NRW:2012-09-13 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.09.2012


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 30.08.2012 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: Carsten, Klaus, Jörg, Daniel, Fizz,
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Chrissie

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • Mediatorengespräch
  • Bundestagsfraktions-Barcamp
  • Ausschreibung Aufstellungsversammmlung
  • rumgeärgert

Christina Herlitschka

  • Ich habe keine detailierten Berichte geführt, weil ich hauptsächlich Unisachen und Requesttracker gemacht habe

06.09.12 Treffen mit Enno Lenze zur Pressearbeit in Berlin und generell, sowie Networking 07.09.12 Treffen mit Christiane Schinkel und Katja Dathe zur Vorstandsarbeit in Berlin, Oliver Höffinghof und Mareike Peter Besuch des Squads Treptow-Köpenick 08.09.12 KMV Neuss, Stammtisch Hilden 11.09.12 Einweisung Mediatoren Hilmar und Anne 13.09.12 Podcast mit XtraTobi und Marina

Ralf Glörfeld

Stephanie Nöther

Klaus Hammer

  • 30.8.12:

LVor Sitzung (Mumble)

  • 31.8.12:

Audiomitschnitt der Sitzung nachbearbeiten und hochladen. Verschiedenen Briefe an Mitglieder vorbereitet Antworten auf RT Anfrage zum Glossar in leichter Sprache Telefonat mit einem Schüler zur Bildungspolitik (1h)

  • 2.9.12:

Besuch Drachenbootrennen (Videoaufzeichnung) Diverse RT Tickets EMails wegen Streitigkeiten Terminvereinbarungen Besuch Strassen NRW An der Umfrage der Uni Jena teilgenommen Antwort einer Anfrage zum Glossar in leichter Sprache

  • 4.9.12:

Besuch des Vortrages zu den Stadtfinanzen der Stadt Gelsenkirchen(Stadtkämmerer)

  • 5.9.12:

Mithilfe bei der Erstellung einer lokalen PM RT

  • 6.9.12:

RT Versuch, einen Prozess zu beschreiben. :-(

  • 7.9.12:

RT Anruf von einem Politikberater, der mir seine Dienste anbieten (verkaufen) möchte. Treffen mit AK-Bauen&Verkehr bei Strassen NRW

  • 9.9.12:

Teilnahme an der KMV Borken

  • 10.9.12:

RT Prozessentwurf Sprechstunde mit BuBernd (Zuhörer)

  • 11.9.12:

RT Prozesse Mumble mit AG Events

  • 12.9.12:

Nachbereitung Mumble AG Events RT Prozesse

  • 13.9.12:

RT Zusammenfassung Streitereien

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

  • RegioMumble
  • Moderation bei der Veranstaltung "Kreisverband vs. Piratenbüro" im Märkischen Kreis
  • Überarbeitung des NRW-Stammtisch Kalenders.
  • Stammtisch Wuppertal
  • Kreisstammtisch Kreis Mettmann
  • Sonst keine Zeit für nix. *seufz*

Jörg Franke

  • Barkassen csv verwandelt für Import in Buchhaltungssoftware
  • Abgleich von Zahlungen mit dem Portal, als Vorbereitung für Zahlungserinnerung

Daniel Neumann

Generelles über die letzten 2 Wochen verteilt: Abklappern von Kneipen, Discotheken bezüglich landesweiter GEMA-Aktion Planungsüberlegungen für landesweite GEMA-Aktion Viel Interview/PresseF00 bezüglich Urheberrecht Interne Vorstandsorga Vorstandstracker Diverse Mumbletermine: AK Kultur und Medien, AG ÖA, Sprechstunde Bernd wegen Shop UG, etc. 11.09 Stammtisch Neuss 09.09 KMV Neuss 03.09 Anträge zum Urheberrecht zur Bundestagswahl ins LQFB eingestellt, Interviewanfrage zum Urheberrecht und noch mehr Urheberrechtszeugs, Besuch im Landtag NRW 01. - 03.09 Anträge zum Urheberrecht korrigiert, umformuliert und aufgehübscht 01.09 Infostand Neuss

Berichte Statistik

  • Mitglieder
13.09.2012 - 3939 stimmberechtigte 
  • BAR-Kassenbestand
13.09.2012 - 000.000,00 € <- weiss nur Stephy :)
  • GLS - Giro-Konto
13.09.2012 - 6.159,46 €
  • GLS - Zinsertragskonto
13.09.2012 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
13.09.2012 - 27.318,69 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
13.09.2012 - 138.868,64 €

Allgemeines

UG

Bericht aus der Sprechstunde am Montag (Michael): Bernd Schlömer hat mit Carsten und Michael gesprochen. Der BuVo ist gegen das NRW Modell und möchte es nicht durchführen. Nach dem jetztigen Genehmigungsverfahren ist unser Modell anscheinend nicht mehr genehmigungsfähig. Auf der letzten BuVo Sitzung war der Eindruck entstanden, dass die meisten BuVo Mitglieder gar nicht richtig informiert waren. Während der Sprechstunde am 10.9.2012 entstand der Eindruck, dass das Vorgehen unseres Landesverbandes nicht gewollt ist. Wenn es denn nötig für den Bund sei, dass (Bundes-)projekt auszulagern, würde man auf die "Spezialisten" aus NRW zurückgreifen. Es wurde mehrfach nachgefragt, ob NRW bereits gegründet habe - Frage, ob wir satzungsuntreu geworden sind? Der Fanshop des Bundes wird an getdigital ausgelagert, unsere Leute übernehmen lediglich die Kundenbetreuung am Telefon. Michael würde gerne die Verträge mit GetDigital sehen, um abzuklären, was genau ausgelagert gemacht wird. Meines Wissens nach soll nur die Logistik an Get Digital ausgelagert werden. Klaus: Der Bund wollte immer den Shop innerhalb der Partei betreiben, wie soll das bei einer Zusammenarbeit mit einem externen Anbieter funktionieren? Getdigital hat bereits einen Abverkauf der Piratenmaterialien gestartet, der Bund wird vermutlich argumentieren, dass lediglich die Logistik und Beschwerdemanagement ausgelagert wird. Es entsteht wieder einmal der Eindruck, dass der Bund diesbezüglich auf Zeit spielt. Das gesamte Vorgehen des Bundes erscheint intransparent. Der Buisnessplan ist bisher nicht bekannt. Michael sieht im Grunde keinen Unterschied mehr zwischen dem Vorgehen des Bundes und dem von NRW. Es macht keinen Unterschied, ob es an einen fremden Anbieter oder an eine eigene, extern gegründete Firma gegeben wird. Michael bittet noch einmal um eine zeitnahe Entscheidung, damit wir ggf. nicht hinter dem Bund "herhumpeln" Michael äußert Verständnis, falls der LaVor aufgrund der erheblichen Schwierigkeiten mit dem Bund sich anders entscheidet bzw. die getroffene Entscheidung revidiert. Fizz möchte die endgültige Entscheidung verschieben, bis Stephy da ist. Fragen aus dem Zuhörerraum: Gab es für andere Anbieter als GetDigital die Möglichkeit mit einzusteigen? Nicht bekannt, vermutlich nicht. Lob an Carsten und Michael wegen ihrer Ruhe in den Gesprächen mit dem BuVo. Es wird Kritik geäußert, dass die Gutachten beim BuVo bisher nicht einsichtig gemacht wurden. Auf Anfrage kann dieses zur Verfügung gestellt werden. Stephy bittet darum, dass dieses dann aber nicht an dritte weitergeleitet wird, da das Gutachten kostenpflichtig erworben wurden. Bisherige Beschlüsse / Infos zum Thema UG: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-02_-_NRW_Vorstand#UG https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-16_-_NRW_Vorstand#UG https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-30_-_NRW_Vorstand#UG Diskussion darüber, wie hier weiter vorgegangen werden soll. Stephy fände es zielführender, wenn wir mit dem Bund zusammenarbeiten würden und die Kritikpunkte angehen. Teile des Vorstandes äußern sich gegensätzlich. Fizz möchte GetDigital gerne raushalten. Es stellt sich die Frage, ob NRW sich an dieser Stelle gegen den Bund stellen will. Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Der Bund hatte bis zum Sommer kein Interesse an einem Fanshop und geht das Projekt jetzt nur an, weil es finanzielle Probleme gibt. Stephy äußert, dass der NRW Buisnessplan sie nicht überzeugt. Einen Plan des Bundes gibt es derzeit nicht, zumindest ist er nicht verfügbar. Michael fügt an, dass seitens des Bundes Funkstille herrscht. Stephy kann den Ärger gut verstehen und will auch nicht für den Bund Partei ergreifen. Sie findet die Idee des Zentraleinkaufs und des Fanshops gut und möchte einfach, dass dieses zentral läuft. Es muss doch zu schaffen sein, dass der Bund die Unterlagen zur Verfügung stellt. "Die können doch nicht machen was sie wollen" - tun sie aber. Vorschlag Carsten: Stephy soll den Bund "auseinanderrupfen", eine Entscheidung heute wäre nicht gut, da es bereits Mitternacht ist. Es gibt auch ggf. noch Alternativpläne. Und es wird zeitnah eine Sondersitzung einberufen. Michael bittet darum, dass Thema mit einer endgültigen Abstimmung abgeschlossen wird. Die Sondersitzung sollte vor der nächsten LVor Sitzung laufen.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #62811 / Pavillon

Datum:

  • 31. August 2012

Antragsteller:

  • Chris J. Demmer

Unterstützer: Jörg Müller, Sprockhövel; Sandra Ruba, Ennepetal

Antrag:

Die Antragsteller (s.u.) beantragen die Freigabe von 275 Euro aus dem Budget des Kreises Ennepe-Ruhr für den Ankauf eines Pavillons aus dem Bestand des KV Dortmund. Der Pavillon ist bedruckt und wird mit allem Zubehör übernommen. Der Pavillon befindet sich derzeit als Leihgabe in unserem Kreis.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jörg, Klaus, Fizz, Chrissie, Carsten, Alex
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Daniel
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Da hier ein Budget von 275 € beantragt wird, reicht hier die Entscheidung der Schatzmeisterin nicht aus.

Finanzantrag - #62598 / Versand- und Verpackungskosten für die Versendung von Mitgliedsausweisen

Datum:

  • 28. August 2012

Antragsteller:

  • André Kahle


Antrag:

Wir, der KV Lippe, würden gerne ein offenes Budget beantragen. Es soll für die Versendung der restlichen Mitgliedsausweise sein. (ca. 25) Offen deshalb, weil wir versuchen die Ausweise so kostengünstig wie möglich zu verschicken oder sogar persönlich an die Piraten in Lippe zu übergeben. Deshalb kann noch keine genaue Summe benannt werden. Klar ist aber, wir wollen und müssen die Ausweise zustellen. In dieses Budget fallen dann die Verpackungskosten (Umschläge) und das Porto. Arbeitszeit wird nicht berechnet.

Beschreibung:

Wir haben hier noch 25 Ausweise liegen die an die Piraten in Lippe verteilt werden müssen. Wir haben bereits Aufrufe gestartet und viele verteilt, da Lippe jedoch ein Flächenland ist, ist ein persönliches "vor beibringen" der Ausweise nicht möglich. Aus diesem Grund muss der postalische Weg beschritten werden. PS: Angelehnt an den Antrag von Carsten Trojahn vom 25. August 2012

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #62999 / 2te Reisekostenerstattung für eine LQFB-Schulung & zweckgebundene Spende

Datum:

  • 3. September 2012

Antragsteller:

  • Till Neuhaus


Antrag:

Hiermit stelle ich als "Dozent" einen Antrag auf Erstattung von Reisekosten für eine LQFB-Schulung im Kreis Warendorf (Überwasser 50, 48346 Ostbevern) am 02.09.2012, 14 Uhr. Gleichzeitig möchte ich die Reisekosten zweckgebunden für ein NRW-Budget für LQFB Schulungen spenden. Für An- und Abreise fallen jeweils(!) 98,0km Fahrtstrecke und 1:11h Fahrtdauer an. Die Schulung selbst dauerte 3h.


Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Anmerkung Fizz: Wir haben ein Budget dafür aufgemacht. Alex: Der Antrag braucht nicht gestellt werden.Till braucht lediglich die Reisekostenabrechnung einzureichen, da es bereits ein entsprechendes Budget gibt. Claudia informiert ihn.

Finanzantrag - #62947 / Mittel für einen Lagerraum/Büro

Datum:

  • 2. September 2012

Antragsteller:

Unterstützer: Ronny Gängler, Sven Salewski, Reinhold Karle, Daniel Wagner

Antrag:

Die Piratenpartei Hochsauerland bittet den Landesvorstand,der Piratenpartei Hochsauerland finanzielle Mittel in Höhe von 100€ monatlich für einen Lager- und Büroraum zur Verfügung zu stellen. Das Budget soll die Kosten decken, die nicht durch Zweckgebundene Spenden gedeckt werden können. Mittel, die nicht in Anspruch genommen wurden, gehen zurück in die Kasse der Piratenpartei NRW.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: einstimmig
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands
Stephy: Wenn es für einen Ort genehmigt wird, müßte man es allen genehmigen. Die Kosten übersteigen bei weitem die finanziellen Mittel des HSK. Fizz verweist an dieser Stelle auf die LQFB Ini zum Thema Landesgeschäftsstelle. https://lqpp.de/nw/issue/show/134.html

Erläuterung Florian: Es gibt Spendenzusagen von circa 60 € / Monat. Carsten weißt daraufhin, dass Spendenzusagen keine solide Finanzierungsgrundlage sind, ggf. wäre auch die Anmietung einer Garage möglich? Die HSK`ler würden den Raum auch gerne als Raum für Bürgersprechstunden nutzen.

Finanzantrag - Übernahme der Access-Points

Datum:

  • 13. September 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die 8 Access-Points, die für die Flauschcon angeschafft wurden, für den Einkaufspreis von 8x 31,80€ = 254,40€ zu übernehmen und sie damit dem LV-Inventar hinzuzufügen.

Beschreibung:

(Vorweg: Die Finanzierung ist auch bei Ablehnung dieses Antrags gesichert. Die Access-Points gehören dann allerdings nicht dem LV). In der letzen Sitzung der AGTechnik NRW wurde Einstimmig beschlossen dem Vorstand zu empfehlen die Access-Poins zu übernehmen. Sie haben sich auf der Flauschcon bestens bewährt und würden die aktuelle Ausstattung des LV mit WLAN komplettieren. In Anbetracht von geplanten dezentralen Parteitagen ist die Anzahl auch nicht zu hoch, da sich die Geräte dann ja auf mehrere Orte aufteilen und auch auf Einzelveranstaltungen lässt sich die Last einzelner APs so gut partionieren. Bei den Geräten handelt es sich um TL-WA801ND von TP-Link.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #63583 / Antrag auf Finanzierung von Flyern

Datum:

  • 12. September 2012

Antragsteller:

  • Emanuel Mitromaras

Unterstützer: Stefan Geister, Rainulf Küppers, Markus Hoffbauer, Ulf H., Oliver T., Andreas Beume, Wilfried Rothe, Tobias Leppkes

Antrag:

Hiermit beantragt der oben genannte Antragsteller und die Unterstützer (Piraten aus Kempen und Tönisvorst – Kreis Viersen) die Finanzierung von 5.000 Flyern zum _OptOutDay_ und 5.000 Flyern *zum _BGE & Modell Sozialstaat 3.0_ *aus den vKV Budget in Gesamthöhe von 185,60 €.

Beschreibung:

Die 5.000_OptOutDay (_http://www.optoutday.de/media/FlyerA5.pdf_)_ Flyer <http://www.flyeralarm.com/de/produkte/16/flyer>» matt <http://www.flyeralarm.com/de/produkte/22502/flyer/matt>» 90g Bilderdruck matt <http://www.flyeralarm.com/de/produkte/11271/flyer/matt/90g-bilderdruck-matt>» DIN A5 <http://www.flyeralarm.com/de/produkte/11273/flyer/matt/90g-bilderdruck-matt/din-a5>würden wir für (53,06 € + Barnachnahme 6,84 €) gesamt Brutto 59,00 € bei Flyeralarm bestellen. http://www.flyeralarm.com/de/produkte/11273/flyer/matt/90g-bilderdruck-matt/din-a5 Zu den OptOutDay Flyer fragen wir noch an, ob eine Bestellung von uns überhaupt erforderlich ist oder stellt der Landesverband solche Flyer für den 20.09.2012 zur Verfügung? Dann hätte sich dieser Antrag erledigt. Die 5.000 *Flyer zum BGE & Modell Sozialstaat 3.0 (*http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/ab/FlyerBGESozialstaat30.pdf )Faltblätter - glänzend - 100g Bilderdruck glänzend - DIN A6 / DIN A6 lang - DIN A6 6-seiter (Wickelfalz) würden wir ebenfalls für (Brutto €118.86 <http://www.flyeralarm.com/de/view_product/2223405/faltblatt-din-a6-6-seiter> + Barnachnahme € 6,84 ) gesamt Brutto € 125.70 bei Flyeralarm bestellen. http://www.flyeralarm.com/de/produkte/21557/faltblaetter/glaenzend/100g-bilderdruck-glaenzend/din-a6-din-a6-lang/din-a6-6-seiter-wickelfalz Die Gesamtkosten für die Flyer werden vorgestreckt und nach Erhalt der Rechnung wird diese der Schatzmeisterin mit der Bitte um Erstattung eingereicht. Die Flyer werden dringend benötigt um am 20.09.2012 und an anderen Terminen im Kreis Viersen in verschiedene Gemeinde und Städte weiter Infostände durchzuführen zu können.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands
Erklärung des Antragstellers: es wurden zum ersten Mal Flyer bestellt und zur Vorratshaltung wurde eine höhere Stückzahl beantragt. Carsten: Problem Zeit: Es ist nicht mehr wirklich viel Zeit, Problem zwei: Das Land hat insgesamt 10K Flyer bestellt, die Zahl erscheint recht hoch. Da viel erklärt werden muss, ist die Anzahl der verteilten Flyer nicht so hoch.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Laut Planung des OptOutDay-Teams soll die Veranstaltung ab nächstem Jahr OptInDay heißen.

Hintergrund: Ab nächsten Jahr soll dann dauerhaft dafür geworben werden, dass standardmäßig die Einwilligungslösung (Opt-In) vorgeschrieben wird. Die Widerspruchslösung (Opt-Out) soll möglichst abgeschafft werden. Um den nachhaltigen Effekt zu erwirken dann: OptInDay Carsten schlägt eine Reduzierung der Stückzahl vor und würde die Antragsteller dann aus dem Landesvorrat versorgen. Es kommt günstiger, wenn große Stückzahlen über Flyeralarm bestellt und dann weiterverteilt werden. Fizz: Es gibt keine Aussage der Piraten zum Thema Sozialstaat 3.0.

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, da die Versorgung über Bochum (Antrag Bernd) erfolgen soll.

Finanzantrag - #63583 / Bestellung 2. Teil

Datum:

  • 12. September 2012

Antragsteller:

  • Emanuel Mitromaras

Unterstützer: Stefan Geister, Rainulf Küppers, Markus Hoffbauer, Ulf H., Oliver T., Andreas Beume, Wilfried Rothe, Tobias Leppkes

Antrag:

  • Da wir gerne weiter regelmäßig Infostände veranstalten wollen fragen

wir noch an, ob uns vom Landesverband noch weitere (Themen-) Flyer**und**"Kompass" **sowie **sonstiges Werbematerialien zur Verfügung gestellt **w**erden können?***

  • Aus diesem Grund beantragen wir auch Zuteilung eines Sonnenschirms mit

Piratenlogo und Stehtisch. Sollte die Zuteilung ohne Kostenbeitrag nicht möglich sein bitten wir um Mitteilung wie hoch die Kosten für Schirm und Stehtisch wären. Piraten aus Kempen wären auch bereit die Kosten selber zu tragen wenn eine Finanzierung aus den vKV nicht möglich wäre. Danke für den Hinweis auf die Möglichkeit einen Pavillon zu verwenden, aber bei Durchführung von Infostände an einen Tag an einigen Stunden in verschiedenen Städten und Gemeinden steht einem Pavillon einiges entgegen, wie Platzmangel in kleinen Auto, Kostenfreiheit durch Kommunalsatzung für einen Tisch und Schirm, große Auf- und Abbauzeiten. Dies würde sich mit den Schirm und Stehtisch nicht ergeben.*


Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands
Über die Thematik wurde bereits beim letzen Mal gesprochen. Carsten: Können wir nicht erfüllen, da uns die Dinge nicht gehören. Vielmehr müssen und sollen die Sachen asap an ihre Besitzer zurückgeschickt werden.

Antrag zurückgezogen

Finanzantrag - #63665 / Flyerbestellung

Datum:

  • 13. September 2012

Antragsteller:

  • bernd.pirat


Antrag:

wie Carsten geschrieben hat, die beiden untenstehenden Anträge für die heutige Sitzung auch noch offiziell an den Vorstand: https://sozialpiraten.piratenpad.de/47 1) Bestellung von 10.000 / 20.000 / 50.000 BGE durch Carsten Trojahn. Der Vorstand legt die Menge der Flyer fest. 2) Bestellung von 5.000 / 10.000 / 20.000 / 50.000 BGE Kaperbriefe durch Carsten Trojahn. Der Vorstand legt die Menge der Kaperbriefe fest. 3) Die Flyer und der Kaperbrief werden direkt an den KV Bochum (Bernd.Pirat und Christina Worm(Backschafter)) geliefert. Stammtische und Ortsgruppen können die Flyer dann beim BPT 2012.2 mitnehmen bzw. durch individuelle Lösungen auch vorher erhalten.

Beschreibung:

Das Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)" wird zur Bundestagswahl 2013 an enormer Bedeutung gewinnen. Es ist daher sinnvoll die Bürger so früh wie möglich im Vorfeld über das Thema BGE zu informieren. Gerade die jetzt stattfindenden UmFAIRteilen Aktionen bieten einen guten Zeitpunkt um damit zu beginnen. Im anstehenden Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013 werden die Piraten viele Veranstaltungen durchführen/besuchen und Informationsstände vor Ort aufbauen, um mit den Bürgern in Kontakt zu treten. Daher sollten entsprechende Werbemittel zur Verfügung stehen. Weitere Veranstaltungen und Vorträge, um Bürger und Piraten zum Thema BGE zu informieren, sind durch die Sozialpiraten in Planung. Ebenfalls könnte man einen Aktionstag "BGE", analog dem Aktionstag "Fracking", organisieren. Außerdem ist die UmFAIRteilen Demonstration am 29.09.2012 nicht eine einzelne Aktion sondern eine Auftaktveranstaltung zu vielen weiteren Aktionen in diesem Bündnis, welche sich bis zur Bundestagswahl hinziehen werden. Ein allgemeiner Flyer zum Thema BGE wurde von den Berliner Sozialpiraten für den 1. Mai erstellt [2]. Ferner ist ein Kaperbrief zum Thema BGE verfügbar [3]. [1] umfairteilen.de/start/home/ [2] https://robertulmer.files.wordpress.com/2012/06/piraten-bge-flyer-robert-ulmer.pdf Koordinator: Robert Ulmer [3] https://www.kaperbrief.org/wp-content/uploads/2012/04/Kaperbrief_Deu_Ausgabe_2_web.pdf

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Die Finanzierung erfolgt aus Landesmitteln.

Sonstiger Antrag - Nicht-öffentlicher Sitzungsteil

Datum:

  • 13. September 2012

Antragsteller:

  • LaVo

Unterstützer: Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Beschreibung:

Nicht-öffentlicher Sitzungsteil ist erforderlich, da personenbezogene Daten besprochen werden müssen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - TERMIN: Infoveranstaltung Kreisverband/Piratenbüro

Datum:

  • 20. August 2012

Antragsteller:


Antrag:

hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für eine Informationsveranstaltung am 06.09.2012 in Meinerzhagen aus dem Budget des Landesverbandes.

Beschreibung:

Auf dieser Infoveranstaltung wird über das Piratenbüro und den Kreisverband referiert, um eine Meinungsbildung in Kreisen und kreisfreien Städten zu fördern, in denen noch keine Gliederung vorhanden ist. Die erst kreisweite geplante Veranstaltung hat sich dahingehend entwickelt, das nun PIRATEN aus allen Ecken Nordrhein-Westfalens vorbeikommen werden. Daher die Übernahme durch den LV und nicht durch den vKV. Als ortsansässige Partei haben wir einmal im Jahr die Stadthalle Meinerzhagen kostenlos zur Verfügung, daher entfällt die Miete. Die einzigen Kosten die entstehen, sind für das mieten von Gegenständen die wir für die Veranstaltung brauchen. Ich kann noch keinen Betrag nennen, da wir noch keinen Bedarf ermittelt haben. Aber durch das bereitstellen eigener Metarialien wie Soundanlage mit Mikros, Beamer und Leinwand sparen wir hier Geld, so dass diese nicht gemietet werden müssen. Das Budget würde ich auf maximal 150,- € kalkulieren. Explizit geht es darum, das der LV uns ein Budget "verbürgt". Die Rechnungsstellung erfolgt dann nach der Veranstaltung. Pad: https://meinerzhagen.piratenpad.de/Infoveranstaltung-KV TO: https://mk.piratenpad.de/Tagesordnung-Infoveranstaltung20120906

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Stephy, Fizz , Klaus, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Chrissie
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - 63295 / Beauftragung von Andreas Friebe / Verteilung der Ausweise im Märkischen Kreis

Datum:

  • 7. September 2012

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

ich möchte hiermit Andreas Friebe für das Verteilen der Mitgliedsausweise im Märkischen Kreis beauftragen. Die nötige DSV liegt vor.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Fizz, Klaus, Ralf, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #61954 / Reisekostenerstattung für eine LQFB-Schulung & zweckgebundene Spende

Datum:

  • 18. August 2012

Antragsteller:

  • Till Neuhaus


Antrag:

Hiermit stelle ich als "Dozent" einen Antrag auf Erstattung von Reisekosten für eine LQFB-Schulung in Soest (Detmolder Straße 7, 59494 Soest) am 19.8.2012, 12 Uhr. Gleichzeitig möchte ich die Reisekosten zweckgebunden für den Stammtisch Castrop-Rauxel der Piratenpartei Deutschland spenden. Für An- und Abreise fallen jeweils(!) 76,1km Fahrtstrecke und 56min Fahrtdauer an. Die Schulung selbst habe ich mit ca. 3h Dauer geplant.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Klaus, Fizz, Chrissie, Stephy, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand beschließt den wie folgt geänderten Antrag: - Wir haben dem Antrag zugestimmt ein Budget für Liquid Feedback Schulungen i.H.v. 600,00€ Abrufbar bis zum 30.11.12 - Wir haben Till mit diesen Schulungen beauftragt und können gern noch weitere beauftragen

- Wir haben den Ursprungsantrag von Till abgelehnt

Finanzantrag - #63102 / Anträge zur EuWiKon am 29.9. und 30.9. - Teil 1

Datum:

  • 4. September 2012

Antragsteller:

  • Kai Gödde


Antrag:

Damit die Pressearbeit bei der Veranstaltung reibungslos ablaufen kann, würden wir gerne auf die erfahrenen Kräfte der AG ÖA zurück greifen und 3-4 Personen auf der EuWiKon dabei haben, die zusammen mit Martina Flasch die Pressebetreuung übernehmen. Diesen würden wir gerne Eintritt und Verpflegung bezahlen, dies wären nach [2] maximal 200 Euro. Desweiteren ist uns die auswärtige Presse natürlich sehr wichtig. Mit einem Presseausweis kommt diese zwar kostenlos ins UPH, doch nicht jeder Vertreter besitzt einen. Daher beantragen wir einen Topf von 200 Euro um in solchen Fällen die Eintrittskosten von 10,50 Euro zu übernehmen. Damit das Presseteam und die Akkreditierung reibungslos funktioniert, werden Büromaterialien benötigt, sowie Bändchen um Presse und Orga mit Umhängeschildern aus zu statten. Desweiteren werden Pressemappen gedruckt und ähnliches. Für das gesamte Material beantragen wir ein Budget von 100 Euro, das wir aber bei weitem nicht ausschöpfen wollen. Vieles wollen wir durch Sachspenden umliegender KVs und Einzelpersonen abdecken. Insgesammt beantragen wir also ein Budget von 500 Euro für Presse und Materialien.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Fizz, Chrissie, Klaus, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt ein Budgt von 500,-€ für die Pressearbeit.

Finanzantrag - #63102 / Anträge zur EuWiKon am 29.9. und 30.9. - Teil 2

Datum:

  • 4. September 2012

Antragsteller:

  • Kai Gödde


Antrag:

Es wird beantragt, einige Router, Kabel und zusätzliches Equipment, das normalerweise beim LPT zum Einsatz kommt, auch für die EuWiKon benutzen zu dürfen. Dabei wird eine Liste geführt, welche Dinge ausgeliehen werden, für eventuelle Schäden haftet das Orga-Team. Mirko (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Wutze) aus Dortmund würde sich um die Technik kümmern und zusammen mit Kai (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:kgoedde) auch dafür sorgen, dass hinterher alles wieder an den richtigen Ort kommt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Fizz, Chrissie, Klaus, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #63102 / Anträge zur EuWiKon am 29.9. und 30.9. - Teil 3

Datum:

  • 4. September 2012

Antragsteller:

  • Kai Gödde


Antrag:

Schon im Vorfeld sind viele Piraten vor Ort und bundesweit an der Orga beteiligt. Auch an den zwei Veranstaltungstagen und am Tag davor sind sie von früh morgens bis spät abends eingebunden. Dieser Umstand sollte unserer Meinung nach honoriert werden. Wir beantragen daher einen Topf zur Übernahme der Eintrittszahlungen für die Orga-Veranwortlichen in Höhe von 400 Euro. Wahrscheinlich wird jedoch wesentlich weniger benötigt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Fizz, Chrissie, Klaus, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt ein Budget von max. 400,-€ für anfallende Eintrittszahlungen.

Finanzantrag - # 63102 / Anträge zur EuWiKon am 29.9. und 30.9. - Teil 4

Datum:

  • 4. September 2012

Antragsteller:

  • Kai Gödde


Antrag:

Die EuWiKon verfolgt einen ähnlichen Finanzierungsplan wie das Bundestagsbarcamp am letzten Wochenende. Dieser kann hier [3] eingesehen werden. Dieses Konzept auf Solidaritätsprinzip sorgte beim Bundestagsbarcamp für ein sattes Plus von wahrscheinlich über 1000 Euro. Wir gehen den gleichen Weg und überlassen dem Teilnehmer die Wahl ob er 50, 100, 150 oder einen anderen Eurobetrag zahlt. Dies bürgt natürlich ein gewisses Risiko, dass wir auf einem Teil der Kosten sitzen bleiben. Um dem entgegen zu wirken, wird unter anderem ein Spenden-Pledge [7] aufgemacht und auch der Bundesvorstand wurde gebeten für einen Teil zu bürgen. Da wir davon ausgehen, dass die Kostenlücke auf keinen Fall 2000 Euro überschreiten wird, beantragen wir hiermit eine Kostenbürgschaft von 2000 Euro, von der wir hoffen, dass wir sie (ähnlich wie beim Bundetagsbarcamp) nicht benötigen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Fizz, Chrissie, Klaus, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #63476 / Bestellung von Flyern

Datum:

  • 10. September 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesverband stellt ein Budget von 900 Euro bereit um die nachfolgenden Flyer zu bestellen und zu verteilen. 20.000 Imageflyer »Wer sind die Piraten« 10.000 OptOutDay-Flyer 10.000 OptOutDay-Postkarten

Beschreibung:

Zahlreiche Städte und Kreise beteiligen sich aktiv am OptOutDay und benötigen Werbematerial. Die Summe ist nicht so hoch und wir können damit kurzfristig Bedarf decken. Das Material muss spätestens am 18. September lokal verfügbar sein. Die Verteilung erfolgt über den Shop im Verwaltungsportal.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Ralf, Stephy, Klaus, Fizz, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #62272 / Umlaufbeschluss für Bestellung Kompass (7.000 Stück)

Datum:

  • 23. August 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesverband bestellt 7.000 Exemplare des aktuellen Kompass für 900 Euro.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Ralf, Klaus, Chrissie, Fizz , Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Status der Inventarisierung (Fizz)

Wie ist der Stand der Dinge bzgl. des Lagers, der Sonnenschirme und der Tische? Wir kriegen zornige Mails aus anderen Landesverbänden, weil immer noch Materialien fehlen. Ein großer Teil der Materialien ist zurückgeführt worden, aber einzelne Schirme und Tische fehlen immer noch. Insgesamt ist die Rückführung sehr zäh. Der LaVo hat eine Aufstellung über mögliche, zukünftige Lager erhalten.

(Chrissie)

  • Ausschreibungen allgemein - wie sollen Ausschreibungen aussehen? Die AG Events soll zukünftig da mit eingebunden werden. Nährere Infos im Laufe der Sitzung
  • Vortrag Keinzelfall - Vorstellung durch Mareike: Stammt aus Berlin, zweitägige Veranstaltung zu den Themen Rassismus, Sexismus etc., es wurden auch Workshops angeboten. Daraus entstand die Idee, dass wir eine Konferenz brauchen, um die Piraten bzgl. der Türöffner zu sensibilisieren.

http://keinzelfall.de/ Chrissie würde das auch gerne nach NRW holen. Der Vorstand findet die Idee gut. Vorschlag: Wir schauen nach Räumlichkeiten und besprechen dann das weitere Vorgehen.

  • Frage via Twitter von @_solsken "Gibt´s hierzu sowas wie nen Ergebnisbericht/Fotos v. d. Objektbegehungen o. Ä.? https://t.co/IZ6CCeHT"

Fotos und Bericht folgen

Zeitplanung für LPT/TdpA Planung (Klaus)

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JAN/LPT%2BTdpA-Konzept Ziel ist es, dass jeder Bezirk in NRW die Möglichkeit bekommt, sich zu bewerben. Die LPTs sollten nach Möglichkeit immer in der gleichen KW liegen, damit frühzeitig geplant werden kann. Die Aufstellungsversammlung ist nicht in diesem Konzept erhalten.

AG Events

Klaus war bei der Sitzung der AG Events http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-09-11_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events Es gibt immer mehr Veranstaltungen, die organisiert werden müssen. Die Orga sollte zukünftig zentral bei der AG Events zusammenlaufen. Es soll Unterstützung bei Antragstellungen und bei der Orga geleistet und Informationen zentral gesammelt werden.

Mediatoren

Fizz hat sich vorgestern mit den beiden neuen Mediatoren getroffen (Annegret und Hilmar, nähere Infos s. Vorstandsblog). Es wurden die aktuellen Probleme besprochen. Wenn es zukünftig Probleme gibt, bitte rechtzeitig die Mediatoren einschalten und nicht solange warten, bis das ganze eskaliert ist. Die beiden werden auch noch eine eigene Mailadresse bekommen. Hilmar übernimmt das Coaching, Annegret ist vorwiegend für die Mediation zuständig.

Liquid Barcamp

http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:LiquidBarcamps:2012-10-06

Betriebssportmannschaft

Mail vom Verein


Hallo Carsten, ich freue mich dass ihr euch entschieden habt, den Drachenbootsport bei uns in der DJK-Ruhrwacht auszuüben. Deine Anfrage haben wir bereits am Montag in unserer Vorstandssitzung besprochen und Folgendes beschlossen. Ergänzend zu der bereits vorgelegten Vereinbarung, wird euch für das Jahr 2012 ein, ab 01.10.2012, anteiliger Mitgliedsbeitrag in Höhe von 375,-€ für die ersten 20 Mitglieder, bzw. 475,-€ ab dem 21ten Mitglied, berechnet. Die einmalige Aufnahmegebühr von 300,-€ bleibt bestehen und die Bootshausumlage für 2012 in Höhe von 600,-€ entfällt. Ab dem Jahr 2013 gelten dann die Bedingungen der vorliegenden Vereinbarung. Wenn dies euren Vorstellungen entspricht, bitte ich um kurze Mitteilung und ich werde umgehend die neue Vereinbarung mit allen oben aufgeführten Bedingungen zur Unterschrift vorbereiten. Mit sportlichen Grüßen


Finanzantrag - Start der Betriebssportmannschaft

Datum:

  • 13. September 2012

Antragsteller:


Antrag:

Ich möchte beantragen die Betriebssportmannschft ab dem 01.10.2012 zu den bekannten Bedingungen ins Leben zu rufen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Es können auch Gäste mitgenommen werden, z.B. mal ein Stammtisch. Die LQFB Umfrage hat eine Zustimmung von 70% ergeben.

Frage aus dem Zuhörerraum: Gäbe es auch die Möglichkeit, z.B. eine Fussballmanschaft zu etablieren? Antwort: Generell ja, die Massnahme sollte der Teambildung dienen.

Drachenboot

Wir haben GEWONNEN! :D Hier das Video des Tages: http://www.youtube.com/watch?v=6TmWg3Tf1SA "Wir haben sie PLATT gemacht" - das erste Mal seit zehn Jahren hat nicht die SPD gewonnen, die sich anscheinend extrem darüber ärgern. http://www.lokalkompass.de/muelheim/sport/16-spd-paddelerinnen-schaffen-einen-hervorragenden-2-platz-d205600.html

Pavillons

Aufstockung des Bestands auf 53 Stück, damit wir zum Bundestagswahlkampf in jedem Kreis, jeder kreisfreien Stadt und der Städtregion Aachen mindestens einen Pavillion haben. Wahlen stehen an und werden immer wieder anstehen. Daher sollte jeder der 53 Kreise ein Infostandpaket haben. Einige Kreise sind flächenmäßig sehr groß, ggf. müßten hier mittelfristig auch zwei gelagert werden. Wichtig wäre aber erst einmal eine flächendeckende Versorgung. Die Verwaltung sollte dann zentral von ein oder zwei Personen koordiniert werden. Einige Kreise haben bereits eigene Pavillions angeschafft, diese sollten aber trotzdem die Grundausstattung zusätzlich bekommen.

Glasverbot Grevenbroich

Die dortigen Piraten möchten gegen das dortige Glasverbot klagen, die Anwaltskosten würden durch den dortigen Rechtsanwalt an den Landesverband zurückgespendet. Die Prozesskosten könnten aus dem vKV Budget gedeckt werden. Die Klagefrist läuft morgen aus, daher wurde die Klageschrift heute rausgeschickt. Der Rechtsanwalt dort hat das Glasverbot in Konstanz gekippt.

Finanzantrag - 84

Datum:

  • 21. Mai 2022

Antragsteller:

  • Andreas aka @infosocke,

Unterstützer: Peter aka @PjotrPopolskii, 3. Wolfgang aka @Lievendahl

Antrag:

Der Landesvorstand möge entscheiden, Finanzmittel aus dem vKV-Budget in Höhe von 484€ für eine Klage gegen das Glasverbot in Grevenbroich bereitzustellen. Die Klage hat "sehr gute Aussichten auf Erfolg".

Beschreibung:

Wie bekannt hat die Stadt Grevenbroich die Glasverbote in der Stadt ausgeweitet. Der PIRATEN Arbeitskreis Kommunalpolitik Grevenbroich hält diese für unverhältnismäßig und Scheinargumente, um Jugendliche und ärmere Menschen damit von öffentlichen Plätzen zu vertreiben zu können, weil Platzverweise u. ä. gegen die Bürger nicht ausgesprochen werden können, da diese (bisher) gegen keine Gesetze verstoßen. Aussagen der Zuständigen bestätigen dies auch. So will man scheinbar bei der Durchsetzung des Glasverbots willkürlich bzw. nach Nasenfaktor vorgehen, beispielsweise der Oma ihre Glasflasche lassen, aber Jugendlichen wegnehmen. Der Grevenbroicher Pirat Wolfgang K. aka Lievendahl hat sich bereit erklärt, dagegen zu klagen. Jetzt müsste geklärt werden, ob die Piratenpartei dagegen Rechtsmittel einlegen will, bzw. dafür Finanzmittel zur Verfügung stellt. Solch eine Klage kann nur eine natürliche und keine juristische Person einreichen, daher macht das Wolfgang.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Klaus, Alexander, Stephy, Chrissie, Fizz, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Daniel
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Es handelt sich hierbei um die Prozess- und Gerichtskosten, die Anwaltskosten müßten sep. beantragt werden. Frage Jörg: Was passiert, wenn der Anwalt zu teuer wird? Aufgrund der eingereichten Klage werden die Gerichtskosten berechnet. Die Kosten des Anwalts richten sich nach einem max. Streitwert von 5000 €. Sollte der Fall verloren gehen, sind nicht die gesamten 484 € weg, da diese als Kaution" für die Durchführung von max. vier Sitzungen vorgesehen ist. Es ist angedacht, dass der Kläger Prozesskostenhilfe beantragt, aber die 484 € müssten trotzdem vorgelegt werden. Stephy findet zu viele Unsicherheiten bzgl. der Höhe des Streitwerts, der Anwaltskosten der Gegenseite etc. Gegenargument: Wenn der Streitwert anders festgesetzt werden sollte, besteht immer noch die Möglichkeit, die Klage zurück zu ziehen. In diesem Fall müßte nur eine Bearbeitungsgebühr gezahlt werden.

Außerdem wäre es politisch ein gutes Signal

Rechtsabteilung NRW

Ich würde gerne das Projekt Rechtsabteilung NRW starten. Thema auf die nächste Sitzung vertagt.

Nächster Termin

  • 26.09.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 00:08 Uhr (öffentlicher Teil)

Arbeitspad: Link zum Piratenpad