NRW:2012-11-05 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg

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Protokoll zur Vorstandsitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 05.11.2012

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

niemand

unentschuldigt abwesend

niemand

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 8.10.2012 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Kreisvorstand

Marcus Brühl

  • 16.10.2012 Mumblesitzung AK Kommunalpolitik RSK
  • 18.10.2012 RSK-Stammtisch in Eitorf
  • 01.11.2012 Besuch RSK Stammtisch in Troisdorf
  • Entwurf Plakat für Stammtischankündigungen
  • Festsetzung Lokalität Lindenhof Much für den wandernden Stammtisch am 15.11. - Besitzer muss noch OK für Plakate geben - war aber bisher nicht erreichbar.

Manuela Weiler

  • Meldung Adressen 1. und 2. Vorsitzende/r an BGS bzgl. Impressumsadresse
  • Stammtischbesuch Bornheim zwecks Aussprache und Schlichtung
  • Diverse UBs

Wolf Roth

  • Rechnung vom Piratenshop für SupportNDS liegt vor und wurde bezahlt
  • 2 Rechnungen zu Infostand noch bei MZ, Klammern aus Nachlieferung für Tapeziertische noch bei WR
  • Überweisung vereinnahmte Mitgliedsbeiträge aus Zahlungserinnerung an LV überwiesen
  • Anfrage bei Schatzi LV NRW, ob auch Kreisverbände den Jahresabschluss durch einen vom Bund bestellten WP erstellen lassen müssen
  • 08.10.2012 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 10.10.2012 Besuch Vernetzungstreffen Köln/Bonn/Aachen/Rhein-Erft/RSK

inklusive Reporting, Info zum NKFWG an Ioannis gesendet wg Barcamp KomPo

  • 16.10.2012 Mumblesitzung AK Kommunalpolitik RSK
  • 22.10.2012 Mumblesitzung der AG ÖA RSK

Bastian H a a r m a n n

  • Orga Vortragsreihe: Vortrag "BGE" in Meckenheim
  • Studie der Heinrich-Böll-Stiftung: Themen in der Piratenpartei
  • 1. Technik-Workshop via Daniel Bötticher
  • Diverse UBs

Marcel Weiler

  • 08.10.2012 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 09.10.2012 Aktivierung des HTML Filters für die MLs des KV
  • 15.10.2012 Besuch des Stammtisch Bornheim
  • 16.10.2012 Mumblesitzung AK Kommunalpolitik RSK
  • 22.10.2012 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 26.10.2012 Einrichtung der ML des AK Kommualpolitik RSK
  • 30.10.2012 Umstellung der Adresse presse@pp-rsk auf vollwertiges Mailkonto
  • 01.11.2012 RL-Treffen AK Kommunalpolitik RSK
  • 01.11.2012 Besuch RSK Stammtisch in Troisdorf

Martin Zieroth

  • 08.10.2012 AG ÖA Sitzung
  • 13.10.2012 Infostand Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung
  • 18.10.2012 RSK-Stammtisch in Eitorf
  • 22.10.2012 AG ÖA Sitzung
  • 24.10.2012 Crewsitzung Siegburg
  • 25.10.2012 Besuch der Ratssitzung Siegburg zum Bürgerantrag Live Streaming
  • Arbeit am Schreiben für den Bürgermeister und Verwaltung zum Live Streaming
  • Erstellung RSK Zeitung Ausgabe 1
  • Arbeit an den PMs zum Bürgerantrag
  • Terminbekanntgabe Presse / Umbau Presseaktivitäten
  • Verwaltung RSK Lager / Projekt 53 / Bestellung neue Flyer aus dem NRW Shop
  • Aufsetzen und Testing RSK Dokumenten Management System
  • Schreiben IHK

Michael Hilger

  • 08.10.2012 AG ÖA Sitzung
  • 16.10.2012 AK KoPo Sitzung
  • 22.10.2012 AG ÖA Sitzung
  • 23.10.2012 Interview zum Thema lqfb/Liquid Democracy gemeinsam mit @SuddenGrey
  • 01.11.2012 Arbeitstreffen AK KoPo in Troisdorf
  • Kontaktaufnahme mit anfrangender Studentin bzgl Liquid Democracy umfangreicher SW
  • Entwicklung Konzepte zur Einführung LiquidFeedback im RSK
  • diversen Mailverkehr bzgl LiquidFeed
  • Test Instanz LiquidFeedback
  • Mehrfach Antragsteller ML f. Meckenheim angeschrieben und erinnert
  • Beantwortung Mitgliederanfragen
  • Sichtung Verwaltungsportal
  • Stammtisch Besuche
  • Grundsatzprogramm
  • diverse UBs

Berichte Koordinatoren und Fachsprecher

Koordinator Vernetzung

Der Vorstand ist mit dem Kommunikationsgebaren des bisherigen Koordinators nicht zufrieden und fühlt sich nicht informiert. Es wird deswegen angeregt, einen neuen Koordinator zu benennen. Vorgeschlagen wird Elli. Elli wird einstimmig zur neuen Koordinatorin für die Vernetzungstreffen ernannt und nimmt die Wahl an.

Fachsprecher Fluglärm

  • nicht anwesend

Berichte Statistik

  • Mitglieder
05.11.2012 208 Mitglieder davon 140 Stimmberechtigte
  • Kreissparkasse Köln - Kassenbestand
05.11.2012
1.113,59 €

Wiedervorlage

Die Versionen 2 und 6 wurde einstimmmig angenommen. V2 für Logo-Druck auf Werbemitteln auf denen das komplette Logo zu groß ist, v6 für Briefpapier/Webseite etc. CC BY-SA 3.0.

  • Postfach / Status

Neuer Antrag muß gestellt werden, Wolf muß noch als 2. unterschreiben,

  • ladungsfähige Anschrift für Impressum etc.

Ab sofort können wir die Postadresse der BGS nutzen. Kenntnisbestätigung der BGS kam heute per Mail.

Anträge an den KVor

  • Mailingliste für Meckenheim

Vorschlag Marcel: nrw-kv-rsk-meckenheim@piratenpartei.de
Kann dann von Rheinbach und Wachtberg erstmal mitgenutzt werden und erspart ein späteres Umbenennen bei Spaltung der Aktivitäten auf weitere Listen.
5 Zustimmung, 2 Enthaltung für die Beantragung der Liste nrw-kv-rsk-meckenheim@piratenpartei.de
Beantragung durch Marcel / Administration durch Michael und Marcel

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Sortiert nach Datum:

Sonstiger Antrag - Beschaffung Fachliteratur

Datum:

  • 15. Oktober 2012

Antragsteller:

  • Wolf Roth


Antrag:

Es wird die Anschaffung von 1 Stück "Leitfaden für die Ratsarbeit - Autoren: Hans Gerd von Lennep u. Dr. Hanspeter Knirsch" beantragt.

Beschreibung:

Der Leitfaden richtet sich an kommunale Mandatsträger und behandelt Themen wie die Stellung des Rates, der Ratsmitglieder, des Bürgermeisters sowie der Ausschüsse. Statt auf theoretische Erörterung einzelner Vorschriften wird auf Verständlichkeit sowie praxisrelevante Fallgestaltung Wert gelegt. Insofern hat sich der Leitfaden auch als Hilfestellung für die Mitarbeiter/innen der Kommunalverwaltung bewährt. Nach der Beschaffung soll das Buch interessierten Piraten für die Lektüre temporär zur Verfügung gestellt werden. Es wird vorgeschlagen, den jeweiligen Standort des Buches in einem Pad festzuhalten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bastian, Marcel, Martin, Wolf, Michael
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Erl. 05.11.2012 WR

Sonstiger Antrag - Einrichtung einer Info-Mailingliste

Datum:

  • 16. Oktober 2012

Antragsteller:

  • Marcel Weiler


Antrag:

Es wird beantragt für den Rhein-Sieg-Kreis eine eigene Info-ML analog zur NRW-Info mit dementsprechenden Einstellungen bei der Bundes-IT zu beantragen. Marcel wird beauftragt die Liste zu administrieren. Es soll zur Vertretung ein weiterer Moderator aus dem KVor ernannt werden (hat Zeit bis die Liste verfügbar ist). Die Liste soll nicht ins Sync-Forum, da sonst hier weitere Moderatoren benötigt würden. Statt dessen soll das Archiv der Liste ohne Anmeldung öffentlich lesbar sein. Auf diese Mailingliste sollen lediglich wichtige Ankündigungen, Termine und Protokolle gemailt werden. Diskussionen werden weiterhin auf der bestehenden RSK-Liste geführt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marcel, Manuela, Marcus, Bastian, Michael, Martin, Wolf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Plakatierungsgenehmigung zum RSK-Stammtisch in Much einholen

Datum:

  • 18. Oktober 2012

Antragsteller:

  • Marcus Brühl


Antrag:

Es wird beantragt eine Plaktierungsgenehmigung für den nächsten wandernden Stammtisch in Much (15.11.2012) einzuholen. So kann ab dem 2.11.2012 vor Ort für den Stammtisch geworben werden. Die Gebühren betragen 17 EURO. Marcus wird die Genehmigung beantragen und die Plakatierungen durchführen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marcel, Marcus,Michael, Bastian, Martin, Manuela
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Bestellung von Flyern und Karten beim Werbemittel Shop der Piraten NRW

Datum:

  • 19. Oktober 2012

Antragsteller:

  • Martin Zieroth


Antrag:

Im Werbemittelshop des Landesverbandes sind noch Image Flyer NRW und OptOut Karten vorhanden. Ich möchte davon jeweils 500 Stück für den KV RSK bestellen. Die Bestellung und die Flyer sind kostenlos.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Manuela, Martin, Bastian, Michael, Marcel, Marcus, Wolf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Bestätigung Mitgliederantrag

Datum:

  • 24. Oktober 2012

Antragsteller:

  • Martin Zieroth


Antrag:

Es wird beantragt dem Mitgliederantrag im Verwaltungsportal stattzugeben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Martin, Marcus, Marcel, Manuela, Michael, Bastian, Wolf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

=> Vorschlag: Wolf stellt den Antrag beim LVor Einstimmig angenommen

  • Beauftragung BPT Bochum

Die Vorstandsmitglieder beantragen die Reisekostenübernahme für die Anreise zum BPT in Bochum. https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Einstimmig angenommen. Obergrenze für Übernachtungen wird in der nächsten Sitzung beschlossen.

  • Kontaktaufnahme IHK und HWK

Martin hat einen Entwurf zur Kontaktaufnahme erstellt. https://rsk-vo.piratenpad.de/Kontaktaufnahme-IHK Der Vorstand befürwortet einstimmig die Kontaktaufnahme durch Martin.

Nächster Termin

Ort: NRW-Mumble
Datum: Dienstag 27.11.2012
Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:20 Uhr

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