NRW:2012-09-26 - Protokoll PiratenTreffen Grevenbroich
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Wikiseite von Crew/Stammtisch/AG/AK/PG/Vorstand/etc. Ort: Ort des Treffens Datum: 26.09.2012 Uhrzeit: 20:00 bis 22:mm
Anwesend
und 1 interessierter Bürger. :-)
Abwesend
entschuldigt
Organisatorisches
- Lievendahl leitet.
- Vorstellungsrunde
Besprechung des letzten Protokolls
- Das letzte Protokoll wird akzeptiert.
Bericht über externe Aktivitäten
Peter berichtet über die Aktivitäten:
- OptOut-Day
senfberg & infoscke erklären kurz, worum es geht. Der Infostand war zwar verhalten besucht, aber einige gute Gespräche konnten geführt werden. Einen kleinen Rückblick findet Ihr unter https://blog.piratenpartei-nrw.de/grevenbroich/1792/2012-09/resonanz-auf-unseren-opt-out-day-aktionstag/
Andreas berichtet über die Aktivitäten:
- Umweltausschuss: Müllkonzept wurde diskutiert, Wolfgang erklärt kurz, was Hintergrund und Inhalt dieses Konzeptes ist. norbert.wolf at grevenbroich.de wegen Entsorgung! Müllkonzept ist nicht bekannt, was inhaltlich drinsteht. Andreas zeigt anhand der Tagesordnung, dass wir als Nichtratsmitglieder keine Themeninhalte einsehen können. Tagesordnung wurde in folgenden Punkten diskutiert:
- Anhebung von Verwarnungsgeldern (Verschmutzung an Spielplätzen verdoppeln)
- Abschaffung von Sitzgelegenheiten gefordert, um Müll zu vermeiden
- Mehr Mülleimer (CDU), größere Mülleimer (UWG) => abgestimmt
- FBG & SPD für Ausweitung Glasverbot - FDP und CDU dagegen - UWG & Grüne ?
- Glasverbot vertagt, weil eher Sicherheit und nicht Verschmutzungsrelevant
- FDP hat sich uns angeschlossen, FBG hat nachgefragt, wie denn weiter informiert würde
- Müllkonzept beschlossen, aber ohne Glasverbot ;-)
- Schwarze Sheriffs wurden abgelehnt, wonach SPD sich hatte Budget reservieren lassen
- Müllkonzept mal den Menschen erläutern (Holger Reschke)
- European Energy Concept
- Klimaschutzbeauftragten für die Stadt Grevenbroich
- Eschentriebsterben im Stadtgebiet
- Nachpflanzung auf dem Friedhof Neukirchen
- Gestaltung des Schützenplatzes Firmmersdorf für 130.000 Euro (RWE beteiligt sich kostenmäßig an den Abrisskosten und dem Schützenplatz)
- Baumfällungen
- Verbotenes MotoCross-Fahren auf der Königshovener Höhe - infosocke meint, dass zeitweises Vertreiben mgl. ist - Runde teilt die Ansicht.
Die Teilnehmer fühlen sich gut informiert.
Ausgaben
Gerichtskostenbescheid ist gekommen - wird weitergeleitet an Finanzpirat Piratenschlumpf
Themen
Glasverbot
Peter resümiert weiteres Vorgehen des Anwaltes. Es werden nun wohl im 4-Wochen-Rhytmus Schreiben zw. Stadt, Gericht und Anwalt hin und her gehen. Vor Anfang 2013 ist nicht mit einer Verfahrenseröffnung zu rechnen. Kritik im Kreis und aus den Reihen der Politik und Bürger wurde thematisiert. Sicherlich war die Berichterstattung nicht nur positiv - das Thema ist erklärungsbedürftig.
Umweltskandal
Umfassende Info zur aktuellen Sachlage - Anwohner werden nun ein Anschreiben an die BM richten, um konkrete Fragen beantwortet zu bekommen. Danach wollen sie den Anwalt aus Düsseldorf beauftragen. Kleine Anfrage: Schwarzregister für Korruption - Zusammenarbeit Landtag (Sandra Steinkühler)
Bürgerbeteiligung
Antwort der BM wird online gestellt
Nächster Termin
Was: Wikiseite von Crew/Stammtisch/AG/AK/PG/Vorstand/etc. Ort: Ort des Treffens Datum: tt.mm.jjjj Uhrzeit: hh:mm bis hh:mm
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:PjotrPopolskii und Andreas
Protokoll abgezeichnet von:
