NRW:2012-11-04 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Kreis Mettmann
Der Versammlungsort ist das Bahnhof Hösel, Bahnhofsvorplatz 14, 40883 Ratingen
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Wahl des Versammlungsleiters
- 1.3 Wahl von Protokollanten
- 1.4 Wahl des Wahlleiters
- 1.5 Geschäftsordnung der Versammlung
- 1.6 Vortrag zum Piratenbüro / Rechenschaftsbericht
- 1.7 Besprechung der Geschäftsordnung des Piratenbüros
- 1.8 Klärung der Modalitäten zur Wahl der Büropiraten
- 1.9 Wahl der Büropiraten
- 1.10 Trennung vom oberbergischen Kreis
- 1.11 Diskussion: Kreisverband bzw. Piratenbüro
- 1.12 Kreisweiter Stammtisch
- 1.13 Organisation und Struktur im Kreis
- 1.14 Diskussion: Brauchen wir eine AG Öffentlichkeitsarbeit in Mettmann
- 1.15 Schulung neuer Piraten
- 1.16 Wahlkampf 2013
- 1.17 Verteilung der Finanzmittel im Kreis
- 1.18 Anträge
- 1.19 Schlusswort
- 2 Sonstiges
Tagesordnung
Eröffnung
- Beginn: 18:30 Uhr
- Anzahl akkreditierter Piraten: 35
Wahl des Versammlungsleiters
- Kandidaten:
- Alexander Reintsch (Dafür: Alle)
Wahl von Protokollanten
- Kandidaten:
- Philipp Hylkema (Dafür: Alle)
Wahl des Wahlleiters
- Kandidaten:
- Andreas Graaf (Dafür: Alle)
- Wahlhelfer-kandidaten:
- Toradottir
- Jens Ballerstädt
- Julia von der Ahe
- Lisa-Sabrina Neumeyer-Küppers
Geschäftsordnung der Versammlung
- NRW:Bergisches_Land/Mitgliederversammlung/2010-10-31_Geschäftsordnung
- Angenommen
- Öffentliche Veranstaltung
- Angenommen
- Audio- und/oder Videoaufzeichnungen zulassen
- Angenommen
- Tagesordnung
- Eröffnung
- Wahl des Versammlungsleiters
- Wahl von Protokollanten
- Wahl des Wahlleiters
- Geschäftsordnung der Versammlung
- Wahlmodalitäten zum Piratenbüro
- Vortrag zum Piratenbüro
- Besprechung der Geschäftsordnung des Piratenbüros
- Klärung der Modalitäten zur Wahl der Büropiraten
- Rechenschaftsbericht der Büropiraten
- Wahl der Büropiraten
- Trennung vom oberbergischen Kreis
- Diskussion: Kreisverband bzw. Piratenbüro
- Kreisweiter Stammtisch
- Organisation und Struktur im Kreis
- Diskussion: Brauchen wir eine AG Öffentlichkeitsarbeit in Mettmann
- Schulung neuer Piraten
- Wahlkampf 2013
- Verteilung der Finanzmittel im Kreis
- Schlusswort
- Änderungsvorschlag von Gabriel und Andreas: Rechenschaftbericht zusammen mit dem Vortrag zum Piratenbüro sowie Streichung des ersten Punktes "Wahlmodalitäten zum Piratenbüro"
- Angenommen
- Tagesordung angenommen
Vortrag zum Piratenbüro / Rechenschaftsbericht
- Vorgetragen von Andreas und Gabriel
- Der Rechenschaftsbericht ist auch im Wiki veröffentlicht: Datei:Rechenschaftsbericht 2011 Piratenbuero Mettmann.pdf
Besprechung der Geschäftsordnung des Piratenbüros
- Vorschlag: http://piratenpad.de/p/Pirazenbuero_Mettmann
- Einstimmig angenommen -> NRW:Kreis_Mettmann/Versammlungen/Kreismitgliederversammlung_2012.1/Geschäftsordnung_Piratenbüro
- Meinungsbild: Dereglementiertes Piratenbüro? Mehrheit dafür
Klärung der Modalitäten zur Wahl der Büropiraten
- Siehe §10 der angenommenen Geschäftsordnung ([1])
Wahl der Büropiraten
- Keine regionale Zuständigkeiten festgelegt
- Keine Aufteilung der Funktionen festgelegt
- Keine Vertreterregelungen festgelegt
- Gewählt werden 5 Büropiraten
- Kandidaten:
- Andreas Benoit
- 25 Stimmen: 71,43%
- Gereon Esser
- 25 Stimmen: 71,43%
- Ria Garcia Rodriguez
- 28 Stimmen: 80,00%
- Storzenbecher
- 17 Stimmen: 48,57%
- Gabriel Heinzmann
- 20 Stimmen: 57,14%
- Hubert Huthmacher
- 18 Stimmen: 51,43%
- Volker John
- 30 Stimmen: 85,71%
- Martin Leonhardt
- 26 Stimmen: 74,29%
- Andreas Benoit
- 35 gültige Stimmen wurden abgegeben
- Somit sind als Büropiraten gewählt worden:
- Volker John
- Ria Garcia Rodriguez
- Martin Leonhardt
- Andreas Benoit
- Gereon Esser
- Alle Kandidaten haben die Wahl angenommen
Trennung vom oberbergischen Kreis
- GO-Antrag auf Streichung dieses TO-Punktes: Angenommen
Diskussion: Kreisverband bzw. Piratenbüro
- Keine Beiträge
Kreisweiter Stammtisch
- Meinungsbild: Mehrheit dafür
Organisation und Struktur im Kreis
- Keine Beiträge
Diskussion: Brauchen wir eine AG Öffentlichkeitsarbeit in Mettmann
- Meinungsbild: Wer möchte eine AG Öffentlichkeitsarbeit: Mehrheit dagegen
Schulung neuer Piraten
- Die Piratenpaten haben bereits diesen Job
Wahlkampf 2013
- Steinbrück angreifen
- Leute für Steinbrück als Direktkandidaten schulen
- Erststimme in Frage stellen
- Nicht nur "aggressiver Wahlkampf": Primär Themen vermarkten
THEMEN VERMARKTEN
wichtig ist es THEMEN zu finden, d.h. standortbezogene ideen zu entwickeln, die positiv vermarktet werden.
also keine "NICHT"-inhalte!
in der kommunalpolitik gibt es viele heisse eisen.
die presse ist mit der politik verbandelt und schreibt nur wohlwollend.
zb. stadt mettmann
mettmann verschleudert seit jahren baureife grundstücke zu niedrigpreisen an einen auswärtigen investor/Bauträger, der dann mit höchstem gewinn die in den 80er jahren am fliessband entworfenen häuser darauf setzt, die höchst mögliche baudichte natürlich ausnutzend. mettmann ist pleite, mettmann braucht steuereinnahmen. die einnahmen aus diesen baudeals gehen in die stadt des investors.
daraus könnte für die piraten ein gutes wahlkampfthema werden. einheimische investoren/bauträger beauftragen. ab einer summe von 4.5 mio rechtzeitige ausschreibungen im european tender veröffentlichen. die bürger im vorfeld, rechtzeitig über die veräusserung von grundstücken informieren .....
Verteilung der Finanzmittel im Kreis
- Gelder auf Kreisebene verteilen
- Meinungsbild: Tabelle an potentiellen Verteilungen der Finanzen an die Städte ins Wiki stellen: Mehrheit dafür
Anträge
- Wahl eines Pressesprechers
- Zurückgezogen
- Gemeinsame Position gegen CO-Pipeline
- Zurückgezogen
- Liquid-Feedback Instanz für den Kreis
- Zurückgezogen
- Liquid-Feedback Instanz für die Kommunen
- Zurückgezogen
- Piratenbüro-Berichte transparent und zeitnah im Wiki
- Zurückgezogen
Schlusswort
Sonstiges
- Beginn: 18:30
- GO-Antrag auf Änderung der TO: Einen Punkt für die Anträge vor dem Schlusswort
- Die JU hat die Domain piraten-langenfeld.de registriert
- Meinungsbild: Zeitnah behandeln: Mehrheit dagegen
- RTG-KFZ-Kennzeichen für Ratingen
- Meinungsbild: Kennzeichen beantragen: Mehrheit dagegen
- Ende: 22:30 Uhr