NRW:2012-12-10 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: AK Kommunal Münster Ort: Stadtweinhaus Münster Datum: 10.12.2012 Uhrzeit: 19:00 bis 21:05 Protokollführer: Robert Schedding Moderation: Robert Schedding
Anwesend
- Sebastian Kroos Bis ungefähr 20:25 Uhr
- Robert Schedding
- Michael Jochmann ab 19:45 Uhr
- Martin G.
- Peter Hemecker ab 20:00 Uhr
- Birgit Hemecker ab 20:00 Uhr
- Manuel Clemens
- Sasa Raber
- Grybelfix
Abwesend
- Ulrich Klose nimmt z.Zt. nicht teil
- Pascal Powroznik, entschuldigt
- Florian Grunert
Besprechung des letzten Protokolls
Das Protokoll vom 26. November 2012 wird genehmigt.
Themen
Provinzialveräußerung
- Provinzialveräußerung - unbedingt diesen Montag beraten, ob wir uns engagieren! (z. B. Mitmachen bei der Unterschriftenaktion, eine PM oder eine Solidaritätsbekundung an den Betriebsrat). Am 12.12. Entscheidung!
- Zur Info: Die Provinzial ist in öffentlicher Hand und soll (größtenteils) an die internationale Allianz Versicherung AG veräußert werden. Hier ein paar Links:
- http://www.wn.de/Muenster/Ueberraschende-Wende-durch-die-Sparkassenverbaende-Moegliche-Fusion-der-Provinzial-Nord-West-und-der-Provinzial-Rheinland
- http://www.wn.de/Muenster/Politik-nimmt-LWL-in-die-Pflicht-Unterschriften-gegen-Provinzial-Verkauf
- http://www.wn.de/Muenster/Betriebsversammlung-in-Muenster-Von-Beruhigung-kann-keine-Rede-sein
- http://www.wn.de/Muenster/Duesseldorf-soll-Provinzial-retten-Betriebsratsvorsitzender-Roer-kritisiert-Sparkassenpraesident-Gerlach
- http://www.wn.de/Muensterland/Provinzial-ist-als-Unterstuetzer-eng-mit-der-Region-verflochten-Was-wird-aus-Westfalens-Kultur
- PIRATEN verfassen kurzes Statement, welches am Dienstag in den Presseverteiler geht: Warum freuen sich alle über eine Fusion statt einer Veräußerung? Die Provinzial ist ein wirtschaftlich gesundes Unternehmen - warum nicht weiter machen wie bisher?
Kommunalwahl 2014
- Das Wahlprogramm will vorbereitet werden:
- https://muenster.piratenpad.de/Wahlprogramm2014
- bereits jetzt mit Inhalt füllen
- Manuel wird das Ganze Anfang 2013 initieren und verantwortlich voran treiben
- Kandidaten für die Liste:
- http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AK/Kommunal_M%C3%BCnster/Kommunalwahl_2014#Wahlprogramm
- Wir brauchen 33 Direktkandidaten um alle Wahlkreise zu besetzen
- "Werbung" machen
- Formale Vorraussetzungen gibt es eigentlich keine. Der Wohnsitz muss in Münster sein, aber nicht in dem Wahlkreis sein für den man antritt. Aber:
- ggf. Mitgliedschaft in der Piratenpartei Voraussetzung, muss aber noch mal geklärt werden
Fachsprecher
- Richtlinien werden auf der KV am 16. Dezember abgestimmt
- https://muenster.piratenpad.de/fachsprecher-richtlinie
- Mail-Eingang vom interessierten Bürger wird berücksichtigt und ebenfalls zur Abstimmung gestellt
- auch die Anregungen von Martin G. werden in der Abstimmung berücksichtigt
- Vorschlag der kompletten Abschaffung der Fachsprecher sollte zunächst abgestimmt werden - im Anschluss die anderen konkurrierenden Anträge abstimmen
- siehe hierzu auch auch Mail von Birgit Hemecker vom 11. Dezember 2012
Halle Münsterland
- verlegt auf nächstes Jahr (Peter)
Grundsteuer A (Bauern)
- verlegt bis zur Haushaltsberatung 2014 (Peter)
Nacharbeitung VHS
- wird im Rat am 12. Dezember 2012 beraten
- Verwaltung soll mit Konzeptionierung beauftragt werden
- es wäre interessant zu wissen, welche Leerstände im städtischen Eigentum stehen
siehe Mail von Peter v. 12.12.12 auf der ML
Loevingloh-Schule
- Thema erledigt
Landwirtschaft macht Schule
- gute Aufbereitung des Themas durch Birgit
- Vorbereitete PM jedoch in der vorliegenden Form zu "umfangreich" - soll aber auf der Homepage veröffentlicht werden !
- PM zu einzelnen Sparmaßnahmen soll nicht erfolgen - der Schwerpunkt der angedachten PM muss auf die inhaltliche Arbeit des Vereins gelegt werden
- derzeit steht Streichung der Fördermittel im Fordergrund
Termine
12. Dezember 2012, 17:45 Uhr Ratssitzung Kommunale Haushaltspolitik
AKKMS 2013
- 14-tägige Termine für das kommende Jahr wurden am 12. Dezember 2012 durch die Stadt Münster bestätigt
- nur außerhalb der Schulferien
- Eintragung in Kalender der PIRATEN Münster erfolgt durch Robert
- Pflege des gesonderten Kalenders #akkms erfolgt nicht
Öffentlichkeitsarbeit
Mitarbeit AKKMS
- wir sind zu LANGSAM
- siehe Mail von Peter vom 09. Dezember 2012
- Mitarbeit hakt
- Sasa will sich künftig um die lokale Koordination kümmern
- PM initiieren
Kurzberichte
Fachbereiche
Finanzen, Beteiligung und Liegenschaften
Kinder, Jugendliche und Familien
Umwelt, Energie und Abfallwirtschaft
Interkultureller und interreligiöser Dialog
Natalie Gies-Powroznik
Inklusion, Gleichstellung und Barrierefreiheit
LGBTIQ
weitere Bereich bislang noch nicht besetzt
Sonstiges
AKKMS Digital
bei Bedarf auf Zuruf
Mumbletreffen des AKs im Mumble am XX.XX.2012 im Raum Münster ab 19:30 Uhr
Themenspeicher nä. Sitzung
Nächster Termin
Was: AK Kommunal Münster Ort: Stadtweinhaus Münster - York-Zimmer Datum: 07.01.2013 Uhrzeit: 19:00 bis 21:00
Protokoll erstellt von: