst werden. Das schliesst nicht aus, dass einzelne Lastschriftermächtigungen ermöglicht werden (Einzelvereinbarung unter Nennung des Berechtigten).
  • Wie sollen wir jetzt genau vorgehen?

Es wird beschlossen, dass Maths die Sparkasse mit der Rücklastschrift der Lastschrift beauftragt. Zusätzlich soll Vistaprint umgehend angeschrieben (Holzpost) werden mit (sinngemäß): 'Wir haben eine Rückbuchung ihrer Abbuchung von unserem Konto (Daten inkl. Verwendungszweck der Lastschrift nennen) veranlasst, weil es keine Bestellung unsererseits gab und keine Lieferung eingegangen ist.'

  • Masch+, rudolf+, andi+, Maths+, Thomas+
    • ist so beschlossen


Umlaufbeschlüsse

  • keine

Bank / Postfach / Verwaltung

Kontostand:

  • -16, 47€ Vistaprint (strittig s. o.), Spende von Andi über 50,00€, damit neuer Kontostand: 914,99€


Postfach:

  • nichts neues --rudolf

Mitgliederangelegenheiten:

Zu/Abgänge:

  • 128 Mitglieder (Vorwoche = 131)

KV- RequestTracker:

  • nichts Neues

Anträge an den Vorstand

  • keine

THEMEN

Planung nächste Kreismitgliederversammlung 2013

  • https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV-2013-1
  • Termin: Wesel legt den 24.02.2013 fest und behält sich den 23.02 als Nottermin vor.
    • Es wird _dringend_ nach einer anderen Location gesucht, da 'Schepers' nicht zur Verfügung steht! (dies muss bis spätestens Montag, 21.01.2012 geklärt sein, da sonst der Veranstaltungstermin nicht zu halten ist)
    • Masch fragt im Cafe Country nach (Hamminkeln, separater Raum)

KMV / Aufstellungsversammlung

  • https://kreiswesel.piratenpad.de/AV-Planung
    • Manfred Schramm hat sich schon als Kandidat eingetragen
    • Termin AV WK 114 (Krefeld II / Wesel II) findet statt am 3.3.2013 ab 9:30 Uhr (nach Akkreditierung ab ca. 10:00 Uhr Wahl).
    • Gibt es im KV Wesel interessierte Piraten für eine Direktkandidatur in WK 114 (Krefeld II / Wesel II) ?
      • meine Entscheidung hierüber nach AV-Pampa --Jochen
    • Gibt es im KV Wesel interessierte Piraten für eine Direktkandidatur in WK 117 (Oberhausen / Wesel III, also Oberhausen und Dinslaken) ?

Satzungsänderungen KV Wesel


Planung - Pavilloneinsatz

  • Die Xantener haben via Kreis-ML schon eine Terminliste eingereicht, bei denen sie gerne einen unserer zwei Piratenpavillons haben wollen:
    • 16. März / 13.April / 18.Mai / 15.Juni / 13. Juli / 17.August / 7.September / 14.September / 21.September
    • Hierzu sollten wir uns grundlegend Gedanken machen, wie eine gerechte Verteilung am besten gewährleistet werden kann.
  • Sollte bei der KMV thematisiert werden. -- Masch
  • Es sollen Vorschläge für einen gerechten Verteilschlüssel ausgearbeitet werden.


Arbeitskreise

AK Kommunalpolitik Xanten

  • Nächster Termin am 21.1.2013 ab 19:00 Uhr bei Daggi zuhause

AK Kommunalpolitik Dinslaken

  • wir haben keine Infos

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Termin ist am Dienstag, den 22.01.2013. Geplant ist ein Besuch des Rheinberger Stammtisches.
    • fand am 08.01. in Zusammenlegung mit dem Xantener Stammi in Xanten statt

Moers

  • keine Termine und derzeit auch kein Ansprechpartner

Dinslaken

  • keine Termine. Treffen derzeit ausschließlich im Rahmen des DIN-AK.

Neukirchen-Vluyn

  • Wiki wird von Jochen noch nachgetragen.

Anwesend waren 3 Neukirchener sowie 2 befreundete Piraten angrenzender Stammtische. Jochen wies noch einmal auf den Wahlkampf in NDS hin. Auch auf die AV Meinerzhagen wurde noch einmal hingewiesen. Thema u.a. Situation Klein- und Mittelständler und ihre durchaus vorhandene Affinität zur PP. Es gilt die Leute gezielt anzusprechen. (Thema von Thomas aus Geldern) Jochen erhielt vom BM den Haushaltsplanentwurf 2013 N-V. Eiinige Aspekte bleiben im Fokus. Kanalsanierung Hochstr./Andreas Brähm-Str./Krefelder Straße; Wi-Entwicklung Dorf Neukirchen, Neubau Kombibau (Einzug Ende 3 Anfang 4. Quartal 2014; kein Flughafen BER ;-) ), Ruine Nordring 1, Niederberg, IIa u. IIb.

Heute Mo. 14.1.2013,19:00 h, Bürgerversammlung in Neukirchen-Vluyn,Kulturhalle Vluyn und Donnerstag, 17.1.2013,19:00 h, in NIep, Landgasthaus Sellner( Gruß Jochen)

Xanten

  • Der nächste Termin ist am Dienstag, XX.01.2013, 19:00 Uhr, Ort: De Keelder, Klever Str. 12, 46509 Xanten
    • Die Xantener bekamen diesmal Verstärkung von den Weselern.
    • Es wurden die weiteren Aktionen der Xantener Piraten abgestimmt, Termine für mögliche Infostände etc.. Ca.9 Piraten anwesend, vier davon vom Weseler Stammi.

Kamp-Lintfort

  • Nächster Stammtisch: Donnerstag, 31.Januar 2013, 19:45 Uhr , Klosterpforte, Rheinberger Straße 81, 47475 Kamp-Lintfort

Rheinberg

  • Nächster Stammtisch ist am 22.01.2013 im Punto/Rheinberg: ab 19:30 Uhr
    • Der Weseler Stammtisch am gleichen Tag soll in Rheinberg statt finden.
    • Bitte über Mailingliste kommunizieren und in allen Kalendern anpassen.

Weitere Stammtischgründungen?

  • keine

Berichte über externe Aktivitäten (keine Parteiangelegenheiten)

Schulentwicklung, Erhalt der Gindericher Grundschule - Infoabend der CDU am 10.01.2013

Letzten Donnerstag, 10.01.2013 war Infoabend auf Einladung der CDU zur Situation der Gindericher/Büdericher Grundschule.
Die Veranstaltung war sehr gut besucht, es wurden über 500 Unterschriften überreicht. Themen wie Teilstandort und gemeinsame Schülerzahlen (für Eingangsklasse, Nichterreichen der Schwelle für Dreizügigkeit (57)... ), Schülertransport/Finanzierung wurden erörtert; die geringen Schülerzalen in Ginderich. Problematik bei Wiedereröffnung (Mindestzügigkeit von 2 Klassen ), ...
Anwesend waren auf dem Podium Franz Bothen (CDU), Karl-Wilhem Schweden (Schulleiter), Giesela Lücke-Deckert (Schulamtsdirektorin KW), Dirk Haarman (Schuldezernent Stadt Wesel), Ulrich Richards aus Bislich (CDU, Vorsitzender Schulausschuss Stadt Wesel), Hansgert Schott (CDU Direktor Konrad-Duden Gymnasium), Jürgen Lintz CDU, Heinrich Henrichs - Ginderich (CDU)
Bericht dazu aus in WAZ am 11.01.2013: http://iPir.at/193v Super Dank an Manfred Schramm, der mich gut gebrieft hat, insbesondere über das
8. und 9. Schulrechtsänderungsgesetz http://iPir.at/1hly, dem Schulentwicklungsplan der Primarstufe der Stadt Wesel http://iPir.at/1hl1 sowie über Aspekte für eine mögliche befristete Sondergenehmigung des Teilstandortes Ginderich - die ich zum Teil einbringen konnte. Weitere Anregungen von Manfred habe ich weitergereicht. --rudolf

Wen es interessiert: Blog zum Thema 'Schulfrieden': * http://hhhhmmmmasch.wordpress.com/2013/01/14/der-nordrhein-westfalische-schul-friede/ --Masch

Initiative Sozialticket / ATTAC Niederrhein

Am Dienstag, den 15. Januar 2013 um 19.30 findet das nächste Treffen im Weseler Arbeitslosenzentrum, Bismarckstraße 12, statt.
Themen u.A.: Auswertung Bürgerantrag, Gemeinsame Veranstaltung mit VHS, Veranstaltung zum Thema: "Entwicklung im Verkehrssektor in Deutschland/Europa", Tallin zum Nulltarif.
http://iPir.at/1hug --rudolf


Sonstiges

Mögliche PM zu 'Inobhutnahmen'

Was stellt ihr euch vor? --Masch

  • Vllt. mit Jochen Manfred, Daniel D. schnell gemeinsam was schreiben?
    • Andi wäre nur PM-technisch (Formulierhilfe + versenden) im Spiel
    • Jochen und Manfred texten im Pressemitteilungs-Pad, gemeinsam mit Andi wird in den nächsten Tagen eine PM verfasst.

Bürgerveranstaltung Betuwe

15.1.2013 19:00 Uhr, Niederrheinhalle Wesel http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/wesel/nachrichten/betuwe-anlieger-muessen-auf-die-fristen-achten-1.3129789

Masch hat eine Email mit Informationen auf die Dinslakener ML geschrieben. --Masch

Kommunalpolitische Vereinigung

nächster Termin: 21.01.2013 ab 21 Uhr

  • Ist da jetzt noch jemand dran?

Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)

  • Aktionen gegen ein neues AKW in Borssele - bittet um Spende
    • Es werden private Spender aus Reihen der Kreispiraten gesammelt, die quasi eine Spende des KV an BBU tragen. Es soll dann in einer der kommenden Wochen eine konzertierte Aktion dazu gestartet werden.
    • Ein günstiger Zeitpunkt für die Umsetzung kann kurz vor den Fukushima-Jahrestag am 11.3.2013 sein. Andi wird sich darum kümmern.
  • Bankverbindung:
    • Piratenpartei Kreisverband Wesel
    • Sparkasse am Niederrhein
    • Konto: 1101042024
    • BLZ: 35450000

TODO / Übertrag

  • -

Die Sitzung wurde um 23:13 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:      Kreispiraten-Sitzung 
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel   
Datum:    21.01.2013
Uhrzeit:  21:00


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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