NRW:2012-10-05 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster

Münster-PIRATEN

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Eckdaten

Was:      AK Kommunal Münster
Ort:      ULB Münster
Datum:    05.10.2012
Uhrzeit:  17 bis 20 Uhr
Protokollführer: Heiko Philippski und Pascal Powroznik
Moderation: Pascal Powroznik

Anwesend

• Martin G.
• Birgit Hemecker
• Peter Hemecker
• Sebastian Kroos
• Heiko Phillipski
• Pascal Powroznik
• Sasa Raber

Arbeitsplattform

• https://muenster.piratenpad.de/Haushaltsdebatte2012

Bürgerhaushalt

• https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004034868&search=1
• http://buergerhaushalt.stadt-muenster.de/
• Folgende Personen übernehmen jeweils für einzelne Vorschläge die Verantwortung und bereiten spätestens bis zur 2. Sitzung der Haushaltsklausur etwas vor:
  • Sebastian: 17, 243/254/304, 362
  • Sasa: 22
  • Heiko: 121
  • Martin: 305, 340, 332
  • Pascal: 343
  • Peter: 344 und alles mit Verkehr
  • Die Vorschläge mit den Nummern 109, 124, 253 und 346 wurden noch nicht verteilt und sollen nicht in Vergessenheit geraten

Sparvorschläge der Verwaltung

• Anlage 1a des Konsoldierungsprogramms
  • https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004035001&search=1
  • http://www.muenster.de/stadt/handlungsprogramm.html
• Anhand der Übersicht http://www.muenster.de/stadt/verwaltungsspitze.php werden die Vorschläge entlang der Dezernate aufgeteilt
  • Dez. OB: Pascal
  • Dez. 1 (Personal): Heiko
  • Dez. 2 (Finanzen): Peter
  • Dez. 3 (Planung): Sebastian
  • Dez. 4 (Familie): Sasa
  • Dez. 5 (Soziales) : Martin

Beobachtung und Sammlung der Vorschläge der andern Ratsparteien und der Piratenpartei

• Es soll gemeinsam online ein Dokument geführt werden. Des Weiteren bereitet Peter etwas zur Halle Münsterland vor.

Bürgeranregungen nach GO §24

• Pascal verweist auf das Ratsinformationssystem, am Anfang jeder Ratssitzung wird eine Beschlussvorlage mit allen Bürgeranregungen behandelt

Produktgruppen

• Pascal verweist auf die Systematik, Details sind dem Haushaltsplanentwurf zu entnehmen
• http://www.muenster.de/stadt/finanzen/haushalt.html

Bericht über Zuwendendungen an Dritte

• http://www.muenster.de/stadt/finanzen/haushalt.html Band 1 S. 423
• Jeder schaut sich alles an
• Sasa legt ihren Schwerpunkt auf den Produktbereich 06
• Pascal erinnert an den Antrag von Piraten und UWG/ÖDP zur Reform der Zuschussvergabe

Termine mit Betroffenen von Sparvorschlägen

• Sebastian und Pascal haben viel Post bekommen. Grundsätzlich erhalten alle erstmal nur eine Antwort, dass wir uns für die Eingabe bedanken und wir es in unseren Beratungen einbeziehen werden
• Jeder der Sparvorschläge zur nächsten Sitzung vorbereitet kann von sich aus Kontakt mit den Betroffenen aufnehmen und berichtet anschließend im AK
• Pascal wird einzelne Anfragen direkt verteilen, zum Beispiel hat Sasa auch schon eine Anfrage zugeteilt bekommen

Sparkassentopf

• Pascal berichtet über das Vergabeverfahren und den Wunsch der Politik in Zukunft den gesamten Betrag in den normalen Haushalt einzustellen. Pascal schlägt vor ggf. einzelne Anträge als Verhandlungsmasse in die Haushaltsberatungen mit den anderen Parteien mitzunehmen.

Nächster Termin

Was:      AK Kommunal Münster
Ort:      ESG, Clubraum 1 http://www.esgmuenster.de
Datum:    27.10.2012
Uhrzeit:  10:00 bis 18:00

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Protokoll erstellt von:

• Pascal Powroznik