NRW:2012-12-10 - Protokoll NRW:Kreis Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Kreispiraten-Sitzung
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrheinwestfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:    10.12.2012
Uhrzeit:  21:00


Organisatorisches

Anwesend (Kreisvorstand)

Anwesend (Kreis-Piraten)

Anwesend (andere Piraten/Gäste)

  • keine

Versammlungsleitung und Protokoll

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-12-03_-_Protokoll_NRW:Kreis_Wesel

  • Andi hatte eine Linkkorrektur vorgenommen und hier darüber informiert.

Vorstandsarbeit + Report

Schatzmeisterbericht

Maths berichtet über die aktuellen Kontobewegungen.


Umlaufbeschlüsse

  • keine

Bank / Postfach / Verwaltung

Kontostand:

  • Kontostand: 847,83 €

Kontobewegungen:

    • Erstattung (Portokosten, Thomas. 23,79€) wurden abgegolten.
    • 6,- Kontoführung

Treffen Schatzmeister mit Rechnungsprüfern und weiteren Interessierten wird für die Woche zwischen Weihnachten und Neujahr angepeilt (gerne in Verbindung mit Stammtischbesuch), alternativ in der 1. Januarwoche.

Postfach:

  • Im Briefkasten herrscht weihnachtliche Stille --rudolf

Mitgliederangelegenheiten:

Zu/Abgänge:

  • 133 Mitglieder (Vorwoche = 133)
  • keine Neuzugänge -andi

KV- RequestTracker:

Außer einer Spamnachricht nix Neues.

Anträge an den Vorstand

  • keine

THEMEN

Planung des Live Kreispiratentreffen

  • nichts neues

Einsatz von Liquid Feedback im KV Wesel?

  • nichts neues

Satzungsänderunge KV Wesel

In Vorbereitung der nächsten KMV werden alle Satzungsfragen hier gesammelt:

Planung nächste Kreismitgliederversammlung 2013

Es soll möglichst noch vor Ende des jahres ein konkreter Termin gefunden werden. Als Veranstaltungsstadt scheint sich Wesel klar durchgesetzt zu haben. Nun muss eine passende Lokation gefunden werden.
Im Planungspad sind die weiterführenden Orgapads zur KMV verlinkt.

Aufstellungsversammlung

Es wurde darum gebeten sich hier an der Planung zu beteiligen:

Arbeitskreise

AK Kommunalpolitik Xanten

  • keine Info

AK Kommunalpolitik Dinslaken

  • keine Info

Stammtische

Wesel

  • Nächster Stammtisch: Dienstag 18.Dezember 2012, 20:00 Uhr, Auerbachs Keller, Jahnstr. 19, 46485 Wesel
  • Termin zu Gunsten des Rheinberg-Stammis um eine Woche verlegt.

Moers

Zur Zeit nicht terminiert, Ansprechpartner Frank Mueller.
Auf die Motivationsmail vom 27.11.2012 gab es leider noch keine Rückmeldung.
Es ist der Umzug in eine zentrale Location geplant und wir bitten um Vorschläge.

Dinslaken

Für die kurzfristige Zukunft sind ersteinmal keine Stammtische geplant. Die Kommunal-AK-Aktivitäten laufen jedoch weiter.

Neukirchen-Vluyn

Der nächste Termin ist am Mittwoch, 12.12.2012, 19:30 Uhr, Ort: Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Xanten

Der nächste Termin ist am Dienstag, 08.01.2013, 19:00 Uhr, Ort: De Keelder, Klever Str. 12, 46509 Xanten

Kamp-Lintfort

Nächster Stammtisch: Donnerstag, 31.Januar 2013, 19:45 Uhr , Klosterpforte, Rheinberger Straße 81, 47475 Kamp-Lintfort

  • Stammtisch in Kamp-Lintfort wurde am Montag, 10.12.2012, ab 19:30 h von 6 Piraten und 2 Gästen (Schülerin einer Lintforter Gesamtschule mit Begleitung) besucht. Auf Wunsch der Gäste wurden die Strukturen der Piraten, das Verständnis zur direkten Demokratie und Programmpunkte erläutert. Jochen erhielt eine Einladung während einer Unterrichtsstunde zum Thema Piratenpartei Stellung zu beziehen. Dieses soll während des nächsten Schulhalbjahres der Fall sein.

Dank an Stephy Nöther, die kundig zum Thema Wirtschaft und Finanzen beitrug und im Nachgang etwas zur Parteienfinanzierung klarstellte. (War mir in dieser Form noch unbekannt.Jochen)
Aufgrund der Terminanpassungen wurde der Stammtisch vom Wochentag her verlegt. Örtlichkeit wird beibehalten.

Weitere Stammtischgründungen?

  • Erster Stammtisch Rheinberg, Dienstag, 11.12.2012, Punto/Rheinberg: ab 19:30 Uhr

Berichte über externe Aktivitäten (keine Parteiangelegenheiten)

Ratsbesuch, Moers

Frank Mueller: Am Mittwoch, dem 05.12.2012 habe ich die Sitzung des Rates der Stadt Moers besucht, von der es nichts besonderes zu berichten gibt.

Verleihung des Deutschen Präventionspreis 2013

hier ein erster kurzer Bericht von der Preisverleihung. --Masch

Vorab kurz die Erwähnung, dass Anreise, Berlin bei -8 Grad Celsius im feinen Zwirn und Rückreise ziemlich strapazierend waren, was zum Teil der deutschen Bahn geschuldet ist (wenn man im City-Night-Liner einen Ruhesessel bucht, aber nur einen engen Sitzplatz im altbackenen 6er-Abteil bekommt).

Die Veranstaltung war hochwertig und fand im Umweltforum Berlin statt (eine alte Kirche). Einige Bilder habe ich kurz vor Veranstaltungsbeginn gemacht, sie sind unter http://www.manfred-schramm.de/PP2012/ zu finden.
Weitere Bilder kann man herunter laden unter http://www.deutscher-praeventionspreis.de/div/download.php?id=177&sub=zip
Unter den Anwesenden war nur ein einziger Erzieher!
Das Grußwort sprach Gesundheitsminister Bahr, der der Veranstaltung den gesamten Vormittag beiwohnte und auch die Preisverleihungen vornahm.
Bei 130 Bewerbungen gab es 15 nominierte Einrichtungen und 6 ausgewählte Preisträger. Zu allen 6 Preisträgern wurde eine Laudatio gehalten (unterschiedliche Laudatoren, die im Gesundheitswesen oder in der Elementarbildung Rang und Namen haben und die auch die Jury darstellten).
Nach einem kurzen Mittagssnack gab es noch eine 'Arbeitsrunde'.
In drei World-Cafés wurde das Thema des Präventionspreises (Hygiene) unter den Aspekten Bildung, Gesundheit und Arbeitsschutz beleuchtet und der Input der Gäste wurde anschließend vorgestellt und kurz diskutiert. Dieser Input soll an entsprechender Stelle im Gesundheitsministerium und im Bildungsministerium verarbeitet werden.
Es wurde lobend und anerkennend erwähnt, dass der LEB NRW der einzige Landeselternbeirat ist, der jemanden zur Veranstaltung geschickt hat.
In der Mittagspause hatte ich Gelegenheit, mich mit 3 der 6 Juroren in lockeren Gesprächen auszutauschen.
Nach Ende der Veranstaltung bin ich noch mit einigen Erzieherinnen über drei Berliner Weihnachtsmärkte gezogen. Während dieser 'Wanderung' von ca. 3 Stunden haben wir uns über Kitas, Bildungspolitik etc. ausgetauscht; Fazit: die Probleme sind überall die Selben.

Danach habe ich im Kilkenny zu Abend gegessen und mir die Europe-League-Fußballspiele angesehen. Auf meinen Zug habe ich dann bei -8 Grad Außentemperatur und -3 Grad im Bahnhof knapp 3 Stunden warten dürfen. (Eigene Schuld, siehe oben, ich dachte, ich könne im City-Night-Liner schlafen und habe deshalb extra eine späte Rückfahrt gebucht.)

ATTAC Niederrhein - Initiative „Sozialticket Niederrhein Jetzt!“

Bei der 16. Sitzung des Kreisausschussses am 06.12.2012 waren neben weiteren ATTAC Mitgliedern Thomas Weinbrenner und Rudolf Lörcks anwesend.
Die Anregung (Bürgerantrag) http://iPir.at/kla gemäß §21 KrO wurde (leider erwartungsgemäß) gegen die Stimmen von Grüne und FDP abgelehnt. Ferner wurde im nächsten TO-Punkt die Aufgabenübertragung zur Abwicklung der Finanzierung des Sozialtickets auf den VRR beschlossen unter der Voraussetzung, "dass der Kreis Wesel vollständig von finanziellen Risiken freigestellt wird". --rudolf

Sonstiges

PG BTW 2013 Ndrrh

Kommunalpolitische Vereinigung

Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)

  • Aktionen gegen ein neues AKW in Borssele - bittet um Spende
    • Es werden private Spender aus Reihen der Kreispiraten gesammelt, die quasi eine Spende des KV an BBU tragen. Es soll dann in einer der kommenden Wochen eine konzertierte Aktion dazu gestartet werden.
Bankverbindung:
Piratenpartei Kreisverband Wesel
Sparkasse am Niederrhein
Konto: 1101042024
BLZ: 35450000
    • Die Bankverbindung muss dringend auch auf unseren Plattformen veröffentlicht werden!

TODO / Übertrag

  • Plakatiergenehmigungen/Standgenehmigungen (BTW) kreisweit sehr frühzeitig besorgen.
  • PGP für den Vorstand aufgreifen
  • Stammtischflyer entwickeln, Motivationsinfo

Die Sitzung wurde um 22:37 Uhr geschlossen.

Nächster Termin

Was:      Kreispiraten-Sitzung 
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel   
Datum:    17.12.2012
Uhrzeit:  21:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


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